Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Thematik der unveräußerlichen Freiheitsrechte und setzt dabei ihren Schwerpunkt auf die Veränderungen, die die Anschläge des 11. September 2001 nach sich gezogen haben. Dabei werden die Folgen mit den Gedanken der Aufklärung in Bezug gesetzt. Abschließend soll ein Blick auf den Begriff Freiheit geworfen werden.
Freiheiten unterliegen im Laufe der Zeit generell einem Wandel, jedoch können große Persönlichkeiten und große Ereignisse Einfluss auf die sich vollziehenden Wandlungen nehmen. Zu einem dieser Ereignisse, welche durch ihre einschneidende Wirkung und entstehenden Folgen die Freiheit prägten, gehören die Terroranschläge auf die USA des 11. September 2001. In wenigen Stunden verloren 3.066 Menschen ihr Leben durch den größten und grausamsten Terroranschlag der Geschichte. Die Anschläge zerstörten nicht nur die Wahrzeichen der Skyline Manhattans, als die Flugzeuge nahe der Freiheitsstatue in die Türme des „World Trade Centers“ stürzten, sondern sie veränderten auch das Gefühl einer ganzen Nation. Sie führten nicht nur zu drastischen Veränderungen in den USA, sondern haben bis heute weit reichende Folgen. Die Folge der Anschläge war eine drastisch veränderte Politik der USA unter Präsident Bush. Zahlreiche innen- und außenpolitische Folgen wurden mit der Reaktion auf die Anschläge begründet, vor allem aber der Krieg in Afghanistan 2001 und der Krieg im Irak 2003. Bei den von der US-Regierung in Gang gebrachten Maßnahmen waren drei Richtungen von Rechtsverstößen zu verzeichnen. Zum einen der Bruch des Völkerrechts durch die Invasion in den Irak, zum anderen der Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht durch die nicht Beachtung der Genfer Konvention, sowie die innenpolitischen Eingriffe in die persönlichen Freiheitsrechte, die weder menschenrechtlichen Mindeststandards noch der Verfassung entsprachen. Im Bemühen sich gegen eine Bedrohung zur Wehr zu setzten wurden persönliche Freiheitsrechte beschnitten, die das einzelne Individuum schützen sollten und das Wesen des Rechtsstaates ausmachen. Auf diese Thematik soll in der Hausarbeit folgend vertieft eingegangen werden.
Auf einen Blick
- Note: 1,0
- Untersuchung des PATRIOT ACT anhand seiner Folgen für persönliche Freiheitsrechte
- 16 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1) EINLEITUNG
2) DIE USA VOR UND NACH DEM 11. SEPTEMBER 2001
2.1) PERSÖNLICHE FREIHEITSRECHTE IN DER AMERIKANISCHE VERFASSUNG
2.2) TERRORISMUSBEKÄMPFUNG IN DEN USA VOR DEM 11. SEPTEMBER 2001
2.3) TERRORISMUSBEKÄMPFUNG NACH DEM 11. SEPTEMBER 2001
3) GEDANKE DER AUFKLÄRUNG
4) BEGRIFF FREIHEIT
5) FAZIT
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit geht der Frage nach, ob es unveräußerliche Freiheitsrechte gibt. Dazu setzt sie die amerikanische Terrorismusbekämpfung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 und ihre Auswirkungen auf persönliche Freiheitsrechte in Beziehung zum Gedankengut der Aufklärung und zum Begriff der Freiheit.
- Persönliche Freiheitsrechte in der amerikanischen Verfassung
- Terrorismusbekämpfung vor und nach dem 11. September 2001
- Überwachungsbefugnisse und Rechte von Ausländern unter dem PATRIOT ACT
- Naturrecht und politische Ideen der Aufklärung
- Individuelle und kollektive Freiheit sowie das Verhältnis von Freiheit und Gleichheit
Auszug aus dem Buch
2.1) Persönliche Freiheitsrechte in der Amerikanische Verfassung
Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika legt die politische und rechtliche Grundordnung seit dem 17. September 1787 fest. Sie ist das zentrale Instrument der Amerikanische Regierung und ist seit 200 Jahren als oberstes Gesetz des Landes die Grundlage für die individuelle Freiheit jedes Bürgers in den USA. Die umfassendsten Änderungen wurden in den zwei Jahren nach ihrem Inkrafttreten durchgeführt. In diesem Zeitraum wurden die 10 Zusatzartikel, die „Bill of Rights“, in die Verfassung aufgenommen.
Die Verfassung ist somit die älteste noch gültige schriftliche Verfassung der Welt und, obwohl sie seit ihrer Verabschiedung in vielerlei Hinsicht geändert wurde, gelten weiterhin dieselben Grundlagen wie 1789. Sie enthält die grundlegenden demokratisch-rechtstaatlichen Schutzrechte des Individuums, darunter die materiellen Rechte, wie die Religions-, Rede- und Pressefreiheit sowie die Versammlungsfreiheit. Die Verfassung untersagt durch die prozessualen Rechte, welche als gesicherte Mindeststandards festgelegt sind, z. B. bei schweren Straftaten eine Anklage ohne Anklagebeschluss durch ein Geschworenengericht, die wiederholte Anklage für dasselbe Verbrechen und eine Bestrafung ohne vorheriges ordentliches Verfahren. Außerdem sieht die Verfassung vor, dass kein Angeklagter aussagen muss, wenn er sich selbst belastet.
Es muss dem Angeklagten zudem ein unverzüglicher und öffentlicher Prozess gemacht werden, bei dem er das Anrecht auf einen Rechtsbeistand sowie ein unparteiisches Geschworenengericht hat, und er darf nicht mit unangemessenen, ungewöhnlichen oder grausamen Strafen bestraft werden. Des Weiteren schützt die Verfassung den Einzelnen vor willkürlichen Durchsuchungen, Verhaftungen und Beschlagnahmungen. Die persönlichen Freiheitsrechte sind Grundwerte der Amerikanischen Gesellschaft, was sich unter anderem darin zeigt, dass jeder diese vor Gericht einklagen kann. Somit zählen sie zu den höchsten Rechtsnormen, was ihnen einen höheren Rang verschafft, der sie über normale Gesetze hebt. Aus dieser besonderen Position folgt, dass Gesetze und Verwaltungsakte, die den in der Verfassung niedergelegten Rechten zuwiderlaufen, ungültig sind. Zudem ist die Verfassung notstandsfest; es gibt keinen verfassungsrechtlichen Ausnahmezustand, der die Außerkraftsetzung der Verfassung in den USA legitimieren würde. Aus diesem Grund schützt die Amerikanische Verfassung die persönlichen Freiheitsrechte durch eine Reihe materieller und verfassungsrechtlicher Bestimmungen vor Machtmissbrauch und Willkür, was zusätzlich durch Teilung und Beschränkung der Gewalten verhindert werden soll. Doch seit der Verabschiedung der Verfassung standen die persönlichen Freiheitsrechte besonders in Zeiten nationaler Krisen im Kreuzfeuer der Macht und wurden im Namen der nationalen Sicherheit bereits einige Male ausgehebelt und verletzt.
Zusammenfassung der Kapitel
1) EINLEITUNG: Die Einleitung stellt die Frage nach unveräußerlichen Freiheitsrechten vor und erläutert den Zusammenhang zwischen den Anschlägen vom 11. September 2001 und der amerikanischen Sicherheitspolitik.
2) DIE USA VOR UND NACH DEM 11. SEPTEMBER 2001: Das Kapitel beschreibt verfassungsrechtliche Freiheitsrechte und die Terrorismusbekämpfung vor den Anschlägen. Anschließend untersucht es insbesondere den PATRIOT ACT, Überwachungsbefugnisse und Maßnahmen gegenüber ausländischen Personen.
3) GEDANKE DER AUFKLÄRUNG: Das Kapitel erläutert Naturrecht, Vernunft und persönliche Freiheit als Ideen der Aufklärung und stellt ihren Bezug zur amerikanischen Verfassung her.
4) BEGRIFF FREIHEIT: Das Kapitel unterscheidet kollektive und individuelle sowie innere und äußere Freiheit. Es betrachtet außerdem unterschiedliche Auffassungen über das Verhältnis von Freiheit und Gleichheit.
5) FAZIT: Das Fazit bewertet die Einschränkung persönlicher Freiheitsrechte im Namen der Sicherheit und beantwortet die Frage nach ihrer Unveräußerlichkeit.
Schlüsselwörter
Freiheitsrechte, Unveräußerlichkeit, Vereinigte Staaten, 11. September 2001, Terrorismusbekämpfung, PATRIOT ACT, amerikanische Verfassung, Aufklärung, Naturrecht, Gewaltenteilung, Überwachung, persönliche Freiheit, nationale Sicherheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht persönliche Freiheitsrechte in den USA im Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung nach dem 11. September 2001 und den Ideen der Aufklärung.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die amerikanische Verfassung, die Antiterrorpolitik, das Naturrecht und unterschiedliche Vorstellungen von Freiheit.
Welche Frage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, ob es unveräußerliche Freiheitsrechte gibt, und betrachtet dazu das Verhältnis von Freiheit und staatlicher Sicherheitspolitik.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit wertet Literatur und weitere Quellen aus und setzt rechtliche und politische Maßnahmen mit ideengeschichtlichen und begrifflichen Überlegungen in Beziehung.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erörtert verfassungsrechtliche Schutzrechte, die amerikanische Terrorismusbekämpfung vor und nach 2001, den Gedanken der Aufklärung und den Freiheitsbegriff.
Welche Schlüsselbegriffe kennzeichnen die Arbeit?
Dazu gehören Freiheitsrechte, Unveräußerlichkeit, Terrorismusbekämpfung, PATRIOT ACT, Aufklärung, Naturrecht und nationale Sicherheit.
Welche Rolle spielt der PATRIOT ACT?
Die Arbeit betrachtet seine Bestimmungen zu Meinungsfreiheit, Überwachung und den Rechten ausländischer Personen sowie die vorgesehenen Schutzmaßnahmen.
Wie wird die Aufklärung mit der amerikanischen Verfassung verbunden?
Die Arbeit erläutert, wie Ideen der Aufklärung, darunter Grundrechte und Gewaltenteilung, mit der verfassungsrechtlichen Ordnung und dem Schutz persönlicher Freiheit verknüpft sind.
Welche unterschiedlichen Bedeutungen von Freiheit werden erörtert?
Die Arbeit unterscheidet unter anderem individuelle von kollektiver Freiheit und äußere von innerer Freiheit. Außerdem behandelt sie das Verhältnis von Freiheit und Gleichheit.
- Arbeit zitieren
- Laura Pundsack (Autor:in), 2008, Freiheit. Gibt es unveräußerliche Freiheitsrechte? , München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/214403