Eine große Anzahl von Serviceanbietern ermöglicht den Zugang zu internationalen
Computernetzen und zu den hierin verfügbaren Diensten. Es stellt
sich das Problem, ob und in welchem Umfang Serviceanbieter für die von
anderen Personen in Computernetzen verbreiteten Daten mit strafbaren
Inhalten wie Pornographie oder Propaganda verfassungswidriger
Organisationen verantwortlich gemacht werden können. 1 Ganz oben auf der
Skala der Probleme, mit denen sich Verteidiger, Staatsanwälte und Gerichte
beschäftigen müssen, steht auch die Haftung bei verbotenem Glücksspiel. 2 Des
weiteren spielen Verstöße gegen Urheber- oder Wettbewerbsrecht eine
erhebliche Bedeutung. Haftungsfragen im zivilrechtlichen Bereich sind ebenso
zu klären.
Für die meisten
Probleme im
Internet gibt es
bereits seit langem
gesetzliche Regelungen,
wobei diese
natürlich nicht auf
die speziellen Umstände
der elek- Abb. 13
tronischen Kommunikation abgestimmt werden konnten. Bestehende Gesetze
wurden daher an die neuen Anforderungen angepasst und neue Regelungen
geschaffen. Mit den Begriffen Internetrecht oder Online-Recht wird ein
Problemfeld beschrieben, welches sich mit einer Vielzahl von Rechtsfragen
auseinandersetzt, deren Antworten in den unterschiedlichsten Gesetzen gesucht
werden müssen und zum Teil im geschriebenen Recht gar nicht gefunden
werden können.4
1 Dersken, NJW 1997, Heft 29, S. 1878.
2 Strömer, Online-Recht, 3. Aufl., 2002, dpunkt.verlag, S. 273.
3 Zentralstelle für anlassunabhängige Recherchen in Datennetzen (ZaRD) beim
Bundeskriminalamt (BKA), August 2002.
4 URL: http://www.rechtsanwaltmoebius.de/internetrecht/index.html (30.11.02).
Inhaltsverzeichnis
- Problemstellung
- Aufbau und Wachstum des Internets
- Medien- und Teledienste
- Provider
- Begriff und Funktionen
- Arten von Providern
- Proxy-Cache-Server (§ 10 TDG)
- Content-Provider (§ 8 TDG)
- Access-Provider (§ 9 TDG)
- Service-Provider (§ 11 TDG)
- Haftung von Providern
- Einleitung
- Haftung für eigene Inhalte (Content-Provider, § 8 TDG)
- Haftung für fremde Inhalte
- Haftung von Proxy-Cache-Server (§ 10 TDG)
- Haftung von Access-Providern (§ 9 TDG)
- Haftung von Service-Providern (§ 11 TDG)
- Hyperlinks
- Begriff „Hyperlink“ und Link-Arten
- Haftung von Hyperlink-Setzenden
- Urteile und Verfahren
- Das „CompuServe-Urteil“
- Die Untergrundzeitschrift „radikal“
- Das „Angela Marquardt – Urteil“
- eBay - Haftung
- Sperrverfahren gegen NRW - Provider
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage der Verantwortlichkeit von Providern für strafbare Inhalte, die über das Internet verbreitet werden. Der Fokus liegt dabei auf der rechtlichen Einordnung von Providern, ihren Funktionen und den verschiedenen Formen der Haftung, die auf sie zukommen können.
- Begriff und Funktionen von Providern
- Haftungsregime für Provider im deutschen Recht
- Haftung für eigene und fremde Inhalte
- Rechtliche Relevanz von Hyperlinks
- Bedeutung von Gerichtsurteilen und Rechtsprechung im Kontext der Providerhaftung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit der Problematik der Verantwortlichkeit von Providern für strafbare Inhalte, die im Internet verbreitet werden. Das zweite Kapitel beleuchtet den Aufbau und das Wachstum des Internets und betont die steigende Relevanz der Providerhaftung in diesem Kontext. Das dritte Kapitel behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Medien- und Teledienste. Das vierte Kapitel analysiert verschiedene Arten von Providern und ihre Funktionen im Internet. Im fünften Kapitel wird die Haftung von Providern für eigene und fremde Inhalte im Detail beleuchtet, wobei die Haftungsregeln für verschiedene Providertypen wie Content-Provider, Access-Provider und Service-Provider erläutert werden. Das sechste Kapitel behandelt den Begriff „Hyperlink“ und die Haftung von Hyperlink-Setzenden. Das siebte Kapitel stellt verschiedene Gerichtsurteile und Verfahren vor, die sich mit der Frage der Providerhaftung beschäftigen.
Schlüsselwörter
Provider, Internetrecht, Teledienstegesetz, Mediendienste-Staatsvertrag, Haftung, Content-Provider, Access-Provider, Service-Provider, Hyperlink, Gerichtsurteile, Rechtssprechung, Strafbarkeit, Pornographie, Propaganda, Glücksspiel, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht.
- Quote paper
- Sebastian Althaus (Author), 2003, Verantwortlichkeit von Providern, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/21425
