Mit dem Zerfall des Warschauer Paktes und dem Zusammenbruch der Sowjetunion haben sich die sicherheitspolitischen Anforderungen innerhalb Europas verändert. Deutschland war von diesen Veränderungen innerhalb Europas und innerhalb der NATO sehr stark betroffen und musste sich zwangsweise den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen stellen.
Nach 1990 wurde gerade von Deutschland und Frankreich das Ziel verfolgt, die europäische Integration auch stärker in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik fortzuführen. Eine gemeinsame Sicherheitspolitik sollte die politische Handlungsfähigkeit der europäischen Gemeinschaft steigern.
Ging es vor 1990 hauptsächlich um die nukleare Abschreckung, um einen Krieg mit den Staaten des Warschauer Paktes zu verhindern, kamen seit 1990 neue Problembereiche, die politische, ethnische, wirtschaftliche und humanitäre Faktoren umfassen, hinzu. Die NATO stellt sich seitdem den ihr gestellten neuen Aufgaben. Dazu gehörten in den 1990er Jahren auch Einsätze und Missionen in internationalen Konflikten, wie zum Beispiel dem Zweiten Golfkrieg oder dem Kosovokrieg. Diese sogenannten out-of-area-Einsätze fallen nicht in die ursprünglichen NATO-Bündnisverpflichtungen, weswegen es bisher oft heftige Debatten innerhalb Deutschlands zu einer Beteiligung deutscher Truppen gegeben hat. Trotzdem musste es einen Wandel innerhalb der deutschen Sicherheitspolitik geben, da die westlichen Bündnispartner dazu drängten, dass sich Deutschland an militärischen Lasten internationaler Einsätze beteiligen sollte. Eine Übernahme von militärischer Verantwortung innerhalb der NATO und UN-Friedensmissionen war somit unabdingbar. Dies soll, im Zuge des Wandels in der deutschen Sicherheitspolitik, im Folgenden, unter Rücksichtnahme der neuen Probleme und Herausforderungen nach 1990, genauer untersucht werden. Dazu soll erst auf Deutschlands sicherheitspolitische Rolle vor 1990 eingegangen werden, um den Wandel besser zu verdeutlichen. Im weiteren Verlauf soll der Wandel anhand der out-of-area-Einsätze der Bundeswehr bis zum Kosovokrieg verdeutlicht werden, um herauszufinden, wie eine Beteiligung Deutschlands zustande gekommen ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Deutschlands sicherheitspolitische Rolle vor 1990
3. Veränderung der Sicherheitspolitik nach 1990
3.1 Der Wandel der NATO
3.2 Probleme der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik seit 1990
3.3 Neue Aufgaben der Bundeswehr
4. Auslandseinsätze der Bundeswehr in den 1990er Jahren
4.1 Vom Zweiten Golfkrieg 1991 bis zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes 1994
4.2 Wandel der Auslandseinsätze nach neuer Rechtslage
4.3 Der Kosovokrieg
5. Fazit
6. Literatur
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den grundlegenden Wandel der deutschen Sicherheitspolitik und die damit verbundene Transformation der Bundeswehr von einer reinen Verteidigungsarmee hin zu einer Armee im Einsatz, insbesondere im Kontext der internationalen Verpflichtungen während der 1990er Jahre.
- Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen der Bundesrepublik Deutschland vor 1990.
- Der Einfluss des Zusammenbruchs der Sowjetunion auf die NATO und die deutsche Strategie.
- Die rechtlichen und politischen Debatten um Auslandseinsätze (Out-of-Area).
- Die Rolle der Bundeswehr bei internationalen Krisen wie im Zweiten Golfkrieg und im Kosovokrieg.
Auszug aus dem Buch
3.3 Neue Aufgaben der Bundeswehr
Nicht mehr Verteidigung und Abschreckung, sondern die militärische Deeskalation von Konflikten ist seit 1990 die entscheidende Aufgabe der Bundeswehr (vgl. von Bredow 2000, 184). Die Bundeswehr hatte sich bis 1990 an keinen Friedensmissionen beteiligt, in der militärische Mittel verwendet wurden (vgl. von Bredow 2000, 198). Der Auftrag der Bundeswehr ist seitdem im Wandel. Statt die Verteidigung des Landes soll sie internationale Konflikte im Bündnisrahmen verhüten und eindämmen (vgl. Pillath 2008, 31). Dazu gehören auch Kriegsführungs-Aufgaben und diese stellen sich komplett anders dar, als es bisher jemals der Fall war. Die Bundeswehr übernimmt somit eine militärische Deeskalationsfunktion (vgl. von Bredow 2000, 191).
1994 wird das Weißbuch zum gewandelten Auftrag der Bundeswehr herausgegeben. Hiernach soll die Bundeswehr Deutschland und seine Staatsbürger gegen politische Erpressung und äußere Gefahr schützen, die militärische Stabilität und Integration Europas fördern, Deutschland und seine Verbündete verteidigen, dem Weltfrieden dienen, zur internationalen Sicherheit im Einklang mit der Charta der UN beitragen und bei Katastrophen helfen und humanitäre Aktionen unterstützen (vgl. von Bredow 2000, 192). Dieser neue Auftrag impliziert also auch Auslandseinsätze und Friedensmissionen wie im Kosovokrieg 1999 und in Afghanistan nach 2001.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Beschreibt den sicherheitspolitischen Anpassungsdruck auf Deutschland infolge des Zusammenbruchs des Warschauer Paktes und der Neuausrichtung der NATO.
2. Deutschlands sicherheitspolitische Rolle vor 1990: Analysiert die Einbindung der Bundesrepublik in die westlichen Sicherheitsstrukturen und die damit einhergehende eingeschränkte Souveränität während des Ost-West-Konflikts.
3. Veränderung der Sicherheitspolitik nach 1990: Untersucht die funktionale Erweiterung der NATO, neue sicherheitspolitische Herausforderungen für Deutschland und die Neudefinition des Auftrags der Bundeswehr.
4. Auslandseinsätze der Bundeswehr in den 1990er Jahren: Beleuchtet den schrittweisen Wandel von der bloßen Verteidigungsarmee hin zur Teilnahme an internationalen Einsätzen, vom Golfkrieg über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bis zum Kosovokrieg.
5. Fazit: Fasst zusammen, wie Deutschland in den 1990er Jahren zunehmend Verantwortung übernahm und sich durch Auslandseinsätze als gleichwertiger Partner im internationalen Bündnissystem etablierte.
6. Literatur: Listet die verwendeten wissenschaftlichen Quellen und Dokumente auf.
Schlüsselwörter
Sicherheitspolitik, Bundeswehr, Auslandseinsätze, NATO, Wiedervereinigung, Souveränität, Out-of-Area, Friedensmissionen, Bundesverfassungsgericht, Kosovo, Transformation, Abschreckung, Krisenprävention, Verteidigungsarmee, Deutschland.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Wandel der deutschen Sicherheitspolitik und der Rolle der Bundeswehr nach dem Ende des Kalten Krieges, insbesondere im Hinblick auf internationale Auslandseinsätze.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zu den Schwerpunkten zählen die sicherheitspolitische Ausgangslage vor 1990, die Neuausrichtung der NATO, rechtliche Debatten in Deutschland sowie die konkreten Einsätze der Bundeswehr in den 1990er Jahren.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es aufzuzeigen, wie und warum sich Deutschland von einer auf das Bündnisgebiet konzentrierten Armee hin zu einer militärischen Kraft entwickelte, die auch weltweit Verantwortung übernimmt.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Untersuchung, die auf der Analyse von Fachliteratur, offiziellen Dokumenten (wie Weißbüchern) und der Auswertung historischer sicherheitspolitischer Rahmenbedingungen basiert.
Welche inhaltlichen Schwerpunkte setzt der Hauptteil?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der sicherheitspolitischen Lage vor und nach der Wiedervereinigung, die Analyse des Wandels der NATO sowie eine detaillierte Betrachtung einzelner Auslandseinsätze wie im Zweiten Golfkrieg und im Kosovokrieg.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die wichtigsten Begriffe sind Sicherheitspolitik, Auslandseinsätze, NATO, Bundeswehr, Souveränität und Krisenintervention.
Warum war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994 so bedeutend?
Das Urteil schaffte die verfassungsrechtliche Grundlage für Auslandseinsätze der Bundeswehr im Rahmen kollektiver Sicherheitssysteme und beendete die langjährige Debatte um die verfassungsrechtliche Zulässigkeit solcher Einsätze.
Welche Rolle spielte der Kosovokrieg für die deutsche Außenpolitik?
Der Kosovokrieg markierte einen Wendepunkt, da Deutschland erstmals an einem nicht explizit durch eine UN-Resolution gedeckten Kampfeinsatz teilnahm, um humanitäre Katastrophen zu verhindern und Werte im Bündnis zu wahren.
- Quote paper
- Jan Bitschinski (Author), 2012, Auslandseinsätze der Bundeswehr in den 1990er Jahren. Der Wandel in der deutschen Sicherheitspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/213513
