Die Europäische Union (EU) ist ein Gebilde sui generis. Die vorliegende Arbeit setzt an dieser Unbestimmtheit der EU an und widmet sich der Frage nach dem Verhältnis zwischen der EU als einer Union der Staaten und als einer Union der Bürger. Dieses Verhältnis soll anhand der Thematik eines etwaigen EU-Beitritts der Türkei untersucht werden. Die Arbeit gliedert sich dazu in drei Teile, denen jeweils eine bestimmte Leitfrage übergeordnet ist.
In dem ersten Teil wird zunächst geprüft, ob der noch laufende Prozess des EU-Beitritts der Türkei einen geeigneten Testfall hinsichtlich der Untersuchung dieses Verhältnisses darstellt. Dafür wird im ersten Punkt die europäische Integration im Hinblick auf das Verhältnis zwischen der EU, den Mitgliedstaaten und Bürgern einführend dargestellt. Nachdem im zweiten Punkt die theoretische Grundlage, in Form einer Bestimmung der Begriffe Union der Staaten und Union der Bürger, für eine solche Untersuchung gelegt ist, wird der Erweiterungsprozess der EU und seine vertraglich festgelegte Ausgestaltung näher beleuchtet. Anschließend soll der Weg der Türkei in die EU behandelt werden, wodurch ein gewisser Kontrast zwischen dem Erweiterungsprozess im Allgemeinen und dem EU-Beitritt der Türkei im Speziellen entsteht und die Frage nach der Geeignetheit als Testfall beantwortet werden kann.
Im zweiten Teil, dem Hauptteil der Arbeit, wird der Frage nachgegangen, welche Aussagen dieser Testfall über das Verhältnis ermöglicht. Dazu wird in einem ersten Schritt der aktuelle Forschungsstand zur politischen Auseinandersetzung vorgestellt und beleuchtet. Die Forschungsergebnisse werden daraufhin für die hier vorliegende Fragestellung weiter verwertet, indem sie die Grundlage einer Kategorisierung und Idealtypenbildung bilden, mittels derer der Untersuchungsgegenstand operationalisiert wird.
Der dritte Teil der Arbeit widmet sich letztlich der Frage wie dieses Verhältnis wissenschaftlich einzuordnen ist. Dazu wird zunächst auf die Bedeutung der politischen Entscheidung für das Verhältnis eingegangen, bevor das Verhältnis schließlich in einen größeren Zusammenhang gesetzt wird. Davon ausgehend werden in der Schlussbetrachtung die Ergebnisse nochmals kurz skizziert, weiterführende Forschungsansätze vorgestellt und ein Ausblick hinsichtlich der politischen Entwicklung gegeben.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Ist der EU-Beitritt der Türkei ein Testfall für das Verhältnis zwischen einer Union der Staaten und einer Union der Bürger?
1. Die europäische Integration und das Verhältnis zwischen EU, Mitgliedstaat und Bürger
2. Die Union der Staaten und die Union der Bürger – eine Begriffsbestimmung
3. Die Kopenhagener Kriterien und der Erweiterungsprozess der EU
4. Der Weg der Türkei in die EU
II. Wie stellt sich das Verhältnis zwischen einer Union der Staaten und einer Union der Bürger anhand des EU-Beitritts der Türkei als Testfall dar?
5. Die Debatte um den EU-Beitritt der Türkei
5.1 Der aktuelle Forschungsstand hinsichtlich der Analyse der Türkei-Debatte
5.2 Eine Kategorisierung der Türkei-Debatte
6. Die Türkei-Debatte vor dem Hintergrund der jeweiligen Idealtypen
6.1 „Die EU als föderaler Bundesstaat mit einer exklusiven Identität“
6.2 „Die EU als föderaler Bundesstaat mit einer inklusiven Identität“
6.3 „Die EU als intergouvernementaler Staatenbund mit einer inklusiven Identität“
6.4 „Die EU als intergouvernementaler Staatenbund mit einer exklusiven Identität“
7. Ein Zwischenfazit
III. Wie ist das Verhältnis einzuordnen?
8. Die politische Entscheidung
9. Das Spannungsverhältnis als Ausdruck des Integrationsgrades
10. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen der Europäischen Union als „Union der Staaten“ und als „Union der Bürger“ am Beispiel des EU-Beitrittsprozesses der Türkei, um zu klären, wie dieses Verhältnis wissenschaftlich einzuordnen ist und welche Aussagen der Testfall über die Entwicklung der EU ermöglicht.
- Historische Entwicklung der europäischen Integration
- Begriffsbestimmung: Union der Staaten vs. Union der Bürger
- Analyse der öffentlichen und politischen Debatte zum EU-Beitritt der Türkei
- Entwicklung von Idealtypen zur Kategorisierung der Integrationsdiskurse
- Demokratietheoretische Einordnung des Integrationsgrades
Auszug aus dem Buch
5. Die Debatte um den EU-Beitritt der Türkei
Wie oben bereits deutlich wurde kommt der öffentlichen Debatte zum EU-Beitritt der Türkei hinsichtlich der Frage, wie sich das Verhältnis zwischen einer Union der Staaten und einer Union der Bürger darstellt, eine besondere Bedeutung zu. Seit dem der ER in Kopenhagen im Dezember 2002 angekündigt hatte, ein Datum für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu nennen, ist eine verstärkte Debatte über diesen Beitritt im Gange (vgl. Madeker 2008: 99, Kramer 2003: 7). Obwohl die Diskussion selber keineswegs neu ist, da sie in der Vergangenheit immer wieder aus gegebenen Anlass geführt wurde, weist sie seit der letzten Dekade, in Anbetracht der von der EU konkret getätigten Schritte, eine nie dagewesene Intensität auf.
Sie bleibt zwar laut dem Politikwissenschaftler Heinz Kramer in den vorgetragenen Argumentationsmustern weitgehend auf die gleichen Themen und Thesen begrenzt, doch wurde sie von den Beteiligten noch nie so emotional und entscheidungsorientiert geführt (vgl. Kramer 2003: 7-8). Basierend auf ökonomischen und politischen Überlegungen nimmt die Diskussion teilweise einen sehr technischen Gehalt an, während sie andererseits auch von kulturellen und identitären Aspekten vorangetrieben wird. Damit weist die Debatte teilweise sehr ambivalente Züge auf, was Interpretationsversuche und eine mögliche Voraussage des weiteren Verlaufs erschwert (vgl. Anastasakis 2005: 149).
Die Debatte ob und unter welchen Bedingungen die Türkei ein vollwertiges Mitglied der EU werden soll, hat schließlich eine fast unüberschaubare Menge an Publikationen hervorgebracht. Mehrheitlich handelt es sich dabei um politische Stellungnahmen, in denen um die Vor- und Nachteile eines türkischen EU-Beitritts gestritten wird oder um institutionelle, politische und ökonomische Analysen, in denen eventuelle Folgewirkungen eines Beitritts prognostiziert werden.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung ein, ob die EU ein Gebilde sui generis darstellt und widmet sich der Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen Staaten- und Bürgerunion am Beispiel der Türkei-Debatte.
I. Ist der EU-Beitritt der Türkei ein Testfall für das Verhältnis zwischen einer Union der Staaten und einer Union der Bürger?: Dieser Teil prüft theoretisch die Grundlagen der europäischen Integration sowie die Kopenhagener Kriterien und skizziert den Beitrittsweg der Türkei.
II. Wie stellt sich das Verhältnis zwischen einer Union der Staaten und einer Union der Bürger anhand des EU-Beitritts der Türkei als Testfall dar?: Der Hauptteil analysiert die aktuelle Türkei-Debatte, bildet Idealtypen der Argumentation und untersucht diese in Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
III. Wie ist das Verhältnis einzuordnen?: Das Fazit ordnet die Ergebnisse in den Kontext der politischen Entscheidung ein und diskutiert das Spannungsverhältnis als Ausdruck des erreichten Integrationsgrades der EU.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Türkei-Beitritt, Union der Staaten, Union der Bürger, europäische Integration, Finalitätsdebatte, europäische Identität, Demokratiedefizit, Identitätskonstruktion, Idealtypen, Erweiterungsprozess, politische Entscheidung, EU-Erweiterung, Supranationalität, intergouvernementale Zusammenarbeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das theoretische und politische Spannungsverhältnis zwischen der EU als einem Zusammenschluss von Staaten und als einer Gemeinschaft ihrer Bürger am Testfall des türkischen EU-Beitritts.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die europäische Integrationsgeschichte, die Definition von Identitätskonstruktionen innerhalb der EU, der Erweiterungsprozess und die Analyse politischer Diskursmuster in führenden EU-Mitgliedstaaten.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, herauszufinden, ob und inwieweit der EU-Beitrittsprozess der Türkei als Testfall dient, um das Verhältnis zwischen der Union der Staaten und der Union der Bürger zu charakterisieren und wissenschaftlich einzuordnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Diskursanalyse sowie die Bildung von Idealtypen nach Max Weber, um die Debatten in Deutschland, Frankreich und Großbritannien zu systematisieren und auszuwerten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der detaillierten Analyse der Türkei-Debatte, der Identifizierung verschiedener Argumentationsmuster und der analytischen Zuordnung dieser Muster zu vier entwickelten Idealtypen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den Schlüsselwörtern zählen Europäische Integration, Türkei-Beitritt, Union der Staaten, Union der Bürger, Finalitätsdebatte und Identitätskonstruktion.
Warum wird die Türkei als „Testfall“ bezeichnet?
Die Türkei wird als Testfall bezeichnet, weil der Beitrittsprozess sowohl die intergouvernementale Struktur (Rat/Staaten) als auch die Forderung nach direkter Legitimation (Bürger) massiv berührt und die Debatte über Sinn und Grenzen Europas provoziert.
Welche Rolle spielen die Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien?
Diese drei Länder dienen als Fallbeispiele für die Analyse, da sie aufgrund ihrer politischen Relevanz, ihrer Bevölkerungsgröße und ihrer unterschiedlichen nationalen Debatten über die Finalität der EU repräsentative Einblicke in das Gesamtspektrum der europäischen Diskussion bieten.
- Quote paper
- Benjamin Spörer (Author), 2011, Die EU – Vom Elitenprojekt zum Bürgerprojekt, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/209419
