Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, bei der politische Entscheidungen von einem vom Volk gewählten Parlament getroffen werden. Durch das Verhältniswahlrecht sind Koalitionsbildungen nötig, die oft dazu führen, dass wichtige Bundesminister von Parteien gestellt werden, die nur die wenigsten der Wähler repräsentieren. Da Regierungen repräsentativer Demokratien nicht vom Volk direkt gewählt werden, sondern von einer Mehrheit des Parlamentes, sind die Regierungen von dem Vertrauen des Parlaments abhängig und müssen sich diesem gegenüber verantworten. Im Wahlrecht gibt es eine Sperrklausel von fünf Prozent, die dazu führt, dass nur die großen etablierten Parteien die Politik prägen.
„Deutschland ist weltweit die einzige Demokratie, in der von den drei Gewalten - der gesetzgeberischen Gewalt des Parlaments, der ausführenden Gewalt der Regierung und der kontrollierenden Gewalt der Gerichte - keine einzige durch das Volk allein bestimmt werden darf“.
Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, sollen die Teilnahme von Bürgern am politischen Leben fördern, zur Übernahme politischer Ämter motivieren und laut Parteiengesetz für eine „ständige, lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen“. Die Parteien tun sich schwer diese Aufgaben zu erfüllen. Politisch interessierte Bürger müssen sich ihnen anschließen oder werden weitestgehend ausgegrenzt. Seit den neunziger Jahren kämpfen alle etablierten Parteien (CDU, SPD, Grüne, FDP, CSU) mit einen Mitgliederschwund und einer sich vergrößernden Distanz zum Volk. Fast alle Parteien haben ein Großteil ihrer Wähler enttäuscht. Viele der Nichtwähler können sich weder an die Spitzenkandidaten der Union und SPD erinnern, noch wissen sie welche Parteien seit dem regieren. Trotzdem interessieren sich die Mehrheit von ihnen für die Politik. Das sie trotzdem nicht wählen liegt wohl an einer Parteienverdrossenheit.
Inhaltsverzeichnis
Analyse der aktuellen Demokratie in Deutschland
Entwicklung und Analyse der direkten Demokratie in Deutschland
Meinung und Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert kritisch den aktuellen Zustand der parlamentarischen Demokratie in Deutschland, untersucht die wachsende Distanz zwischen Bürgern und politischen Akteuren und erörtert die Potenziale sowie Herausforderungen einer verstärkten direkten Bürgerbeteiligung.
- Strukturelle Defizite der parlamentarischen Repräsentation
- Ursachen für Politikverdrossenheit und sinkende Wahlbeteiligung
- Rolle der Medien und deren Einfluss auf die politische Wahrnehmung
- Entwicklung und Hürden direktdemokratischer Instrumente in Deutschland
- Perspektiven für eine lebendigere Demokratie durch Volksentscheide
Auszug aus dem Buch
Entwicklung und Analyse der direkten Demokratie in Deutschland
Die Direkte Demokratie ist in Deutschland auf dem Vormarsch.
Die ersten Verfassungen, in denen die direktdemokratischen Elemente Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheide enthalten waren, gab es bereits im Jahr 1946. Trotzdem kam es in Ländern wie Hessen über 60 Jahre lang zu keiner einzigen Volksgesetzgebung, da die Hürden unüberwindlich waren. In den letzten Jahrzehnten wurden diese Hürden jedoch Länder übergreifend -zum Teil drastisch - gesenkt.
Seit 1996 gibt es Elemente der direkten Demokratie in ganz Deutschland. Diese ist jedoch sehr verschieden ausgeprägt. So kam es in zehn der sechzehn Bundesländer noch nie zu einem Volksentscheid.
Auf Kommunaler Ebene fanden von den bundesweit 4.440 Bürgerbegehren und 2.400 Bürgerentscheiden fast 40% in Bayern statt. Im Saarland wiederum gab es lediglich 14 Bürgerbegehren.
Die überwältigende Mehrheit der Deutschen will eine direktere Demokratie durch die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden.
Der Weg zu einem Volksentscheid, der bisher nur auf Länderebene möglich ist, ist heutzutage meist dreistufig. Zuerst wendet sich eine Volksinitiative an den Landtag. Wenn dieser die Initiative ablehnt, kommt es zu einem Volksbegehren bei der eine bestimmte Anzahl von Wahlberechtigten, in einer oft gesetzten Frist, den Antrag unterstützten muss. Die Stimmen für das Volksbegehren können in der Regel frei gesammelt werden, Ausnahme hier sind Länder wie Hessen und Bayern, wo ein Amtseintragungsverfahren vorgeschrieben ist.
Zusammenfassung der Kapitel
Analyse der aktuellen Demokratie in Deutschland: Dieses Kapitel beleuchtet die Funktionsweise des parlamentarischen Systems und identifiziert die Ursachen für die wachsende Distanz zwischen den politischen Akteuren und der Bevölkerung.
Entwicklung und Analyse der direkten Demokratie in Deutschland: Hier wird der Status quo direktdemokratischer Instrumente auf kommunaler und Länderebene untersucht sowie die Wirksamkeit und Hürden dieser Verfahren analysiert.
Meinung und Fazit: Der Autor plädiert für eine behutsame Stärkung plebiszitärer Elemente und betont die Notwendigkeit, das Vertrauen der Bürger durch mehr Mitbestimmung zurückzugewinnen.
Schlüsselwörter
Demokratie, Parlamentarismus, Politikverdrossenheit, Wahlbeteiligung, Volksentscheid, Volksbegehren, Bürgerbeteiligung, Direkte Demokratie, Repräsentation, Parteien, Politische Partizipation, Verfassung, Deutschland, Wahlrecht, Medienmacht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit?
Die Arbeit analysiert den Zustand der deutschen parlamentarischen Demokratie, insbesondere die Kluft zwischen Politik und Bürgern, sowie das Potenzial für mehr direkte Mitbestimmung.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Untersuchung umfasst die Struktur der Parteien, die Rolle der Massenmedien, die Gründe für die Politikverdrossenheit und die Entwicklung direktdemokratischer Prozesse.
Was ist das primäre Ziel der Analyse?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie das politische System durch eine stärkere Integration direktdemokratischer Elemente belebt und für Bürger attraktiver gestaltet werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Es handelt sich um eine deskriptiv-analytische Auswertung, die auf Sekundärquellen, Statistiken, Meinungsumfragen und juristischen Rahmenbedingungen basiert.
Welche inhaltlichen Schwerpunkte bilden den Hauptteil?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den Mängeln der repräsentativen Parteiendemokratie und einer Bestandsaufnahme der direkten Demokratie auf kommunaler und Länderebene.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung am besten?
Demokratie, Volksentscheid, Bürgerbeteiligung, Politikverdrossenheit und Repräsentation sind die prägendsten Begriffe.
Warum wird die Rolle der Medien als kritisch bewertet?
Der Autor argumentiert, dass Medien durch eine Kommerzialisierung und die Konzentration auf Skandale eher eine "Scheinwirklichkeit" erzeugen, anstatt sachlich über komplexe Tagesthemen zu informieren.
Wie bewertet der Autor das Scheitern von Volksbegehren?
Hohe administrative Hürden, wie etwa das Amtseintragungsverfahren oder überzogene Quoren, werden als wesentliche Gründe für das Scheitern oder die Unmöglichkeit vieler direktdemokratischer Vorhaben identifiziert.
Was wird im Hinblick auf zukünftige Reformen empfohlen?
Eine schrittweise Einführung bundesweiter Volksentscheide für relevante Themen wird befürwortet, sofern diese klar geregelt sind und die Regierungsfähigkeit nicht beeinträchtigen.
- Arbeit zitieren
- Lukas Schmidt (Autor:in), 2012, Demokratie in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/208908
