„Die politikwissenschaftliche Analyse von Wahlsystemen konzentriert sich bisher vornehmlich auf deren Konsequenzen, wobei Wahlsysteme als erklärende Variablen vor allem für die Struktur von Parteiensystemen herangezogen werden.“ Mit diesem Satz kritisiert Harfst, dass Wahlsysteme in wissenschaftlichen Untersuchungen zumeist als unabhängige Variable betrachtet werden. Gleichwohl soll seine Arbeit einen Beitrag dazu leisten, Wahlsysteme ebenso als abhängige Variable wahrzunehmen. An dieses Bestreben wird angeknüpft, indem die deutsche Wahlsystemreform als abhängige Variable in einem interdisziplinären Spannungsfeld behandelt wird, da Wahlsystemreformen nicht nur Teil der politikwissenschaftlichen Debatte sind, sondern ebenso unter mathematischen, juristischen, historischen und terminologischen Gesichtspunkten diskutiert werden. Neben den theoretischen Spannungsfeldern existieren zusätzlich praktische: Da Wahlsysteme als unabhängige Variablen Auswirkungen auf das Parteiensystem haben, sind Wahlsystemreformen Gegenstand der Konsensfindungsprozesse zwischen den Koalitionspartnern sowie zwischen Regierung und Opposition.
Wahlsysteme, als soziale Institutionen, entstehen gängigen Theoriediskussionen zufolge als „Produkt strategisch handelnder, zweckrationaler Akteure“ oder in historisch einmaligen Kontexten als Resultat evolutionärer Prozesse . Die deutsche Wahlsystemreform bildet hierbei jedoch eine Ausnahme: Die Konstitution des neuen Wahlsystems ist zwar das Produkt strategisch handelnder, zweckrationaler Akteure, jedoch wurde der Prozess der Wahlsystemreform erst durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts eingeleitet. Deshalb ergeben sich folgende Leitfragen: Waren der Richtungswechsel des Bundesverfassungsgerichts und die damit verbundene Reform notwendig? Innerhalb welcher Spannungsfelder bewegte sich die Reformdebatte und wie ist das im Zuge der Reform entstandene Wahlsystem im Gegensatz zu seinem Vorgänger zu bewerten – als Verbesserung oder als Rückschritt?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Herangehensweise
1.3 Forschungsstand
2. Rechtsprechungsentwicklung des Bundesverfassungsgerichts
2.1 Inverser Erfolgswert
2.2 Überhangmandate
2.3 Zwischenfazit
3. Spannungsfelder
3.1 Definition
3.2 Spannungsfelder
3.2.1 Theoretische Dimension
3.2.1.1 Mathematisch
3.2.1.2 Juristisch
3.2.1.3 Politisch und politikwissenschaftlich
3.2.1.4 Historisch
3.2.1.5 Terminologisch
3.2.1.6 Temporal
3.2.2 Praktische Dimension
3.2.2.1 Konsensfindung zwischen den Regierungsparteien
3.2.2.2 Konsensfindung zwischen Regierung und Opposition
3.3 Zwischenfazit
4. Evaluation realpolitischer Reformvorschläge
4.1 Das alte Wahlsystem – der Status Quo
4.2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (alt und neu)
4.3 DIE LINKE.
4.4 SPD
4.5 Union/FDP
4.6 Zwischenfazit
5. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob der Richtungswechsel des Bundesverfassungsgerichts in der Rechtsprechung zum inversen Erfolgswert sowie die daraus resultierende Wahlsystemreform notwendig waren oder ob sie kontraproduktive Auswirkungen auf das System hatten. Hierfür werden verschiedene theoretische und praktische Spannungsfelder definiert, anhand derer die realpolitischen Reformvorschläge der Parteien evaluiert werden.
- Rechtsprechungsanalyse des Bundesverfassungsgerichts zum inversen Erfolgswert und Überhangmandaten.
- Entwicklung und Systematisierung theoretischer sowie praktischer Spannungsfelder für Wahlsystemreformen.
- Evaluation der Gesetzesentwürfe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., SPD und Union/FDP.
- Untersuchung der Konsensfindungsprozesse zwischen den beteiligten politischen Akteuren.
- Bewertung des neuen Wahlsystems im Vergleich zum Status Quo mittels einer relativen Checklist-Methode.
Auszug aus dem Buch
1.1 Problemstellung
„Die politikwissenschaftliche Analyse von Wahlsystemen konzentriert sich bisher vornehmlich auf deren Konsequenzen, wobei Wahlsysteme als erklärende Variablen vor allem für die Struktur von Parteiensystemen herangezogen werden.“ Mit diesem Satz kritisiert Harfst, dass Wahlsysteme in wissenschaftlichen Untersuchungen zumeist als unabhängige Variable betrachtet werden. Gleichwohl soll seine Arbeit einen Beitrag dazu leisten, Wahlsysteme ebenso als abhängige Variable wahrzunehmen. An dieses Bestreben wird angeknüpft, indem die deutsche Wahlsystemreform als abhängige Variable in einem interdisziplinären Spannungsfeld behandelt wird, da Wahlsystemreformen nicht nur Teil der politikwissenschaftlichen Debatte sind, sondern ebenso unter mathematischen, juristischen, historischen und terminologischen Gesichtspunkten diskutiert werden. Neben den theoretischen Spannungsfeldern existieren zusätzlich praktische: Da Wahlsysteme als unabhängige Variablen Auswirkungen auf das Parteiensystem haben, sind Wahlsystemreformen Gegenstand der Konsensfindungsprozesse zwischen den Koalitionspartnern sowie zwischen Regierung und Opposition.
Wahlsysteme, als soziale Institutionen, entstehen gängigen Theoriediskussionen zufolge als „Produkt strategisch handelnder, zweckrationaler Akteure“ oder in historisch einmaligen Kontexten als Resultat evolutionärer Prozesse. Die deutsche Wahlsystemreform bildet hierbei jedoch eine Ausnahme: Die Konstitution des neuen Wahlsystems ist zwar das Produkt strategisch handelnder, zweckrationaler Akteure, jedoch wurde der Prozess der Wahlsystemreform erst durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts eingeleitet. Deshalb ergeben sich folgende Leitfragen: Waren der Richtungswechsel des Bundesverfassungsgerichts und die damit verbundene Reform notwendig? Innerhalb welcher Spannungsfelder bewegte sich die Reformdebatte und wie ist das im Zuge der Reform entstandene Wahlsystem im Gegensatz zu seinem Vorgänger zu bewerten – als Verbesserung oder als Rückschritt?
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik ein, Wahlsysteme als abhängige Variablen zu begreifen, und formuliert die Leitfragen sowie die Herangehensweise der Arbeit.
2. Rechtsprechungsentwicklung des Bundesverfassungsgerichts: In diesem Kapitel wird die Rechtsprechung des Gerichts bezüglich des inversen Erfolgswerts und der Überhangmandate analysiert, um den Richtungswechsel und dessen Notwendigkeit zu prüfen.
3. Spannungsfelder: Hier werden theoretische und praktische Dimensionen von Spannungsfeldern bei Wahlsystemreformen definiert und in Kriterien für die spätere Evaluation übersetzt.
4. Evaluation realpolitischer Reformvorschläge: Dieses zentrale Kapitel bewertet die Gesetzesentwürfe der verschiedenen Bundestagsfraktionen anhand der zuvor erarbeiteten Kriterien und diskutiert die jeweiligen Reformkonsequenzen.
5. Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass der Richtungswechsel des Bundesverfassungsgerichts kontraproduktiv war.
Schlüsselwörter
Wahlsystemreform, Bundesverfassungsgericht, Inverser Erfolgswert, Überhangmandate, Spannungsfelder, Politikwissenschaft, Gesetzgebung, Parteiensystem, Wahlrechtsgrundsätze, Parlament, Reformevaluation, Repräsentation, Politische Prozesse.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die deutsche Wahlsystemreform im interdisziplinären Spannungsfeld und hinterfragt die Notwendigkeit des Richtungswechsels in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die mathematischen, juristischen, historischen, politischen und temporalen Spannungsfelder, in denen sich die Reformvorschläge bewegen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist zu klären, ob der Richtungswechsel des Bundesverfassungsgerichts zum inversen Erfolgswert sowie die darauf folgende Wahlsystemreform notwendig waren oder kontraproduktiv wirkten.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Der Autor nutzt zur Evaluierung der realpolitischen Reformvorschläge eine relative „Checklist“-Methode, um deren Qualität und Auswirkungen zu messen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Rechtsprechungsentwicklung, definiert die theoretischen und praktischen Spannungsfelder und evaluiert die konkreten Gesetzesentwürfe der Bundestagsfraktionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Zu den Schlüsselwörtern gehören Wahlsystemreform, Inverser Erfolgswert, Überhangmandate, Verfassungskonformität und die Evaluation politischer Reformprozesse.
Warum wird der Begriff des „inversen Erfolgswerts“ so kritisch hinterfragt?
Da dieser Effekt laut Autor nur in sehr seltenen Fällen (wie bei Nachwahlen) auftritt, wird seine Bedeutung und die daraus resultierende Notwendigkeit für eine weitreichende Wahlsystemreform als kontraproduktiv eingestuft.
Zu welchem Ergebnis kommt der Autor bezüglich des neuen Wahlsystems?
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das entstandene neue Wahlsystem die ungeeignetste aller Varianten ist und einen Rückschritt gegenüber dem bisherigen Status Quo darstellt.
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- Thomas Meißner (Author), 2012, Die deutsche Wahlsystemreform im interdisziplinären Spannungsfeld, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/202859
