Inhaltsverzeichnis
1.Einleitung
2. Der Begriff der politischen Partizipation
3. Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland
3.1 Geschichtlicher Überblick zur Migration
3.2 Aktuelle Migrationssituation in Deutschland
3.3 Möglichkeiten der politischen Partizipation für Migranten
4. Die Bedeutung der politischen Partizipation für Integrationsprozesse
von Migranten
5. Kommunale Migrantenvertretung
5.1 Der Ausländerbeirat
5.2 Funktion des Ausländerbeirates
6. Die Entwicklung kommunaler Migrantenvertretungen in NRW
7. Fazit
8. Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Begriff der politischen Partizipation
3. Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland
3.1 Geschichtlicher Überblick zur Migration
3.2 Aktuelle Migrationssituation in Deutschland
3.3 Möglichkeiten der politischen Partizipation für Migranten
4. Die Bedeutung der politischen Partizipation für Integrationsprozesse von Migranten
5. Kommunale Migrantenvertretung
5.1 Der Ausländerbeirat
5.2 Funktion des Ausländerbeirates
6. Die Entwicklung kommunaler Migrantenvertretungen in NRW
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Möglichkeiten und rechtlichen Barrieren politischer Partizipation von Migranten in Deutschland sowie deren Bedeutung für gelingende Integrationsprozesse, wobei der Fokus insbesondere auf kommunalen Migrantenvertretungen liegt.
- Grundlagen politischer Teilhabe und Partizipationsbegriffe
- Historische und aktuelle Migrationsentwicklung in Deutschland
- Rechtliche Rahmenbedingungen und Wahlrechtsbeschränkungen
- Die Rolle der politischen Beteiligung für die gesellschaftliche Integration
- Analyse kommunaler Migrantenvertretungen und Integrationsräte (Beispiel NRW)
Auszug aus dem Buch
6. Die Entwicklung kommunaler Migrantenvertretungen in NRW
In Nordrhein-Westfalen trat bereits 1994 eine landeseinheitliche Regelung in der Gemeindeordnung in Kraft (§ 27 GO, NRW), welche alle Gemeinden mit mehr als 5000 ausländischen Einwohnern dazu verpflichtete Ausländerbeiräte einzurichten. (vgl. Keltek 2006, S. 19)
Dieser Beirat sollte ein Gremium darstellen, welches die Interessen von MigrantInnen in der Gemeinde vertritt. Dabei erhielten sie nicht nur die Möglichkeit sich zu Themen rund um die eigenen Belange einzubringen, sondern sich ebenso mit allen anderen Angelegenheiten der Gemeinde zu befassen.
Zudem ist „(…) auf seinen Antrag hin eine Anregung oder Stellungnahme dem Rat oder einem Ausschuss vorzulegen. Der Vorsitzende ist berechtigt, bei den Beratungen dieser Angelegenheiten an der Sitzung teilzunehmen und dazu zu reden. Im Gegenzug soll der Ausländerbeirat zu Fragen, die ihm vom Rat, einem Ausschuss oder dem Bürgermeister vorgelegt werden, Stellung nehmen. Ihm sind die zur Erledigung seiner Aufgaben erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen“ (Keltek 2006, S.19).
Obwohl die gesetzliche Festschreibung des Ausländerbeirates in der Gemeindeordnung von NRW, und somit eine landeseinheitliche Regelung, einen großen Fortschritt darstellte, barg er dennoch eine Vielzahl an strukturellen Schwächen. So fehlte etwa die Verbindlichkeit der vom Ausländerbeirat getroffenen Entscheidungen. Dies ist wiederum erneut auf den Artikel 20 GG zurückzuführen, der das Treffen von verbindlichen Regelentscheidungen nur dem Volk zuspricht, was in der Konsequenz bedeutet, dass rechtlich gesehen Ausländer aus nicht EU-Ländern keine stimmberechtigten Mitglieder des Ausländerbeirates sein können.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Bedeutung politischer Teilhabe für eine funktionierende Demokratie und skizziert die Fragestellung nach den Partizipationsmöglichkeiten für Migranten in Deutschland.
2. Der Begriff der politischen Partizipation: Dieses Kapitel definiert den Begriff der politischen Partizipation und ordnet ihn als wesentliches Merkmal moderner Demokratien ein.
3. Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland: Es wird ein Überblick über die Migrationsgeschichte sowie die aktuelle Situation in Deutschland gegeben und die rechtlichen Rahmenbedingungen der politischen Mitbestimmung erörtert.
4. Die Bedeutung der politischen Partizipation für Integrationsprozesse von Migranten: Das Kapitel diskutiert das Spannungsfeld zwischen Teilhabe als Voraussetzung für Integration und als deren Ergebnis.
5. Kommunale Migrantenvertretung: Es wird die Rolle der Ausländerbeiräte als politische Vertretungsgremien auf kommunaler Ebene und deren begrenzte Handlungsmöglichkeiten analysiert.
6. Die Entwicklung kommunaler Migrantenvertretungen in NRW: Anhand des Beispiels Nordrhein-Westfalen wird die Transformation von Ausländerbeiräten zu Integrationsräten mittels Experimentierklauseln zur besseren politischen Partizipation beschrieben.
7. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass politische Partizipation ein Schlüssel zur Integration ist und schlägt die Übertragung der Integrationsrats-Modelle auf andere Bundesländer vor.
Schlüsselwörter
Politische Partizipation, Migration, Integration, Ausländerbeirat, Integrationsrat, Demokratie, Wahlrecht, Kommunalpolitik, Nordrhein-Westfalen, Grundgesetz, Migrationshintergrund, Politische Teilhabe, Experimentierklausel, Interessenvertretung, Bürgerrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Möglichkeiten und Grenzen der politischen Teilhabe von Migranten in Deutschland sowie deren Einfluss auf Integrationsprozesse.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen rechtliche Rahmenbedingungen der Partizipation, die Rolle von Ausländerbeiräten und die neuartige Entwicklung von Integrationsräten.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie Migranten in der Kommunalpolitik mitwirken können und welche strukturellen Ansätze existieren, um diese Teilhabe zu verbessern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine theoretische Auseinandersetzung mit wissenschaftlicher Literatur, kombiniert mit einer Analyse von Praxisbeispielen (Beispiel NRW).
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die historische Entwicklung der Migration, die rechtliche Situation bezüglich Wahlen und die spezifische Ausgestaltung kommunaler Migrantenvertretungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlüsselwörter sind politische Partizipation, Integration, Ausländerbeirat, Integrationsrat und demokratische Teilhabe.
Warum wird Artikel 20 des Grundgesetzes in der Arbeit als Barriere thematisiert?
Weil das Wahlrecht an die Staatsbürgerschaft gekoppelt ist, was Nicht-EU-Bürger von zentralen demokratischen Entscheidungsprozessen weitgehend ausschließt.
Wie unterscheidet sich der Integrationsrat vom klassischen Ausländerbeirat?
Der Integrationsrat integriert neben Migrantenvertretern auch Ratsmitglieder und besitzt durch die Anwendung der Experimentierklausel eine stärkere demokratische Legitimation und Mitsprachebefugnis.
- Quote paper
- Stephanie Zirbes (Author), 2012, Die politische Partizipation von Migranten in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/201688
