Die Arbeit behandelt die Bestellung, Anstellung und Abberufung in drei Teilen. Hierbei soll auf alle wesentlichen Einzelheiten eingegangen und ein Überblick verschafft werden. Bei der Bestellung wird die Bestellungsdauer ausführlich behandelt. Hier sollen die Mindest- und Höchstdauer differenziert betrachtet werden und ein abschließendes Ergebnis mit einer Empfehlung gefunden werden. Ebenfalls wird die vorzeitige Wiederbestellung vertieft behandelt. Beim Anstellungsvertrag spielt die sogenannte Drittanstellung eine wichtige Rolle und bei der Abberufung wird die Abberufung auf Druck Dritter besonders intensiv betrachtet. Zudem soll die Trennung zwischen Bestellung und Anstellung, sowie auch deren unterschiedliche Beendigung deutlich gemacht werden.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Rechtsgrundlage und Einordnung
II. Praxisrelevanz
III. Aufbau der Seminararbeit
B. Bestellung
I. Trennungsprinzip
II. Rechtsnatur des Bestellungsaktes
III. Voraussetzungen der Bestellung
1. Zuständigkeit
2. Beschluss
3. Personelle Fähigkeit
IV. Dauer der Bestellung
1. Mindestdauer
2. Höchstdauer
3. Vorzeitige Wiederbestellung
V. Stimmbindungsverträge
VI. Fehlerhafte Bestellung
VII. Gerichtliche Bestellung nach § 85 AktG
C. Anstellung
I. Rechtsnatur des Anstellungsvertrages
II. Voraussetzungen der Anstellung
III. Drittanstellungsvertrag
IV. Fehlerhafte Anstellung
V. Ausgewählte Probleme des Anstellungsvertrages
1. Dauer
2. Koppelungsklauseln
3. Verpflichtung zur Bestellung
D. Abberufung
I. Formelle Voraussetzungen
II. Abberufungsgründe
III. Druckabberufung
IV. Wirkungen der Abberufung
V. Anhörung des Vorstandes
VI. Rechtsmittel des Vorstandes
VII. Sonstige Beendigungsgründe
VIII. Kündigung des Anstellungsvertrages
1. Formelle Voraussetzungen
2. Ordentliche Kündigung
3. Außerordentliche Kündigung
4. Sonstige Beendigungsgründe
5. Rechtsmittel des Vorstandes
E. Thesenartige Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen und die praktische Umsetzung der Bestellung, Anstellung und Abberufung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft, wobei der Fokus insbesondere auf der strikten Trennung dieser Rechtsverhältnisse liegt.
- Trennungsprinzip zwischen Organstellung und Anstellungsvertrag
- Voraussetzungen und zeitliche Grenzen der Vorstandsbestellung
- Zulässigkeit von Drittanstellungsverträgen im Konzernumfeld
- Voraussetzungen und Verfahren der Abberufung, insbesondere bei Druck durch Dritte
Auszug aus dem Buch
I. Trennungsprinzip
Von der Bestellung ist die Anstellung zu trennen. Die Bestellung regelt die Organstellung des Vorstandes, während der Anstellungsvertrag die schuldrechtliche Ausgestaltung mit weiteren Rechten und Pflichten zwischen der Gesellschaft und dem Vorstand regelt. Die Organschaft begründet vor allem die Vertretungsmacht, die Pflichten aus § 93 und ebenfalls die öffentlich-rechtlichen Pflichten, wie zum Beispiel die Publizitätspflichten aus § 15 WpHG. Nach der Trennungstheorie sind beide Ebenen von einander getrennt zu betrachten. Dies ergibt sich schon aus dem Wortlaut des § 84 Abs. 1 S. 5 und Abs. 3 S. 5. Besondere Konsequenzen ergeben sich vor allem bei der Abberufung bzw. der Kündigung der Rechtsverhältnisse.
Von Teilen der Literatur wird auch die Einheitstheorie vertreten. Dies ist allerdings schon aus Gründen des Wortlautes des Gesetzes abzulehnen, da § 84 die Unterscheidung kennt und ebenfalls die Entstehungsgeschichte dagegen spricht. Allerdings kann auch oft eine tatsächliche und rechtliche Verknüpfung zwischen den beiden Ebenen bestehen, wenn zum Beispiel mit dem Anstellungsvertrag konkludent die Bestellung angenommen wird.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Einführung in die gesetzlichen Grundlagen von Bestellung, Anstellung und Abberufung sowie Darstellung der hohen Praxisrelevanz dieser Thematik.
B. Bestellung: Detaillierte Analyse des Bestellungsaktes, der Zuständigkeiten, der Mindest- und Höchstdauer sowie der Problematik vorzeitiger Wiederbestellungen.
C. Anstellung: Erläuterung der schuldrechtlichen Beziehung zwischen Vorstandsmitglied und Gesellschaft, inklusive der Diskussion um Drittanstellungsverträge und Koppelungsklauseln.
D. Abberufung: Untersuchung der Voraussetzungen für eine Abberufung, der Problematik der Druckabberufung durch Dritte sowie der Beendigung des Anstellungsvertrages.
E. Thesenartige Zusammenfassung: Komprimierte Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der Arbeit, inklusive Handlungsempfehlungen zur Reform der DCGK-Richtlinien.
Schlüsselwörter
Vorstand, Aktiengesellschaft, Bestellung, Anstellung, Abberufung, Trennungsprinzip, Aufsichtsrat, Vorstandsvertrag, Organschaft, Drittanstellung, Druckabberufung, Koppelungsklausel, Corporate Governance Kodex, Aktiengesetz, Pflichtverletzung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem gesamten Lebenszyklus der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft: von der Bestellung in das Amt über die vertragliche Anstellung bis hin zur Beendigung durch Abberufung oder Kündigung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit widmet sich dem Trennungsprinzip zwischen Organstellung und schuldrechtlichem Vertrag, den Dauerbeschränkungen bei Bestellungen sowie den Voraussetzungen für eine wirksame Beendigung des Vorstandsmandats.
Welches Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist es, die wesentlichen Einzelheiten dieser drei Bereiche zu beleuchten und eine rechtliche Einordnung unter Berücksichtigung von Gesetz, Literatur und aktueller Rechtsprechung vorzunehmen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Der Autor führt eine tiefgehende Literaturanalyse sowie eine Auswertung der einschlägigen aktienrechtlichen Rechtsprechung durch, um zu einer eigenen Stellungnahme bei umstrittenen Fragestellungen zu gelangen.
Was wird im Hauptteil schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil erörtert detailliert die Voraussetzungen für Bestellung und Anstellung, behandelt die Problematik der Mindest- und Höchstdauer sowie die komplexen Fälle der Druckabberufung und der Wirksamkeit von Koppelungsklauseln.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere das Trennungsprinzip, der Aufsichtsrat, Drittanstellungsverträge, die Abberufung aus wichtigem Grund und die Rolle des Vorstands im Corporate Governance System.
Wie ist die aktuelle Rechtslage zur vorzeitigen Wiederbestellung?
Die vorzeitige Wiederbestellung ist höchst umstritten; während Teile der Literatur sie als zulässig erachten, neigt die Rechtsprechung zur Ansicht, dass eine Umgehung der gesetzlichen Frist unwirksam ist.
Ist eine "Druckabberufung" rechtlich zulässig?
Eine Druckabberufung ist zulässig, sofern der Aufsichtsrat in eigener Verantwortung prüft, ob ein wichtiger Grund vorliegt, der das Gesellschaftswohl schützt – etwa wenn ein drohender Schaden von der Gesellschaft abgewendet werden muss.
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- Stefan Koch (Author), 2012, Bestellung, Anstellung und Abberufung von Vorständen einer Aktiengesellschaft, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/198022
