Täglich kann man in den Zeitungen Berichte über die dramatische Situation von Flüchtlingen
lesen. Die Themen Flucht und Gewährung von Asyl sind angesichts der aktuellen
weltpolitischen Lage von größter Bedeutung. Schnell werden Stimmen laut, die sagen:
„Das Boot ist voll!“ Aber ist es das wirklich, oder ist dies nur die plakative Formulierung
einer politischen Meinung in der Diskussion um Zuwanderung und Asyl? Um die Berechtigung
dieser Meinung zu überprüfen, muss man sich an Fakten halten. Die Zahlen und
Statistiken sagen aus, dass Deutschland tatsächlich einen oberen Platz bei der Aufnahme
von Flüchtlingen einnimmt. Im Zeitraum von 1990 bis 2000 haben ca. zwei Millionen
Menschen in Deutschland Asyl beantragt (vgl. Migrationsbericht der Ausländerbeauftragten
im Auftrag der Bundesregierung). Wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht,
so zeigt sich oftmals ein ausgeprägtes Schwarz-Weiß-Denken. Die einen schüren Hysterie
und Vorurteile, während die anderen die Asylproblematik durch die „rosa-rote Brille“ betrachten.
Eine extreme Meinung kann sicherlich keinen zufriedenstellenden Lösungsansatz
bieten, jedoch wichtige Aspekte in die Debatte einbringen.
Bei den derzeitigen weltpolitischen Verhältnissen ist es kaum verwunderlich, dass viele
Bürger Angst haben, Deutschland werde von einer regelrechten „Flüchtlingswelle“ überschwemmt.
Sicher steigen in solchen Zeiten die Zahlen der Schutzsuchenden an. Grund zur
Sorge sollten jedoch nicht die Menschen sein, die in Deutschland Asyl suchen, sondern die
Ursachen und Gründe, die sie zur Flucht gezwungen haben.
Die Grundlagen des Asylrechts sind vielen Bürgern nicht hinreichend vertraut. Um sich
eine Meinung bilden und an der öffentlichen und politischen Diskussion aktiv teilnehmen
zu können, ist es jedoch unerlässlich, Begriffe wie Drittstaatenregelung, Flughafenverfahren,
Duldung o.ä. zu kennen. Ich möchte mich deswegen in dieser Hausarbeit mit den
Grundzügen des Asylrechts in Deutschland beschäftigen. Dabei werde ich auf die relevanten
Gesetze eingehen und Schlüsselbegriffe erklären (Kapitel 3 und 4). In Kapitel 5 folgt
ein Überblick über das Asylverfahren. Kapitel 6 beinhaltet eine Statistik über die Entscheidungspraxis
des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge. Die Empfehlungen
der unabhängigen Kommission „Zuwanderung“ im Auftrag des Bundesinnenministers
sind Inhalt von Kapitel 7. Den Abschuss dieser Arbeit bilden eigene Gedanken in
Form einer Schlussbemerkung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Historische Verpflichtung Deutschlands
- Grundzüge des Asylrechts
- Genfer Konvention (GK)
- Grundgesetz (GG)
- Ausländergesetz (AuslG)
- § 51 Abs. 1 Ausländergesetz
- § 53 Ausländergesetz
- Weitere Arten des Flüchtlingsschutzes
- Kontingentflüchtlinge
- Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge
- Abschiebestopp-Erlass
- Der Asylkompromiss von 1993
- Sichere Drittstaaten
- Sichere Herkunftsstaaten
- Flughafenregelung
- Das Asylverfahren
- Ablauf
- Der Einzelentscheider
- Anerkennung als Asylberechtigter
- Ablehnung
- Rechtsmittel
- Zahlen zur Entscheidungspraxis des Bundesamtes
- Zukunftsperspektiven - Die Änderungsvorschläge der unabhängigen Kommission „Zuwanderung“
- Grundgesetzänderung?
- Beschleunigung des Asylverfahrens
- Asylmissbrauch erschweren
- Schutz bei Verfolgung wegen des Geschlechts und nichtstaatlicher Verfolgung
- Gleichstellung von „großem“ und „kleinem Asyl“
- Verhinderung von Kettenduldungen
- Unbegleitete Minderjährige
- Europäisches System
- Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert das Asylrecht in Deutschland und strebt an, ein tiefergehendes Verständnis für die rechtlichen Grundlagen, das Asylverfahren und aktuelle Diskussionen im Kontext der Asylpolitik zu schaffen. Dabei wird die historische Verpflichtung Deutschlands, die Entstehung des Asylkompromisses von 1993 und die Kritik an der Asylpraxis beleuchtet.
- Historische Entwicklung des Asylrechts in Deutschland
- Grundzüge des Asylrechts und die relevanten Gesetze
- Das Asylverfahren und die Entscheidungspraxis
- Kritische Diskussion um die Asylpolitik und Reformvorschläge
- Zukunftsperspektiven für die Asylpolitik in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung thematisiert die aktuelle Relevanz des Asylrechts und die Problematik der öffentlichen Wahrnehmung. Kapitel 3 stellt die rechtlichen Grundlagen des Asylrechts vor, indem es die Genfer Konvention, das Grundgesetz und das Ausländergesetz beleuchtet. In Kapitel 4 wird der Asylkompromiss von 1993 näher betrachtet, einschließlich der Aspekte der sicheren Drittstaaten, sicheren Herkunftsstaaten und der Flughafenregelung. Kapitel 5 bietet einen Überblick über das Asylverfahren, einschließlich des Ablaufs, des Einzelentscheiders, der Anerkennung als Asylberechtigter, der Ablehnung und der Rechtsmittel. Schließlich beleuchtet Kapitel 6 die Entscheidungspraxis des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge anhand von Zahlen und Statistiken.
Schlüsselwörter
Asylrecht, Genfer Konvention, Grundgesetz, Ausländergesetz, Asylverfahren, Asylkompromiss, sichere Drittstaaten, sichere Herkunftsstaaten, Flughafenregelung, Entscheidungspraxis, Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, Flüchtlingspolitik, Zuwanderung, Integration.
- Arbeit zitieren
- Sören Funk (Autor:in), 2002, Asylpraxis in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/19636
