Das Ziel dieser Arbeit ist es, dem Leser die wichtigsten Änderungen hinsichtlich des europäischen Parlaments durch den Vertrag von Lissabon näher zu bringen und weiters die Einbindung der nationalen Parlamente zu durchleuchten. Bei den Änderungen, die das europäische Parlament betreffen wird auf die Zusammensetzung des Parlaments sowie auf das Gesetzgebungsverfahren eingegangen.
Der Leser soll nach dem Lesen dieser Arbeit sowohl einen guten
Überblick über die Änderungen die das europäische Parlament betreffen als auch die Einbindung der nationalen Parlamente haben.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Zielsetzung
1.3 Methodische Vorgehensweise
2 Aufbau und wesentliche Elemente des Vertrags von Lissabon
2.1 Entstehung und Aufbau des Vertrag von Lissabon
2.2 Die wesentlichen Elemente des Vertrags von Lissabon
3 Das Europäische Parlament nach dem Vertrag von Lissabon
3.1 Die Zusammensetzung des Europäischen Parlament
3.2 Die Mitwirkung im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren
3.3 Die Mitwirkung in anderen Verfahren
4 Die verstärkte Einbindung der nationalen Parlamente
4.1 Die neue Rolle der nationalen Parlamente
4.2 Das Subsidiaritätsprinzip
4.3 Die Subsidiaritätskontrolle
4.4 Die Subsidiaritätsklage
5 Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist es, die wesentlichen institutionellen Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon aufzuzeigen, insbesondere mit Blick auf die Stärkung des Europäischen Parlaments sowie die intensivierte Einbindung nationaler Parlamente in den EU-Entscheidungsprozess.
- Stärkung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments im Gesetzgebungs- und Haushaltsverfahren.
- Analyse des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens und der Rolle des Parlaments darin.
- Untersuchung der erweiterten Kontroll- und Mitwirkungsrechte nationaler Parlamente.
- Erläuterung der Funktionsweise des Subsidiaritätsprinzips und der entsprechenden Kontrollmechanismen.
- Bewertung der Auswirkungen auf die demokratische Legitimation der Europäischen Union.
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Zusammensetzung des Europäischen Parlament
Das Europäische Parlament setzt sich aus Vertretern der UnionsbürgerInnen zusammen (Art 14 Abs 2 EUV). Damit sollen das Selbstverständnis und der Anspruch dieses Organes eine größere Gewichtung bekommen.
Die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments erfolgt durch den Europäischen Rat auf Initiative und mit Zustimmung des Europäischen Parlaments. Im Vertrag von Lissabon finden sich sowohl die Höchstzahl der Mitglieder (höchstens 750 zusätzlich des Präsidenten), als auch die Mindest- und Höchstzahl an Abgeordneten für die Mitgliedsstaaten. Laut Art 14 Abs 2 EUV erhalten Mitgliedsstaaten mindestens sechs Sitze im Parlament oder höchstens 96 Sitze. Die Mindest- bzw Höchstzahl wird nach dem Prinzip der degressiven Proportionalität ermittelt, dh im Verhältnis zur jeweiligen Bevölkerungsstärke der einzelnen Mitgliedsstaaten.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Schwierigkeiten der EU-Bürger mit dem Vertrag von Lissabon und definiert das Ziel der Arbeit, die institutionellen Änderungen und die Rolle der Parlamente zu untersuchen.
2 Aufbau und wesentliche Elemente des Vertrags von Lissabon: Dieses Kapitel erläutert die Genese des Vertrags nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags und beschreibt dessen Aufbau aus dem EUV und dem VAEU.
3 Das Europäische Parlament nach dem Vertrag von Lissabon: Der Fokus liegt auf der quantitativen und qualitativen Aufwertung des Parlaments, insbesondere durch das ordentliche Gesetzgebungsverfahren und erweiterte Mitwirkungsrechte.
4 Die verstärkte Einbindung der nationalen Parlamente: Es wird analysiert, wie nationale Parlamente durch das Subsidiaritätsprinzip und spezifische Kontrollmechanismen stärker an EU-Prozessen beteiligt werden.
5 Zusammenfassung: Die Autorin resümiert die gewonnenen Kompetenzen des Parlaments und die neuen Kontrollinstrumente der nationalen Parlamente als wichtigen Schritt zur Verbesserung der EU-Strukturen.
Schlüsselwörter
Vertrag von Lissabon, Europäisches Parlament, Nationale Parlamente, Gesetzgebungsverfahren, Subsidiaritätsprinzip, Subsidiaritätsklage, EU-Recht, Institutionelles Gefüge, Demokratische Legitimation, Mitentscheidungsrecht, Haushaltsverfahren, Europäische Union, Gesetzgebung, Unionsbürger, EUV.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die institutionellen Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon mit Fokus auf das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Stärkung des Parlaments im Gesetzgebungsverfahren sowie den neuen Mitwirkungs- und Kontrollrechten nationaler Parlamente.
Was ist das Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es, dem Leser die komplexen Änderungen des Vertrags von Lissabon verständlich darzulegen und die Auswirkungen auf die europäische Entscheidungsfindung zu verdeutlichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse sowie der Auswertung primärrechtlicher Verträge und relevanter Dokumente zum EU-Reformprozess.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des Vertragsaufbaus, die Stärkung des Europäischen Parlaments und die verstärkte Einbindung nationaler Parlamente.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Vertrag von Lissabon, Europäisches Parlament, Gesetzgebungsverfahren und Subsidiaritätsprinzip.
Was besagt das Subsidiaritätsprinzip?
Das Prinzip besagt, dass die Union nur tätig werden darf, wenn Maßnahmen auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene nicht ausreichen, um die Ziele der Maßnahme zu erreichen.
Was ist eine Subsidiaritätsklage?
Sie ermöglicht Mitgliedsstaaten oder nationalen Parlamenten, beim EuGH gegen bereits beschlossene Gesetze zu klagen, wenn diese das Subsidiaritätsprinzip verletzen.
Wie hat sich die Rolle des Parlaments im Haushaltsverfahren verändert?
Durch den Wegfall der Unterscheidung zwischen obligatorischen und nichtobligatorischen Ausgaben hat das Parlament ein umfassendes Mitentscheidungsrecht erhalten.
Können nationale Parlamente EU-Gesetze stoppen?
Sie haben Kontrollrechte und können im Rahmen der Subsidiaritätskontrolle innerhalb von acht Wochen Bedenken gegen Gesetzesentwürfe äußern.
- Arbeit zitieren
- Alexandra Binder (Autor:in), 2012, Die wichtigsten Änderungen durch den Vertrag von Lissabon hinsichtlich des Europäischen Parlaments und der Einbindung der nationalen Parlamente, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/195168
