1. Einleitung
Die Revolutionsbewegungen in den arabischen Staaten Nordafrikas und des
Nahen Ostens haben einmal mehr gezeigt, wie wichtig eine kohärente gesamt-
europäische Nachbarschaftspolitik ist. Die Interessen der Europäischen Union
in Bezug auf ihre Nachbarschaft wurden in den letzten Jahren immer wieder
redefiniert und modifiziert, um die Umgebung der EU politisch und wirtschaftlich
zu stabilisieren. Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) bildet seit dem
Jahr 2004 den politischen Kern dieser Bemühungen.1 Eine relativ neue Ent-
wicklung innerhalb der ENP bildet die Östliche Partnerschaft (ÖP), ein aus pol-
nisch-schwedischer Initiative entstandener Zusammenschluss von sechs osteu-
ropäischen bzw. kaukasischen Ländern mit der Europäischen Union. Durch den
multikausalen Entstehungszusammenhang der östlichen Partnerschaft, die dar-
aus resultierenden Interessen der EU und die geostrategische Bedeutung die-
ser Länder für die Russische Föderation ist eine tiefergehende Beschäftigung
mit dem Thema, inwieweit die ÖP eine Zäsur in den europäisch-russischen Be-
ziehungen darstellt, von wissenschaftlichem Interesse. Hierbei wird speziell auf
die verschiedenartig gelagerten Interessen der EU, der Russischen Föderation
und der beteiligten Partnerschaftsländer eingegangen.
Zunächst soll im Kapitel 2 die Grundlage für ein expliziteres Wissen über die geopolitischen Probleme,
die aus Gründung der ÖP resultieren, dargestellt werden. Des Weiteren soll der
europäisch-russische Konflikt genauer beleuchtet werden. Im darauffolgenden
Kapitel wird die Östliche Partnerschaft in ihrem Aufbau und Gründungszusam-
menhang dargestellt. Unter 3.1 und 3.2 werden die Initiative und die wirtschaft-
lichen Aspekte, die in Zusammenhang mit der ÖP stehen, dargelegt, um ein
besseres Verständnis von Russland Reaktion, welche in Kapitel 3.3 beschrie-
ben wird, zu erzeugen. Die Perspektive der bilateralen Beziehungen zwischen
Russland und der EU unter Berücksichtigung der ÖP bildet den Kern des 4.
Kapitels. Im Fazit soll ein Ausblick auf mögliche Entwicklungen der ÖP in Bezug
auf die Interessen der Europäischen Union und der Russischen Föderation ge-
geben werden. Außerdem wird versucht die Forschungsfrage, ob die Östliche
Partnerschaft eine Zäsur in den europäisch-russischen Beziehungen ist, zu beantworten.
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Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Problemlage
3. Die Östliche Partnerschaft
3. 1 Initiative
3. 2 wirtschaftliche Aspekte
3. 3 Russlands Reaktion
4. Perspektiven in den Beziehungen zwischen Russland und der EU
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen der Östlichen Partnerschaft (ÖP) der Europäischen Union auf die europäisch-russischen Beziehungen und analysiert, ob diese Initiative eine Zäsur in diesem Verhältnis darstellt.
- Entstehungsgeschichte und Motive der Östlichen Partnerschaft
- Geopolitische Spannungslage zwischen der EU, Russland und den GUS-Staaten
- Wirtschaftliche und energiepolitische Interessen der beteiligten Akteure
- Analyse der russischen Reaktion und Vorbehalte gegenüber der ÖP
- Zukunftsperspektiven für eine Kooperation zwischen Russland und der EU
Auszug aus dem Buch
3.3 Russlands Reaktion
Die russische Reaktion auf die ÖP und den damit verbundenen Einflussgewinn im „Nahen Ausland“ fiel ungeahnt intensiv aus. Der russische Außenminister Lawrow „warnte die EU vor Spielereien in der Nachbarschaft und vor einem Versuch, im Osten eine Einflusssphäre zu suchen“. Außerdem kritisierte das russische Außenministerium, dass die Partnerschaftsländer dazu gezwungen wären, durch die ÖP zwischen Russland und der EU zu wählen. Die damalige EU-Außenkommissarin Ferrero-Waldner hatte zuvor in einem Interview mit der russischen Zeitung Kommersat erklärt, dass Russland nicht in die ÖP einbezogen werde, weil es auf eigenen Wunsch hin nicht Teil der Europäischen Nachbarschaftspolitik sei, allerdings wäre es durchaus vorstellbar, Russland von Fall zu Fall einzubeziehen. Diese Aussage steht in Verbindung mit der Idee, dass die ÖP „parallel zur strategischen Partnerschaft mit Russland entwickelt werden“ sollte, d. h. die EU sieht die Beziehungen zu Russland durch die strategische Zusammenarbeit abgedeckt. Doch genau diese Nichteinbeziehung Moskaus sieht Sergej Markow, Mitglied der Duma, als eine nicht zu vernachlässigende Störquelle für die Zusammenarbeit von EU und Russland. Die EU nehme keine Rücksicht auf die gemeinsame Geschichte und Tradition der Region.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert das Forschungsinteresse an der Östlichen Partnerschaft vor dem Hintergrund der europäischen Nachbarschaftspolitik und formuliert die zentrale Fragestellung der Arbeit.
2. Problemlage: Dieses Kapitel erläutert die geopolitische Ausgangslage, charakterisiert durch die wechselseitige Abhängigkeit der EU und Russlands sowie das strategische Ringen um Einfluss im postsowjetischen Raum.
3. Die Östliche Partnerschaft: Dieser Abschnitt analysiert die Gründung, die wirtschaftlichen Triebfedern der EU sowie die ablehnende Haltung der Russischen Föderation gegenüber der Initiative.
3. 1 Initiative: Hier wird der polnisch-schwedische Entstehungskontext der ÖP sowie die initiale Ablehnung durch andere EU-Mitglieder thematisiert.
3. 2 wirtschaftliche Aspekte: Dieses Kapitel fokussiert auf energiepolitische Motive, insbesondere die Diversifizierung der Versorgungswege und die Rolle Russlands als Energielieferant.
3. 3 Russlands Reaktion: Dieser Teil untersucht die intensive Kritik Moskaus an der ÖP und die Wahrnehmung der EU-Politik als Bedrohung der eigenen Einflusssphäre.
4. Perspektiven in den Beziehungen zwischen Russland und der EU: Das Kapitel diskutiert mögliche Lösungsansätze, wie etwa die punktuelle Einbeziehung Russlands oder die Rolle alternativer Formate wie der Schwarzmeersynergie.
5. Fazit: Das Fazit resümiert, dass die ÖP zwar das Verhältnis belastet, jedoch keine grundlegende Zäsur, sondern eine Prioritätenverschiebung der EU darstellt.
Schlüsselwörter
Östliche Partnerschaft, Europäische Union, Russland, Europäische Nachbarschaftspolitik, Geopolitik, Energiesicherheit, GUS, Nahes Ausland, Außenpolitik, Strategische Partnerschaft, Schwarzmeersynergie, Integration, Energieversorgung, Bilaterale Beziehungen, Einflussbereich
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Östliche Partnerschaft der EU und deren Auswirkungen auf die europäisch-russischen Beziehungen.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Zentrum stehen die Entstehung der ÖP, die energiepolitischen Ziele der EU sowie die russische Wahrnehmung der Initiative als Bedrohung im „Nahen Ausland“.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das primäre Ziel ist es zu untersuchen, ob die Östliche Partnerschaft eine Zäsur in den Beziehungen zwischen der EU und Russland darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wurde gewählt?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die schwerpunktmäßig auf der Auswertung aktueller Onlinequellen und politikwissenschaftlicher Aufsätze basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Problemlage, die Analyse der ÖP-Initiative, wirtschaftliche Aspekte und die Untersuchung der russischen Reaktionen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren das Werk?
Die wichtigsten Begriffe sind Östliche Partnerschaft, Russland, EU-Nachbarschaftspolitik, Geopolitik und Energiesicherheit.
Wie bewertet der Autor das Verhältnis zwischen der EU und Russland?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Beziehungen weitaus komplexer sind als die mediale Berichterstattung suggeriert und beide Seiten in wechselseitiger Abhängigkeit zueinanderstehen.
Was wird in Bezug auf die „Schwarzmeersynergie“ als Vergleichsformat angeführt?
Die Arbeit hinterfragt, warum die EU nicht bestehende Rahmen wie die Schwarzmeersynergie nutzt, in die auch Russland eingebunden ist, statt die ÖP als Ausschlussmechanismus zu gestalten.
- Quote paper
- Vince S. (Author), 2011, Die Östliche Partnerschaft der EU. Zäsur in den europäisch-russischen Beziehungen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/195160
