Die Debatte über die Vor- und Nachteile von Präsidentialismus und Parlamentarismus hat eine lange Geschichte und ist mit einigen der angesehensten und bekanntesten Intellektuellen und politischen
Akteuren der Zeit verknüpft (ELGIE 2005 : 3f). Ab Mitte der 1980er Jahre hatte insbesondere JUAN LINZ die Diskussion u. a. mit seinen Artikeln zu den Gefahren des Präsidentialismus („Perils of Presidentialism“)und den Vorteilen des Parlamentarismus wiederbelebt. Die besagten Artikel wurden im „Journal of Democracy“ veröffentlicht und lösten eine sofortige Reaktion aus, und eine Debatte, die bis heute noch nicht erlöscht ist (vgl. ELGIE 2005, NOLTE 2004).
In Lateinamerika findet sich die größte Zahl an präsidentiellen Systemen, dabei gibt es kein „typisches“ lateinamerikanisches präsidentielles System und die Systeme haben auch nicht (mehr) viel mit dem USAmerikanischen politischen System gemein. Auch in Bezug auf die institutionellen Eigenschaften und auf das „Funktionieren“ gibt es große Variationen und Unterschiede in Lateinamerika. Es haben im Laufe der Zeit verschiedenste grundlegende Reformen und Veränderungen stattgefunden, neue Strategien und Taktiken haben sich entwickelt und es bildete sich eine große Variationsbreite (semi-) präsidentieller Regierungssystemtypen heraus.
In der vorliegenden Arbeit soll erstens auf das „präsidentielle Regierungssystem“ im allgemeinen eingegangen werden, dabei findet vorerst eine Abgrenzung zum Parlamentarismus statt, bevor auf die
Debatte um die „Perils of Presidentialism“ eingegangen wird. Anschließend soll die Variationsbreite lateinamerikanischer Präsidialdemokratien angerissen und drei Typen präsidentieller Systeme vorgestellt werden. Zu jenen Typen zählt auch der „Koalitionspräsidentialismus“, welcher sich mittlerweile in
Brasilien etabliert hat und sich als relativ funktionsfähig herausstellte.
Unter Punkt 3. „Koalitionspräsidentialismus in Brasilien“ soll dieser daher im Zentrum des Interesses stehen. Vorerst wird ein Überblick über die grundlegenden Fakten des politischen Systems Brasiliens,und über die existierenden Schwierigkeiten des brasilianischen Präsidialsystems geschaffen. Auch auf die politische Entwicklung und die parallel laufenden wissenschaftlichen Standpunkte soll eingegangen werden. Dies dient als Basis, um die Funktionsweise des brasilianischen Systems; beziehungsweise um die „Toolbox“ der Exekutive zu verstehen...
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das präsidentielle Regierungssystem
2.1 Allgemeine Merkmale und Abgrenzung zum Parlamentarismus
2.2 Gefahren („Perils“) präsidentieller Regierungssysteme
2.3 Variationen lateinamerikanischer Präsidialdemokratien
2.4 Koalitionspräsidentialismus
3. Koalitionspräsidentialismus in Brasilien
3.1 Entwicklung des wissenschaftlichen Standpunktes zu Koalitionspräsidentialismus
3.2 Fakten zum politischen System Brasiliens und grundlegende Schwierigkeiten
3.3 Die „Toolbox“ der Exekutive
4. Bilanz: Leistungsfähigkeit und Erfolgschancen von Koalitionspräsidentialismus
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Phänomen des "Koalitionspräsidentialismus" am Beispiel Brasiliens, um zu analysieren, wie präsidentielle Systeme trotz fragmentierter Parteienlandschaften stabil regierbar bleiben. Dabei wird insbesondere beleuchtet, welche institutionellen Strategien und Instrumente der Exekutive zur Sicherung legislativer Unterstützung dienen.
- Grundlagen des präsidentiellen Regierungssystems und dessen Abgrenzung zum Parlamentarismus.
- Diskussion der "Perils of Presidentialism" im lateinamerikanischen Kontext.
- Funktionsweise des Koalitionspräsidentialismus als stabilisierender "Zwischentyp".
- Die Bedeutung der Exekutiv-„Toolbox“ (Coalition Goods und Pork) zur Steuerung des Gesetzgebungsprozesses.
- Empirische Analyse der Regierbarkeit Brasiliens unter verschiedenen Regierungen.
Auszug aus dem Buch
3.3 Die „Toolbox“ der Exekutive
ERIC D. RAILE, CARLOS PEREIRA UND TIMOTHY J. POWER (2011) beschreiben in ihrem Text „The Executive Toolbox: Building Legislative Support in a Multiparty Presidential Regime“ wichtige Instrumente, mit denen die Exekutive versucht, die legislative Unterstützung für die Durchsetzung ihrer Interessen zu maximieren. Mit der sogenannten „Toolbox“ können Präsidenten die schwierige Kombination eines präsidentiellen Systems und eines fragmentierten Mehrparteiensystems managen (RAILE ET AL 2011 : 324). Die „brasilianischen Toolbox“ sei „randvoll“, doch die Aufmerksamkeit richtet sich primär auf zwei dieser Instrumente: „Coalition Goods“ und „Pork“. Diese sollen im Folgenden näher erläutert werden.
Der brasilianische Präsident muss als „Formateur“ agieren und institutionelle Barrieren überwinden, die eine Kooperation der Legislative erschweren. Der hier vorherrschende Mangel Parteidisziplin und der geringe Grad an Parteideologie und Loyalität führen dazu, dass eine „minimal winning coalition“ für die Exekutive möglicherweise nicht ausreicht, um sich konsequent über einen längeren Zeitraum durchzusetzen. Daher strebt der Präsident häufig nach „Super-Mehrheiten“, die nicht anfällig gegenüber Stimmenkäufern sind und in denen kein einzelner Koalitionspartner signifikanten Druck auf Entscheidungen üben kann (RAILE ET AL 2011 : 324). So versucht der „Formateur“ mit seinen Entscheidungen über Konstellationen in der Regierungskoalition und im Kabinett, die legislative Unterstützung trotz schwachen und undisziplinierten Parteien zu maximieren. Der Präsident hat somit höhere Erfolgschancen, wenn er ein Mehrheitskabinett bildet, dem möglichst wenig überparteiliche Minister zugehörig sind und indem die Kabinettssitze proportional unter den Koalitionsmitgliedern verteilt werden (ebd : 324f). Diese taktische Zuteilung von Kabinettssitzen und Miteinbeziehung bestimmter Parteien in Regierungskoalition bezeichnet RAILE ET AL (2011) als „Coalition goods“. Die Vorteile für die Empfänger dieser Güter sind u.a. ein höheres Ansehen, größere Repräsentation, mehr Kontrolle über die Exekutive und Wahlvorteile (ebd).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die historische Debatte um das präsidentielle System ein und definiert den Koalitionspräsidentialismus als zentralen Untersuchungsgegenstand zur Sicherung der Regierbarkeit in Brasilien.
2. Das präsidentielle Regierungssystem: Dieses Kapitel erörtert die grundlegenden Unterschiede zwischen Präsidentialismus und Parlamentarismus sowie die spezifischen Gefahren („Perils“) für demokratische Stabilität in Lateinamerika.
3. Koalitionspräsidentialismus in Brasilien: Das Kapitel analysiert die wissenschaftliche Debatte um diesen Regimetyp, beleuchtet die politische Struktur Brasiliens und erläutert die Werkzeuge („Toolbox“), mit denen die Exekutive legislative Unterstützung generiert.
4. Bilanz: Leistungsfähigkeit und Erfolgschancen von Koalitionspräsidentialismus: Dieses Kapitel zieht ein Fazit über die Effektivität des Modells in Brasilien und bewertet die Übertragbarkeit der Erkenntnisse auf andere präsidentielle Demokratien.
Schlüsselwörter
Koalitionspräsidentialismus, Brasilien, Präsidentialismus, Parlamentarismus, Coalition Goods, Pork, Regierbarkeit, Exekutive, Legislative, Mehrparteiensystem, politische Stabilität, Formateur, Lateinamerika, institutionelle Reformen, Konsensfindung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische Modell des Koalitionspräsidentialismus und untersucht, wie dieses System in Brasilien dazu beiträgt, trotz schwieriger parlamentarischer Rahmenbedingungen eine stabile Regierung zu gewährleisten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das präsidentielle Regierungssystem, die Stabilitätsprobleme in lateinamerikanischen Demokratien, die Funktionsweise von Regierungskoalitionen und die spezifischen Instrumente der Exekutivgewalt zur Sicherung parlamentarischer Unterstützung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, aufzuzeigen, wie brasilianische Präsidenten durch den strategischen Einsatz bestimmter Werkzeuge („Toolbox“) legislative Unterstützung in einem fragmentierten Parteiensystem sichern können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die den wissenschaftlichen Diskurs (u.a. von Linz, Mainwaring, Power) mit aktuellen Fakten des brasilianischen politischen Systems vergleicht und in einem institutionellen Rahmen bewertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Abgrenzung der Regierungssysteme, die Entwicklung des Konzepts Koalitionspräsidentialismus in der Wissenschaft sowie die praktische Anwendung der sogenannten „Toolbox“ (Coalition Goods und Pork) in der brasilianischen Regierungspraxis.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Koalitionspräsidentialismus, Regierbarkeit, Präsidentialismus, Coalition Goods, Pork, Exekutive, Legislative und das Mehrparteiensystem Brasiliens.
Was genau versteht der Autor unter der „Toolbox“ der Exekutive?
Die „Toolbox“ bezeichnet Instrumente, mit denen die Exekutive versucht, legislative Mehrheiten zu sichern. Dazu gehören vor allem „Coalition Goods“ (die strategische Verteilung von Kabinettsposten) und „Pork“ (die Zuweisung von Staatsgeldern an Bundesstaaten zur Stimmenmaximierung).
Warum gilt der Koalitionspräsidentialismus in Brasilien als „best practice“?
Er gilt als „best practice“, weil es brasilianischen Präsidenten über verschiedene Regierungsperioden hinweg gelungen ist, trotz einer extremen Parteienfragmentierung eine stabile Regierbarkeit und eine kontinuierliche legislative Unterstützung durch Koalitionsbildungen zu erreichen.
- Quote paper
- B. Sc, Ana Julia Kuschmierz (Author), 2012, Koalitionspräsidentialismus I in Brasilien, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/193097
