Diese Arbeit soll einen Überblick über die Geschehnisse in Weißrussland seit der
letzten Präsidentschaftswahl im Dezember 2010 geben. Die bis dato noch scheinbar
stabile Situation im Land hat sich seit damals dramatisch verändert. Präsident
Lukašenko versucht, seine Macht mit allen möglichen Mitteln aufrecht zu erhalten.
Massive Menschenrechtsverletzungen und Repressionen stehen auf der Tagesordnung.
Hinzu kam, dass sich die wirtschaftliche Lage des Landes seit Jahresbeginn
maßgeblich verschlechtert hat, was auch bisher passive Teile der Bevölkerung gegen
das Regime aufbringt. Der Präsident scheut jedoch nicht vor scharfer Rhetorik. Er ist
zwar auf Unterstützung aus dem Westen sowohl seitens der Europäischen Union als
auch des IWFs angewiesen, kritisiert diese dennoch immer wieder unter der
Gürtellinie. Auch das Verhältnis zu Russland erweist sich als angespannt.
Inhaltsverzeichnis
1. Präsidentschaftswahlen 2010
2. Die Opposition
3. Demonstrationen und Repressionen
4. Das Attentat der Minsker Metro
5. Wirtschaftskrise – hausgemacht?
6. Beziehungen zu Russland
6.1. Öl und Gas
6.2. Atomenergie
7. Beziehungen zur Europäischen Union
8. Dubiose Beziehungen zu Libyen
9. Conclusio
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die politische und wirtschaftliche Entwicklung in Weißrussland nach den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2010. Ziel ist es, die Mechanismen der Machterhaltung von Präsident Lukašenko unter den Bedingungen zunehmender politischer Isolation, massiver Repressionen gegen die Opposition und einer sich verschärfenden Wirtschaftskrise zu analysieren.
- Die Auswirkungen der umstrittenen Präsidentschaftswahlen von 2010 auf die innere Stabilität.
- Die systematische Unterdrückung der Opposition und Zivilgesellschaft.
- Die Rolle der wirtschaftlichen Abhängigkeiten von Russland und internationalen Finanzinstitutionen.
- Die veränderte außenpolitische Dynamik zwischen Belarus, Russland und der Europäischen Union.
Auszug aus dem Buch
4. Das Attentat der Minsker Metro
„In dieser verzweifelten Situation kam es im April zu einem Bombenanschlag auf die zentrale Metrostation der Hauptstadt Minsk, der 14 Tote und über 200 Verletzte forderte. Zwar fanden die Behörden schnell geständige Täter, dennoch litt die gefühlte Stabilität und Sicherheit, die viele Belarussen Lukaschenka zugutehalten. Zudem gibt es den verbreiteten Verdacht, dass der Staat selbst hinter dem Anschlag steckt, sei es, um von Belarus‘ wachsenden Problemen abzulenken und einen Vorwand für weitere Schritte gegen die Opposition zu haben, sei es als Ergebnis interner Machtkämpfe unter Fraktionen des Sicherheitsapparates“ (Forbrig 2011:2).
Diese Explosion in Minsk stellte die vom Regime gewährte nationale Sicherheit stark in Frage. Einerseits beschuldigte Lukašenko die Opposition, für den Anschlag verantwortlich zu sein. Andererseits verbreitete sich rasch die Meinung, das Regime selbst wäre für den Anschlag verantwortlich, um so Angst und Schrecken in der Bevölkerung zu verbreiten und sich infolge als starker Beschützer der Nation darstellen zu können (Jarabik 2011:4).
Die beiden Angeklagten, Dmitri K. und Wladisla K., wurden trotz Mangel an Beweisen und massiver internationaler Kritik am 30. November 2011 auf Antrag der Staatsanwaltschaft zum Tode verurteilt. Im Rahmen des Prozesses wurden die beiden noch für zwei weitere Anschläge verantwortlich gemacht und schuldig gesprochen. „Es handele sich um einen Schauprozess, bei dem durch Folter und Druck Geständnisse erzwungen worden seien, sagte die Mutter eines Verurteilten. Tausende Menschen hatten Petitionen gegen die Todesstrafe unterschrieben. In Weißrussland gibt es Gerüchte, der Geheimdienst KGB oder andere Kräfte im Machtapparat könnten in das Attentat verstrickt sein“ (Die Zeit: 2011).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Präsidentschaftswahlen 2010: Beschreibt den Ablauf der Wahl im Dezember 2010 und die anschließende Wiederwahl von Lukašenko unter massiven Manipulationsvorwürfen.
2. Die Opposition: Behandelt die gewaltsame Niederschlagung der Proteste und die systematische Inhaftierung von Oppositionskandidaten und Journalisten.
3. Demonstrationen und Repressionen: Analysiert das Vorgehen des Regimes gegen Demonstranten und die Einschränkung der Zivilgesellschaft sowie die Rolle des Internets als Protestmedium.
4. Das Attentat der Minsker Metro: Untersucht den Bombenanschlag und dessen Auswirkungen auf die Wahrnehmung der inneren Sicherheit in Belarus.
5. Wirtschaftskrise – hausgemacht?: Erörtert die Ursachen der Finanzkrise, die Abwertung des Rubels und das Platzen der durch ausländische Kredite gestützten Wirtschaftslage.
6. Beziehungen zu Russland: Beleuchtet die wachsende Abhängigkeit von Russland bezüglich Energieimporten und Finanzhilfen sowie die energiepolitischen Konsequenzen.
7. Beziehungen zur Europäischen Union: Dokumentiert die Verschlechterung des Verhältnisses zur EU, die Einreiseverbote und die schwierige Balance zwischen Sanktionen und zivilgesellschaftlichem Dialog.
8. Dubiose Beziehungen zu Libyen: Fasst die Vorwürfe von Waffenlieferungen an Libyen und die vermeintlichen Fluchtpläne Gaddafis nach Belarus zusammen.
9. Conclusio: Führt die vier Säulen der Macht Lukašenkos auf und bewertet die Zukunftsaussichten des Regimes angesichts der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Instabilität.
Schlüsselwörter
Belarus, Weißrussland, Präsidentschaftswahlen 2010, Lukašenko, Opposition, Repression, Wirtschaftskrise, Menschenrechte, Energiepolitik, Russland, Europäische Union, Zivilgesellschaft, Minsker Metro, Autoritarismus, Sanktionen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet einen Überblick über die politische und ökonomische Lage in Belarus im Zeitraum nach den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2010.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die politische Repression gegen die Opposition, die ökonomische Krise, die Energieabhängigkeit von Russland sowie das angespannte Verhältnis zum Westen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es aufzuzeigen, wie Lukašenko seine Macht trotz wachsender Isolation und wirtschaftlicher Instabilität zu sichern versucht.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine deskriptive Analyse auf Basis aktueller Medienberichte, Länderberichte und politikwissenschaftlicher Sekundärliteratur aus dem Jahr 2011.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Wahlereignisse, die Repressionen, wirtschaftliche Probleme wie die Währungskrise, sowie die außenpolitischen Spannungen mit Russland und der EU.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Autoritarismus, Machtkonsolidierung, Wirtschaftskrise, Menschenrechtsverletzungen und geopolitische Abhängigkeiten.
Welche Rolle spielt die russische Energiepolitik für das Regime?
Russische Öl- und Gaslieferungen zu Vorzugspreisen waren lange Zeit das Fundament für den weißrussischen Wohlstand; die steigenden Preise und die Abhängigkeit von Russland sind nun zentrale Schwachpunkte des Systems.
Wie reagierte die EU auf die Ereignisse nach 2010?
Die EU reagierte mit Kontakt-Einfrierungen, Einreiseverboten für Regierungsmitglieder und einer schwierigen Debatte über die Wirksamkeit von Wirtschaftssanktionen.
- Arbeit zitieren
- Claudia Fallmann (Autor:in), 2011, Ereignisse in Belarus nach den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2010, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/191271
