Die Hauptseminararbeit befasst sich mit dem rechtlichen Rahmen der europäischen Strukturfonds und mit deren Funktionsweise. Die Betrachtung bezieht sich auf die Förderperiode 2000 bis 2006.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Finanzbestimmungen und Strukturpolitik im EU- Primärrecht
3 Ausformung der Strukturpolitik im EU- Sekundärrecht
3.1 Strukturfonds als Finanzierungsinstrumente
3.2 Finanzielle, sachliche und räumliche Konzentration
3.3 Partnerschaft und Programmplanung
3.4 Kofinanzierung und Zusätzlichkeit
4 Zusammenfassung
5 Literatur und Rechtsquellen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das System der Kofinanzierung innerhalb der europäischen Strukturpolitik im Förderzeitraum 2000 bis 2006. Dabei wird der rechtliche und instrumentelle Rahmen beleuchtet, um aufzuzeigen, wie EU-Mittel zur Angleichung wirtschaftlicher Lebensbedingungen eingesetzt und verwaltet werden.
- Rechtliche Grundlagen im Primär- und Sekundärrecht der EU
- Die Funktion der europäischen Strukturfonds als Finanzierungsinstrumente
- Methodik der finanziellen, sachlichen und räumlichen Konzentration der Mittel
- Prinzipien der Programmplanung und Partnerschaft zwischen Akteuren
- Anwendung des Kofinanzierungsprinzips anhand der Beispiele Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern
Auszug aus dem Buch
3.3 Partnerschaft und Programmplanung
Die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Kommission, dem Mitgliedstaat und den subnationalen Ebenen und Akteuren wird als Prinzip der Partnerschaft bezeichnet. Die Rechtsgrundlage ist Artikel 8 der Rahmenverordnung 1260/99, nach dem die Mitgliedstaaten verpflichtet sind die regionalen und lokalen Behörden, Wirtschafts- und Sozialpartner sowie alle sonstigen zuständigen Einrichtungen effizient und repräsentativ einzubeziehen. Zu den letzteren zählen auch relevante Nichtregierungsorganisationen (NGOs), wie beispielsweise Umwelt- oder Frauenverbände. Da die Rahmenverordnung andererseits ausführt, dass die Beteiligung in Abstimmung mit den nationalen Richtlinien und der Verwaltungspraxis erfolgt, obliegt den Mitgliedstaaten hinsichtlich des sachlichen und zeitlichen Einbezugs der Partner jedoch ein beträchtlicher Interpretationsspielraum.
Das Prinzip der Programmplanung besagt, dass die Tätigkeit der Strukturfonds in einem Fördergebiet durch mehrjährige Programme gesteuert wird. Es werden zwei Programmverfahren unterschieden; das Standardverfahren und das vereinfachte Verfahren. Im Rahmen des Standardverfahrens sind vom Mitgliedstaat Entwicklungspläne (EP), Gemeinschaftliche Förderkonzepte (GFK), Operationelle Programme (OP) und Ergänzende Programmplanungsdokumente (ErgPP) zu erstellen. Im Rahmen des vereinfachten Verfahrens sind lediglich ein Einheitliches Programmplanungsdokument (EPPD) und ein Ergänzendes Programmplanungsdokument (ErgPP) zu erstellen. Der Unterschied zwischen beiden Verfahren liegt somit in der abweichenden Anzahl von Verfahrensschritten.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung definiert den Begriff der EU-Strukturpolitik und setzt den Fokus auf die Kofinanzierung der Strukturfonds im Förderzeitraum 2000 bis 2006.
2 Finanzbestimmungen und Strukturpolitik im EU- Primärrecht: Dieses Kapitel verankert die Strukturpolitik im primärrechtlichen Rahmen der EU und erläutert die finanziellen Vorausschauen sowie die Einnahmequellen der Union.
3 Ausformung der Strukturpolitik im EU- Sekundärrecht: Das Kapitel erläutert die konkrete Ausgestaltung der Förderpolitik durch Verordnungen und die verschiedenen Finanzierungsinstrumente.
3.1 Strukturfonds als Finanzierungsinstrumente: Darstellung der vier Strukturfonds (EFRE, ESF, EAGFL, FIAF) und des Kohäsionsfonds mit ihren jeweiligen Aufgaben und Geltungsbereichen.
3.2 Finanzielle, sachliche und räumliche Konzentration: Erläuterung der Konzentrationsprinzipien, die sicherstellen, dass Fördermittel zielgerichtet in Regionen mit Entwicklungsrückstand fließen.
3.3 Partnerschaft und Programmplanung: Beschreibung der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Akteuren und der verfahrenstechnischen Steuerung durch mehrjährige Programme.
3.4 Kofinanzierung und Zusätzlichkeit: Analyse des Kofinanzierungsprinzips, das die finanzielle Beteiligung verschiedener Akteure und die Lenkungs- sowie Kontrollfunktionen der EU-Mittel sicherstellt.
4 Zusammenfassung: Die Zusammenfassung rekapituliert die Funktionsweise der EU-Strukturpolitik und betont die Komplexität der Rechtsgrundlagen und Verfahren.
5 Literatur und Rechtsquellen: Auflistung der verwendeten Sekundärliteratur, Rechtsquellen und Internetreferenzen.
Schlüsselwörter
EU-Strukturpolitik, Strukturfonds, Kofinanzierung, EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, Programmplanung, Gemeinschaftsinitiative, Wirtschafts- und Sozialzusammenhalt, Förderperiode 2000-2006, Konzentration, Subsidiarität, EU-Primärrecht, EU-Sekundärrecht, Regionale Disparitäten
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen und instrumentellen Grundlagen der europäischen Strukturpolitik und deren praktische Umsetzung durch die Kofinanzierung in der Förderperiode 2000 bis 2006.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten gehören das EU-Primär- und Sekundärrecht, die Strukturfonds (EFRE, ESF, EAGFL, FIAF), der Kohäsionsfonds sowie die Prinzipien der Programmplanung und Konzentration.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den komplexen rechtlich-instrumentellen Rahmen darzustellen, der bestimmt, wie europäische Mittel zur Überwindung regionaler Entwicklungsdefizite eingesetzt werden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literatur- und Rechtsquellenanalyse sowie der Auswertung von Programmplanungen und Finanztabellen, um die Theorie mit praktischen Beispielen zu verknüpfen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Strukturfonds, die Prinzipien der Mittelvergabe, die Programmphasen sowie die spezifischen Kofinanzierungsmodelle in Deutschland.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind EU-Strukturpolitik, Strukturfonds, Kofinanzierung, Kohäsion, Programmplanung und regionale Entwicklung.
Welche Rolle spielt die SWOT-Analyse innerhalb der Programmplanung?
Die SWOT-Analyse dient dazu, die sozioökonomische Situation einer Region transparent zu bewerten, um beabsichtigte Maßnahmen zielgerichtet mit der Problemlage in Einklang zu bringen.
Warum sind die Kofinanzierung und das Zusätzlichkeitsprinzip wichtig für die Kontrolle?
Da nicht nur europäische, sondern auch nationale Mittel fließen, entsteht ein vitales Interesse aller Akteure an einer effizienten Durchführung der geförderten Projekte (Kontrollfunktion).
Worin unterscheiden sich das Standardverfahren und das vereinfachte Verfahren?
Der Unterschied liegt primär in der Anzahl der Verfahrensschritte. Während das Standardverfahren vier Stufen erfordert, ist das vereinfachte Verfahren gestrafft und kombiniert mehrere Dokumente.
Welche Unterschiede zeigen sich beim Vergleich der Bundesländer Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern?
Die Analyse verdeutlicht, dass die Länder unterschiedliche Schwerpunktsetzungen verfolgen; so ist in Mecklenburg-Vorpommern der Anteil des EFRE geringer als in Sachsen, während andere Fonds dort stärker gewichtet sind.
- Quote paper
- Jens Wurthmann (Author), 2005, Kofinanzierung durch die EU-Strukturfonds, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/189133
