Im Rahmen dieser Arbeit möchte ich die historische Entwicklung der europäischen Sozialpolitik darzustellen und dabei einige für das Feld der Sozialpolitik relevanten Verträge näher beleuchten. Außerdem der Frage nachzugehen inwieweit es möglich ist sozialpolitische Ziele mit den vorhandenen Instrumenten zu erreichen.
Auf einen Blick
- Betrachtung der Europäischen Union und ihrer 27 Mitgliedstaaten
- 18 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffsdefinitionen
3. Geschichtlicher Rückblick
3.1 Sozialcharta
3.2 Sozialpolitisches Aktionsprogramm
3.3 Die Einheitliche Europäische Akte
3.4 Gemeinschaftscharta der soziale Grundrechte der Arbeitnehmer
3.5 Der Vertrag von Maastricht
3.6 Das Weißbuch der Sozialpolitik
3.7 Amsterdamer Vertrag
3.8 Charta der Grundrechte der Europäischen Union
4. Ziele der europäischen Sozialpolitik
5. Grundlagen der europäischen Sozialpolitik
5.1 Die institutionellen Akteure der EU
5.2 Rechtliche Grundlagen der Sozialpolitik
5.3 Instrumente der europäischen Sozialpolitik
6. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit zeichnet die historische Entwicklung der europäischen Sozialpolitik nach und erläutert wichtige Verträge, Ziele und institutionelle Grundlagen. Dabei geht sie der Frage nach, inwieweit sich sozialpolitische Ziele mit den vorhandenen Instrumenten erreichen lassen.
- Begriff und Verständnis der Sozialpolitik
- Entwicklung sozialpolitischer Vereinbarungen und Verträge
- Soziale Grundrechte und Beschäftigungspolitik
- Ziele des sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalts
- Institutionelle und rechtliche Grundlagen der EU
- Richtlinien und offene Methode der Koordinierung
Auszug aus dem Buch
5.1 Die institutionellen Akteure der EU
Bei dem historischen Abriss ist es deutlich geworden, dass die Europäische Union ab dem Zeitpunkt ihrer Entstehung über keine klaren administrativen Strukturen verfügte. Diese wurden im Laufe der Jahre in unterschiedlichen Verträgen konzipiert und erweitert.
Die EU besteht aus vier wichtigen Instanzen: der Europäische Rat, der Rat der europäischen Union, das Europäische Parlament sowie die EU-Kommission (vgl. Frevel / Dietz, S. 162).
Der Europäische Rat besteht aus Staats- und Regierungschefs sowie dem Präsidenten der EU-Kommission und ist zuständig für die Grundsatzentscheidungen. Seine Aufgaben bestehen darin bei Konflikten zwischen den Mitgliedstaaten zu vermitteln und der EU neue Impulse für die weitere Entwicklung zu geben. Der Europäische Rat ist jedoch nicht gesetzgeberisch tätig. Für die Grundsatzentscheidung zur Einführung der gemeinsamen Währung war der Europäische Rat verantwortlich.
Der Rat der Europäischen Union wird auch Ministerrat genannt, da dieser aus Ministern der Regierung der Mitgliedstaaten besteht. Es ist kein festes Gremium, je nach Beratungsgegenstand wechselt seine Zusammensetzung. So treffen sich im „Allgemeinen Rat“ die Außenminister der Mitgliedstaaten, die Umweltminister beim „Umweltrat“ usw. Vor dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht war der Ministerrat die alleinige gesetzgebende Gewalt der EU. Heute arbeitet der Rat der Europäischen Union gemeinsam mit dem Europäischen Parlament an den Gesetzen (vgl. Bundesregierung, 2009). Die Stimmen werden je nach Bevölkerungsstärke gewogen, Deutschland hat z. B. 29 Stimmen, Malta dagegen nur drei Stimmen. Über sozialpolitische Themen kann der Rat nur einstimmig und nach der Anhörung von EU-Kommission, Europaparlament und Wirtschafts- und Sozialausschuss über die soziale Sicherheit und den sozialen Schutz der Arbeitnehmer, über arbeitsrechtliche Fragen sowie über finanzielle Beschäftigungsförderung beschließen (vgl. Frevel / Dietz, S. 163). Entscheidungen über Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsbedingungen, berufliche Eingliederung benachteiligter Personen und Gleichstellung am Arbeitsplatz benötigen eine qualifizierte Mehrheit. Die beschlossenen Richtlinien werden zu Mindestvorschriften formuliert, die in nationales Recht umgesetzt werden.
Die Regierung der Europäischen Union ist die Europäische Kommission. Sie ist von den nationalen Regierungen unabhängig und vertritt die Interessen der gesamten EU. Sie ist die Exekutive der EU, das bedeutet. Zu ihren Aufgaben gehören die Umsetzung der politischen Maßnahmen, Durchführung der Programme und Verwaltung der Mittel. Die Mitglieder der Kommission werden Kommissare genannt, sind meist Politiker, die ein hohes Amt begleitet haben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert den Zusammenhang zwischen europäischer wirtschaftlicher Integration und sozialpolitischem Handlungsbedarf. Sie formuliert das Ziel, die Entwicklung und die Instrumente europäischer Sozialpolitik zu betrachten.
2. Begriffsdefinitionen: Das Kapitel erläutert verschiedene Verständnisse von Sozialpolitik und grenzt den Gegenstand auf die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten ein.
3. Geschichtlicher Rückblick: Der Rückblick behandelt sozialpolitisch relevante Verträge, Chartas und Programme von den frühen Gemeinschaften bis zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union.
4. Ziele der europäischen Sozialpolitik: Dieses Kapitel beschreibt Ziele wie sozialen Zusammenhalt, Beschäftigung, Lebensqualität und die Bekämpfung von Ausgrenzung.
5. Grundlagen der europäischen Sozialpolitik: Das Kapitel stellt wichtige europäische Institutionen, rechtliche Grundlagen und Instrumente der Sozialpolitik vor.
6. Fazit: Das Fazit betrachtet die Entwicklung gemeinsamer sozialpolitischer Ziele im Spannungsfeld unterschiedlicher nationaler Traditionen und richtet den Blick auf weitere Herausforderungen.
Schlüsselwörter
Europäische Sozialpolitik, Europäische Union, soziale Sicherheit, Sozialcharta, soziale Grundrechte, Beschäftigungspolitik, europäische Integration, Vertrag von Maastricht, Amsterdamer Vertrag, Europäische Kommission, Sozialpolitik der Mitgliedstaaten, offene Methode der Koordinierung, soziale Ausgrenzung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Entstehung, den Zielen und den Grundlagen der Sozialpolitik in der Europäischen Union.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die historische Entwicklung, soziale Grundrechte, Beschäftigung, europäische Institutionen und sozialpolitische Instrumente.
Welche Frage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, inwieweit sozialpolitische Ziele mit den vorhandenen europäischen Instrumenten erreicht werden können.
Welche wissenschaftliche Vorgehensweise wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Darstellung und Auswertung einschlägiger Fachliteratur sowie institutioneller und rechtlicher Quellen.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erläutert zentrale Begriffe und zeichnet die Entwicklung anhand ausgewählter Verträge und Chartas nach. Außerdem stellt er Ziele, Akteure, Rechtsgrundlagen und Instrumente vor.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören europäische Sozialpolitik, soziale Sicherheit, soziale Grundrechte, Beschäftigungspolitik und offene Methode der Koordinierung.
Welche Rolle spielt die Europäische Sozialcharta?
Die Arbeit beschreibt die Sozialcharta als Dokument zu sozialen und wirtschaftlichen Grundrechten und erläutert ihre Überwachung sowie die Grenzen ihrer Rechtswirkung.
Welche europäischen Institutionen werden vorgestellt?
Behandelt werden unter anderem der Europäische Rat, der Rat der Europäischen Union, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Europäische Gerichtshof.
Was versteht die Arbeit unter der offenen Methode der Koordinierung?
Sie beschreibt ein Verfahren, bei dem sich Mitgliedstaaten auf gemeinsame Ziele, Indikatoren und Berichtspflichten verständigen und die Kommission die Berichte auswertet.
- Arbeit zitieren
- Dipl. Päd. Valerie Wittenbeck (Autor:in), 2009, Sozialpolitik in Europa, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/187946
