Diese Arbeit beinhaltet eine Darstellung der Vetomöglichkeiten für das Europäische Parlament innerhalb des Gesetzgebungsprozesses der Europäischen Union. Dabei wird im Verlauf der Arbeit auch auf die Struktur des Parlaments, die Parteien, Fraktionen, Funktionen und Ausschüsse eingegangen. Eine detaillierte und trotzdem sehr verständliche Darstellung des Gesetzgebungsprozesses der EU verdeutlicht im Skizzen und Graphiken den komplexen Zusammenhang.
Außerdem werden im Zuge der Arbeit die Veränderungen für den Gesetzgebungsprozess und vor allem für das Europäische Parlament dargestellt, denn durch diesen ergaben sich neue Möglichkeiten für das EP in den Gesetzgebungsprozess einwirken zu können. Die Arbeit ist somit nicht nur für Personen interessant, die sich mit der Vetospielertheorie beschäftigen, sondern generell auch für diejenigen, die sich mit dem Europäischen Parlament beschäftigen. Ein umfangreiches Literaturverzeichnis hilft bei weiterer Recherche.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Europäische Parlament- ein „Unikum“
2.1. Der institutionelle Aufbau des Europäischen Parlaments
2.1.1. Zusammensetzung
2.1.2. Fraktionen und Parteien
2.1.3. Die Ausschüsse
2.2 Die Funktionen des Europäischen Parlaments
2.2.1. Repräsentations- und Artikulationsfunktion
2.2.2. Kontrollfunktion
2.2.3. Rekrutierungsfunktion
2.2.4. Gesetzgebungs- und Rechtsetzungsfunktion
2.3. Sonstige Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon
3. Welche Vetomöglichkeiten besitzt das Europäische Parlament?
4. Fazit
5. Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle des Europäischen Parlaments (EP) als Vetospieler im europäischen Gesetzgebungsprozess, insbesondere im Hinblick auf das durch den Vertrag von Lissabon gestärkte Mitentscheidungsrecht. Dabei wird der Frage nachgegangen, welche tatsächlichen Vetomöglichkeiten das Parlament besitzt und inwieweit es von diesen Gebrauch macht, um dem Vorwurf eines kommissionsgetriebenen Automatismus entgegenzuwirken.
- Institutioneller Aufbau und Struktur des Europäischen Parlaments
- Analyse der verschiedenen Funktionen des EP, insbesondere der Kontroll- und Gesetzgebungsfunktion
- Einfluss des Vertrags von Lissabon auf die Machtbefugnisse des Parlaments
- Theoretische Verankerung der Vetospieler-Rolle
- Empirische Einordnung durch Abgeordnetenbefragungen und das Beispiel des SWIFT-Abkommens
Auszug aus dem Buch
3. Welche Vetomöglichkeiten besitzt das Europäische Parlament?
Nachdem im letzten Kapitel das EP in einem Überblick dargestellt wurde, soll im kommenden Abschnitt aufgezeigt werden, welche Vetomöglichkeiten dem Parlament gegeben sind. Zunächst sollte allerdings erläutert werden, was unter einem Veto zu verstehen ist.
Es gibt mehrere Veto- Ansätze in der Politikwissenschaft, wobei die zentrale Annahme aller Ansätze ist, dass politische Entscheidungen von der Zustimmung gewisser Akteure abhängen, die durch den Entzug ihrer Zustimmung (Einlegen eines Veto) diese Entscheidungen verhindern können. Akteure, die diese Option inne haben werden als „Veto- Spieler“ bezeichnet. Veto- Spieler werden Entscheidungen demnach vor allem immer dann blockieren, wenn sie elementar gegen ihre Interessen verstoßen.
Einer der umfassendsten Ansätze ist die Vetospielertheorie von George Tsebelis. Diese Theorie definiert Vetospieler als individuelle oder kollektive Akteure, deren aktive Zustimmung für eine Policy- Entscheidung notwendig ist und unterscheidet sie auf verschiedenen Ebenen und Gruppen. Eine Gruppe bilden hierbei die institutionellen Vetospieler, deren Vetorechte konstitutionell festgeschrieben sind. Bezogen auf ein parlamentarisches System, bspw. in Deutschland, wären hier der Bundestag, der Bundespräsident oder das Bundesverfassungsgericht jeweils Vetospieler.
Welche Möglichkeiten können nun aus dem oberen Darstellungen erkannt werden? Möglichkeiten zum Veto ergeben sich vor allem in der Kontroll-, Rekrutierungs-, Gesetzgebungs- und Rechtsetzungsfunktion des EP.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das komplexe System der EU ein und stellt die Forschungsfrage zur Vetomacht des Europäischen Parlaments vor dem Hintergrund des Vertrags von Lissabon.
2. Das Europäische Parlament- ein „Unikum“: Dieses Kapitel erläutert den institutionellen Aufbau, die Funktionen und die Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die parlamentarische Struktur.
3. Welche Vetomöglichkeiten besitzt das Europäische Parlament?: Hier werden politikwissenschaftliche Veto-Konzepte diskutiert und die konkreten Möglichkeiten des EP zur Einflussnahme und Blockade analysiert.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Erkenntnisse zusammen und betont die Entwicklung des EP vom Außenseiter zum aktiven Mitgestalter im EU-Entscheidungsprozess.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Vertrag von Lissabon, Vetospieler, Gesetzgebungsprozess, Mitentscheidungsverfahren, Europäische Union, Politische Kontrolle, Fraktionen, Ausschüsse, Institutionen, SWIFT-Abkommen, Rechtsetzung, Demokratiedefizit, Politische Gestaltung, Parlamentarismus
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, ob das Europäische Parlament lediglich als „Durchwinkorgan“ fungiert oder ob es tatsächliche Vetomöglichkeiten besitzt, um den Gesetzgebungsprozess in der EU aktiv zu beeinflussen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der institutionelle Aufbau des Parlaments, die verschiedenen Funktionen (Kontrolle, Gesetzgebung, Rekrutierung) und die Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die Machtbefugnisse des EP.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: „Welche Vetomöglichkeiten hat das Europäische Parlament und inwiefern macht es davon Gebrauch?“
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse sowie einer empirischen Komponente, die auf E-Mail-Befragungen von Abgeordneten des Europäischen Parlaments beruht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Strukturen (Fraktionen, Ausschüsse), die Funktionen des Parlaments und die konkreten Veto-Instrumente, ergänzt durch die Auswirkungen der Vertragsänderungen durch Lissabon.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Vetospieler, Mitentscheidungsverfahren, Vertrag von Lissabon und Gesetzgebungsprozess charakterisiert.
Warum spielt das SWIFT-Abkommen eine besondere Rolle in der Arbeit?
Das SWIFT-Abkommen dient als zentrales Fallbeispiel, an dem das EP seine aktive Nutzung des Vetorechts gegenüber der Kommission demonstriert hat.
Was ist das Ergebnis der Befragung der Abgeordneten?
Die befragten Abgeordneten betonen, dass es dem Parlament nicht um Blockaden geht, sondern um eine aktive Mitgestaltung, und bezeichnen den Vorwurf eines „Durchwinkens“ als unbegründet.
Wie verändert der Vertrag von Lissabon die Rolle des EP?
Der Vertrag von Lissabon hat das Mitentscheidungsverfahren auf deutlich mehr Politikbereiche ausgeweitet, wodurch das EP als gleichberechtigter Gesetzgeber gestärkt wurde.
Was bedeutet die „kommissionsgetriebene Automatismus“-Theorie?
Dieser Begriff beschreibt den Vorwurf, dass das Parlament Gesetzesvorhaben der Kommission ohne kritische Prüfung akzeptiert; die Arbeit widerlegt diesen Eindruck durch den Verweis auf die umfangreiche Vorarbeit in Ausschüssen und Fraktionen.
- Arbeit zitieren
- Sascha Tiedemann (Autor:in), 2011, Welche Vetomöglichkeiten hat das Europäische Parlament und inwiefern macht es davon Gebrauch?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/184503
