In den letzten beiden Jahrzehnten ist die Kaspische Region verstärkt in den Blickpunkt des internationalen Interesses gerückt. Seine Karriere, von der sowjetischen Peripherie zum „Drehkreuz der Großmächte des 21. Jahrhunderts“ (Sadyrbek, 2009: 5), verdankt der zentralasiatische Raum dabei in erster Linie seinem Rohstoffreichtum. Mit der „Strategie für eine neue Partnerschaft mit Zentralasien“ die, unter deutscher Ratspräsidentschaft“ im Juni 2007 verabschiedet wurde, setzt die Europäische Union (EU) ein deutliches Signal für ein künftig verstärktes Engagement in der Region. Dabei liegen die energiepolitischen Interessen der EU auf der Hand. Als weltweit größter Erdgas- und Erdölimporteur hat die EU ein ausgeprägtes Interesse an der Diversifizierung ihrer Importstruktur. Große Reserven und räumliche Nähe machen die Kaspische Region zum potentiell attraktiven Energiepartner für die europäischen Staaten. Machteliten als auch von vielen westlichen Kommentatoren häufig auf seine energiepolitische Attraktivität reduziert wird, verbinden die EU aber mit der Region durchaus vielfältige Interessen. Zum einen ist Zentralasien seit der Osterweiterung der EU und dem NATO-Einsatz in Afghanistan verstärkt in das sicherheitspolitische Bewusstsein Europas gerückt. Daher liegt ein Schwerpunkt der Zentralasienstrategie auf Wahrung von Stabilität und Sicherheit in der Region. Des Weiteren betont die EU die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit in Bereichen wie der Beachtung vom Menschenrechten, dem Ausbau von Rechtsstaatlichkeit und guter Regierungsführung. Die Zentralasienstrategie der EU versucht also ihre energie- und sicherheitspolitischen Interessen mit einem entwicklungspolitischen und menschenrechtlichen Ansatz zu verbinden. Ziel dieser Arbeit ist es bewerten, inwiefern diese Verknüpfung sinnvoll ist. Da sich Probleme dabei vor allem in der Verbindung von Energiepolitik und entwicklungspolitischem Anspruch ergeben, wird ein Schwerpunkt der Arbeit auf der Kompatibilität dieser beiden Bereiche liegen. Dabei liegt der Fokus auf Turkmenistan, das über die größten Erdgasreserven der Region verfügt und für die EU somit von herausragender Bedeutung ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Zentralasienstrategie und die Interessen der EU in Turkmenistan
2.1 Energiepolitische Interessen
2.2 Sicherheitspolitische Interessen
2.3 Entwicklungspolitische Interessen
3.Turkmenistan und seine möglichen Interessen an einer Kooperation mit der EU
3.1 Erdgas und Autoritarismus: die innere Verfasstheit Turkmenistans
3.2 Interessen Turkmenistans an einer Kooperation mit der EU
4. Andere internationale Akteure in Turkmenistan
4.1 Russland
4.2 China
4.3 Zwischenfazit
5. Entwicklung oder Energie
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Kompatibilität der energie- und entwicklungspolitischen Ziele der Europäischen Union im Rahmen ihrer Zentralasienstrategie am konkreten Beispiel Turkmenistans. Dabei wird bewertet, ob die Verknüpfung dieser divergierenden Interessen erfolgsversprechend ist oder ob die EU angesichts der geopolitischen Realitäten und des autoritären Regimes in Turkmenistan ihre Prioritäten anpassen sollte.
- Analyse der Zentralasienstrategie der EU (Energie, Sicherheit, Menschenrechte).
- Untersuchung der innenpolitischen Strukturen Turkmenistans als Rentierstaat.
- Bewertung des Einflusses konkurrierender Großmächte (Russland und China).
- Diskussion der Erfolgsaussichten einer Energiekooperation ohne entwicklungspolitische Konditionalisierung.
Auszug aus dem Buch
3.1 Erdgas und Autoritarismus: die innere Verfasstheit Turkmenistans
Nach dem Ende der Sowjetunion etablierte sich in Turkmenistan eines der autoritärsten Regime Zentralasiens. Treibende Kraft hinter dieser Entwicklung war der ehemalige sowjetische Beamte Saparmurat Niyazov. Als Kopf der „Demokratischen Partei Turkmenistans“, der bis heute einzigen legalen politischen Partei des Landes, übernahm er 1991 die Macht und etablierte ein Regime, dessen auffälligstes Merkmal die die absolute Zentralisierung aller politischen Gewalt auf seine Person war (vgl. Gleason, 2010: 81). Die politische Opposition wurde verfolgt, es gab weder eine unabhängige Judikative oder Exekutive, noch eine Zivilgesellschaft mit Chancen auf politische Partizipation. Noch 2006 kritisierte der UN-Generalsekretär die massiven und systematischen Verletzungen der Menschenrechte in Turkmenistan (vgl. Kachkeev, 2008: 314).
Dabei gründet sich die Herrschaft Niyazovs weder auf ein ideologisches noch ein politisches Programm, sondern allein auf die absolute Identifikation des Staats mit seiner Person. Es gelang ihm ein politisches Regime basieren auf Zwang, Angst und Gönnerschaft zu etablieren, in dessen Mittelpunkt die absolute Gewalt des „Turkmenbaschi“ (dem Haupt aller Turkmenen), zu dem er sich selbst erklärt hatte, stand (vgl. Denison, 2011: 151). Auch nach seinem Tod im Dezember 2006 sind keine wesentlichen Veränderungen im politischen System zu erkennen. Der Nachfolger Niyazovs, dessen ehemaliger Zahnarzt Gubranguly Berdimuhammedov, setzt vor allem Kontinuität und hat den noch immer verehrten Turkmenbaschi als Machtzentrum Turkmenistans relativ reibungslos ersetzt (vgl. Denison, 2011: 152).
Entscheidend für das Funktionieren des turkmenischen Regierungssystem ist der Ressourcenreichtum des Landes. Turkmenistan verfügt über die viertgrößten Erdgasreserven der Welt und über 80 Prozent seiner Exporteinnahmen speisen sich aus dem Hydrokarbonsektor (vgl. Schmitz, 2007b: 3). Bis heute liegen sowohl die Erdgas- als Erdölproduktion in staatlicher Hand und generieren die einzigen nennenswerten Staatseinnahmen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung verortet das gestiegene Interesse der EU an der Kaspischen Region aufgrund von Rohstoffvorkommen und formuliert die zentrale Fragestellung nach der Erfolgsaussicht der Zentralasienstrategie.
2. Die Zentralasienstrategie und die Interessen der EU in Turkmenistan: Dieses Kapitel systematisiert die energiepolitischen, sicherheitspolitischen und entwicklungspolitischen Ziele der EU-Strategie und wendet sie auf das Fallbeispiel Turkmenistan an.
3.Turkmenistan und seine möglichen Interessen an einer Kooperation mit der EU: Es wird die autokratische Herrschaftsstruktur Turkmenistans analysiert und dargelegt, warum das Regime trotz energiepolitischer Potenziale kaum Interesse an einer demokratischen Transformation hat.
4. Andere internationale Akteure in Turkmenistan: Das Kapitel beleuchtet die dominante Rolle von Russland und China, die durch pragmatische Nicht-Einmischungspolitik der EU in der Konkurrenz um turkmenisches Gas überlegen sind.
5. Entwicklung oder Energie: Es werden die materiellen und politischen Hürden diskutiert, die eine Energiekooperation zwischen der EU und Turkmenistan ohne entwicklungspolitische Reformen infrage stellen.
6. Fazit: Das Fazit resümiert, dass eine Verknüpfung der EU-Ziele wenig erfolgsversprechend ist und empfiehlt eine stärkere Konzentration auf menschenrechtliche und demokratiefördernde Programme.
Schlüsselwörter
Zentralasienstrategie, Europäische Union, Turkmenistan, Erdgas, Energiesicherheit, Geopolitik, Autoritarismus, Rentierstaat, Russland, China, Pipeline, Diversifizierung, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Konditionalisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die Effektivität der EU-Zentralasienstrategie, konkret die Verknüpfung von wirtschaftlichen Energieinteressen mit dem politischen Ziel der Demokratisierung am Beispiel Turkmenistans.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Hauptthemen sind europäische Energie- und Außenpolitik, die innenpolitische Stabilität und wirtschaftliche Struktur Turkmenistans sowie der Einfluss globaler Akteure wie Russland und China.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Forschungsfrage lautet, wie erfolgsversprechend die in der Strategie der EU getätigte Verknüpfung von energie- und entwicklungspolitischen Interessen in der Kaspischen Region tatsächlich ist.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Autorin wählt eine Fallstudienmethode, indem sie die allgemein gehaltene Zentralasienstrategie der EU gezielt auf den Staat Turkmenistan anwendet, um theoretische Annahmen an der geopolitischen Praxis zu prüfen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Strategie der EU, die Verfasstheit des turkmenischen Regimes als Rentierstaat sowie die Interessenkonflikte mit anderen Akteuren, die bereits fest in der Region etabliert sind.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Energiepartnerschaft, Geopolitik, Pipeline-Politik, Demokratieförderung und die geopolitische Rivalität zwischen EU, Russland und China.
Warum ist Turkmenistan für die EU strategisch so bedeutsam?
Turkmenistan verfügt über die viertgrößten Erdgasreserven der Welt und ist für die EU von hoher Bedeutung, um die Importstruktur zu diversifizieren und die Abhängigkeit von russischen Lieferungen zu verringern.
Weshalb sind die entwicklungspolitischen Ziele der EU in Turkmenistan so schwer umsetzbar?
Da das Regime seine Legitimität aus Ressourcenrenten und autoritärer Kontrolle bezieht, laufen Forderungen der EU nach politischer Transformation direkt den Interessen der herrschenden Elite zuwider.
- Arbeit zitieren
- Nils Redeker (Autor:in), 2011, Die Strategie für eine neue Partnerschaft mit Zentralasien der EU, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/183856
