Die Convention on Cluster Munitions statuiert ein Exempel im Bereich internationaler Kooperation: Eine zunächst nur zahlenmäßig kleine Initiative führte zur Kodifikation eines weit reichenden Verbots von Streumunition. Der Vergleich zur nuklearen Abrüstungsbewegung liegt sehr nahe: In beiden Fällen kam die Initiativen zu Rüstungskontrolle und Abrüstung nicht primär aus Staaten, sondern vielmehr aus einer kleinen Gruppe, die ihren Einfluss ausweitete und ihr Thema auf die Ebene internationaler Verhandlungen brachte. Im Falle des Verbots von Streumunition kann man im Gegensatz zur nuklearen Abrüstung sogar von noch bahnbrechenderen Erfolgen sprechen: Ein neues, noch erfolgreiches Beispiel des Einflusses von Wissen auf internationale Kooperation?
Zur Klärung dieser Frage soll zunächst der Ansatz epistemischer Gemeinschaften und ihr potentieller Einfluss im Prozess zur Verabschiedung der Konvention in Grundzügen dargestellt werden, um daraufhin zu untersuchen, inwieweit der Ansatz epistemischer Gemeinschaften einen Beitrag zur analytischen Erfassung des Prozesses liefern kann.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Epistemische Gemeinschaften
I. Grundzüge des Ansatzes epistemischer Gemeinschaften
1. Definition
2. Prämissen des Ansatzes
3. Entstehung internationaler Kooperation aus Sicht des Ansatzes
4. Formen des Einflusses epistemischer Gemeinschaften
II. Anwendungsbeispiele des Ansatzes
1. Nukleare Abrüstung
2. Umweltschutz
III. Kritik am Ansatz epistemischer Gemeinschaften
C. Die Cluster Munition Coalition – eine epistemische Gemeinschaft?
I. Entstehung der Konvention zum Verbot von Streumunition
II. Charakteristika der Cluster Munition Coalition
III. Einfluss epistemischer Gemeinschaften
D. Fazit und kritische Würdigung: Bedeutung des Konzept epistemischer Gemeinschaften zur Erklärung internationaler Kooperation
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss epistemischer Gemeinschaften auf die internationale Kooperation am Beispiel des Verbots von Streumunition. Dabei wird analysiert, ob und inwieweit die "Cluster Munition Coalition" (CMC) als epistemische Gemeinschaft agierte und welchen Beitrag dieser theoretische Ansatz zur Erklärung der Entstehung dieses internationalen Verbots leisten kann.
- Theoretische Fundierung des Ansatzes der epistemischen Gemeinschaften nach Peter M. Haas.
- Analyse der Entstehung und Charakteristika der Cluster Munition Coalition.
- Vergleich der Einflussmöglichkeiten auf internationale politische Prozesse.
- Kritische Reflexion der Erklärungsleistung des Ansatzes im Kontext von Rüstungskontrolle und zivilgesellschaftlichem Engagement.
Auszug aus dem Buch
Die Cluster Munition Coalition – eine epistemische Gemeinschaft?
Seit dem Verbot von Landminen durch die Ottawa-Konvention wird Streumunition als jener Waffentyp gesehen, der, sofern eingesetzt, zu verheerendsten Konsequenzen für die Zivilbevölkerung führt. Ursprünglich konzipiert, um großflächige militärische Ziele wie beispielsweise Kasernen oder Munitionslager zu bekämpfen, ist im Besonderen ihr nicht-diskriminierender Einsatz gefürchtet, der häufig zu Langzeitfolgen für die Zivilbevölkerung führt.
Der Einsatz von Streumunition mit hohen Blindgängerraten (DUD-Rates) durch die IDF im Libanon 2006 entfachte die Debatte um ein Verbot von Streumunition neu. Der auf politischer Ebene maßgeblich von Norwegen eingeleitete sog. Oslo-Prozess führte schlussendlich zur Verabschiedung der Cluster-Konvention am 30. Mai 2008 in Dublin. Hieran war auch maßgeblich die Cluster Munition Coalition – eine „international agierende Kampagne der Zivilgesellschaft“ beteiligt, die sich 2003 etablierte, um Streumunition zu ächten und umfassend zu verbieten. Bemerkenswert erscheint außerdem, dass der Oslo-Prozess in seiner Gesamtheit außerhalb des institutionellen Rahmens der Vereinten Nationen stattfand.
Inzwischen wurde der Vertrag von 104 Staaten unterzeichnet und 24 Vertragsparteien ratifiziert (Stand: 02. November 2009). Der Vertrag tritt sechs Monate nach der 30. Ratifikation in Kraft und etabliert nicht nur ein völkerrechtlich verbindliches, weit reichendes Verbot der Herstellung und Proliferation diesen Waffentyps, sondern trifft auch umfassende Regelungen hinsichtlich internationaler Kooperation zur Verbesserung des Schutzes von Opfern in betroffenen Regionen. Trotz einiger offenkundiger Schwächen des Vertragstexts, die bereits im Zuge der Verhandlungen verlautbart wurden, ist das Verbot von Streumunition ein Meilenstein in der Geschichte Humanitären Völkerrechts.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung führt in das Erkenntnisinteresse ein, die Ursachen internationaler Kooperation durch die Kategorie des Wissens und den Ansatz epistemischer Gemeinschaften zu erklären.
B. Epistemische Gemeinschaften: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen, Prämissen und Anwendungsbereiche des Konzepts der epistemischen Gemeinschaften sowie die Kritik an diesem theoretischen Modell.
C. Die Cluster Munition Coalition – eine epistemische Gemeinschaft?: Hier wird die Entstehung der Cluster Munition Coalition, deren Charakteristika als Expertengruppe und ihr tatsächlicher Einfluss auf den Prozess zum Verbot von Streumunition untersucht.
D. Fazit und kritische Würdigung: Bedeutung des Konzept epistemischer Gemeinschaften zur Erklärung internationaler Kooperation: Das Fazit bewertet die Eignung des theoretischen Ansatzes zur Erklärung des Verbots von Streumunition und diskutiert dabei insbesondere die Rolle der Zivilgesellschaft und staatlicher Entscheidungsträger.
Schlüsselwörter
Epistemische Gemeinschaften, Internationale Kooperation, Streumunition, Cluster Munition Coalition, Rüstungskontrolle, Wissensbasierte Politik, Policy Diffusion, Humanitäres Völkerrecht, Zivilgesellschaft, Politische Entscheidungsfindung, Internationale Regime, Oslo-Prozess, Expertise, Agenda Setting, Abrüstung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Einfluss von Gruppen mit Expertenwissen – sogenannten epistemischen Gemeinschaften – auf internationale Entscheidungsprozesse, beispielhaft dargestellt am Verbot von Streumunition.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit verknüpft die Theorie der Internationalen Beziehungen (insbesondere den Ansatz von Peter M. Haas) mit einem konkreten Fallbeispiel der Rüstungskontrolle und der internationalen Zivilgesellschaft.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es zu untersuchen, inwieweit das Konzept der epistemischen Gemeinschaften geeignet ist, die Entstehung der Konvention zum Verbot von Streumunition theoretisch zu erfassen und zu erklären.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine theoriegeleitete Fallstudie, die den Ansatz der epistemischen Gemeinschaften auf die Entwicklung und das Wirken der "Cluster Munition Coalition" anwendet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Definition epistemischer Gemeinschaften und deren praktische Anwendung auf die Cluster Munition Coalition im Kontext des Oslo-Prozesses.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Epistemische Gemeinschaften, Internationale Kooperation, Streumunition, Cluster Munition Coalition und Rüstungskontrolle.
Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft bei diesem Prozess?
Die Autorin stellt fest, dass die Zivilgesellschaft eine zentrale Rolle spielte, die durch das theoretische Modell der epistemischen Gemeinschaften jedoch nur teilweise direkt erfasst werden kann.
Warum wird das Verbot von Streumunition als besonders bezeichnet?
Besonders ist, dass ein umfassendes Verbot erzielt wurde, obwohl wichtige Staaten (wie die USA, Russland oder China) dem Vertrag bisher nicht beigetreten sind, und dass der Prozess außerhalb der UN-Strukturen stattfand.
Wie bewertet die Autorin die Erklärungsqualität des Ansatzes?
Der Ansatz eignet sich gut zur Beschreibung der Einflussnahme und Ideenverbreitung, weist aber Schwächen bei der Erklärung der konkreten Umsetzung in politische Projekte und der Berücksichtigung zivilgesellschaftlicher Akteure auf.
- Arbeit zitieren
- Christina Schröder (Autor:in), 2009, Der Einfluss epistemischer Gemeinschaften und das Verbot von Streumunition, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/183726
