Nach Schätzungen einer Studie des Instituts für Umweltmedizin und Hygiene der Charite – Universitätsmedizin in Berlin aus dem Jahr 2008, auf die sich auch das Bundesgesundheitsministerium beruft, treten pro Jahr etwa 400 000 bis 600 000 nosokomiale Infektionen in Deutschland auf, die bei etwa 10 000 bis 15 000 Patienten tödlich verlaufen, wobei davon ausgegangen wird, dass 20 bis 30 % der gesamten Fälle vermeidbar sind (vgl. Gastmeier & Geffers 2008). Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene geht sogar davon aus, dass mindestens 700 000 Menschen jedes Jahr nosokomiale Infektionen in Deutschland erwerben und mit 30000 Toten jährlich gerechnet werden muss (vgl. Exner et al. 2011).
Immer wieder erschüttern Berichte über Zwischenfälle in Krankenhäusern die Öffentlichkeit, doch stellt sich immer wieder die Frage was getan werden muss, um das Problem der nosokomialen Infektionen in den Griff zu bekommen und inwieweit die Politik durch rechtliche Regelungen eingreifen muss und sollte.
In dieser Arbeit soll es um eine kritische Auseinandersetzung mit den wesentlichen Punkten des neuen Gesetzes gehen, sowie dem Diskurs in der Politik und dem zwischen ihr und der Praxis. Auch soll der Frage nachgegangen werden, ob es überhaupt alleinige Aufgabe der Politik sein kann und muss die Hygiene in medizinischen Einrichtungen zu verbessern.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Medizinische Grundlagen der nosokomialen Infektionen
3. Die bisherige rechtliche Regelung der Krankenhaushygiene
4. Gang des Gesetzgebungsverfahrens
5. Die zentralen Neuerungen des Krankenhaushygienegesetzes
6. Stellungnahmen zum Krankenhaushygienegesetz
6.1 Die Opposition – Uneinigkeit in der Politik
6.2 Die praxisnahen Verbände – Hauptsache die eigenen Interessen
7. Eine eigene Perspektive auf das Gesetz
8. Schlussbemerkungen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit verfolgt das Ziel, das "Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze" kritisch zu analysieren und den politischen Diskurs sowie die unterschiedlichen Positionen der beteiligten Akteure zu beleuchten, um die Wirksamkeit der gesetzlichen Neuerungen bei der Bekämpfung nosokomialer Infektionen zu bewerten.
- Analyse der medizinischen Relevanz nosokomialer Infektionen.
- Aufarbeitung des Gesetzgebungsverfahrens und der rechtlichen Rahmenbedingungen.
- Kritische Gegenüberstellung der Positionen von Opposition und Fachverbänden.
- Untersuchung von Lösungsansätzen wie dem Screening von Risikopatienten.
- Bewertung des Einflusses der Antibiotikapolitik in der Tierzucht.
Auszug aus dem Buch
6.1 Die Opposition – Uneinigkeit in der Politik
„Es ist die Aufgabe der Opposition die Regierung abzuschminken während die Vorstellung noch läuft“ sagte einmal Jacques Chirac und genau unter diesem Gesichtspunkt müssen auch immer die Stellungnahmen der Opposition betrachtet werden, da die Äußerungen dieser schon einmal überspitzt sein können. Dennoch sollte man auch bedenken, dass neben der politischen Show oft auch unterschiedliche Ideologien und verschiedene Meinungen vorliegen, die sachlich durchaus begründet sind, sodass nicht der Fehler begangen werden darf die Aussagen der Opposition generell mit der Begründung, sie seien stets gegen die Regierung gerichtet, um ihr eigenes Ansehen zu verbessern, zu verwerfen.
Grundsätzlich lässt sich sagen, dass der Opposition aus SPD, Grünen und den Linken das Gesetz nicht ausreicht und oft als nur „äußerst zaghafter Entwurf“ bezeichnet wird, was schon erkennbar werden lässt, dass die Mitglieder dieser Parteien einige weitere Ideen zur Infektionsprophylaxe haben, wobei im Folgenden einige dieser, von Mitgliedern des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestags geforderten, Vorschläge, dargestellt und kritisch hinterfragt werden sollen, die im Gesetz nicht verwirklicht wurden (Plenarprotokoll 17/99 2011, 11395).
Eine Forderung, die fraktionsübergreifend, unter anderem auch von Bärbel Bas, SPD, Dr. Harald Terpe, Maria Anna Klein-Schmeink, beide Bündnis 90/ Die Grünen und Harald Weinberg, die Linke, gestellt wurde, ist beispielsweise das Screening von Risikopatienten vor der stationären Aufnahme auf resistente Erreger. Nach ihrer Meinung würde dies dazu beitragen, die Zahl der resistenten Keime und somit auch die der nosokomialen Infektionen zu senken, sodass sie die Forderung erheben, das Screening rechtlich verbindlich zu gestalten (vgl. Plenarprotokoll 17/99 2011).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Das Kapitel erläutert die hohe Public-Health-Relevanz nosokomialer Infektionen durch aktuelle Fallzahlen und definiert den Begriff im Kontext des Infektionsschutzgesetzes.
2. Medizinische Grundlagen der nosokomialen Infektionen: Es werden die häufigsten Erreger sowie die verschiedenen Risikofaktoren und Übertragungswege für Infektionen im medizinischen Behandlungskontext dargelegt.
3. Die bisherige rechtliche Regelung der Krankenhaushygiene: Dieses Kapitel beschreibt das bisherige, uneinheitliche System aus landesrechtlichen Hygieneverordnungen und den nicht rechtsverbindlichen Empfehlungen des Robert Koch Instituts.
4. Gang des Gesetzgebungsverfahrens: Der zeitliche Ablauf und die formale Genese des Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes von der Initiative bis zum Inkrafttreten werden hier dokumentiert.
5. Die zentralen Neuerungen des Krankenhaushygienegesetzes: Es werden die wesentlichen inhaltlichen Änderungen, wie die rechtliche Verbindlichkeit der RKI-Richtlinien und die Bußgeldtatbestände, zusammenfassend vorgestellt.
6. Stellungnahmen zum Krankenhaushygienegesetz: Eine kritische Analyse der konträren Meinungen von Politik und Verbänden hinsichtlich der gesetzlichen Neuregelungen und der Umsetzung von Hygienemaßnahmen.
6.1 Die Opposition – Uneinigkeit in der Politik: Das Unterkapitel beleuchtet die Forderungen der Oppositionsparteien nach verbindlicheren Standards, wie etwa beim Patientenscreening.
6.2 Die praxisnahen Verbände – Hauptsache die eigenen Interessen: Hier wird untersucht, wie Fachgesellschaften und Verbände das Gesetz primär unter dem Aspekt des bürokratischen Aufwands und eigener Interessen bewerten.
7. Eine eigene Perspektive auf das Gesetz: Der Autor reflektiert das Gesetz kritisch und bewertet es als gescheiterten Versuch, eine bundeseinheitliche Lösung für ein dringendes Public-Health-Problem zu finden.
8. Schlussbemerkungen: Ein Fazit, das die Komplexität des Gesetzgebungsprozesses hervorhebt und betont, dass der Erfolg der Neuregelungen maßgeblich von der Umsetzung in den Ländern abhängt.
Schlüsselwörter
Nosokomiale Infektionen, Krankenhaushygienegesetz, Infektionsschutzgesetz, RKI-Richtlinien, MRSA, Patientenscreening, Antibiotikaresistenzen, Gesundheitspolitik, Krankenhaushygiene, Qualitätssicherung, Gesetzgebungsverfahren, Prävention, Hygieneverordnungen, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Versorgungssicherheit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit dem "Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze" und setzt sich kritisch mit dessen Auswirkungen auf die Krankenhaushygiene in Deutschland auseinander.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind nosokomiale Infektionen, die rechtlichen Rahmenbedingungen der Krankenhaushygiene, das politische Gesetzgebungsverfahren sowie die Interessenkonflikte zwischen Politik, Verbänden und Praxis.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Effektivität des neuen Gesetzes zu prüfen und aufzuzeigen, inwieweit die gesetzlichen Anpassungen geeignet sind, die Zahl der Krankenhausinfektionen und resistenten Keime tatsächlich zu reduzieren.
Welche wissenschaftliche Methode wurde angewandt?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und rechtliche Diskursanalyse, die auf der Auswertung von Gesetzentwürfen, Protokollen des Bundestages und Stellungnahmen betroffener Fachverbände basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die medizinischen Grundlagen, den Gesetzgebungsprozess sowie die gegensätzlichen Stellungnahmen der Opposition und medizinischer Fachverbände, ergänzt durch eine kritische eigene Einordnung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie nosokomiale Infektionen, Krankenhaushygienegesetz, MRSA, Patientenscreening und gesundheitspolitische Steuerung charakterisiert.
Warum wird das Screening von Risikopatienten so kontrovers diskutiert?
Während die Opposition das Screening als notwendige und verbindliche Präventionsmaßnahme zur Senkung resistenter Keime fordert, warnen Verbände vor dem damit verbundenen organisatorischen und finanziellen Aufwand.
Inwieweit spielt die Antibiotika-Tierzucht eine Rolle in der Argumentation?
Die Arbeit thematisiert die Kritik, dass das Gesetz den Einfluss des Antibiotikaeinsatzes in der Tierzucht auf die Entstehung multiresistenter Keime (laMRSA) beim Menschen vernachlässigt.
Wie bewertet der Autor den Erfolg des neuen Gesetzes?
Der Autor stuft den gesetzgeberischen Versuch im Vergleich zu anderen europäischen Ländern als eher gescheitert ein, da nur wenige praxisrelevante Entscheidungen getroffen wurden und ein "Flickenteppich" an Regelungen bestehen bleibt.
Was kritisieren die Fachverbände am Gesetz?
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft bemängelt insbesondere den zusätzlichen bürokratischen Umsetzungsaufwand, während andere Fachgesellschaften die mangelnde Verbindlichkeit bei der Ausbildung von Fachpersonal kritisieren.
- Quote paper
- Andres Luque Ramos (Author), 2011, Nosokomiale Infektionen und die Rolle der Politik - Eine kritische Auseinandersetzung mit dem neuen Krankenhaushygienegesetz, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/181543
