Die Arbeit beschäftigt sich mit den vier Grundfreiheiten der Europäischen Union: Freier Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit und freier Kapitalverkehr. Sie stellt keinen Anspruch auf die die vollständige fachliche Beschreibung der Grundfreiheiten,soll aber einen guten Überblick über das geltende Recht und die Schwierigkeit der Durchsetzung geben.
Im ersten Kapitel wird die Entwicklung der Europäischen Union beschrieben. Die wichtigsten Meilensteine wie „Montanunion“, „Römische Verträge“ und der Vertrag von Lisabon werden erläutert. Die früheren 80er Jahre, „Zeit der Eurosklerose“ genannt, werden
umschrieben. Zwei markante Ereignisse passieren in der Zeit. Ein „Nein“ zur Europa aus Norwegen und der Austritt von Grönland. Die „Eiserne Lady“ Margaret Thatcher als Gegnerin des geeinten Europas und ein grandioser Politiker aus Frankreich Jacques Delors,
der das gemeinsame Europa nach vorne treibt, sind die Gesichter aus dieser Zeit. Nach 1985 ging es Schlag auf Schlag, bis der Binnenmarkt im 1993 verwirklicht wurde.
Im zweiten Kapitel wird die AEUV, Arbeitsweise der Europäischen Union, beschrieben. Die einzelnen Artikel werden grob erläutern.
Im Hauptteil der Arbeit geht es detailliert um Grundfreiheiten. Die rechtlichen Grundlagen werden benannt. Der sachliche, persönliche und der räumliche Schutzbereich werden definiert. Konflikte, Kollisionen mit den Grundrechten, sowie interessante und grundlegende
Entscheidungen des Europäischen Gerichtes werden beschrieben. Im Unterkapitel Warenverkehrsfreiheit sind das „Cassis-de-Dijon Urteil“ und das „Keck Urteil“ näher erläutert.Im Kapitel Personenfreizügigkeit sind die Entscheidungen „Nold“ sowie „Bosman“ erwähnt. Auf die beschriebenen Entscheidungen „Laval“ und „Rüfert“ beruft man sich oft, wenn es um die Durchsetzung der Dienstleistungsfreiheit geht. Die Entscheidungen „Bordessa“
und „Konle“ sind richtungweisend für die Kapitalfreiheit.
In der abschließenden Zusammenfassung und der ITM Checkliste werden die Erkenntnisse diskutiert.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung
2 Die Entwicklung der Europäischen Union
3 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AEUV
4 Die vier Grundfreiheiten
4.1 Freier Warenverkehr
4.2 Personenfreizügigkeit
4.3 Dienstleistungsfreiheit
4.4 Freier Kapitalverkehr
5 Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit gibt einen fundierten Überblick über die vier Grundfreiheiten der Europäischen Union sowie deren rechtliche Grundlagen und praktische Anwendung. Ziel ist es, die Komplexität dieser Freiheiten im Kontext des europäischen Binnenmarktes aufzuzeigen und die Herausforderungen bei deren Durchsetzung anhand bedeutender Rechtsprechung zu verdeutlichen.
- Entwicklungsgeschichte der Europäischen Union
- Systematik des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
- Analyse des freien Waren- und Kapitalverkehrs
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Personenfreizügigkeit
- Herausforderungen der Dienstleistungsfreiheit
Auszug aus dem Buch
4.1 Freier Warenverkehr
Die Grundfreiheit des Warenverkehrs zielt auf den Abbau von innergemeinschaftlichen Handelshemmnissen ab. Sie ist im Artikel 28-37 AEUV geregelt. Die genannten Artikel untersagen mengenmäßige Ein- und Ausfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung (AEUV Artikel 34-35). Ein und Ausfuhrzölle sind verboten. Dieses Verbot gilt auch für Finanzzölle (AEUV Artikel 30). Diese Regelung gilt für die aus den Mitgliedstaaten stammenden Waren sowie für diejenigen Waren aus dritten Ländern, die sich in den Mitgliedstaaten im freien Verkehr befinden (AEUV Artikel 28). Als im freien Verkehr eines Mitgliedstaats befindlich gelten diejenigen Waren aus dritten Ländern, für die in dem betreffenden Mitgliedstaat die Einfuhrförmlichkeiten erfüllt sowie die vorgeschriebenen Zölle und Abgaben gleicher Wirkung erhoben und nicht ganz oder teilweise rückvergütet worden sind (AEUV Artikel 29).
Der freie Warenverkehr kann beschränkt werden wenn dadurch die nationale Sicherheit, Ordnung, oder Sittlichkeit bedroht ist. Die Beschränkung kann auch ausgesprochen werden wenn die Gesundheit der Menschen, Tieren oder Pflanzen in Gefahr ist (AEUV Artikel 36). Agrar- und Fischereiprodukte sind vom Freien Warenverkehr ausgenommen worden (AEUV Artikel 38). Einer Beschränkung unterliegen auch die Rüstungsgüter (AEUV Artikel 346) und spaltbare Materialien (EAGV Artikel 92-100).
Was ist unter den Maßnahmen der gleichen Wirkung MGW gemeint? Jede Maßnahme welche den Handel behindert, den Import schwieriger macht oder inländische Waren bevorzugt behandelt (Ruelling und Ioannou-Naoum-Wokoun 2010: 53) ist damit gemeint. Die sehr bekannte Dassonville Entscheidung (EuGH Rs. 8/74 1974) macht deutlich wie MGW zu interpretieren sind. Belgien hat ein Strafverfahren gegen einen Händler eingeleitet, der in Frankreich einen Scotch Whisky erworben hat, diesen Whisky nach Belgien eingeführt hat, aber keine Ursprungsbescheinigung der britischen Zollbehörde vorzeigen konnte. Das belgische Recht verlangte damals eine Ursprungsbezeichnung. Für Frankreich war solche Bezeichnung nicht notwendig. Demnach war die Beschaffung der Ursprungsbescheinigung für den Händler eine schwere Aufgabe. Der EuGH sprach dazu, dass hier eine Maßnahme der gleichen Wirkung vorliege, wenn ein Mitgliedstaat eine Ursprungsbescheinigung verlangt, die den Importeur aus dem anderen Mitgliedstaat schwerer zu beschaffen ist als für den Importeur aus dem Ursprungsland (Lachmayer 2008: 168).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Die Einleitung erläutert die Bedeutung der Grundfreiheiten als tragende Säulen für den europäischen Binnenmarkt und benennt die zentralen Freiheitsrechte.
2 Die Entwicklung der Europäischen Union: Dieses Kapitel zeichnet die historische Evolution der EU von frühen Ideen einer überstaatlichen Struktur bis hin zur Verwirklichung des Binnenmarktes nach.
3 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AEUV: Hier wird der Aufbau und die Funktion des AEU-Vertrages sowie dessen zentrale Rolle für die rechtliche Verankerung der Grundfreiheiten beschrieben.
4 Die vier Grundfreiheiten: Der Hauptteil analysiert detailliert den freien Warenverkehr, die Personenfreizügigkeit, die Dienstleistungsfreiheit und den Kapitalverkehr inklusive relevanter EuGH-Rechtsprechung.
5 Zusammenfassung: Die Arbeit schließt mit einer Reflexion über den Integrationsprozess und die fortbestehenden Spannungsfelder zwischen nationalen Interessen und europäischem Wirtschaftsrecht.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Grundfreiheiten, AEUV, Binnenmarkt, Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, Kapitalverkehr, EuGH, Rechtsprechung, Integration, Wirtschaftsrecht, Handelshemmnisse, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Arbeitnehmerfreizügigkeit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktische Umsetzung der vier Grundfreiheiten der Europäischen Union sowie deren historische Entwicklung.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Im Zentrum stehen der freie Warenverkehr, die Personenfreizügigkeit, die Dienstleistungsfreiheit und der freie Kapitalverkehr innerhalb der EU.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, einen fundierten Überblick über das geltende Unionsrecht zu geben und die Schwierigkeiten bei der Durchsetzung dieser Freiheiten in der Praxis aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär angewandt?
Die Autorin nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse, die sich maßgeblich auf die Auswertung der Verträge (AEUV) und die kritische Würdigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) stützt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Der Hauptteil erörtert die vier Freiheiten, definiert deren Schutzbereiche und analysiert richtungsweisende EuGH-Urteile zu Konflikten und Kollisionen mit nationalen Rechten.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie EU-Binnenmarkt, Grundfreiheiten, EuGH-Rechtsprechung, Diskriminierungsverbot und europäische Integration charakterisiert.
Wie bewertet die Arbeit den Einfluss des EuGH auf die Grundfreiheiten?
Die Arbeit verdeutlicht, dass der EuGH eine zentrale Rolle einnimmt, da dessen Urteile weit über den Einzelfall hinausgehen und prägend für die Auslegung von Rechtsvorschriften sind.
Welche Rolle spielt die Dienstleistungsfreiheit in modernen Wirtschaftsaktivitäten?
Die Dienstleistungsfreiheit ist hochrelevant, da sie mittlerweile ca. 70 % der Wirtschaftsaktivitäten in der EU umfasst, jedoch häufig in Konflikt mit nationalem Arbeitsrecht gerät.
- Arbeit zitieren
- Eugen Stumpf (Autor:in), 2011, Die Grundfreiheiten in der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/181431
