In Lateinamerika lässt sich jüngst eine Rückkehr linker populistischer Regime feststellen. Gleichzeitig weisen die lateinamerikanischen presidentiellen Regierungssysteme anhaltende Demokratiedefekte wie die starke Personalisierung der Macht, schwache politische und demokratische Institutionen oder die übermächtige Stellung der Exekutive auf. Inwieweit zwischen populistischer Regierungsweise und anhaltenden Demokratiedefekten ein Zusammenhang besteht, wird anhand der argentinischen Regierungen Néstor Kirchners (2003-2007) und Cristina Fernández de Kirchner (2007-2011) - der "kirchnerismo" - untersucht.
Dazu kombiniert vorliegende Arbeit die Theorie der Demokratischen Konsolidierungsforschung aus dem Bereich der politischen Transformationsforschung mit der politischen
Populismusforschung zu Lateinamerika.
Zuerst lassen sich in diachroner Betrachtung verschiedene paradigmatische Populismusformen (klassisch-neopopulistisch-linker Populismus) in Argentinien bestimmen, die es erlauben, von einer populistischen Tradition zu sprechen. Im synchronen Vergleich lässt sich der "argentinische Populismus" zu anderen heutigen Populismus-Spielarten in Lateinamerika (Chávez, Morales, Correa) abgrenzen.
Anschließend analysiert die Arbeit Demokratiedefekte - v.A. im Bereich der Gewaltentrennung- und Kontrolle - der Regierungen Kirchner und erklärt deren Ursachen anhand institutioneller sowie außerinstitutioneller Faktoren. Das als "delegative" Demokratie klassifizierbare Regime geht auf die mächtigen legislativen Kompetenzen der Exekutive sowie die wahrscheinliche Unterstützung des Präsidenten im Parlament zurück (institutionelle Faktoren). Dies geht auf Lasten der parlamentarischen Kompetenzen und somit der Kontrollmöglichkeiten der Exekutive durch die Legislative. Weitere Ursachen dafür liegen in der politischen Kultur des Landes und in der Abhängigkeit des Systems von seiner wahrgenommenen Legitimität und Effizienz (außerinstitutionelle Faktoren).
Zuletzt wendet sich die Arbeit der (kausalen) Wechselwirkung zwischen Demokratiedefekten und populistischer politischer Tradition zu. Ein Ergebnis der Arbeit ist, dass eine zyklische Wiederkehr von Populismus in Argentinien dien bestehenden Demokratiedefekte im Bereich der Gewaltenkontrolle stabilisiert. Durch eine Ausweitung der Demokratiedefekte auf den Bereich der politischen Freiheiten oder des Wahlsystems wäre gar eine zunehmende autoritäre Herrschaft wie in Venezuela unter Chávez denkbar.
Inhaltsverzeichnis
1. PROBLEMSTELLUNG
1.1 Populismus und Demokratie in Lateinamerika: la tercera ola populista
1.2 Literaturbericht, Fallauswahl und Methodik
1.3 Aufbau der Arbeit
2. THEORETISCHE ANSATZPUNKTE
2.1 Das Populismus-Konzept
2.1.1 Regional: Klassischer, Neo- und linker Populismus in Lateinamerika
2.1.2 Referentiell: Populismus als Regierungsform
2.1.3 Dimensional: Populismus als politisches, soziales, wirtschaftliches Phänomen
2.1.4 Funktional: Populismus als Ausdruck von defekter Demokratie
2.1.5 Definition und zentrale Aspekte von Populismus
2.2 Das Konzept der defekten Demokratie
2.2.1 Das Konzept der delegativen Demokratie
2.2.2 Ursachen für die delegative Demokratie
2.3 Wechselspiel von Populismus und defekter Demokratie?
3. DIE POPULISTISCHE TRADITION: VON PERÓN BIS KIRCHNER
3.1 Die Frage nach der populistischen Tradition
3.2 Historische Erfahrungen
3.2.1 Hipólito Yrigoyen (1916-1922): el populismo del silencio
3.2.2 Juan Domingo Perón (1946-1955): el populismo del balcón
3.2.3 Carlos Menem (1989-1999): ¡Síganme, no los voy a defraudar!
3.2.4 Néstor Kirchner (2003-2007): el retorno del pueblo
3.2.5 Cristina Fernández de Kirchner (2007-2011): el cambio recién empieza
4. POPULISMUS UND DEFEKTE DEMOKRATIE
4.1 Argentinischer Populismus als Folge populistischer Traditionslinien
4.1.1 Kontinuität und Wandel von Perón bis Kirchner
4.1.2 Argentinischer korporativer Populismus im synchronen Vergleich
4.1.3 Peronismus als populistische Tradition?
4.1.4 Populismus und argentinische politische Kultur
4.2 Demokratiedefekte in Argentinien
4.2.1 Elemente exklusiver, illiberaler und Enklavendemokratie
4.2.2 Argentinien als delegative Demokratie
4.2.2.1 Gewaltenteilung
4.2.2.2 Horizontale und vertikale Verantwortlichkeit
4.2.2.3 Korruption
4.2.3 Ursachen für die delegative Demokratie in Argentinien
4.2.3.1 Institutionelle Anreize im präsidentiellen Regierungssystem
4.2.3.2 Ökonomische und soziokulturelle Kontextvariablen
4.3 Wechselspiel von Populismus und defekter Demokratie
4.3.1 Zyklischer Populismus und stabile delegative Demokratie
4.3.2 Delegative Demokratie als Wegbereiter autoritären Populismus
5. ERGEBNISSE
6. AUSBLICK
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Wechselspiel zwischen dem argentinischen Populismus unter den Regierungen Kirchner/Fernández de Kirchner und dem Konzept der delegativen Demokratie, um zu klären, ob der Populismus als Stabilisator für Demokratiedefizite fungiert oder diese als Wegbereiter für einen autoritären Regierungsstil dienen.
- Analyse der historischen populistischen Tradition in Argentinien (Perón bis Kirchner)
- Anwendung des Konzepts der "defekten Demokratie" nach Merkel et al. auf den argentinischen Kontext
- Untersuchung der Machtkonzentration in der Exekutive und der Aushöhlung demokratischer Institutionen
- Evaluation des Einflusses politischer Kultur und institutioneller Anreize auf das demokratische Funktionieren
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Hipólito Yrigoyen (1916-1922): el populismo del silencio
Die strukturellen Umwälzungen ab Ende des 19. Jahrhunderts waren prägend für die Herausbildung einer Gesellschaftsstruktur, die später den speziellen Charakter des Peronismus ausmachen sollte: Durch das rasante wirtschaftliche, kulturelle und demographische Wachstum (Cortés Conde 2001; Gallo 2001) zwischen 1880 und 1914 entstand eine urbane Mittelschicht, deren Forderungen nach politischer Partizipation von der Radikalen Partei (UCR) Yrigoyens aufgegriffen wurden. Yrigoyen reagierte auf die aktive Streikkultur der ersten Gewerkschaften mit Zugeständnissen in der Arbeitsgesetzgebung – ab 1919 sicherte er seine Popularität bei der Arbeiterschicht über klientelistische Verteilungsmethoden und zeichnete den Weg für die später intensive Bindung der Gewerkschaften an den Staat vor (Rock 2001b). Yrigoyens früher Populismus – der noch keine direkte Verbindung mit den Massen aufwies – kann somit in zwei Punkten als richtungsweisend für den Peronismus gelten: erstens im Hinblick auf die politische Inklusion vormals ausgeschlossener Gruppen und zweitens in der Annäherung von politischen Eliten und Arbeiterklasse zur Sicherung des populären Rückhalts.
Zusammenfassung der Kapitel
1. PROBLEMSTELLUNG: Einführung in das Thema, Forschungsfrage und methodisches Vorgehen zur Analyse des argentinischen Populismus.
2. THEORETISCHE ANSATZPUNKTE: Definition und Operationalisierung des Populismus-Konzepts sowie Vorstellung des Modells der defekten Demokratie.
3. DIE POPULISTISCHE TRADITION: VON PERÓN BIS KIRCHNER: Historische Analyse der prägenden populistischen Führungspersönlichkeiten Argentiniens.
4. POPULISMUS UND DEFEKTE DEMOKRATIE: Detaillierte Untersuchung der Demokratiedefekte unter den Kirchners und ihre Wechselwirkung mit populistischen Strukturen.
5. ERGEBNISSE: Zusammenführung der Erkenntnisse zur kausalen Verknüpfung von Populismus und demokratischen Defiziten in Argentinien.
6. AUSBLICK: Diskussion der Möglichkeiten institutioneller Reformen und ein Ausblick auf die zukünftige Entwicklung des kirchnerismo.
Schlüsselwörter
Populismus, Argentinien, Néstor Kirchner, Cristina Fernández de Kirchner, Peronismus, delegative Demokratie, defekte Demokratie, Machtkonzentration, Gewaltenteilung, politische Kultur, Klientelismus, Partizipation, Institutionen, Sozialpolitik, Politische Reform
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den argentinischen Populismus unter den Regierungen von Néstor Kirchner und Cristina Fernández de Kirchner und setzt diesen in Beziehung zu den Defiziten der argentinischen Demokratie.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Kontinuität populistischer Traditionen in Argentinien, das Modell der delegativen Demokratie nach O'Donnell und die strukturelle Aushöhlung rechtsstaatlicher Prinzipien.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Leitfrage ist, wo der argentinische Populismus zwischen historischen Traditionen steht und welche kausale Wechselwirkung er mit bestehenden Demokratiedefiziten aufweist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung stützt sich auf einen historisch-komparativen Ansatz sowie auf qualitative Methoden, inklusive Experteninterviews und eine Analyse der argentinischen Medienlandschaft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung, die historische Analyse von Perón bis Kirchner und eine detaillierte Untersuchung der Demokratiedefizite anhand von Indikatoren wie Gewaltenteilung und Korruption.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Populismus, kirchnerismo, delegative Demokratie, Machtkonzentration und Klientelismus.
Inwiefern unterscheidet sich der kirchnerismo von früheren populistischen Erfahrungen?
Im Vergleich zum klassischen Populismus oder dem neoliberalen Neopopulismus der 90er Jahre zeichnet sich der kirchnerismo durch einen stärkeren Rückgriff auf einen radikalen, polarisierenden Diskurs aus, der jedoch innerhalb des bestehenden demokratischen Rahmens agiert, ohne dabei autoritäre Tendenzen gänzlich auszuschließen.
Welche Rolle spielt die Justiz in der Analyse?
Die Justiz wird als einer der zentralen Schauplätze der Auseinandersetzung um horizontale Verantwortlichkeit betrachtet, wobei die Instrumentalisierung und Unterwanderung der richterlichen Unabhängigkeit als Indiz für die delegative Demokratie gewertet wird.
- Quote paper
- Ralf Pauli (Author), 2010, Kirchnerismo in Argentinien, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/177060
