Die Bundestagswahl im September 1969 brachte endlich das, was Kritiker des "CDU-Staates" schon kaum mehr für möglich gehalten hatten: den ersten Machtwechsel in der Geschichte der Bundesrepublik. Die SPD, die sich seit dem Godesberger Programm 1959 als moderne Alternative zu den Unionsparteien darstellte, wollte in der Regierung endlich notwendige gesellschaftliche Reformen angehen.
Ihre Erfolge sind auch beachtlich, konnten jedoch wegen der Rücksichtnahme auf den Koalitionspartner FDP, der in den Bundesländern weiterhin dominierenden Union und ab 1973 wegen der wirtschaftlichen Eintrübung nie vollends verwirklicht werden.
Mehr als die Reformpolitik rückte jedoch die Außenpolitik in den Mittelpunkt der innenpolitischen Debatten in der ersten Legislaturperiode der sozialliberalen Koalition und führte zu einer bis dahin nicht gekannten Polarisierung zwischen Regierung und Opposition. Ziel der Arbeit ist es, die Gründe und Voraussetzungen für den Wandel in der Außenpolitik zu analysieren. Anschließend sollen die ersten Maßnahmen der Koalition, das Zustandekommen des Moskauer Vertrages als Voraussetzung für das ostpolitische Vertrageswerk und der historische Vertrag mit Polen dargestellt werden. Abschließend sollen die Haltung der Opposition zu den Verträgen erörtert und die Gründe für ihre ablehnende Haltung verdeutlicht werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Voraussetzungen für eine neue Deutschlandpolitik
- Der Moskauer Vertrag
- Signale für Verhandlungen im Sommer 1969
- Beginn der Bahr-Sondierungen in Moskau
- Das Bahr-Papier und die Indiskretionen
- Die Abschlussverhandlungen
- Der Inhalt des Vertrages
- Der Vertrag von Warschau und die Oder-Neiße-Grenze
- Die Auseinandersetzungen um die Oder-Neiße-Grenze in der Nachkriegszeit
- Der Inhalt des Warschauer Vertrages
- Die innenpolitischen Auseinandersetzungen um die Ostverträge
- Die Haltung der Opposition zu den Ostverträgen
- Die Krise der Koalition und die Ratifizierung der Verträge
- Zusammenfassung und Bewertung der Ostpolitik
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Entstehung und den Folgen der neuen Ostpolitik der sozialliberalen Koalition in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei werden die Ursachen für den Wandel in der deutschen Außenpolitik untersucht und die wichtigsten Maßnahmen der Regierung Brandt/Scheel, insbesondere der Abschluss der Verträge von Moskau und Warschau, analysiert.
- Der Wandel der deutschen Außenpolitik von der Politik der Stärke zur Politik der Verständigung
- Die Entstehung des Moskauer Vertrages als Voraussetzung für das ostpolitische Vertragswerk
- Die Bedeutung des Warschauer Vertrages und die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze
- Die innenpolitische Auseinandersetzung um die Ostverträge und die Haltung der Opposition
- Die Rolle der sozialliberalen Koalition und die Bedeutung der ersten Legislaturperiode für die deutsche Geschichte
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel bietet eine Einleitung in das Thema und beleuchtet die politische Situation in der Bundesrepublik Deutschland nach der Bundestagswahl 1969. Im zweiten Kapitel werden die Voraussetzungen für eine neue Deutschlandpolitik dargestellt, wobei die Politik Adenauers und die Hallstein-Doktrin im Zentrum stehen. Das dritte Kapitel analysiert den Moskauer Vertrag und seine Entstehungsgeschichte, während das vierte Kapitel sich mit dem Vertrag von Warschau und der Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze befasst. Schließlich befasst sich das fünfte Kapitel mit der innenpolitischen Auseinandersetzung um die Ostverträge und der Haltung der Opposition.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: Ostpolitik, Bundesrepublik Deutschland, DDR, sozialliberale Koalition, Willy Brandt, Walter Scheel, Moskauer Vertrag, Warschauer Vertrag, Oder-Neiße-Grenze, Hallstein-Doktrin, Deutschlandpolitik, Politik der Stärke, Politik der Verständigung.
- Arbeit zitieren
- M. A. Carsten Müller (Autor:in), 2003, Die neue Ost- und Deutschlandpolitik der Regierung Brandt / Scheel, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/176996