Diese Arbeit beschäftigt sich im ersten Teil mit den einflussreichsten, historischen Theorien über die Verteilung staatlicher Gewalt in Kontrast zum historischen Verständnis einer Gewaltenteilung. Dieses Verständnis wird in einem zweiten Schritt unter Rücksichtsnahme auf moderne Gegebenheiten ergänzt. Der zweite Teil handelt von der Inkorporation des Gewaltenteilungsgrundsatzes in das Verfassungsleben der Bundesrepublik Deutschland und des Vereinigten Königreichs aus einer rechtsvergleichenden Perspektive. Im Anschluss soll das Spannungsverhältnis zwischen Parlament und Regierung im gewaltenteiligen Kontext hervorgehoben werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Historisches und aktuelles Verständnis der Gewaltenteilung
- I. Einleitung / Staatsgewalt
- II. Staatstheorien
- 1. Der absolute Staat
- 2. Die Volksherrschaft
- 3. Die Gewaltenteilung
- III. Heutiges Verständnis einer Gewaltenteilung
- B. Inkorporation der Gewaltenteilung in die Verfassungen der BRD und UK
- I. Bundesrepublik Deutschland
- 1. Funktionen / Organe / Inkompatibilitäten
- a. Funktionale Gewaltenteilung
- b. Organisatorische Gewaltenteilung
- c. Personale Gewaltenteilung
- 2. Konkretisierte Regelungen
- 3. Grenzen der Verschränkungen (Kernbereichslehre)
- II. Vereinigtes Königreich von Großbritannien
- 1. Parliamentary Sovereignty
- 2. The Rule of Law
- 3. Weitere Prinzipien mit gewaltenteiligen Bezug
- III. Fazit / Rechtsvergleichung
- C. Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament
- I. Bundesrepublik Deutschland
- 1. Bildung der Regierung
- 2. Die Verantwortlichkeit der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag
- 3. Instrumente der Realisierung einer Regierungsverantwortlichkeit
- II. Vereinigtes Königreich von Großbritannien
- 1. Bildung der Regierung
- 2. Die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem Parlament
- 3. Parlamentarische Kontrollmittel
- III. Fazit / Vergleich
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das Verständnis und die Implementierung der Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich. Ziel ist es, die jeweiligen verfassungsrechtlichen Grundlagen und Mechanismen der Gewaltenteilung zu analysieren und einen rechtsvergleichenden Überblick zu bieten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament in beiden Ländern.
- Historisches und aktuelles Verständnis der Gewaltenteilung
- Verfassungsrechtliche Verankerung der Gewaltenteilung in Deutschland und Großbritannien
- Funktionale, organisatorische und personale Gewaltenteilung
- Grenzen der Gewaltenteilung und Kontrollmechanismen
- Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament
Zusammenfassung der Kapitel
A. Historisches und aktuelles Verständnis der Gewaltenteilung: Dieses Kapitel bietet eine umfassende Einführung in das Thema Gewaltenteilung. Es beleuchtet historische Staatstheorien, beginnend vom absoluten Staat bis hin zur Entwicklung der Gewaltenteilung als zentrales Prinzip moderner Demokratien. Es werden verschiedene Staatstheorien wie die des absoluten Staates und die der Volksherrschaft vorgestellt und ihre Auswirkungen auf das Verständnis von Gewaltenteilung erläutert. Das Kapitel gipfelt in einer Darstellung des heutigen Verständnisses von Gewaltenteilung und legt die Grundlage für die nachfolgenden vertieften Analysen der deutschen und britischen Systeme.
B. Inkorporation der Gewaltenteilung in die Verfassungen der BRD und UK: Dieses Kapitel analysiert die konkrete Umsetzung der Gewaltenteilung in den Verfassungen Deutschlands und Großbritanniens. Es untersucht die funktionale, organisatorische und personale Gewaltenteilung in beiden Ländern im Detail, indem es die jeweiligen Organe und ihre Funktionen beleuchtet und die jeweiligen Inkompatibilitäten darstellt. Besondere Aufmerksamkeit wird der Kernbereichslehre in Deutschland und dem Prinzip der "Parliamentary Sovereignty" und "Rule of Law" im Vereinigten Königreich gewidmet. Der Vergleich beider Systeme wird vorbereitet und bildet den Übergang zum abschließenden Fazit.
C. Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament in Deutschland und Großbritannien. Es beschreibt die Mechanismen der Regierungsbildung und analysiert die verschiedenen Formen der Verantwortlichkeit der Regierung – Kanzler-, Minister- und Kabinettsverantwortlichkeit in Deutschland sowie die "individual" und "collective ministerial responsibility" im Vereinigten Königreich. Die Kapitel erläutern die jeweiligen Kontrollinstrumente der Parlamente, wie das Misstrauensvotum, die Vertrauensfrage, sowie parlamentarische Anfragen und Ausschusssitzungen. Der Vergleich beider Systeme verdeutlicht die unterschiedlichen Ansätze und ihre jeweiligen Stärken und Schwächen.
Schlüsselwörter
Gewaltenteilung, Bundesrepublik Deutschland, Vereinigtes Königreich, Staatsrecht, Verfassungsrecht, Regierungsverantwortlichkeit, Parlament, Kanzlerverantwortlichkeit, Ministerverantwortlichkeit, Parliamentary Sovereignty, Rule of Law, Rechtsvergleichung, Kernbereichslehre, Kontrollmechanismen.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Text: Gewaltenteilung in Deutschland und Großbritannien
Was ist der Gegenstand des Textes?
Der Text bietet einen umfassenden Überblick über die Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich. Er untersucht die historischen und aktuellen Verständnisweisen der Gewaltenteilung, ihre verfassungsrechtliche Verankerung, die funktionale, organisatorische und personale Ausgestaltung sowie die Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament in beiden Ländern. Ein Rechtsvergleich bildet einen zentralen Bestandteil der Analyse.
Welche Themen werden im Text behandelt?
Der Text behandelt folgende Schwerpunktthemen: Historisches und aktuelles Verständnis der Gewaltenteilung, die Inkorporation der Gewaltenteilung in die Verfassungen der BRD und UK (inkl. funktionale, organisatorische und personale Gewaltenteilung, Kernbereichslehre in Deutschland, Parliamentary Sovereignty und Rule of Law im Vereinigten Königreich), sowie die Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament in beiden Ländern (inkl. Regierungsbildung, Kontrollmechanismen und ein Vergleich beider Systeme).
Wie ist der Text strukturiert?
Der Text ist in drei Hauptkapitel gegliedert: Kapitel A behandelt das historische und aktuelle Verständnis der Gewaltenteilung. Kapitel B analysiert die konkrete Umsetzung der Gewaltenteilung in den Verfassungen Deutschlands und Großbritanniens. Kapitel C konzentriert sich auf die Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament in beiden Ländern. Jedes Kapitel enthält Unterkapitel mit detaillierten Ausführungen.
Welche Länder werden im Text verglichen?
Der Text vergleicht die Bundesrepublik Deutschland und das Vereinigte Königreich von Großbritannien hinsichtlich ihrer jeweiligen Systeme der Gewaltenteilung und der Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament.
Welche Schlüsselkonzepte werden im Text erläutert?
Der Text erläutert Schlüsselkonzepte wie funktionale, organisatorische und personale Gewaltenteilung, die Kernbereichslehre (Deutschland), Parliamentary Sovereignty und Rule of Law (Vereinigtes Königreich), Kanzlerverantwortlichkeit, Ministerverantwortlichkeit, "individual" und "collective ministerial responsibility", verschiedene parlamentarische Kontrollmittel (z.B. Misstrauensvotum, Vertrauensfrage) und die verschiedenen Ansätze zur Regierungsverantwortlichkeit.
Welche Zielsetzung verfolgt der Text?
Der Text zielt darauf ab, ein umfassendes Verständnis der Gewaltenteilung in Deutschland und Großbritannien zu vermitteln, die jeweiligen verfassungsrechtlichen Grundlagen und Mechanismen zu analysieren und einen detaillierten rechtsvergleichenden Überblick zu bieten. Ein besonderer Fokus liegt auf der Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament.
Für wen ist der Text bestimmt?
Der Text ist für Personen bestimmt, die sich wissenschaftlich mit dem Thema Gewaltenteilung und Regierungsverantwortlichkeit auseinandersetzen, z.B. Studenten der Rechtswissenschaften, Politikwissenschaftler und andere interessierte akademische Leser.
Wo finde ich weitere Informationen zu den behandelten Themen?
Der Text selbst nennt zahlreiche Schlüsselwörter, die als Ausgangspunkt für weiterführende Recherchen dienen können. Zusätzliche Informationen finden sich in der einschlägigen Fachliteratur zum Staats- und Verfassungsrecht Deutschlands und Großbritanniens.
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- Michael Achtert (Author), 2007, Die Regierungsverantwortlichkeit vor dem Parlament im Lichte der Gewaltenteilung, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/175830
