Die Frage, wann ein Krieg gerechtfertigt ist und wann nicht ist oft schwer umstritten.
Doch geht es um die Verminderung, oder Vermeidung menschlichen Leids, erscheint eine militärische Intervention wahrscheinlicher. Nichtsdestoweniger stellt sich auch hier die Frage, ob und wie ein solcher Eingriff legitimiert werden kann. Da eine humanitäre Intervention einen nichterklärten Krieg darstellt und in die Souveränität einzelner Staaten eingreift, ist ihre Legitimierung an den UN-Sicherheitsrat gebunden. Dennoch fanden in der Vergangenheit Eingriffe multinationaler Verbände auch ohne ein UN-Mandat statt.
Hier stellt sich die Frage, ob diese Einsätze sich in der Zielsetzung – dem Schutz
von Menschen in einer humanitären Notlage – von denen unterscheiden, die mittels UN-Mandat durchgeführt wurden und ob ein Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien erwirkt werden konnte.
Ziel dieser Hausaufgabe ist es, die Rechtslage der Humanitären Intervention auszuarbeiten, um die entstehenden Problemaktiken bei dem Eingriff in die Souveränität des Kosovos und Bosnien-Herzegowinas zu erkennen, sowie festzustellen, ob die Zielsetzung, die Durchführung und der Erfolg, gemessen an einem Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien, militärischer Eingriffe sich auf Grund einer Legitimierung durch den UN-Sicherheitsrat voneinander unterscheiden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Humanitäre Intervention als der gerechte Krieg?
3. Die Humanitäre Intervention im Internationalen Völkerrecht
4. Die Intervention in Bosnien-Herzegowina
4.1 Exkurs: Der Krieg in Bosnien-Herzegowina
4.2 Operation „Sky Monitor“
4.3 Operation „Deny Flight“
4.4 Operation „Deliberate Force“
4.5 Die Zeit nach den Luftoperationen
5. Die Intervention im Kosovo
5.1 Exkurs: Der Kosovo-Konflikt
5.2 Operation „Allied Force“
5.3 Die Zeit nach der Luftoperation
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Legitimierung und Durchführung humanitärer Interventionen im internationalen Völkerrecht. Dabei steht die zentrale Forschungsfrage im Mittelpunkt, ob sich die Zielsetzung, die operative Durchführung sowie der Erfolg – gemessen an einem Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien – bei militärischen Eingriffen mit und ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates voneinander unterscheiden.
- Grundlagen und völkerrechtlicher Rahmen der humanitären Intervention
- Konfliktverlauf und Intervention in Bosnien-Herzegowina (UN-mandatiert)
- Konfliktverlauf und Intervention im Kosovo (ohne UN-Mandat)
- Rechtslage und Souveränitätsproblematik bei militärischen Einsätzen
- Vergleichende Analyse der NATO-Luftoperationen
Auszug aus dem Buch
4.4 Operation „Deliberate Force“
Die Operation „Deliberate Force“ war eine militärische Operation der NATO, die im Auftrag der Vereinten Nationen durchgeführt wurde.
NATO und UNO gelang es nicht, die Schutzzone um die Stadt Bihac vor Angriffen von den bosnischen Serben zu schützen. Daraufhin entschlossen sich die NATO und die Vereinten Nationen dazu, dass die NATO nach der Aufforderung durch den Befehlshaber der UNPROFOR über die Art und Weise eines militärischen Vorgehens selber bestimmen durfte. Nach einem weiteren Granatenangriff auf Sarajevo, bei dem 38 Zivilisten ihr Leben verloren, entschied sich das nordatlantische Verteidigungsbündnis zum ersten Kampfeinsatz von Luftstreitkräften, um die UN-Schutzzonen besser sichern zu können. So begannen am 30.08.1995, nachdem alle UNPROFOR-Soldaten die Gebiete der bosnischen Serben verlassen haben, die ersten gezielten Präzisionsangriffe auf serbische Stellungen. In Folge dessen wurden zahlreiche Artilleriestellungen, Munitionsdepots, die serbische Infrastruktur zur Luftverteidigung, sowie weitere serbische militärische Ziele aus der Luft zerstört. Die Auswahl der Ziele erfolgte in Absprache mit den Vereinten Nationen. Unterstützt wurden die Luftangriffe durch Artilleriebeschuss von Schnellen Eingreiftruppen am Boden, die von der EU und NATO zur Unterstützung der UNPROFOR entsandt wurden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik humanitärer Interventionen ein und definiert das Ziel der Arbeit, die Unterschiede zwischen mandatierten und nicht-mandatierten Einsätzen am Beispiel von Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo zu untersuchen.
2. Die Humanitäre Intervention als der gerechte Krieg?: Dieses Kapitel beleuchtet die ethischen und normativen Grundlagen der humanitären Intervention und hinterfragt das Spannungsfeld zwischen Souveränitätsschutz und Menschenrechtsschutz.
3. Die Humanitäre Intervention im Internationalen Völkerrecht: Hier werden die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen, einschließlich der Rolle der UN-Charta und des Völkergewohnheitsrechts, für militärische Interventionen analysiert.
4. Die Intervention in Bosnien-Herzegowina: Dieses Kapitel beschreibt den historischen Kontext sowie die verschiedenen NATO-Operationen in Bosnien-Herzegowina, die unter der Ägide der UN durchgeführt wurden.
5. Die Intervention im Kosovo: Hier wird der Kosovo-Konflikt und die anschließende, ohne UN-Mandat durchgeführte Operation „Allied Force“ detailliert untersucht.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und stellt fest, dass sich die Zielsetzung der Einsätze kaum unterscheidet, jedoch die Art der Einsatzführung aufgrund der unterschiedlichen Legitimationsgrundlagen divergiert.
Schlüsselwörter
Humanitäre Intervention, Völkerrecht, NATO, UN-Sicherheitsrat, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Operation Deliberate Force, Operation Allied Force, Staatensouveränität, Menschenrechte, Waffenstillstand, Mandatierung, Friedenssicherung, Konfliktmanagement, Jugoslawien.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der völkerrechtlichen Rechtfertigung und der praktischen Umsetzung von humanitären Interventionen durch die NATO in den 1990er Jahren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die völkerrechtlichen Grundlagen, das Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Souveränität und Menschenrechten sowie die Rolle internationaler Organisationen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es zu untersuchen, ob sich die Zielsetzung, Durchführung und der Erfolg von militärischen Interventionen unterscheiden, je nachdem, ob ein Mandat des UN-Sicherheitsrates vorliegt oder nicht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die Methode der Fallstudie (Case Study), indem sie die Interventionen in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo systematisch miteinander vergleicht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historischen Entstehungen der Konflikte sowie die operativen Abläufe und rechtlichen Aspekte der jeweiligen Luftoperationen der NATO.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind unter anderem Humanitäre Intervention, Völkerrecht, NATO-Luftoperationen, UN-Mandat und Menschenrechte.
Was war der Hauptunterschied zwischen den Einsätzen in Bosnien und im Kosovo?
Der Hauptunterschied lag in der Legitimierung: Während die Einsätze in Bosnien-Herzegowina vom UN-Sicherheitsrat mandatiert waren, verfügte die Operation im Kosovo über kein UN-Mandat.
Wie bewertet der Autor den Erfolg der Operation „Deliberate Force“?
Der Autor führt aus, dass die Operation entscheidend dazu beitrug, den Bosnienkrieg zu beenden, obwohl sie zum damaligen Zeitpunkt politisch stark umstritten war.
Welche Rolle spielte das Völkergewohnheitsrecht in dieser Argumentation?
Das Völkergewohnheitsrecht dient in der Arbeit als zusätzliche Argumentationslinie, um die humanitäre Intervention theoretisch auch außerhalb der UN-Charta zu begründen.
Wie unterscheidet sich die Einsatzführung im Kosovo laut der Untersuchung?
Die NATO agierte im Kosovo ohne UN-Mandat deutlich schneller und entschlossener bei der systematischen Zerstörung strategischer Ziele als bei den langwierigeren, UN-koordinierten Einsätzen in Bosnien.
- Quote paper
- Hendrik Jaeschke (Author), 2010, Die Humanitäre Intervention im Internationalen Völkerrecht – Legitimierung der NATO-Luftoperationen in Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/174815
