Der Zerfall der Sowjetunion (SU) beendete die Teilung Europas und ermöglichte die Entwicklung der Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts, sowie der Teilstaaten der Union zu freien und demokratischen Nationen. Zwar gibt es auch heute noch in manchen dieser jungen Staaten Probleme im Umgang mit der Demokratie, doch da Demokratisierung als Prozess zu verstehen ist, sind diese Beobachtung auch zwanzig Jahre nach dem Ende der UdSSR und ihrer Sattelitenstaaten nicht automatisch ein Grund zu ernsthafter Besorgnis. Auch die weit reichende Integration vieler postsozialistischer Staaten in die Europäische Union lässt positiv in die Zukunft blicken. Man kann heute sagen, dass der europäische Kontinent demokratisch organisiert ist und frei von diktatorischen, unfreien Regimen. Eine drastische Ausnahme stört dieses Bild: die Republik Belarus .
Nach der Loslösung von der Sowjetunion durchlebte Weißrussland einen ähnlichen Prozess wie viele andere Staaten des Ostblocks. 1994 trat allerdings ein zu diesem Zeitpunkt weitgehend unbekannter Politiker auf den Plan. Aljaksandr Lukašenka wurde 1994 überraschend in das erst Wochen zuvor geschaffene Präsidentenamt gewählt und brach den ohnehin schleppenden Demokratisierungsprozess des Landes ab. Seitdem führt er Belarus mit harter Hand und scheinbar ohne Interesse an einer demokratischen Entwicklung.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Belarus - vom Zerfall der Sowjetunion bis heute
2.1 Transformationsjahre
2.2 Das System Lukašenka
2.3 Belarus im Jahr 2010
3. Parlamentswahlen in Belarus
3.1 Die Parlamentswahlen 2000
3.2 Die Parlamentswahlen 2004
3.3 Die Parlamentswahlen 2008
4. Präsidentschaftswahlen in Belarus
4.1 Die Präsidentschaftswahlen 2001
4.2 Die Präsidentschaftswahlen 2006
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung der Republik Belarus zwischen 2000 und 2008 unter besonderer Berücksichtigung der durchgeführten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen. Ziel ist es, auf Basis der Berichte internationaler Wahlbeobachter der OSZE festzustellen, ob das Land Anzeichen einer demokratischen Öffnung zeigt oder sich zu einer konsolidierten Diktatur entwickelt hat.
- Analyse des Transformationsprozesses nach dem Zerfall der Sowjetunion
- Untersuchung des politischen Systems unter Aljaksandr Lukašenka
- Auswertung der Parlamentswahlen 2000, 2004 und 2008
- Analyse der Präsidentschaftswahlen 2001 und 2006
- Vergleich offizieller Wahlergebnisse mit Beobachtungen der OSZE
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Parlamentswahlen 2000
Die Kritik der internationalen Wahlbeobachter begann bereits im Vorfeld der Wahlen, da schon das Wahlsystem, oppositionelle Gruppierungen benachteiligt. Neben der strikten Wahlkampfbegrenzung kann das absolute Mehrheitswahlrecht in Einerwahlkreisen, bei einer Wahlbeteiligungsklausel von 50% in beiden Wahlgängen nicht nur dazu führen, dass kein Kandidat die erforderliche Mehrheit erreicht, auch haben die etablierten Kräfte und Kandidaten einen klaren Vorteil gegenüber weniger bekannten Gegnern. Trotz genauer Vorschläge der OSZE zu einer Reformierung des Wahlsystems, im Vorfeld der Wahlen im Jahr 2000, hat sich bis heute beinahe nichts geändert. Im Dezember vergangenen Jahres verabschiedete die Repräsentantenkammer zwar eine Überarbeitung des Wahlgesetztes. Allerdings ist allein daraus keine Verbesserung in der Praxis zu erwarten, einerseits aufgrund der nur geringen Änderungen, andererseits aufgrund der ohnehin willkürlichen Umsetzung des Wahlrechts.
Auch über solch technische Fragen hinaus fiel das Urteil der OSZE verheerend aus. Schon der erste Absatz des abschließenden Berichts fällt ein eindeutiges Ergebnis. „The parliamentary elections in Belarus failed to meet international standards for democratic elections (...) the elections fell short of meeting the minimum commitments for free, fair, equal accountable, and transparent elections.“
Die größten Probleme und Defizite stellten die Beobachter beim Wahlgesetz, der Registrierung von Kandidaten, der Manipulation des Wahlkampfes durch die Regierung, dem ungenügenden Zugang der Kandidaten zu den Medien, der minimalen Transparenz bei der Auszählung der Wahlscheine und der Abstimmung selbst, insbesondere durch den Einsatz mobiler Wahlurnen fest.
Von 566 Kandidaten, die schließlich zur Wahl zugelassen wurden, waren nur 60 oppositionell. 260 weiteren Oppositionellen wurde die Kandidatur wegen angeblicher Formfehler verweigert. Für einige der wenigen zugelassenen Kandidaten begann die Benachteiligung schon durch die Verzögerung ihres Wahlkampfauftaktes um zwei Wochen, da sie länger als die übrigen auf ihre Zulassung warten mussten. Später wurde der Wahlkampf erschwert durch die Beschränkung von Wahlkampfmitteln und die Behinderung von Wahlkampfveranstaltungen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert den Untersuchungsgegenstand Belarus als autoritäre Ausnahme in Europa und skizziert die Fragestellung nach der demokratischen Entwicklung bzw. Konsolidierung der Diktatur.
2. Belarus - vom Zerfall der Sowjetunion bis heute: Dieses Kapitel erläutert den Transformationsprozess, die Etablierung des Systems Lukašenka durch Referenden und die aktuelle politische sowie wirtschaftliche Situation bis 2010.
3. Parlamentswahlen in Belarus: Hier werden die Wahlen der Jahre 2000, 2004 und 2008 unter Einbeziehung der OSZE-Berichte detailliert analysiert und auf Manipulationen hin untersucht.
4. Präsidentschaftswahlen in Belarus: Dieses Kapitel betrachtet die Präsidentschaftswahlen 2001 und 2006, wobei die systematische Behinderung der Opposition und die mangelnde Transparenz im Fokus stehen.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und stellt fest, dass sich Belarus unter Lukašenka zur konsolidierten Diktatur entwickelt hat, ohne Anzeichen einer demokratischen Besserung.
Schlüsselwörter
Belarus, Aljaksandr Lukašenka, Diktatur, Demokratisierung, OSZE, Parlamentswahlen, Präsidentschaftswahlen, Wahlbeobachtung, Wahlbetrug, Transformation, Repräsentantenhaus, Opposition, Medienmanipulation, Verfassungsreferendum, Konsolidierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die politische Entwicklung der Republik Belarus zwischen 2000 und 2008 anhand der dort durchgeführten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind der Transformationsprozess nach dem Ende der Sowjetunion, die Festigung des Machtsystems unter Präsident Lukašenka und der Zustand der demokratischen Strukturen in Belarus.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, durch einen Vergleich der Wahlen mittels OSZE-Berichten zu prüfen, ob sich Belarus demokratisiert oder als Diktatur weiter konsolidiert hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor stützt sich primär auf eine komparative Analyse von offiziellen Wahlergebnissen und den umfassenden Wahlbeobachtungsberichten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Einordnung, die Analyse der drei Parlamentswahlen (2000, 2004, 2008) sowie die Untersuchung der beiden Präsidentschaftswahlen (2001, 2006).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Diktatur, Wahlbetrug, Opposition, OSZE, Machtkonsolidierung und Transformationsprozess.
Warum spielt die Rolle der Medien bei den Wahlen eine so große Rolle?
Die staatliche Kontrolle der Medien und die systematische Benachteiligung oppositioneller Kandidaten in Fernsehen und Radio waren wesentliche Instrumente des Regimes, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen und den Wahlkampf zu dominieren.
Wie bewertet der Autor die Auswirkungen der Referenden auf die politische Landschaft?
Die Referenden, insbesondere 1996 und 2004, werden als Werkzeuge betrachtet, mit denen Lukašenka die Verfassung verfassungswidrig änderte, um seine Machtfülle auszubauen und eine unbegrenzte Wiederwahl zu sichern.
- Arbeit zitieren
- Thomas Daniel (Autor:in), 2010, Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Belarus von 2000 bis 2008, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/174751
