Der Aufsatz befasst sich mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit der Vermögensteuer. Da diese Frage regelmäßig in der Politik aufgeworfen wird, verliert sie nie an Aktualität. Außerdem untersucht der Aufsatz die Frage der Gesetzgebungskompetenz für eine Wiedereinführung nach der Gesetzeslage wie sie zum Zeitpunkt der Abfassung des Artikels bestand. Hiervon können Rückschlüsse auf die jeweils aktuelle Rechtslage geschlossen werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Teil: Einleitung
- A. Historische Entwicklung der Vermögensteuer
- B. Funktionsweise der Vermögensteuer bis zum 31.12.1996
- C. Einheitswertentscheidung, BVerfGE 93, 121
- 2. Teil: Verfassungsmäßigkeit der Vermögensteuer
- A. Leistungsfähigkeitsprinzip, Art. 3 I GG
- I. Lastengleichheit
- 1. Fundustheorie
- 2. Vermögensteuer als Sollertragsteuer
- 3. Vermögensbesitztheorie
- 4. Andere Ansicht: keine Leistungsfähigkeit durch Vermögen
- 5. Stellungnahme
- 6. Ergebnis
- II. Mangelnde Durchsetzbarkeit und Effizienz
- B. Eigentumsgarantie, Art. 14 GG
- I. Schutzbereich
- II. Eingriff
- III. Rechtfertigung
- IV. Ergebnis
- C. Ehe und Familie, Art 6 GG
- D. Existenzminimum/ Grundlage individueller Lebensgestaltung, Art. 1, 2 GG
- 3. Teil: Kompetenzrechtliche Problematik
- A. Problemstellung
- B. Gesetzgebungskompetenz nach Art. 105 II, 72 II GG
- I. Vorliegen einer konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz des Bundes
- 1. Art. 105 II, 1. Fall- Steueraufkommen
- 2. Art. 105 II, 2. Fall- Art 72 II GG
- a) Herstellung gleichwertige Lebensverhältnisse
- b) Wahrung der Wirtschaftseinheit
- c) Wahrung der Rechtseinheit
- d) Zwischenergebnis
- II. Wahrnehmung der Gesetzgebungskompetenz durch den Bund
- 1. Erste Ansicht
- 2. Zweite Ansicht
- 3. Stellungnahme
- III. Ergebnis
- C. Gesetzgebungskompetenz nach Art. 125a II GG
- 4. Teil: Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeit der Vermögensteuer und analysiert insbesondere die kompetenzrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit dieser Steuerform.
- Leistungsfähigkeitsprinzip im Grundgesetz
- Eigentumsgarantie und ihre Anwendung auf die Vermögensteuer
- Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in Bezug auf die Vermögensteuer
- Die Einheitswertentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
- Die historische Entwicklung der Vermögensteuer in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
- 1. Teil: Einleitung
- 2. Teil: Verfassungsmäßigkeit der Vermögensteuer
- 3. Teil: Kompetenzrechtliche Problematik
Die Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung der Vermögensteuer, erläutert die Funktionsweise der Steuer bis 1996 und stellt die Einheitswertentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor.
Dieser Teil untersucht die Verfassungsmäßigkeit der Vermögensteuer im Hinblick auf das Leistungsfähigkeitsprinzip, die Eigentumsgarantie, die Ehe- und Familiengrundrechte sowie das Existenzminimum. Dabei werden die jeweiligen Rechtsgrundlagen im Grundgesetz näher beleuchtet und verschiedene Ansichten zu den relevanten Argumenten vorgestellt.
Der dritte Teil widmet sich den kompetenzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Vermögensteuer. Es wird analysiert, ob der Bund oder die Länder die Gesetzgebungskompetenz für diese Steuerform besitzen. Die verschiedenen Argumente für und gegen die Zuständigkeit des Bundes werden diskutiert.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Seminararbeit sind: Vermögensteuer, Verfassungsmäßigkeit, Leistungsfähigkeitsprinzip, Eigentumsgarantie, Kompetenzverteilung, Bundesverfassungsgericht, Einheitswertentscheidung, Grundgesetz, Steuerrecht.
- Arbeit zitieren
- Nicolas Struckmeyer (Autor:in), 2006, Die Verfassungsmäßigkeit der Vermögensteuer - unter besonderer Berücksichtigung der kompetenzrechtlichen Problematik , München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/174739
