Diese Studienarbeit widmet sich der Frage, welche strafrechtlichen Risiken im Zusammenhang mit der ärztlichen Fernbehandlung bestehen. Der Trend zur Digitalisierung hat nicht zuletzt durch das Ende 2019 im chinesischen Wuhan erstmals aufgetretene Coronavirus SARS-CoV-2 und die dadurch ausgelöste Lungenerkrankung COVID-19 stark zugenommen. Durch diese Pandemie wurde einmal mehr veranschaulicht, dass das Gesundheitswesen einen systemrelevanten Bereich darstellt. Schnell war klar, dass die räumliche Distanz zwischen Arzt und Patient und die damit verbundene Senkung einer Infektionsgefahr einen großen Vorteil der Fernbehandlung darstellt. Dennoch bietet die Fernbehandlung auch Gefahren und Raum für Konflikte. In einem so sensiblen und persönlichen Bereich wie der Gesundheit hat Vorsicht und Genauigkeit oberste Priorität.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Begriffsklärung und Einordnung
I. Begriff der Fernbehandlung
1. Legaldefinition der Fernbehandlung
2. Definition der Rechtsprechung
3. Definition der Literatur
II. Einordnung der Begriffe
C. Entwicklung des Fernbehandlungsverbots
I. Der historische Ursprung
II. Die bisherige Rechtslage nach § 7 IV MBO-Ä a.F.
III. Die Neufassung des § 7 IV MBO-Ä
D. Strafrechtliche Einordnung der Fernbehandlung
I. Grundfall: Die Behandlung durch den Vertragsarzt
1. Der Heileingriff als Körperverletzung
2. Legitimation ärztlichen Handelns
a. Medizinische Indikation
b. Behandlung lege artis
c. Aufklärung und Einwilligung des Patienten
aa. Die Aufklärung
(1) Gegenstand und Umfang
(2) Form
(3) Entbehrlichkeit der Aufklärungspflicht
bb. Die Einwilligung
d. Zwischenergebnis
3. Voraussetzungen der ausschließlichen Fernbehandlung
a. Ärztliche Vertretbarkeit im Einzelfall
b. Fernbehandlung lege artis
c. Qualifizierte Aufklärung und Einwilligung des Patienten
aa. Die qualifizierte Aufklärung
bb. Die Einwilligung
d. Zwischenergebnis
4. Deliktsspezifische Betrachtung
a. Vorsätzliche Körperverletzungsdelikte
b. Fahrlässige Körperverletzung und fahrlässige Tötung
c. Unterlassen der Behandlung
d. Schweigepflicht und Datenschutz
e. Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse
5. Zwischenergebnis
II. Sonderfall: Die Behandlung durch den Telenotarzt
E. Strafrechtliche Einordnung der Werbung für Fernbehandlung
F. Abgabe und Verschreibung fernverordneter Arzneimittel
G. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die strafrechtlichen Risiken, die mit der ärztlichen Fernbehandlung im deutschen Gesundheitswesen verbunden sind, insbesondere im Kontext des Wandels zur Digitalisierung und der entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen.
- Strafrechtliche Einordnung von Fernbehandlungsleistungen
- Anforderungen an den Heileingriff und den ärztlichen Standard
- Rechtliche Bedeutung von Aufklärung und Patienteneinwilligung
- Spezifische Delikte (Körperverletzung, Schweigepflicht, Gesundheitszeugnisse)
- Die Sonderrolle des Telenotarztes in der Patientenversorgung
Auszug aus dem Buch
A. Einführung
„Am Telefon und durch die Hose stellt man keine Diagnose.“ Dieses einleitende Zitat verdeutlicht in kurzer, aber umso prägnanterer Weise den sog. Goldstandard der ärztlichen Behandlung. Verstanden wird darunter eine Diagnosestellung und Behandlung durch den Arzt, die im unmittelbaren Kontakt mit dem Patienten stattfindet. Bei der Anamnese soll sich der Arzt möglichst aller seiner Sinne bedienen und sich so einen individuellen Eindruck vom Gesundheitszustand seines Patienten verschaffen. Dabei sind Diagnosemaßnahmen nicht durch Hemd und Hose durchzuführen, da die Messergebnisse durch die Stoffschichten verfälscht werden könnten.
Gleichwohl befindet sich das deutsche Gesundheitssystem im Wandel hin zu mehr Digitalität, wie beispielsweise anhand der Möglichkeit von Video-Sprechstunden, elektronischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU-Bescheinigungen), digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGA) und der Durchführung von Telekonsilien deutlich wird. Der Trend zur Digitalisierung hat nicht zuletzt das Ende 2019 im chinesischen Wuhan erstmals aufgetretene Coronavirus SARS-CoV-2 und die dadurch ausgelöste Lungenerkrankung COVID-19 stark zugenommen. Durch diese Pandemie wurde einmal mehr veranschaulicht, dass das Gesundheitswesen einen systemrelevanten Bereich darstellt. Schnell war klar, dass die räumliche Distanz zwischen Arzt und Patient und die damit verbundene Senkung einer Infektionsgefahr einen großen Vorteil der Fernbehandlung darstellt.
Dennoch bietet die Fernbehandlung auch Gefahren und Raum für Konflikte. In einem so sensiblen und persönlichen Bereich wie der Gesundheit hat Vorsicht und Genauigkeit oberste Priorität. Diese Studienarbeit widmet sich daher der Frage, welche strafrechtlichen Risiken im Zusammenhang mit der ärztlichen Fernbehandlung bestehen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Das Kapitel führt in die Thematik der Fernbehandlung ein und thematisiert den Wandel des Gesundheitswesens hin zu digitalen Lösungen unter Berücksichtigung der damit einhergehenden Chancen und Risiken.
B. Begriffsklärung und Einordnung: Hier werden zentrale Begriffe wie Fernbehandlung, Telemedizin, E-Health und M-Health definiert sowie voneinander abgegrenzt.
C. Entwicklung des Fernbehandlungsverbots: Dieser Abschnitt erläutert die historische Entwicklung und die rechtliche Neuausrichtung des Verbots, insbesondere durch die Neufassung des § 7 IV MBO-Ä.
D. Strafrechtliche Einordnung der Fernbehandlung: Das Hauptkapitel analysiert detailliert die strafrechtlichen Voraussetzungen ärztlichen Handelns, die Bedeutung der Patienteneinwilligung und spezifische Risikofelder wie Diagnosefehler oder den Telenotarztdienst.
E. Strafrechtliche Einordnung der Werbung für Fernbehandlung: Dieses Kapitel kurz auf die wettbewerbsrechtlichen und strafrechtlichen Grenzen der Werbung im Bereich der Fernbehandlung ein.
F. Abgabe und Verschreibung fernverordneter Arzneimittel: Es wird der rechtliche Wandel in Bezug auf die Arzneimittelabgabe bei Fernverordnungen dargestellt.
G. Fazit und Ausblick: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die zukünftige Bedeutung digitaler Medizinformen unter Wahrung ärztlicher Sorgfaltspflichten.
Schlüsselwörter
Fernbehandlung, Telemedizin, Strafrecht, Körperverletzung, Heileingriff, ärztliche Aufklärung, Einwilligung, § 7 MBO-Ä, Telenotarzt, Schweigepflicht, Datenschutz, Gesundheitszeugnis, Digitalisierung, Sorgfaltspflicht, Haftung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die strafrechtlichen Risiken und Rahmenbedingungen, die entstehen, wenn medizinische Behandlungen nicht durch physischen Kontakt, sondern mittels Fernkommunikation erbracht werden.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen die Definition der Fernbehandlung, die Entwicklung des ärztlichen Berufsrechts, die strafrechtliche Bewertung von ärztlichen Eingriffen sowie die spezifischen Anforderungen an Aufklärung und Dokumentation.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, aufzuzeigen, wie das geltende Strafrecht auf die neuen digitalen Behandlungsmethoden anzuwenden ist, ohne den Schutz des Patienten zu gefährden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse, basierend auf Literatur, aktueller Rechtsprechung und der Auswertung berufsrechtlicher Normen wie der MBO-Ä.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Heileingriff, die Anforderungen an die Aufklärung, die Rolle des Telenotarztes und spezifische Delikte wie fahrlässige Körperverletzung und Verletzung der Schweigepflicht analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Fernbehandlung, Telemedizin, Aufklärungspflicht, strafrechtliche Risiken, Sorgfaltspflicht und Patientenautonomie.
Wie unterscheidet sich die Behandlung durch den Telenotarzt vom Standardfall?
Der Telenotarzt fungiert als verlängerter Arm der Rettungskräfte vor Ort und steht vor spezifischen Herausforderungen bei der Delegation von Handlungen und der unmittelbaren fachlichen Bewertung aus der Distanz.
Warum ist die Aufklärung bei der Fernbehandlung besonders kritisch?
Da der physische Kontakt fehlt, ist eine besondere Dokumentation und verständliche Vermittlung der Risiken erforderlich, um die Wirksamkeit der Patienteneinwilligung zu gewährleisten und sich strafrechtlich abzusichern.
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- Melina Enisoglou (Author), 2023, Strafrechtliche Risiken der ärztlichen Fernbehandlung, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1744733
