Einleitung
„Government of the people, by the people, for the people,” das war bereits 1863 das Demokratieverständnis, an den Tag gelegt von keinem geringerem als Abraham Lincoln, dem 16. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Doch kommt die hier deutlich ausgedrückte
Volkssouveränität in unserer heutigen Form der repräsentativen Demokratie, in der Bundesrepublik Deutschland, nicht ein wenig zu kurz? Befragt man den Wähler in Deutschland nach seiner Wahlentscheidung, so erhält man oft als Antwort er habe das kleinere Übel gewählt.
Eine klare thematische Abgrenzung zwischen den verschiedenen Herrschaftsträgern der Demokratie ist kaum noch vorhanden oder erkennbar, dem Bürger sind keine Alternativen mit möglichst unterschiedlichen thematischen Positionen zur Auswahl geboten. Dabei
sind direkte Formen politischer Partizipation in vielen politischen Systemen auf dem Vormarsch und könnten dem Wähler auch in Deutschland eine Möglichkeit bieten Entscheidungen zu treffen, welche vom Konsens ihrer eigentlichen Parteiidentifikation abweichen und sich selbst so stärker in den politischen Prozess mit einzubringen. Gerade im aktuellen Beispiel zum Bahnprojekt Stuttgart 21, welches im Verlauf der Arbeit als Musterbeispiel dienen
soll, kann eine deutliche Abweichung von Wählermeinungen zu den Einstellung ihrer Partei festgestellt werden.
Doch ist der Bürger kompetent, informiert und interessiert genug über politische Sachfragen zu entscheiden? Kann es sein, dass der Ausbau direktdemokratischer Instrumente in der BRD nicht nur eine höhere Volkssouveränität und Gemeinwohl des Systems, sondern auch
eine höhere politische Informiertheit der Bürger zur Folge haben würde? Und wie wirkt sich das direktdemokratische Instrumentarium auf das Parteiensystem der BRD aus? Die folgende Arbeit soll einen Überblick über den Ausbau direkter Formen politischer Partizipation
in Europa und der BRD geben und anschließend versuchen die obigen Fragen zu beantworten.
[...]
Inhaltsverzeichnis
3. Einleitung
4. Definition direkter Demokratie
Unterscheidung der einzelnen Formen direkter politischer Beteiligung
5. Direkte Demokratie in der EU
Paradeexempel Schweiz
6. Direktdemokratische Elemente in der Bundesrepublik Deutschland
7. Auswirkungen direkter politischer Beteiligung auf die Kompetenz der Wähler
8. Auswirkungen auf das Parteiensystem in der BRD
9. Einfluss direktdemokratischer Elemente auf das Ausmaß an Partizipation
10. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Konsequenzen direkter politischer Beteiligungsformen auf das Niveau der politischen Partizipation und analysiert, inwiefern direkte Demokratie die Kompetenz der Wähler sowie das Parteiensystem beeinflusst.
- Vergleich direktdemokratischer Verfahren in Europa und der Schweiz.
- Analyse des Einflusses direkter Beteiligung auf das Parteiensystem in der Bundesrepublik.
- Untersuchung der Wählerkompetenz und politischer Partizipation.
- Bewertung der Anwendung direkter Demokratie am Beispiel von Stuttgart 21.
Auszug aus dem Buch
4.) Definition direkter Demokratie
Was verstehen wir unter direkter Demokratie? Welche unterschiedlichen direktdemokratischen Verfahren, beziehungsweise Formen direkter politischer Beteiligung gibt es? Oftmals wird direkte Demokratie als Gegenstück zur parlamentarischen, beziehungsweise repräsentativen Demokratie angesehen. Dies muss nicht unbedingt der Fall sein. Vielmehr gibt es zwei unterschiedliche Verständnisse des Begriffes. Einerseits beschreibt er in der Tat eine spezifische Form politischer Herrschaft indem politische Macht allein und direkt durch die Gesamtheit der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger verbindlich ausgeübt wird. Andererseits versteht man unter dem Begriff auch ein politisches Entscheidungsverfahren, bei dem stimmberechtigte Bürger politisch-inhaltliche Sachfragen durch eine Volksabstimmung selbstständig und unabhängig von Wahlen entscheiden können (vgl. Batt 2006: 11-12). Unter letzterem Verständnis fungiert direkte Demokratie nicht als Gegenstück zur repräsentativen Demokratie sondern die direkten Partizipationsmöglichkeiten welche nach dem Prinzip der Volksabstimmung konstruiert werden, dienen als ergänzende Instrumente des repräsentativdemokratischen Systems. Die folgende Arbeit befasst sich mehr mit den ergänzenden direktdemokratischen Instrumentarien als mit Systemtheorien welche gegensätzlich zur repräsentativen Demokratie stehen.
Zusammenfassung der Kapitel
3. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Spannung zwischen repräsentativer Demokratie und dem Wunsch nach mehr Volkssouveränität, motiviert durch das Beispiel Stuttgart 21.
4. Definition direkter Demokratie: Das Kapitel differenziert zwischen direkter Demokratie als Herrschaftsform und als ergänzendem Entscheidungsverfahren sowie verschiedenen Instrumenten wie Referenden und Initiativen.
5. Direkte Demokratie in der EU: Es wird der Status der direkten Demokratie in europäischen Staaten untersucht, wobei die Schweiz als Paradebeispiel für ein ausgeprägtes System dient.
6. Direktdemokratische Elemente in der Bundesrepublik Deutschland: Die Analyse zeigt, dass direkte Elemente in Deutschland vor allem auf Landes- und kommunaler Ebene verankert sind, während sie auf nationaler Ebene weitgehend fehlen.
7. Auswirkungen direkter politischer Beteiligung auf die Kompetenz der Wähler: Das Kapitel diskutiert die Debatte um die Kompetenz der Bürger und widerlegt Bedenken hinsichtlich kognitiver Überforderung durch den Verweis auf Urteilsheuristiken.
8. Auswirkungen auf das Parteiensystem in der BRD: Es wird dargelegt, dass direkte Demokratie nicht das Ende der Parteien bedeutet, sondern für diese (insbesondere Minderheitsparteien) eine zusätzliche Handlungsoption darstellt.
9. Einfluss direktdemokratischer Elemente auf das Ausmaß an Partizipation: Das Kapitel vergleicht die Wahlbeteiligung in der Schweiz mit den Effekten direkter Partizipation in Deutschland und hinterfragt den Zusammenhang von Beteiligung und direkten Verfahren.
10. Fazit: Das Fazit plädiert für einen stärkeren Ausbau direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene, warnt jedoch vor einer zu hohen Frequenz, die das System belasten könnte.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Partizipation, Volksabstimmung, Referendum, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Parteiensystem, Wählerkompetenz, Stuttgart 21, Politische Beteiligung, Schweiz, Volkssouveränität, Urteilsheuristiken, Politische Teilhabe, Repräsentative Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, welche Auswirkungen die Einführung und Anwendung direkter Partizipationsformen auf politische Systeme und das Verhalten von Akteuren wie Wählern und Parteien hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die Definition direktdemokratischer Instrumente, der internationale Vergleich (mit Fokus auf die Schweiz), die Situation in Deutschland sowie die Auswirkungen auf Wählerkompetenz und Parteien.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Forschungsfrage lautet, welche Konsequenzen direkte Formen der politischen Beteiligung auf das Niveau der politischen Partizipation haben und ob diese Instrumente die Qualität der Demokratie verbessern.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor stützt sich auf eine Literaturanalyse bestehender politikwissenschaftlicher Studien und Theorien sowie auf eine exemplarische Betrachtung des Bahnprojekts Stuttgart 21.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine begriffliche Klärung, eine Analyse der Verbreitung direktdemokratischer Instrumente in Europa und Deutschland sowie eine Evaluation der Auswirkungen auf Wähler und Parteiensysteme.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Direkte Demokratie, Bürgerbegehren, Volksabstimmung, politische Partizipation, Wählerkompetenz und das Spannungsverhältnis zum repräsentativen System.
Wie bewertet der Autor das Beispiel Stuttgart 21?
Der Autor nutzt Stuttgart 21 als Musterbeispiel für einen gesteigerten Informationsgrad der Bürger durch direkte Beteiligungsformen, auch wenn das konkrete Bürgerbegehren rechtlich scheiterte.
Welche Rolle spielen Parteien in der direkten Demokratie laut der Arbeit?
Der Autor argumentiert, dass Parteien nicht verdrängt werden, sondern direkte Demokratie als strategisches Instrument zur Korrektur von Mehrheitsentscheidungen oder zur Profilierung nutzen können.
Warum zögert Deutschland laut der Arbeit bei der Einführung auf nationaler Ebene?
Das Zögern wird primär mit dem historischen Erbe des Scheiterns der Weimarer Republik begründet, was bei den politischen Eliten zu einer Skepsis gegenüber direktdemokratischen Instrumenten führt.
Gibt es laut der Arbeit eine optimale Frequenz für Volksabstimmungen?
Der Autor weist darauf hin, dass eine zu hohe Frequenz an Abstimmungen (wie in der Schweiz) das Risiko einer sinkenden Wahlbeteiligung bergen kann, weshalb ein maßvoller Einsatz ratsam sei.
- Quote paper
- Timo Dersch (Author), 2011, Welche Konsequenzen haben direkte Formen politischer Beteiligung auf das Niveau der politischen Partizipation?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/173460
