Feste Preise für Europa?

Die Buchpreisbindung am Beispiel von Deutschland und der Schweiz und ihre Zukunft in der Europäischen Union

In dieser Arbeit soll zum einen die These betrachtet werden, inwieweit eine Buchpreisbindung durch kulturelle, historische, ökonomische und juristische Argumente entstanden ist und gerechtfertigt werden kann. Problematisch zu beurteilen ist hierbei, dass in unserer heutigen Gesellschaft, in der multimediale Dienste und die Verwendung von elektronischen Medien immer mehr Raum gewinnen, ein eher antiquiertes Medium wie das Buch nach und nach an Bedeutung zu verlieren scheint. Umso erstaunlicher ist es,
dass innerhalb der Europäischen Union, die die größte staatenähnliche Gemeinschaft der Welt darstellt, die überwiegende Zahl der Mitgliedstaaten eine Buchpreisbindung begrüßt oder sogar gesetzlich festschreibt.
Fraglich ist, inwieweit diese Regelungen noch als zeitgemäß angesehen werden können und unter welchen Umständen die Preisbindungssysteme gewährleistet werden.
Anhand der Beispiele Deutschland und der Schweiz soll herausgearbeitet werden, dass eines der Hauptargumente, nämlich die Weitergabe und Erhaltung von Kultur, nur noch bedingt als zulässig angesehen werden kann. Diese These soll an der schweizerischen
Regelung der Buchpreise gezeigt werden. Deutschland und die Schweiz verbindet eine gemeinsame kulturelle und sprachliche Vergangenheit, die letzten Endes aber doch zu unterschiedlichen Handhabungen mit verschiedenen Konsequenzen geführt hat.
Zum anderen stellt sich die Frage, ob eine grenzübergreifende, einheitliche Regelung unter den vorher betrachteten Argumenten sinnvoll ist und ob sie in der Zukunft Bestand haben kann.
Ferner soll untersucht werden, ob unter Berücksichtigung aller relevanten Meinungen und Daten eine innergemeinschaftliche Generalregelung möglich ist.

Inhaltsverzeichnis

• 1 Einleitung
• 1.1 Problemstellung
• 1.2 Ziele der Arbeit
• 1.3 Methodik
• 1.4 Motivation
• 2 Das Buch
• 2.1 Kulturgut
• 2.2 Handelsware
• 2.3 Doppelnatur des Buches
• 2.4 Stellungnahme
• 3 Die Buchpreisbindung in Deutschland
• 3.1 Historische Entwicklung
• 3.1.1 Erste Preisbindung
• 3.1.1.1 Krönersche Reform
• 3.1.1.2 Bücher-Streit
• 3.1.1.3 Verkehrs- und Verkaufsordnung
• 3.1.2 Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg
• 3.1.2.1 Willner-Briefe
• 3.1.2.2 Gesetz zur Wettbewerbsbeschränkung
• 3.1.2.3 Franzen-Revers
• 3.1.2.4 Sammelrevers
• 3.2 Kartellrechtliche Zulassung
• 3.2.1 Drei-Länder-Revers
• 3.2.1.2 Sammelrevers 2000
• 3.3 Buchpreisbindung seit 2002
• 3.3.1 Grundlagen
• 3.3.2 Gesetzliche Änderungen zum Sammelrevers
• 3.3.3.1 Novellierung 2006
• 3.3.3.2 Nachlässe bei Schulbuchbestellungen
• 3.3.3.3 Räumungsverkauf
• 3.3.3.3 Mängelexemplare
• 3.4 Stellungnahme
• 4 Die Buchpreisbindung in der Schweiz
• 4.1 Historische Entwicklung
• 4.2 Sammelrevers
• 4.3 Bundesgesetz
• 4.4 Aktuelle Situation
• 4.5 Stellungnahme
• 5 Die Buchpreisbindung in der übrigen EU und bei E-Books
• 5.1 Staaten mit und ohne Bindung
• 5.2 Regelungen bei E-Books
• 5.2.1 Deutschland
• 5.2.2 Schweiz
• 5.3 Stellungnahme
• 6 Die Einbettung der Buchpreisbindung in das Europarecht
• 6.1 Geschichte der Europäischen Union
• 6.1.1 1945-1959
• 6.1.2 1960-1969
• 6.1.3 1970-1979
• 6.1.4 1980-1989
• 6.1.5 1990-1999
• 6.1.6 2000 bis heute
• 6.1.7 Stellungnahme
• 6.2 Institutionen
• 6.2.1 Organe der Europäischen Union
• 6.2.1.1 Europäisches Parlament, Art. 14 EUV
• 6.2.1.2 Rat der Europäischen Union, Art. 15, 16 EUV
• 6.2.1.3 Europäische Kommission, Art. 17 EUV
• 6.2.1.4 Europäischer Gerichtshof, Art. 19 EUV
• 6.2.1.5 Andere Institutionen
• 6.2.2 Stellungnahme
• 6.3 Europarecht
• 6.3.1 Grundlagen
• 6.3.2 Stellungnahme
• 6.4 Vereinbarkeit der Buchpreisbindung mit dem Europäischen Kartellrecht
• 6.4.1 Art. 81 EGV
• 6.4.2 Art. 10 EGV i. V. m. Art. 81 EGV
• 6.4.2.1 Rechtswidrigkeit der vertraglichen Preisbindung durch Sammelreverse
• 6.4.2.2 Angemessene Beteiligung der Verbraucher
• 6.4.2.3 Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung gem. Art. 81 III lit. a) EGV
• 6.4.2.4 Ausschaltung des Wettbewerbs für einen wesentlichen Teil der Ware gem. Art. 81 III lit. b) EGV
• 6.4.2.5 Schutz vor Wettbewerbsverfälschung
• 6.4.3 Stellungnahme
• 6.5 Vereinbarkeit der Buchpreisbindung mit den europäischen Grundfreiheiten
• 6.5.1 Verstoß gegen Art. 28 EGV
• 6.5.2 Vereinbarkeit des § 3 II östBuchPrG mit Art. 28 EGV
• 6.5.2.1 Zur Entscheidung des EuGH
• 6.5.2.2 Stellungnahme
• 6.5.3 Rechtfertigung nach Art. 30 EGV
• 6.5.4 Rechtfertigung nach Art. 151 EGV
• 6.5.5 Allgemeininteresse
• 6.5.6 Folgerungen über die Vereinbarkeit
• 6.5.7 Stellungnahme
• 6.6 Kulturpolitik in der Europäischen Union
• 6.6.1 Aufgaben
• 6.6.2 Befugnisse
• 6.6.3 Stellungnahme
• 7 Die ökonomische Wirkung der Buchpreisbindung auf die Buchmärkte
• 7.1 Deutscher Buchmarkt
• 7.1.1 Umsätze
• 7.1.2 Buchpreise
• 7.1.3 Titelvielfalt
• 7.1.4 Strukturwandel durch E-Books
• 7.1.5 Stellungnahme
• 7.2 Schweiz
• 7.2.1 Umsätze
• 7.2.2 Buchpreise
• 7.2.3 Titelvielfalt
• 7.2.4 Stellungnahme
• 7.3 Kundenumfrage
• 7.4 Stellungnahme
• 8 Die Buchpreisbindung aus der Sicht von Politik und Buchbranche
• 8.1 Politik
• 8.2 Buchbranche
• 8.3 Stellungnahme

Details

• Hochschule: DIPLOMA Fachhochschule Nordhessen; Zentrale
• Note: 1,0
• Autor: Katharina Marie-Theres Biskup (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2011
• Seiten: 121
• Katalognummer: V173250
• ISBN (eBook): 9783640942893
• ISBN (Buch): 9783640942862
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Europarecht Buchpreisbindung Buchpreisbindungsgesetz Preisbindung Preisabsprachen Verlagserzeugnis Buchbranche Preisbindungsgesetz