In dieser Arbeit soll zum einen die These betrachtet werden, inwieweit eine Buchpreisbindung durch kulturelle, historische, ökonomische und juristische Argumente entstanden ist und gerechtfertigt werden kann. Problematisch zu beurteilen ist hierbei, dass in unserer heutigen Gesellschaft, in der multimediale Dienste und die Verwendung von elektronischen Medien immer mehr Raum gewinnen, ein eher antiquiertes Medium wie das Buch nach und nach an Bedeutung zu verlieren scheint. Umso erstaunlicher ist es,
dass innerhalb der Europäischen Union, die die größte staatenähnliche Gemeinschaft der Welt darstellt, die überwiegende Zahl der Mitgliedstaaten eine Buchpreisbindung begrüßt oder sogar gesetzlich festschreibt.
Fraglich ist, inwieweit diese Regelungen noch als zeitgemäß angesehen werden können und unter welchen Umständen die Preisbindungssysteme gewährleistet werden.
Anhand der Beispiele Deutschland und der Schweiz soll herausgearbeitet werden, dass eines der Hauptargumente, nämlich die Weitergabe und Erhaltung von Kultur, nur noch bedingt als zulässig angesehen werden kann. Diese These soll an der schweizerischen
Regelung der Buchpreise gezeigt werden. Deutschland und die Schweiz verbindet eine gemeinsame kulturelle und sprachliche Vergangenheit, die letzten Endes aber doch zu unterschiedlichen Handhabungen mit verschiedenen Konsequenzen geführt hat.
Zum anderen stellt sich die Frage, ob eine grenzübergreifende, einheitliche Regelung unter den vorher betrachteten Argumenten sinnvoll ist und ob sie in der Zukunft Bestand haben kann.
Ferner soll untersucht werden, ob unter Berücksichtigung aller relevanten Meinungen und Daten eine innergemeinschaftliche Generalregelung möglich ist.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Ziele der Arbeit
1.3 Methodik
1.4 Motivation
2 Das Buch
2.1 Kulturgut
2.2 Handelsware
2.3 Doppelnatur des Buches
2.4 Stellungnahme
3 Die Buchpreisbindung in Deutschland
3.1 Historische Entwicklung
3.1.1 Erste Preisbindung
3.1.1.1 Krönersche Reform
3.1.1.2 Bücher-Streit
3.1.1.3 Verkehrs- und Verkaufsordnung
3.1.2 Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg
3.1.2.1 Willner-Briefe
3.1.2.2 Gesetz zur Wettbewerbsbeschränkung
3.1.2.3 Franzen-Revers
3.1.2.4 Stellungnahme
3.2 Sammelrevers
3.2.1 Kartellrechtliche Zulassung
3.2.1.1 Drei-Länder-Revers
3.2.1.2 Sammelrevers 2000
3.2.2 Stellungnahme
3.3 Buchpreisbindung seit 2002
3.3.1 Grundlagen
3.3.2 Gesetzliche Änderungen zum Sammelrevers
3.3.3 Novellierung 2006
3.3.3.1 Nachlässe bei Schulbuchbestellungen
3.3.3.2 Räumungsverkauf
3.3.3.3 Mängelexemplare
3.4 Stellungnahme
4 Die Buchpreisbindung in der Schweiz
4.1 Historische Entwicklung
4.2 Sammelrevers
4.3 Bundesgesetz
4.4 Aktuelle Situation
4.5 Stellungnahme
5 Die Buchpreisbindung in der übrigen EU und bei E-Books
5.1 Staaten mit und ohne Bindung
5.2 Regelungen bei E-Books
5.2.1 Deutschland
5.2.2 Schweiz
5.3 Stellungnahme
6 Die Einbettung der Buchpreisbindung in das Europarecht
6.1 Geschichte der Europäischen Union
6.1.1 1945−1959
6.1.2 1960−1969
6.1.3 1970−1979
6.1.4 1980−1989
6.1.5 1990−1999
6.1.6 2000 bis heute
6.1.7 Stellungnahme
6.2 Institutionen
6.2.1 Organe der Europäischen Union
6.2.1.1 Europäisches Parlament, Art. 14 EUV
6.2.1.2 Rat der Europäischen Union, Art. 15, 16 EUV
6.2.1.3 Europäische Kommission, Art. 17 EUV
6.2.1.4 Europäischer Gerichtshof, Art. 19 EUV
6.2.1.5 Andere Institutionen
6.2.2 Stellungnahme
6.3 Europarecht
6.3.1 Grundlagen
6.3.2 Stellungnahme
6.4 Vereinbarkeit der Buchpreisbindung mit dem Europäischen Kartellrecht
6.4.1 Art. 81 EGV
6.4.2 Art. 10 EGV i. V. m. Art. 81 EGV
6.4.2.1 Rechtswidrigkeit der vertraglichen Preisbindung durch Sammelreverse
6.4.2.2 Angemessene Beteiligung der Verbraucher
6.4.2.3 Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung gem. Art. 81 III lit. a) EGV
6.4.2.4 Ausschaltung des Wettbewerbs für einen wesentlichen Teil der Ware gem. Art. 81 III lit. b) EGV
6.4.2.5 Schutz vor Wettbewerbsverfälschung
6.4.3 Stellungnahme
6.5 Vereinbarkeit der Buchpreisbindung mit den europäischen Grundfreiheiten
6.5.1 Verstoß gegen Art. 28 EGV
6.5.2 Vereinbarkeit des § 3 II östBuchPrG mit Art. 28 EGV
6.5.2.1 Zur Entscheidung des EuGH
6.5.2.2 Stellungnahme
6.5.3 Rechtfertigung nach Art. 30 EGV
6.5.4 Rechtfertigung nach Art. 151 EGV
6.5.5 Allgemeininteresse
6.5.6 Folgerungen über die Vereinbarkeit
6.5.7 Stellungnahme
6.6 Kulturpolitik in der Europäischen Union
6.6.1 Aufgaben
6.6.2 Befugnisse
6.6.3 Stellungnahme
7 Die ökonomische Wirkung der Buchpreisbindung auf die Buchmärkte
7.1 Deutscher Buchmarkt
7.1.1 Umsätze
7.1.2 Buchpreise
7.1.3 Titelvielfalt
7.1.4 Strukturwandel durch E-Books
7.1.5 Stellungnahme
7.2 Schweiz
7.2.1 Umsätze
7.2.2 Buchpreise
7.2.3 Titelvielfalt
7.2.4 Stellungnahme
7.3 Kundenumfrage
7.4 Stellungnahme
8 Die Buchpreisbindung aus der Sicht von Politik und Buchbranche
8.1 Politik
8.2 Buchbranche
8.3 Stellungnahme
9 Schlussteil
9.1 Zusammenfassung
9.2 Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Rechtfertigung und Zukunft der Buchpreisbindung unter kulturellen, historischen, ökonomischen und juristischen Aspekten am Beispiel von Deutschland und der Schweiz im Kontext der Europäischen Union.
- Historische Entwicklung und rechtliche Grundlagen der Buchpreisbindung
- Die Doppelnatur des Buches als Kulturgut und Handelsware
- Vereinbarkeit der nationalen Buchpreisbindungssysteme mit dem Europarecht (Kartellrecht und Grundfreiheiten)
- Ökonomische Auswirkungen auf die Buchmärkte in Deutschland und der Schweiz
- Die Rolle der Buchpreisbindung im digitalen Zeitalter (E-Books)
Auszug aus dem Buch
2.1 Kulturgut
Auf dem Festakt zur Eröffnung der 61. Buchmesse in Frankfurt am Main sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel „Das Kulturgut Buch ist kein beliebiges Wirtschaftsgut.“ Doch aus welchen Gründen kann Frau Merkel zu der Auffassung gelangen, dass es sich bei Büchern um ein Kulturgut handelt? Schlägt man den Begriff „Kulturgut“ im Duden nach, wird es definiert als etwas, was als kultureller Wert Bestand hat und bewahrt wird. Auch die Bundesregierung hat sich dieser Definition in einem weiter gefassten Sinne angeschlossen und ordnet bestimmte Güter als schützenswert ein, wenn sie der Festigung der eigenen Identität und Völkerverständigung dienen. Als Ziel des Kulturschutzes der Bundesregierung soll die Bewahrung des Kulturerbes Priorität haben, um diese künftigen Generationen unbeschadet überliefern zu können.
Um die Bedeutung des Buches als besonders schützenswertes Gut nachvollziehen zu können, muss man seine geschichtliche Entwicklung betrachten. Die Geschichte des Buches geht bis 5000 Jahre vor Christus zurück, als erste Totentexte auf Papyrusrollen geschrieben wurden. In der Antike, 3000 v. Chr. bis 500 n. Chr., wurden die ersten Kodizes, erste Vorläufer des Buches in seiner heutigen Form, geschrieben. Dabei handelte es sich um Stapel beschrifteter oder zur Beschriftung vorgesehener Holz- oder Wachstafeln, später den von zwei Holzbrettchen umschlossenen Block gefalteter oder gehefteter Papyrus- oder Pergamentblätter.
Einen revolutionären Höhepunkt erlebte das Buch allerdings mit der Erfindung der Buchdruckmethode durch Johann Gutenberg um 1450. Durch seine Methode Wörter und Sätze mit beweglichen Metalllettern zu drucken, war eine unbegrenzte Produktion von Büchern möglich. Es entstanden Verlage, Druckereien und Händler sowie neue Berufsbezeichnungen, etwa die des Schriftgießers oder Setzers.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Stellt die Problemstellung, Ziele und Methodik der Arbeit vor, die das Buch als Kulturgut in einem modernen, multimedialen Umfeld betrachtet.
2 Das Buch: Analysiert die historische und ökonomische Dimension des Buches als schützenswertes Kulturgut sowie als spekulatives Wirtschaftsgut.
3 Die Buchpreisbindung in Deutschland: Detaillierte Betrachtung der historischen Entwicklung von den Anfängen über das Sammelrevers bis zum modernen Buchpreisbindungsgesetz von 2002 und dessen Novellierungen.
4 Die Buchpreisbindung in der Schweiz: Beleuchtet den Wegfall der Preisbindung in der Schweiz und die nachfolgenden politischen Bemühungen zur Wiedereinführung gesetzlicher Regelungen.
5 Die Buchpreisbindung in der übrigen EU und bei E-Books: Gibt einen Überblick über die Situation in den EU-Mitgliedstaaten und untersucht die Anwendbarkeit der Preisbindung auf digitale E-Books.
6 Die Einbettung der Buchpreisbindung in das Europarecht: Untersucht intensiv die europarechtliche Vereinbarkeit der nationalen Buchpreisbindungen, insbesondere hinsichtlich Kartellrecht und Grundfreiheiten.
7 Die ökonomische Wirkung der Buchpreisbindung auf die Buchmärkte: Vergleicht die Marktsituation in Deutschland und der Schweiz hinsichtlich Umsätzen, Preisstabilität und Titelvielfalt.
8 Die Buchpreisbindung aus der Sicht von Politik und Buchbranche: Erörtert die aktuelle politische Haltung und die Sichtweise von Branchenvertretern zur Notwendigkeit der Preisbindung.
9 Schlussteil: Fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und bietet einen Ausblick auf die Zukunft des Buches als Kulturgut.
Schlüsselwörter
Buchpreisbindung, Kulturgut, Buchhandel, Europarecht, Kartellrecht, Grundfreiheiten, E-Books, Wettbewerb, Deutschland, Schweiz, Preisgestaltung, Literatur, Buchpreisbindungsgesetz, Handel, Kulturpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit untersucht die Berechtigung und Notwendigkeit von Buchpreisbindungssystemen, indem sie diese als kulturelle, historische und ökonomische Instrumente analysiert, insbesondere im Spannungsfeld zwischen nationalem Kulturgutschutz und europäischem Wettbewerbsrecht.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Felder sind die historische Entwicklung der Preisbindung, der rechtliche Rahmen innerhalb Deutschlands und der Schweiz, die Vereinbarkeit mit europäischem Kartellrecht und Grundfreiheiten sowie die ökonomischen Auswirkungen auf die Buchmärkte, inklusive der Herausforderungen durch das Internet und E-Books.
Welches primäre Ziel verfolgt die Autorin?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, ob eine Buchpreisbindung angesichts gesellschaftlicher Veränderungen und der Digitalisierung noch zeitgemäß ist und ob eine europaweite, einheitliche Regelung sinnvoll oder möglich ist.
Welche wissenschaftliche Methodik wurde angewandt?
Die Arbeit kombiniert Primärmarktforschung (Experteninterviews mit Rechtsanwälten/Preisbindungstreuhändern sowie eine Kundenbefragung) mit einer fundierten Sekundärmarktforschung basierend auf der Analyse bestehender Fachliteratur und Daten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Analyse der nationalen Systeme in Deutschland und der Schweiz, eine Untersuchung der rechtlichen Einbettung in das Europarecht sowie eine ökonomische Betrachtung der Marktsituation unter Berücksichtigung neuer Entwicklungen wie E-Books.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die vorliegende Untersuchung?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Buchpreisbindung, Kulturgut, Wettbewerbsrecht, E-Books, Marktstabilität, Verbraucherschutz und Europäische Integration geprägt.
Wie bewertet die Autorin die Situation der Buchpreisbindung in der Schweiz im Vergleich zu Deutschland?
Die Autorin stellt fest, dass nach dem Wegfall der Preisbindung in der Schweiz negative Marktauswirkungen, wie ein Anstieg des Preisniveaus und eine Gefährdung kleinerer Buchhandlungen, beobachtbar sind, während der deutsche Markt durch das Festhalten an der Preisbindung eine höhere Stabilität aufweist.
Was ist das zentrale Fazit zur Vereinbarkeit der Buchpreisbindung mit dem Europarecht?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass der Europäische Gerichtshof den Schutz des Buches als Kulturgut zwar als zulässiges Rechtfertigungsargument für Beschränkungen des freien Warenverkehrs ansieht, dies jedoch stets einer individuellen Einzelfallbetrachtung unterliegt und keine pauschale europäische Bindungspflicht existiert.
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- Katharina Marie-Theres Biskup (Author), 2011, Feste Preise für Europa?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/173250
