Es ist viel diskutiert worden über die Frage, in welchem demokratischen System eine Regierung mächtiger und leistungsstärker ist bzw. welchen Einfluss die Natur des jeweiligen Systems auf die Leistungsfähigkeit der Regierung ausübt und wie Regierungsstärke gemessen werden kann. In dieser Arbeit werden zwei Ansätze vorgestellt: Arend Lijpharts Konzept der exekutiven Dominanz, Regierungsstärke an der Dauer eines Kabinetts zu messen, und George Tsebelis' Veto-Spieler-Ansatz. Letzterer geht davon aus, dass die Frage, wer Kontrolle über die Agenda hat, entscheidend ist und dass es keinen kausalen Zusammenhang gibt zwischen der Dauer eines Kabinetts und der Stärke einer Regierung.
Im Folgenden wird zunächst in Kapitel 2 das Konzept der Mehrheits- und Konsensusdemokratien nach Lijphart erläutert und die Beispielländer USA und BRD anhand der Kriterien Lijpharts eingeordnet. In Kapitel 3 erfolgt dann eine kritische Bewertung von Lijpharts Ansatz. Kapitel 4 beschäftigt sich mit dem Veto-Spieler-Ansatz von Tsebelis. Schließlich werden in Kapitel 5 beide Beispielländer unter Anwendung der Vetospielertheorie untersucht und verglichen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Mehrheits- und Konsensusdemokratien nach Arend Lijphart
2.1 Merkmale einer Mehrheitsdemokratie am Beispiel der USA
2.2 Merkmale einer Konsensusdemokratie am Beispiel der BRD
3. Lijpharts Definition von exekutiver Dominanz – eine kritische Betrachtung
4. Der Veto-Spieler-Ansatz nach Tsebelis
5. Anwendung auf die Beispielländer
5.1 Chancen auf Politikwechsel in den USA
5.2 Chancen auf Politikwechsel in der BRD
6. Vergleich
7. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die Arbeit untersucht die Frage, welche demokratischen Systeme eine höhere Regierungsstärke und exekutive Dominanz aufweisen, indem sie das Konzept von Arend Lijphart kritisch hinterfragt und dem Veto-Spieler-Ansatz von George Tsebelis gegenüberstellt. Dabei wird analysiert, inwieweit die institutionellen Rahmenbedingungen der USA und der BRD die Möglichkeiten von Regierungen beeinflussen, ihren politischen Willen durchzusetzen.
- Vergleich von Mehrheits- und Konsensusdemokratien.
- Kritische Analyse von Kabinettdauer als Indikator für Regierungsstärke.
- Anwendung des Veto-Spieler-Ansatzes zur Messung politischer Handlungsfähigkeit.
- Untersuchung von institutionellen und parteilichen Veto-Spielern.
- Evaluation der Agenda-Setting-Macht der Exekutive in den USA und Deutschland.
Auszug aus dem Buch
4. Der Veto-Spieler-Ansatz nach Tsebelis
Tsebelis vergleicht in seinem Aufsatz „Decision Making in Political Systems: Veto Players in Presidentialism, Parliamentarism, Multicameralism and Multipartyism“ (Tsebelis 1995) verschiedene politische Systeme in ihrer Fähigkeit zum Politikwechsel, d.h. eine Änderung des Status quo herbeizuführen. Bei näherer Betrachtung zeigt sich aber, dass sein Veto-Spieler-Ansatz sehr viel geeigneter ist, Länder mit unterschiedlichen Regimetypen (Mehrheits- und Konsensusdemokratien), politischen Regimen (parlamentarische und präsidentielle Systeme) und unterschiedlichen Legislativen und Parteiensystemen zu vergleichen.
Veto-Spieler sind „individual or collective actors whose agreement […] is required for a change of the status quo“ (Tsebelis 1995: 289).
Tsebelis unterscheidet dabei zwei Kategorien von Veto Spielern: institutionelle und parteiliche. Institutionelle Veto-Spieler sind beispielsweise der Präsident und die Kammern; sie sind in der Verfassung festgeschrieben. Parteiliche Veto-Spieler sind die Parteien einer Koalitionsregierung. Ihre Anzahl kann schwanken, je nach dem wie viele Parteien eine Regierung bilden.
Außerdem kann man unter den Veto-Spielern noch die sogenannten Agenda-setter unterscheiden. Ihre Macht beruht auf „the exclusive right to make a 'take it or leave it' offer“ (Tsebelis 2009: 13). In parlamentarischen Regierungen ist das die Regierung, denn sie bringt die Gesetzesvorlagen ein. In präsidentiellen Systemen ist es die Legislative. Tsebelis nennt noch andere potentielle Veto-Spieler (z.B. starke Interessengruppen), die im Rahmen dieser Arbeit aber nicht näher betrachtet werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problemstellung der Regierungsstärke und Vorstellung der konkurrierenden Ansätze von Lijphart und Tsebelis.
2. Mehrheits- und Konsensusdemokratien nach Arend Lijphart: Systematische Einordnung des politischen Systems der USA und der Bundesrepublik Deutschland anhand der Kriterien Lijpharts.
3. Lijpharts Definition von exekutiver Dominanz – eine kritische Betrachtung: Diskussion der methodischen Schwächen von Lijpharts Fokus auf die Kabinettdauer als Maß für Regierungsstärke.
4. Der Veto-Spieler-Ansatz nach Tsebelis: Theoretische Einführung in die Logik von Veto-Spielern und deren Einfluss auf die Fähigkeit zum Politikwechsel.
5. Anwendung auf die Beispielländer: Empirische Anwendung der Theorie auf die USA und die BRD unter Berücksichtigung von Veto-Spieler-Anzahl und ideologischer Distanz.
6. Vergleich: Synthese der Ergebnisse hinsichtlich der tatsächlichen Handlungsfähigkeit der jeweiligen Exekutiven.
7. Fazit: Zusammenfassendes Urteil über die Überlegenheit des Veto-Spieler-Ansatzes bei der Analyse exekutiver Dominanz.
Schlüsselwörter
Exekutive Dominanz, Veto-Spieler, Mehrheitsdemokratie, Konsensusdemokratie, Regierungsstärke, Arend Lijphart, George Tsebelis, Politikwechsel, Agenda-Setting, Politische Institutionen, USA, BRD, Machtkonzentration, Checks and Balances, Status quo.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht die Bedingungen für exekutive Dominanz und Regierungsstärke in demokratischen Systemen am Beispiel der USA und Deutschlands.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Im Zentrum stehen die Konzepte von Mehrheits- und Konsensusdemokratien sowie die Theorie der Veto-Spieler.
Was ist das primäre Ziel der Analyse?
Das Ziel ist es zu evaluieren, ob die Kabinettdauer (Lijphart) oder die Veto-Spieler-Theorie (Tsebelis) besser geeignet ist, die Macht einer Regierung zur Umsetzung politischer Änderungen zu bestimmen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt einen komparativen Ansatz, bei dem die politischen Systeme der USA und der BRD anhand der theoretischen Kriterien von Lijphart und Tsebelis analysiert werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Typologien, die Kritik an bestehenden Messmodellen und die praktische Anwendung der Veto-Spieler-Theorie auf die gewählten Beispielländer.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wichtige Begriffe sind exekutive Dominanz, Veto-Spieler, Agenda-Setting, politische Institutionen sowie der Vergleich zwischen präsidentiellen und parlamentarischen Systemen.
Warum wird Lijpharts Ansatz als unzureichend kritisiert?
Der Ansatz wird kritisiert, da die Dauer eines Kabinetts keinen zwingenden kausalen Zusammenhang mit der tatsächlichen Stärke oder Macht einer Regierung besitzt.
Was sind Veto-Spieler im Sinne von Tsebelis?
Veto-Spieler sind Akteure, deren Zustimmung für eine Änderung des politischen Status quo zwingend erforderlich ist; ihre Anzahl und ideologische Distanz bestimmen die Blockade- oder Änderungschancen.
Was ist das zentrale Ergebnis bezüglich der Regierungsstärke?
Die Exekutive ist in beiden Systemen nicht absolut dominant gegenüber der Legislative; jedoch hat die deutsche Regierung bessere Voraussetzungen für das Agenda-Setting als der US-Präsident.
Welchen Einfluss hat das Agenda-Setting auf die exekutive Dominanz?
Die Fähigkeit zum Agenda-Setting gilt laut Tsebelis als entscheidende Grundlage für politische Macht; da die Exekutive in beiden Ländern hierbei eingeschränkt ist, ist eine absolute Dominanz selten.
- Arbeit zitieren
- Nicolette Deister (Autor:in), 2011, Worauf beruht exekutive Dominanz in Mehrheits- und Konsensusdemokratien?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/172631
