Finanzen sind ein „wesentlicher Teil der Macht geworden“ wusste der zur Zeit der Aufklärung aufgewachsene und sozialisierte liberale Freigeist Georg Wilhelm Friedrich Hegel nach dem ausgiebigem Studium breiter Wissenschaftsdebatten auf mannigfaltigen Gebieten zu berichten. Friedrich Nietzsche wiederum titulierte Geld als „das Brecheisen der Macht“, mit welchem bildlichem Vergleich er sehr zutreffend auf die besondere Stellung des Geldes für den gesamten Staatsbetrieb schon zu so früher Zeit hinwies. In dieselbe Richtung begaben sich Josef Isensee und Paul Kirchhof als sie folgendes dazu erklärten:
„Die Finanzgewalt ist die wirkmächtigste Erscheinung der Staatsgewalt. Sie gibt dem modernen Staat die Gestaltungskraft.“
Aus diesem Zitat ist auch die hervorgehobene Stellung des Bundesministers der Finanzen bei Haushaltskonsolidierungen heraus zu erklären. Seine Position und Vormachtstellung in entscheidenden Planphasen zur Aufstellung des Staatshaushaltes werden im fünften Kapitel noch genauer behandelt. Der zweite Teil des Zitats zeigt die Möglichkeiten einer Regierung, ihre Selbstdarstellung zu verbessern, auf. Die finanzielle Situation eines Landes bedingt zu großen Teilen die Regierungsperformanz, sodass Konjunktureinflüsse eine hervorgehobene Rolle bei Strategien und Organisation von Konsolidierungen spielen können. So weiß ebendieser Finanzminister über sein Anliegen thematisch bestens Bescheid:
„Eigentlich sparen wir gar nicht. Sparen versteht jeder darunter, ......... maßvoll zurück.“
Das Wort Sparen an sich in seiner ursprünglichen Bedeutung drückt aus, daß man etwas zurücklegt, was man zu einem bestimmten Zeitpunkt auch mal besessen hat. Betrachtet man sich die Bundesschulden genauer, so muss konstatiert werden, dass wir, also alle Bundesbürger und ausländischen Mitbürger, die durch öffentliche Steuergelder an der Finanzierung des Bundeshaushalts automatisch beteiligt sind, gar nicht sparen können, da wir das, was wir jetzt einsparen wollen, vorher nie besessen haben. Wie Finanzminister Schäuble es gradlinig ausdrückt, müssen wir weniger ausgeben, damit dann insgesamt weniger Schulden gemacht werden. Als Konsequenz muss die Nettoneuverschuldung zurückgefahren werden. Erst wenn hier ein positives Haushaltssaldo erreicht ist, kann überhaupt Bundesschuld des öffentlichen Haushaltes abgebaut werden. Ist diese gesamte Bundesschuld von heute etwa 1,7 Billionen Euro getilgt, kann man für zukünftige Generationen Geld zurücklegen und anfangen zu sparen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung
2 Verschuldung und Staatstätigkeit
2.1 Einführung in die finanzstatistische Terminologie
2.2 Theorien der Staatstätigkeitsforschung
2.2.1 Erklärung zum Ausbau des Sozialstaates/der Staatstätigkeit
2.2.2 Rückbau des Sozialstaates/der Staatstätigkeit
2.3 Ursache der steigenden/ hohen Staatsverschuldung
2.3.1 Implizite Staatsschuld
2.3.2 Historische Gründe der Verschuldung in Deutschland
2.3.3 Aktueller Stand der öffentlichen Haushalte in Bund, Ländern und Kommunen
2.4 Ideale Höhe der Staatsverschuldung
3 Geschichtliche und rechtliche Aspekte – Reformen des Grundgesetzes
3.1 Kurze Entwicklungsgeschichte der deutschen Finanzverfassung
3.2 Grundgesetzänderungen der Finanzartikel
3.2.1 Föderalismusreform I
3.2.2 Föderalismusreform II
3.2.2.1 Fragen zur Reform ante
3.2.2.2 Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
3.3 Ergebnisse
3.3.1 Artikel 115 GG – Öffnungsklausel - Schuldenschranke
3.3.2 Artikel 109 GG – nachhaltige Finanzpolitik
3.4 EU-Verträge
4 Haushaltskonsolidierung
4.1 Warum überhaupt Haushalte nachhaltig konsolidieren
4.1.1 Definition
4.1.2 Nachhaltigkeitsaspekte in der Finanzpolitik als Abwägen zwischen Wettbewerb und Solidarität
4.1.3 Generationengerechtigkeit
4.2 Konsolidieren/Sparen als Wachstumsbremse
4.3 Theorien zur Haushaltskonsolidierung
4.4 Prämissen für Haushaltskonsolidierungen
4.4.1 Schuldenbremse oder Schuldenschranke?
4.4.1.1 Das Modell der Schweizer Schuldenbremse
4.4.1.2 Analyse der Schweizer Schuldenbremse
4.4.1.3 Deutsches Modell der institutionellen Schuldenbeschränkung
4.4.1.4 Unterschiede zwischen Schweizer und Deutschem Modell
4.4.2 Ausgabenseitige oder einnahmeseitige Konsolidierung
5 Weitere Konsolidierungsmaßnahmen
5.1 Globale Mindereinnahmen - Rasenmähermethode
5.2 Goldene Regeln
5.3 Finanzierungsvorbehalt
5.4 Subventionsabbau
5.5 Bürgerhaushalte (Köln)
5.6 Möglichkeiten zum (technischen) Abbau der Staatsverschuldung
5.6.1 Inflation
5.6.2 Privatisierung von Staatsvermögen
5.6.3 Wirtschaftswachstum
5.6.4 Ausgaben senken
5.6.5 Steuererhöhung
5.6.6 Staatsbankrott / Insolvenz
5.7 Rolle der (politischen) Akteure beim Konsolidieren
5.7.1 Rolle des Finanzministers und der Bundeskanzlerin
5.7.2 Bundesländer
5.7.3 Gewerkschaften
5.7.4 Opposition
5.7.5 Kommunen
5.8 Strategie zur richtigen Konsolidierung
5.9 Haushaltskonsolidierung in der öffentlichen Diskussion
6 EU
6.1 Institutionelle Regelung/ Stabilitätspakt
6.2 Verschuldungsproblematik unter kulturellen Aspekten
6.3 Lösungen auf EU - Ebene gegen Verschuldung der Mitgliedsländer
7 Vergleich der Verschuldung bzw. Umgang mit Verschuldung in anderen Staaten
7.1 Europäische Union
7.2 Außereuropäische Industrieländer
7.3 Entwicklungsländer
8 Schlussbetrachtung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Wahrscheinlichkeit einer nachhaltigen und effizienten Haushaltskonsolidierung in Deutschland unter den neuen Rahmenbedingungen einer institutionellen Schuldenschranke. Dabei wird analysiert, inwieweit politische Akteure, ökonomische Theorien und das föderale System die Möglichkeiten zur Schuldenbegrenzung beeinflussen.
- Analyse der theoretischen Grundlagen von Staatsverschuldung und Konsolidierung
- Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der Rolle der Schuldenschranke
- Darstellung der Rolle politischer Akteure in diesem Prozess
- Vergleich internationaler Ansätze und Einflüsse auf die Haushaltsführung
Auszug aus dem Buch
1 Einführung
Finanzen sind ein „wesentlicher Teil der Macht geworden“ wusste der zur Zeit der Aufklärung aufgewachsene und sozialisierte liberale Freigeist Georg Wilhelm Friedrich Hegel nach dem ausgiebigem Studium breiter Wissenschaftsdebatten auf mannigfaltigen Gebieten zu berichten. Friedrich Nietzsche wiederum titulierte Geld als „das Brecheisen der Macht“, mit welchem bildlichem Vergleich er sehr zutreffend auf die besondere Stellung des Geldes für den gesamten Staatsbetrieb schon zu so früher Zeit hinwies. In dieselbe Richtung begaben sich Josef Isensee und Paul Kirchhof als sie folgendes dazu erklärten: „Die Finanzgewalt ist die wirkmächtigste Erscheinung der Staatsgewalt. Sie gibt dem modernen Staat die Gestaltungskraft.“
Aus diesem Zitat ist auch die hervorgehobene Stellung des Bundesministers der Finanzen bei Haushaltskonsolidierungen heraus zu erklären. Seine Position und Vormachtstellung in entscheidenden Planphasen zur Aufstellung des Staatshaushaltes werden im fünften Kapitel noch genauer behandelt. Der zweite Teil des Zitats zeigt die Möglichkeiten einer Regierung, ihre Selbstdarstellung zu verbessern, auf. Die finanzielle Situation eines Landes bedingt zu großen Teilen die Regierungsperformanz, sodass Konjunktureinflüsse eine hervorgehobene Rolle bei Strategien und Organisation von Konsolidierungen spielen können.
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Die Einleitung beleuchtet die historische Bedeutung von Finanzen für die staatliche Macht und führt in die Leitfrage zur Wahrscheinlichkeit einer effizienten Haushaltskonsolidierung in Deutschland ein.
Verschuldung und Staatstätigkeit: Dieses Kapitel erläutert finanzstatistische Grundlagen und theoretische Ansätze zur Erklärung staatlicher Verschuldung sowie deren historische Wurzeln in Deutschland.
Geschichtliche und rechtliche Aspekte – Reformen des Grundgesetzes: Der Abschnitt betrachtet die Entwicklung der Finanzverfassung und die verfassungsrechtlichen Änderungen, insbesondere die Einführung der Schuldenschranke und die Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.
Haushaltskonsolidierung: Hier werden Theorien und Prämissen für nachhaltiges Sparen diskutiert, wobei insbesondere der Vergleich zwischen dem Schweizer Modell und dem deutschen Ansatz der Schuldenbremse im Fokus steht.
Weitere Konsolidierungsmaßnahmen: Dieses Kapitel untersucht verschiedene technische Instrumente des Schuldenabbaus sowie die Rollenverteilung der politischen Akteure in diesem Prozess.
EU: Der Fokus liegt hier auf den europäischen Rahmenbedingungen, insbesondere dem Stabilitätspakt und der Verschuldungsproblematik unter kulturellen Aspekten.
Vergleich der Verschuldung bzw. Umgang mit Verschuldung in anderen Staaten: Ein weltweiter Vergleich ordnet die deutsche Situation in den globalen Kontext ein und betrachtet unterschiedliche Ansätze in Industrie- und Entwicklungsländern.
Schlüsselwörter
Haushaltskonsolidierung, Staatsverschuldung, Schuldenschranke, Grundgesetz, Föderalismus, Finanzpolitik, Haushaltsdisziplin, Stabilitätspakt, Haushaltsdefizit, Institutionelle Reform, Wirtschaftswachstum, Sparmaßnahmen, Politische Akteure, Generationengerechtigkeit, Fiskalpolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der aktuellen Herausforderung der Haushaltskonsolidierung in Deutschland und der Frage, wie wahrscheinlich eine nachhaltige Begrenzung der Staatsverschuldung unter der neuen Schuldenschranke ist.
Welche Themenfelder sind zentral?
Zentrale Felder sind die finanzwissenschaftliche Theorie, die deutsche Finanzverfassung, politische Entscheidungsprozesse und der internationale Vergleich der Verschuldungspolitik.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Kernfrage lautet, wie wahrscheinlich eine nachhaltige und effiziente Haushaltskonsolidierung nach Vorgabe einer Schuldenschranke in Deutschland ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine politikwissenschaftliche und institutionelle Analyse, kombiniert mit der Auswertung statistischer Daten und aktueller finanzpolitischer Literatur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretischen Grundlagen der Staatsverschuldung, die rechtlichen Aspekte der Grundgesetzreformen, verschiedene Konsolidierungsstrategien und eine vergleichende Analyse der Situation in Europa und darüber hinaus.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Haushaltskonsolidierung, Schuldenschranke, Finanzverfassung, politische Institutionen, generationengerechte Finanzpolitik und der Vergleich von Sparstrategien.
Wie unterscheidet sich das deutsche Modell der Schuldenbeschränkung von anderen?
Das deutsche Modell wird detailliert im Kontext der Grundgesetzreformen analysiert und mit der Schweizer Schuldenbremse verglichen, insbesondere hinsichtlich des Investitionsbegriffs und der Konjunkturreagibilität.
Welche Rolle spielen die politischen Akteure bei der Konsolidierung?
Die Arbeit analysiert, wie unterschiedliche Akteure wie Finanzminister, Bundesländer, Gewerkschaften und Opposition die Durchsetzung von Sparmaßnahmen taktisch beeinflussen und welche strategischen Zielkonflikte dabei auftreten.
- Arbeit zitieren
- M.A. Gerrit Achenbach (Autor:in), 2010, Aktuelle Haushaltskonsolidierung in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/171818
