Zunächst soll nun im Rahmen dieser Arbeit untersucht werden welche Ziele die beiden neuen Regierungsparteien in ihrer Europapolitik verfolgen. Dazu werden die beiden Parteien kurz vorgestellt und ihre grundsätzliche europapolitische Ausrichtung dargelegt. Da die beiden Parteivorsitzenden die Politik ihrer Partei jeweils entscheidend prägen, und daher die Europapolitik ihrer Partei maßgeblich gestalten, sollen deren Rollen gesondert betrachtet werden. Besondere Bedeutung bei der Analyse der Europapolitiken der Parteien wird dabei, nach einer allgemeinen Darstellung der jeweiligen Grundausrichtung, den Themen der politischen Souveränität und der finanz- und wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit zukommen. Schließlich wird untersucht in wie weit die beiden Parteien ihre europapolitischen Forderungen in der Koalition umsetzen konnten. Dazu sollen zunächst die Koalitionsvereinbarung und nachfolgend die tatsächliche Politik der ersten Monate betrachtet werden. Um diese gemeinsame Regierungspolitik besser bewerten zu können, wird dem ganzen eine kurze Einführung in die modelltheoretischen Grundlagen zur Bildung von und zum Regieren in Koalitionen vorangehen. Dabei spezialisiert sich dieser Teil der Arbeit vor allem auf die Behandlung kontroverser Themen durch Koalitionspartner. Anhand dieser Theorien lassen sich verschiedene Möglichkeiten zur Behandlung der Europapolitik in der Koalition ableiten, welche bei der Analyse der Koalitionspolitik hilfreich sein werden. Im letzten Teil der Arbeit findet eine abschließende Bewertung der gefundenen Ergebnisse statt. Hierbei geht es vor allem darum in wie weit die beiden Parteien jeweils die Europapolitik beeinflussen. Außerdem stellt sich die Frage wie sich die Europapolitik Großbritanniens dadurch verändert hat bzw. welche Veränderungen die zukünftige Koalitionsregierung noch bringen könnte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Großbritannien und der Gedanke der europäischen Integration
1.2 Fragestellung und Vorgehensweise dieser Arbeit
2. Modelltheoretische Überlegungen zu Koalitionsregierungen und deren Behandlung kontroverser Themen
2.1 Die besondere Situation Großbritanniens
2.2 Die Einflussfaktoren der Koalitionsentscheidung
2.3 Die Bedeutung der Europapolitik für die Koalitionsvereinbarung
2.4 Das Regierungshandeln von Koalitionen
3. Die Europapolitik der Konservativen
3.1 Grundzüge der Europapolitik
3.1.1 Zunehmende Europaskepsis innerhalb der Partei
3.1.2 Europapolitische Ausrichtung vor den Wahlen 2010
3.2 David Cameron – ein pragmatischer EU-Skeptiker
3.3 Aktuelle Herausforderungen der Europapolitik
3.3.1 Die Frage der politischen Souveränität und der Vertrag von Lissabon
3.3.1.1 Die Ratifizierung des Vertrags
3.3.1.2 Reaktionen auf den Vertrag: Sicherung nationaler Souveränität
3.3.2 Die Rolle der EU bei der Bewältigung der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise
4. Die Europapolitik der Liberaldemokraten
4.1 Grundzüge der Europapolitik
4.1.1 Die Liberaldemokraten als Befürworter der Europäischen Union
4.1.2 Europapolitische Ausrichtung vor den Wahlen 2010
4.2 Nick Clegg – ein pragmatischer Europabefürworter
4.3 Aktuelle Europapolitische Herausforderungen
4.3.1 Die Frage der politischen Souveränität und der Vertrag von Lissabon
4.3.1.1 Die Ratifizierung des Vertrags
4.3.1.2 Reaktion auf den Vertrag von Lissabon
4.3.2 Die Rolle der EU bei der Bewältigung der Folgen der Finanz-und Wirtschaftskrise
5. Die Europapolitik der Koalition – Ein Mittelweg?
5.1 Der Koalitionsvertrag
5.1.1 Kompromisse und offene Konflikte in der Europapolitik
5.1.2 Die Frage der politischen Souveränität
5.1.3 Die wirtschafts- und finanzpolitische Zusammenarbeit mit der EU
5.2 Die tatsächliche europapolitische Entwicklung der ersten Monate
5.2.1 Eine konstruktive Europapolitik?
5.2.2 Die Frage der politischen Souveränität
5.2.2.1 Mehr Aktualität als der Koalition lieb ist
5.2.2.2 Die European Union Bill
5.2.3 Die Rolle der EU bei der Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise
6. Fazit und Prognose
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, wie die britische Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberaldemokraten trotz ihrer sehr unterschiedlichen europapolitischen Positionen eine gemeinsame Regierungspolitik für Europa gefunden hat und wie sie mit kontroversen Themen wie politischer Souveränität und der wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenarbeit in der EU umgeht.
- Analyse der europapolitischen Grundsätze von Konservativen und Liberaldemokraten
- Untersuchung der Rolle der Parteivorsitzenden bei der Gestaltung der Europapolitik
- Bewertung der Behandlung kontroverser Themen innerhalb der Koalition
- Evaluation der Umsetzung europapolitischer Forderungen im Koalitionsvertrag
- Beurteilung der tatsächlichen europapolitischen Entwicklung der ersten Regierungsmonate
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Zunehmende Europaskepsis innerhalb der Partei
Die Konservativen wurden mit 36,1% der Stimmen bei den Parlamentswahlen 2010 stärkste Kraft im britischen Unterhaus. Da dies aber nicht für die absolute Mehrheit reichte, trat erstmals nach 1974 bei britischen Unterhauswahlen die Situation eines sogenannten „hung parliament“ auf. In der Folge bemühte man sich in ungewohnten Koalitionsverhandlungen eine stabile Regierung bilden zu können und konnte sich fünf Tage nach der Wahl mit den Liberaldemokraten auf eine Koalitionsregierung einigen.
Anders als ihr liberaldemokratischer Koalitionspartner sind die Konservativen neben Labour eine feste Größe im britischen Zweiparteiensystem, dennoch konnte man seit 13 Jahren keine Regierung mehr bilden und wollte deshalb unbedingt die Regierungsverantwortung erlangen. Bereits hier zeigt sich die starke Bedeutung des office-seeking Ansatzes aus der Koalitionstheorie für die Konservativen.
Historisch galten die Konservativen lange Zeit als moderate Befürworter der Europäischen Union, so geschah der Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1974 während der Regierungszeit des Konservativen Edward Heath. Unter dem Konservativen John Major unterzeichnete Großbritannien den Maastrichter Vertrag, wenn auch mit Ausnahmeregelungen bei der Währungsunion und der europäischen Sozialcharta. Allerdings trat die Partei in der Europapolitik selten geschlossen auf. Im Gegenteil: Das Thema der europäischen Integration spaltete schon immer die Parteibasis. So wäre die Regierung John Majors in den 90er Jahren fast an den parteiinternen Debatten über den Maastrichter Vertrag zerbrochen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung stellt die Regierungsbildung nach den Wahlen 2010 dar und erläutert die Forschungsfrage sowie die Vorgehensweise bei der Untersuchung der europapolitischen Differenzen zwischen den Koalitionspartnern.
2. Modelltheoretische Überlegungen zu Koalitionsregierungen und deren Behandlung kontroverser Themen: Dieses Kapitel liefert den theoretischen Rahmen zur Analyse von Koalitionsbildungen und der Strategien zum Umgang mit kontroversen Politikinhalten innerhalb einer Regierung.
3. Die Europapolitik der Konservativen: Hier werden die europaskeptische Grundhaltung der Konservativen, die Rolle von David Cameron und die spezifischen Herausforderungen bezüglich Souveränität und Finanzkrise detailliert beleuchtet.
4. Die Europapolitik der Liberaldemokraten: Dieses Kapitel analysiert das pro-europäische Profil der Liberaldemokraten, die Rolle von Nick Clegg und die Haltung der Partei zu den aktuellen europapolitischen Herausforderungen.
5. Die Europapolitik der Koalition – Ein Mittelweg?: Der Hauptteil untersucht, wie die Koalitionspartner im Koalitionsvertrag und in der praktischen Politik der ersten Monate Kompromisse in der Europapolitik gefunden haben.
6. Fazit und Prognose: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Stabilität der Koalition im Hinblick auf die divergierenden europapolitischen Ansichten sowie die zukünftige Entwicklung.
Schlüsselwörter
Großbritannien, Europapolitik, Koalition, Konservative, Liberaldemokraten, David Cameron, Nick Clegg, Europaskepsis, Politische Integration, Vertrag von Lissabon, Finanzkrise, Koalitionsvertrag, Souveränität, Regierungsbildung, Europäische Union
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Europapolitik der britischen Koalitionsregierung zwischen Konservativen und Liberaldemokraten nach den Wahlen 2010 und untersucht deren Umgang mit europapolitischen Konflikten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themenfelder umfassen die politische Integration, die Ratifizierung und Bedeutung des Vertrags von Lissabon sowie die Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise im europäischen Kontext.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, zu untersuchen, welche europapolitischen Ziele beide Parteien verfolgen und inwiefern sie diese im Koalitionsvertrag sowie in der praktischen Politik der ersten Monate umsetzen konnten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse, die theoretische Grundlagen der Koalitionsforschung auf die aktuelle Situation der britischen Koalitionsregierung anwendet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die europapolitischen Grundausrichtungen der beiden Parteien, die Rollen ihrer Parteivorsitzenden, die Analyse des Koalitionsvertrags und die praktische Entwicklung der ersten Monate.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Großbritannien, Europapolitik, Koalition, Konservative, Liberaldemokraten, Souveränität und Vertrag von Lissabon.
Warum spielt das Thema Souveränität eine so große Rolle für die Konservativen?
Für die Konservativen ist die Sicherung der nationalen Souveränität gegenüber der EU zentral, da sie eine zunehmende politische Integration kritisch sehen und ihre Parteibasis mehrheitlich europaskeptisch ist.
Wie unterscheidet sich der Ansatz der Liberaldemokraten von dem der Konservativen?
Die Liberaldemokraten gelten als pro-europäisch und sehen eine aktive Beteiligung an EU-Strukturen als notwendig an, um britische Interessen effektiv zu vertreten, während die Konservativen die EU primär als Wirtschaftsbündnis sehen.
Welchen Einfluss hat der Koalitionsvertrag auf die Europapolitik?
Der Koalitionsvertrag dient als Kompromissbasis, wobei offene Konflikte teilweise vertagt oder durch Formelkompromisse oberflächlich gelöst wurden, was die praktische Regierungsarbeit vor Herausforderungen stellt.
- Arbeit zitieren
- Lukas Neubauer (Autor:in), 2011, Die europapolitischen Herausforderungen der neuen britischen Koalitionsregierung, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/171313
