Wie der Titel dieser Arbeit schon sagt, beschäftigt sie sich mit der Direkten Demokratie in Deutschland. Doch ist eine Analyse dieser sehr breit angelegten Thematik nicht nur aus einer einzelnen Sichtweise möglich. Es genügt nicht nur die Formen und Anwendungsmöglichkeiten zu nennen. Eine historische Betrachtung, die wir gleich zu Anfang vornehmen, führt in die heutige Zeit und soll einem Gesamtüberblick gleichen. Die Direkte Demokratie besteht in Staaten wie Deutschland, einem föderalistischem Gebilde, auf drei Ebenen. Der des Bundes, der Länder und der Kommunen.
Nacheinander werden alle drei auf ein Vorkommen an unmittelbarer Demokratie untersucht. Der fachkundige Leser weiß schon jetzt, dass die Direktdemokratie auf Bundesebene in der BRD nicht existent ist. Doch finden sich eine Reihe von Grundsatzdiskussionen über ein Für und Wider in der Literatur vor. Darum wird sowohl Befürwortern als auch Kritikern die Möglichkeit gegeben, sich zu äußern. Neben den einzelnen Regelungen zur Anwendung stehen vor allem Diskussionen über deren Idee und Sinn im Mittelpunkt. Stets begleitet von grafischen Übersichten, wird der Leser durch den dichten Wald der Diskussionen, Regeln und Methoden geführt. Gegen Ende wird zudem auf die Auswirkungen Direkter Demokratie eingegangen. Die Staatstätigkeit wird sowohl in Bezug auf den Haushalt als auch die Durchsetzung privater Investitionen in den Städten und Gemeinden untersucht. Die zentrale Frage dieses letzten Kapitels wird lauten, ob die Anwendung Direkter Demokratie die Staatsausgaben in eine nicht akzeptable Höhe treibt und ob gleichzeitig Investoren davon abgehalten werden ihre Projekte umzusetzen. Viele Kritiker befürchten in vielerlei Hinsicht, die Bürger seien nicht kompetent genug, eine Republik nach ihrem Ermessen zu gestalten. Doch sollte eines nie vergessen werden: Es waren immer die Menschen, die Staaten errichteten, nicht die Regierungen, wenngleich deren Einfluss groß sein kann. Die Direkte Demokratie in Deutschland stellt zudem keinen Plan zur Generalüberholung des politischen Systems dar. Sie ist als ergänzendes Element zum repräsentativen System gedacht.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1.Teil: Die Geschichte der Direkten Demokratie nach dem 2.Weltkrieg
1.1 Die Geschichte der direkten Demokratie der BRD von 1945 bis 1989
1.2 Die Geschichte der direkten Demokratie der DDR von 1945 bis 1989
1.2.1 Die Verfassung von 1949
1.2.2 Die Verfassung von 1968
1.2.3 Die Verfassungsrevision von 1974
1.2.4 Die Neue Verfassung der DDR
1.2.5 Scheinplebiszite in der DDR
1.3 Verfassungsreform bei Wiedervereinigung
2.Teil: Die Direkte Demokratie in Deutschland
2.1 Die Direkte Demokratie auf Bundesebene
2.1.1 Die Interpretation von Art. 20 GG
2.1.2 Direkte Demokratie als Reformbeschleuniger?
2.1.3 Die Argumentation des Deutschen Bundestages
2.1.4 Direkte Demokratie in der Weimarer Republik
2.1.5 Die Vorteile der Direkten Demokratie
2.1.6 Die Nachteile der Direkten Demokratie
2.1.7 Der Informationsgrad der Bürger
2.1.8 Das Abstimmungsheft
2.1.9 Der Vorschlag von Mehr Demokratie e.V.
2.2 Die Direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern
2.2.1 Elementare Begriffe der Direkten Demokratie auf Landesebene
2.2.2 Die Quorenproblematik
2.2.3 Direkte Demokratie auf Landesebene: Eine Übersicht
2.2.4 Amtseintragung vs. freie Unterschriftensammlung
2.2.5 Eine Bilanz zur Direkten Demokratie auf Landesebene
2.2.6 Kurze Zusammenfassung zur Bilanz auf Landesebene
2.2.7 Themenbereiche Direkter Demokratie auf Landesebene
2.2.8 Themenausschlüsse: Das Finanztabu
2.2.9 Die Akteure von Initiativen und die Kostenerstattung
2.2.10 Ergebnisse und Erfolge Direkter Demokratie auf Landesebene
2.3 Die Direkte Demokratie auf Kommunalebene
2.3.1 Elementare Begriffe der Direkten Demokratie auf Kommunalebene
2.3.2 Direkte Demokratie auf Kommunalebene: Eine Übersicht
2.3.3 Themenbereiche Direkter Demokratie auf Kommunalebene
2.3.4 Ergebnisse und Erfolge Direkter Demokratie auf Kommunalebene
2.3.5 Die Abstimmungsbeteiligung auf kommunaler Ebene
3.Teil: Auswirkungen Direkter Demokratie auf die Staatstätigkeit
3.1 Die Finanzreferenden in der Schweiz
3.2 Neuerungen oder Status quo: Der Fall Bayern
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Direkte Demokratie in Deutschland auf drei Ebenen – Bund, Länder und Kommunen – mit dem Ziel, ihre historische Entwicklung, ihre aktuelle Anwendungspraxis sowie ihre Auswirkungen auf die Staatstätigkeit und private Investitionen wissenschaftlich zu beleuchten und eine differenzierte Diskussion für Befürworter und Kritiker zu ermöglichen.
- Historische Aufarbeitung der direkten Demokratie in der BRD und DDR nach 1945.
- Analyse verfassungsrechtlicher und politischer Argumente für und gegen Direkte Demokratie.
- Vergleich der unterschiedlichen Regelungen und Quoren in den deutschen Bundesländern.
- Untersuchung des Informationsgrades der Bürger und der Rolle des Abstimmungsheftes.
- Bewertung der ökonomischen Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich privater Investitionen und öffentlicher Haushalte.
Auszug aus dem Buch
2.1.2 Direkte Demokratie als Reformbeschleuniger?
In der modernen Wissenschaft existieren zahllose Fürsprecher der Direkten Demokratie. Um jedoch eine gewisse Neutralität zu wahren, ist es angemessen auch Gegner dieses Konzeptes zu Wort kommen zu lassen. Kranenpohl (2006) ist einer davon. In seinem Artikel vom 6. März 2006 wirft er die Frage auf, ob Direkte Demokratie als Ausweg aus dem Reformstau dienen kann. Mit Reformstau sind vor allem die Gesetze aus dem Bereich des Sozialstaats gemeint. Kranenpohl ist Auffassung, dass die Gefahr besteht, dass die Bürger im Fall eines optionalen Referendums (die Regierung kann selbst entscheiden oder das Thema einem Volksentscheid unterziehen) zum „Stimmvieh“ degradiert werden. Er sieht dadurch die Möglichkeit des Parlaments sich aus schwierigen Entscheidungssituationen geschickt herauszumanövrieren. Zudem sei das Volk nicht geeignet über diese Art von Entscheidungen zu urteilen bzw. abzustimmen, da es nicht als handlungsfähiger politischer Akteur zu sehen ist. Handlungsfähig seien nur Bürger, die organisationsfähig sind und über entsprechende Mittel verfügten um die Volksinitiative voranzutreiben. Diejenigen, denen diese Mittel nicht zur Verfügung stehen, seien letztlich nur „Abstimmende“.
Doch damit nicht genug. Es wird bei Anwendung von Referenden gar behauptet, das Volk (der organisierte Teil) nutze dieses Instrument zur Blockierung des Gesetzgebungsprozesses. Mit dem „organisierten Teil“ sind anscheinend Interessengruppen sowie Lobbyisten gemeint. Doch nutzen diese ihre Machtstellung im repräsentativen System genauso aus, wie sie es bei direkten Entscheidungen zumindest versuchen würden. Insgesamt zeichnet sich bei Kranenpohl ein negatives Bild einer teils unfähigen Bevölkerung ab.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Teil: Die Geschichte der Direkten Demokratie nach dem 2.Weltkrieg: Dieser Teil beleuchtet die historische Entwicklung direkt-demokratischer Ansätze in der Bundesrepublik Deutschland sowie der DDR nach dem Krieg.
2. Teil: Die Direkte Demokratie in Deutschland: Hier wird der Status quo der direkten Demokratie auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene detailliert analysiert, inklusive rechtlicher Hürden, Quoren und praktischer Anwendung.
3. Teil: Auswirkungen Direkter Demokratie auf die Staatstätigkeit: Dieses Kapitel untersucht die ökonomischen Folgen, insbesondere bezüglich der Haushaltsdisziplin in der Schweiz und dem Einfluss von Bürgerentscheiden auf private Investitionen in Bayern.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Volksgesetzgebung, Volksbegehren, Volksentscheid, Bundesrepublik Deutschland, DDR, Quorenproblematik, Kommunalebene, Bürgerbeteiligung, Staatstätigkeit, Finanztabu, Reformstau, Weimarer Republik, politische Partizipation, Abstimmungsheft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der direkten Demokratie in Deutschland und untersucht deren Formen, Anwendungsmöglichkeiten sowie die Auswirkungen auf die politische Landschaft und die Staatstätigkeit.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Zentrale Themen sind die historische Genese, die aktuelle rechtliche Ausgestaltung auf den verschiedenen politischen Ebenen, die Debatte um Vor- und Nachteile sowie die ökonomischen Auswirkungen von Abstimmungen.
Was ist die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit untersucht unter anderem, inwieweit die Direkte Demokratie als Ausweg aus einem politischen Reformstau dienen kann und ob die Anwendung direktdemokratischer Instrumente private Investitionen in Städten und Gemeinden gefährdet.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor führt eine tiefgehende Literaturanalyse durch, verbindet diese mit historischen Rückblicken und wertet vorhandene statistische Daten zur Anwendung direkt-demokratischer Verfahren in Deutschland aus.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in drei Teile: die historische Entwicklung (BRD/DDR), die gegenwärtige Situation auf den drei politischen Ebenen und eine Untersuchung der ökonomischen Auswirkungen, inklusive Fallbeispielen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Begriffe wie Volksbegehren, Volksentscheid, Quoren, direkte Partizipation, Finanztabu und repräsentative Demokratie sind für das Verständnis der Arbeit essenziell.
Warum wird das "Finanztabu" in der Arbeit so intensiv diskutiert?
Das Finanztabu beschreibt die Einschränkung, dass wichtige Budget- oder Steuerfragen oft nicht direkt vom Volk entschieden werden dürfen, um den Haushalt vor "unverantwortlichen" Entscheidungen zu schützen; der Autor hinterfragt hierbei, ob dies das Misstrauen gegenüber dem Bürger rechtfertigt.
Wie bewertet der Autor die Befähigung der Bürger zu komplexen Entscheidungen?
Der Autor argumentiert differenziert: Er weist die verbreitete Kritik der "Unfähigkeit" der Bürger zurück und betont, dass auch Politiker oft nicht über allumfassendes Fachwissen verfügen und dass eine breitere Diskussionsbasis die Akzeptanz politischer Entscheidungen erhöhen kann.
- Arbeit zitieren
- Christopher Dietrich (Autor:in), 2010, Direkte Demokratie in Deutschland , München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/171196
