Internationaler Terrorismus ist ein Thema, dass Ende des 20. Jahrhundert immer mehr mediale und politische Aufmerksamkeit auf sich zieht. Im politischen Diskurs wird der Terrorimus immer häufiger als eine der größten Bedrohungen des 21. Jahrhunderts dargestellt. Der internationalen Gemeinschaft ist es bisher noch nicht gelungen sich auf eine klare Definition von Terrorismus zu einigen, in der Freiheitsbewegungen nicht als Terrorimus denunziert werden und so die Gefahr bestünde, dass Minderheiten unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung unterdrückt oder verfolgt werden könnten.
In meiner Arbeit möchte ich zunächst klären, ob und wenn ja, warum die Bedrohung durch Terrorismus ein globales Problem darstellt. Denn erst wenn dies der Fall ist, macht es Sinn, globale Sicherheitssysteme- wie die Vereinten Nationen auf ihre Effektivität, Funktionalität und Legitimität zu untersuchen.
Im weiteren Verlauf werde ich dann die bisherigen Reaktionen auf Terroranschläge, anhand von einigen Resolutionen, aufzeigen. Mit Hilfe dieser Beispiele werde ich deutlich machen wieviel Wirkung die Maßnahmen erbracht haben, sich mit dem Problem Terrorimus auf globaler Ebene auseinander zu setzen.
Anschließend daran werde ich die Grenzen der UN im Bereich der genormten/geregelten Terrorismusbekämpfung erläutern und erklären wo sie sich befinden und warum es sie gibt. Es soll dann versucht werden einige reformistische Maßnahmen zu formulieren. Vor allem möchte ich deutlich machen warum es dringend notwendig ist ein Normensystem für die Terrorismusbekämpfung zu erarbeiten, dass auf der Grundlage des Völkerrechts und der UN- Charta basiert. Es werden dann einige der bisherigen Anti- Terrorismus Maßnahmen aus der rechtlichen Perspektive betrachtet.
Das wird mich letztlich zu der Beantwortung der zentralen Frage dieser Arbeit führen. Warum ist die UN als globales Sicherheitssystem ganz wesentlich von Nöten bei der Terrorismusbekämpfung und wie kann dies geschehen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Das globale Problem Terrorismus
Warum ist die UNO von Nöten?
Bisherige Reaktionen auf den Terrorismus
Wirkung/ Ratifizierung
Probleme des CTC
Grenzen der UN bei der Terrorismusbekämpfung
VN Reform
Fazit
Zielsetzung & Themen der Seminararbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Vereinten Nationen (VN) bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Dabei wird analysiert, inwieweit das globale Sicherheitssystem der VN effektiv, funktional und legitim auf die Bedrohung durch terroristische Organisationen reagiert und welche rechtlichen sowie strukturellen Grenzen dieses Mandat einschränken.
- Globale Dimension des modernen Terrorismus
- Wirksamkeit von UN-Resolutionen und Konventionen
- Strukturelle Defizite und Probleme des Counter Terrorism Comitee (CTC)
- Völkerrechtliche Einordnung von Anti-Terror-Maßnahmen
- Notwendigkeit einer UN-Reform und Etablierung eines einheitlichen Normensystems
Auszug aus der Seminararbeit
Warum ist die UNO von Nöten?
Wie im vorangegangenen Kapitel dargestellt, handelt es sich bei dem modernen Terrorismus um ein Phänomen, dass von der Welt als ein die ganze Welt betreffendes, von der gesamten Staatengemeinschaft zu behandelndes Problem wahrgenommen wird. Aus dieser Tatsache ergibt sich eine unmittelbare Problembearbeitungszuständigkeit der UNO als diejenige Organisation, deren Mandat die Behandlung jeglicher Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit vorsieht. Terroristische Organisationen sind keine lokalisierbaren Institutionen, die mittels Krieg zum Einlenken oder Beenden gewisser Handlungen gebracht werden können wie dies bei einer Regierung der Fall wäre. Terroristische Organisationen verteilen sich über mehrere Staaten und aus diesem Grund ist ein gemeinsames kooperatives Vorgehen vieler Staaten notwendig.
Die Vereinten Nationen(VN) sind eine Organisation mit nahezu universeller Mitgliedschaft. In dem System der VN sind verschiedene Handlungsebenen angelegt, auf denen Probleme globaler Dimension bearbeitet werden können. Dabei geht es hauptsächlich um die normativen, institutionellen und diskursiven Handlungssysteme, die in den VN strukturell angelegt sind. Auf der operativen Ebene haben die VN eher begrenzte Möglichkeiten. Die VN haben die Fähigkeit einen universellen Handlungsrahmen zu etablieren, in dem sich dann die operativen Problembearbeitungsprozesse der Mitgliedstaaten vollziehen können. Je nachdem um was für ein Problem es sich handelt sind die VN Akteur, Instrument oder Forum.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Hinführung zum Thema Terrorismus als globale Bedrohung und Erläuterung der Zielsetzung, die Rolle der UN kritisch zu beleuchten.
Das globale Problem Terrorismus: Analyse der strukturellen Veränderungen des Terrorismus von nationalen Konflikten hin zu globalen, netzwerkartigen Organisationen.
Warum ist die UNO von Nöten?: Begründung der zentralen Zuständigkeit der UN aufgrund ihres Mandats zur Wahrung des Weltfriedens und der universellen Mitgliedschaft.
Bisherige Reaktionen auf den Terrorismus: Darstellung der Resolutionen des Sicherheitsrates, insbesondere nach dem 11. September, als Instrumente der Terrorismusbekämpfung.
Wirkung/ Ratifizierung: Untersuchung der Umsetzung internationaler Anti-Terror-Konventionen durch die Mitgliedstaaten und die damit verbundenen Herausforderungen.
Probleme des CTC: Kritische Betrachtung der Abhängigkeit des Counter Terrorism Comitee von staatlichen Berichten und dem Fehlen einer einheitlichen Definition von Terrorismus.
Grenzen der UN bei der Terrorismusbekämpfung: Erörterung der völkerrechtlichen Schwierigkeiten bei der Einordnung terroristischer Akte und der Statusfrage von Terroristen.
VN Reform: Diskussion über die notwendige Legitimation und Demokratisierung der Entscheidungsfindung innerhalb der UN, inklusive der Idee einer internationalen Gerichtsbarkeit.
Fazit: Zusammenfassung der Notwendigkeit einer klaren Definition von Terrorismus und der Reform des Sanktionsapparates zugunsten der Generalversammlung.
Schlüsselwörter
Internationaler Terrorismus, Vereinte Nationen, UN-Sicherheitsrat, Terrorismusbekämpfung, Völkerrecht, Resolutionen, Counter Terrorism Comitee, Menschenrechte, Globale Sicherheit, Anti-Terror-Konventionen, Globalisierung, Internationale Gerichtsbarkeit, Reform, Sicherheitspolitik, Bedrohungslage
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Rolle und Wirksamkeit der Vereinten Nationen bei der Bekämpfung des modernen, transnationalen Terrorismus unter Berücksichtigung völkerrechtlicher Rahmenbedingungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die Wandlung terroristischer Strukturen, die rechtliche Einordnung durch Resolutionen, die Arbeit des Counter Terrorism Comitee (CTC) sowie die notwendige Reform der UN-Strukturen.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die Forschungsfrage lautet, warum die UN als globales Sicherheitssystem für die Terrorismusbekämpfung unerlässlich ist und durch welche Reformschritte diese Aufgabe effektiv und legitim erfüllt werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und rechtliche Untersuchung, die auf der Auswertung von UN-Resolutionen, Fachbeiträgen und völkerrechtlichen Diskursen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die historischen Reaktionen der UN auf Anschläge, die Ratifizierungsquoten internationaler Konventionen sowie die strukturellen Grenzen und das Definitionsdilemma bei der Terrorbekämpfung detailliert aufgezeigt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Begriffe sind Internationaler Terrorismus, Vereinte Nationen, Völkerrecht, Sicherheitsrat und Terrorismusbekämpfung.
Warum ist das Fehlen einer einheitlichen Definition von „Terrorismus“ laut Autor problematisch?
Der Autor argumentiert, dass ohne eine klare Definition die Gefahr besteht, dass der Kampf gegen den Terrorismus zur Unterdrückung von Minderheiten oder zur Kriminalisierung legitimer Freiheitsbewegungen missbraucht wird.
Welche Rolle spielt das Counter Terrorism Comitee (CTC) laut der Arbeit?
Das CTC fungiert als Überwachungsorgan der UN-Resolutionen, leidet jedoch unter einer mangelnden Ressourcenausstattung und der Abhängigkeit von Berichten der Mitgliedstaaten, statt über eigenständige Sanktionsmechanismen zu verfügen.
Warum schlägt der Autor eine stärkere Rolle der Generalversammlung vor?
Da der Sicherheitsrat kein demokratisch legitimiertes Organ ist und die ständigen Mitglieder ihre Interessen mittels Veto schützen, hält der Autor die Generalversammlung für ein repräsentativeres Plenum zur demokratischen Entscheidungsfindung.
- Quote paper
- Georg Gersten (Author), 2007, Terrorismusbekämpfung in der EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/170896
