Energie- und klimapolitische Themen sind seit geraumer Zeit sowohl in der Medienlandschaft als auch in der Politik dauerpräsent. Medienwirksam präsentierte Projekte wie die Wüstenstrom-Initiative Desertec oder die geplante Nabucco-Pipeline erwecken das Interesse der europäischen Bevölkerung genauso wie die im Dezember 2009 anstehende Weltklimakonferenz in Kopenhagen. Auch innerhalb der Europäischen Union (EU) nimmt die Energie- und Klimapolitik eine gewichtige Rolle ein, denn nicht zuletzt beinhaltet „die Europäische Einigung […] von Beginn an auch die Idee einer Energiegemeinschaft“ (Geden/Fischer 2008: 23). Allerdings handelt es sich bei der europäischen Energiepolitik um ein schwer fassbares Politikfeld. So fordern die Bürger der EU eine sichere, billige und umweltfreundliche Energieversorgung. Herunter brechen lässt sich diese komplexe Interessenslage hierbei auf drei zentrale Ziele der Europäischen Energiepolitik (auch bekannt als das energiepolitische Zieldreieck): Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wettbewerbsfähigkeit. Die Metapher des Dreiecks soll in diesem Fall verdeutlichen, dass die Ziele sich bedingen, mitunter aber auch in Konkurrenz treten. Bei genauerer Betrachtung dieses Zieldreiecks stellt sich jedoch die Frage, ob die EU allen drei Zielen dieselbe Aufmerksamkeit zukommen lässt. Daher steht im Zentrum dieser Arbeit folgende Fragestellung: Lassen sich unterschiedliche Erfolge bzw. unterschiedlich weitreichende Integrationsschritte bezüglich des energiepolitischen Zieldreiecks der EU ausmachen und wenn ja: Wie lässt sich dieser Befund erklären? Im Verlauf dieser Arbeit wird daher herausgearbeitet werden, dass es eine wahrnehmbare Verlagerung zugunsten der Umweltverträglichkeit gibt. Dieser Befund soll aus integrationstheoretischer Perspektive betrachtet und erklärt werden – genauer aus Sicht des Liberalen Intergouvernementalismus nach Moravcsik. In einem ersten Schritt wird jedoch zunächst ein Grundwissen über die Energiepolitik der EU erarbeitet werden. Hierzu sollen die drei Ziele des energiepolitischen Dreiecks umrissen werden: Vor welchen Herausforderungen steht die EU jeweils und welche Lösungsansätze werden aktuell in der EU diskutiert.
Ausgestattet mit diesem Wissen widmet sich diese Arbeit der Beantwortung der zentralen Fragestellung.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Energiepolitik der EU und das energiepolitische Zieldreieck
2.1. Versorgungssicherheit
2.2. Umweltverträglichkeit
2.3. Wettbewerbsfähigkeit
3. Energiepolitisches Zieldreieck im Gleichschritt? Erklärungsfaktoren des Liberalen Intergouvernementalismus
3.1. Zentrale Prämissen des Liberalen Intergouvernementalismus
3.2. Verknüpfung: Status Quo aus theoretischer Sicht
4. Fazit
5. Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die ungleichmäßige Integration des energiepolitischen Zieldreiecks der Europäischen Union – bestehend aus Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wettbewerbsfähigkeit – aus der Perspektive des Liberalen Intergouvernementalismus nach Andrew Moravcsik, um zu erklären, warum die Umweltverträglichkeit eine dominierende Stellung einnimmt.
- Analyse der drei Pfeiler des energiepolitischen Zieldreiecks der EU.
- Untersuchung der Integrationsfortschritte innerhalb dieser drei Politikfelder.
- Anwendung des Liberalen Intergouvernementalismus als theoretischer Erklärungsrahmen.
- Identifikation der Rolle von Präferenzen gesellschaftlicher Akteure und nationalstaatlicher Interessen.
- Bewertung der Dominanz des Nachhaltigkeitsziels gegenüber Wettbewerb und Versorgungssicherheit.
Auszug aus dem Buch
3.1.Zentrale Prämissen des Liberalen Intergouvernementalismus
Begründer des LI ist Andrew Moravcsik. Moravcsik „entwickelte und erweiterte den Liberalen Intergouvernementalismus in den 1990er Jahren über eine Serie von Artikeln (Moravcsik 1992; 1993), um ihn schließlich umfassend empirisch zu testen (1998)“ (Steinhilbert 2006: 170). Als zentrales Manifest des LI gilt hierbei Moravcsiks Werk „Preferences and Power in the European Union“ (Moravcsik 1993).
In seinen Artikeln begibt sich Moravcsik vordergründig auf die Suche nach den treibenden Kräften der europäischen Einigung und fortschreitenden Integration – er liefert also einen theoretischen Erklärungshalt für die Fragestellung dieser Arbeit.
Im Zentrum der europäischen Integration des LI stehen rational agierende und nutzenmaximierende Individuen und private Gruppen (Moravcsik 1993: 271; Moravcsik 1997: 516 f.). Der Staat tritt nach diesem Verständnis also nicht als einheitlicher und autonomer Akteur auf, sondern ist das Produkt gesellschaftlicher Machtverhältnisse. Die zentralen Einheiten des LI, also die Individuen und private Gruppen, besitzen hierbei unterschiedliche Präferenzen, die sie im innerstaatlichen Wettbewerb durchzusetzen versuchen (Moravcsik 1992: 7; Moravcsik 2002a: 162). Die stärkste bzw. durchsetzungsfähigste Präferenz setzt sich hierbei durch und wird zur Staatspräferenz. Die Regierungen der europäischen Staaten stellen in diesem Zusammenhang also lediglich den „Transmissionsriemen“ (Auth 2008: 111) oder auch „Brückenkopf“ (Steinhilber 2006: 169) zwischen der innenpolitischen und europäischen Ebene dar.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Komplexität der EU-Energiepolitik ein und definiert die zentrale Fragestellung nach der ungleichen Integration der drei Säulen des Zieldreiecks.
2. Die Energiepolitik der EU und das energiepolitische Zieldreieck: Dieses Kapitel erläutert die drei Ziele Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wettbewerbsfähigkeit sowie die damit verbundenen Herausforderungen und Lösungsansätze.
2.1. Versorgungssicherheit: Hier werden die externe Importabhängigkeit und die interne Notwendigkeit von Solidaritätsmechanismen als Herausforderungen der Versorgungssicherheit thematisiert.
2.2. Umweltverträglichkeit: Das Kapitel behandelt die Bedeutung des Klimawandels als zentrale Herausforderung und die bisherigen EU-Maßnahmen, wie das Kyoto-Protokoll und den Emissionshandel.
2.3. Wettbewerbsfähigkeit: Es wird analysiert, warum trotz des Binnenmarktgedankens kein funktionierender Energiebinnenmarkt existiert und welche Rolle hierbei nationale Versorgungsstrukturen spielen.
3. Energiepolitisches Zieldreieck im Gleichschritt? Erklärungsfaktoren des Liberalen Intergouvernementalismus: Dieser Abschnitt dient der theoretischen Untersuchung der Integrationsunterschiede durch Anwendung des Liberalen Intergouvernementalismus.
3.1. Zentrale Prämissen des Liberalen Intergouvernementalismus: Das Kapitel stellt das Theoriegerüst von Andrew Moravcsik vor, insbesondere die Bedeutung von gesellschaftlichen Präferenzen und nationalen Interessen.
3.2. Verknüpfung: Status Quo aus theoretischer Sicht: Hier wird die festgestellte Dominanz der Umweltverträglichkeit mit den theoretischen Annahmen verknüpft und durch die Interessenkonvergenz der Staaten erklärt.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, bestätigt die ungleichmäßige Integration zugunsten der Umwelt und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
5. Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Quellen und Kommissionsmitteilungen.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Energiepolitik, Zieldreieck, Liberaler Intergouvernementalismus, Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit, Wettbewerbsfähigkeit, Integration, Andrew Moravcsik, Nachhaltigkeit, Energiebinnenmarkt, Staatspräferenzen, Klimawandel, Nabucco-Pipeline, Europäische Kommission.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die europäische Energiepolitik und die damit verbundene Herausforderung, drei konkurrierende Ziele – Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wettbewerbsfähigkeit – in Einklang zu bringen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind die Analyse des sogenannten energiepolitischen Zieldreiecks sowie die theoretische Erklärung der ungleichen Integrationsgrade dieser Politikfelder innerhalb der EU.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob sich unterschiedliche Erfolge beziehungsweise Integrationsschritte innerhalb des Zieldreiecks ausmachen lassen und wie sich diese aus der Sicht des Liberalen Intergouvernementalismus erklären lassen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt als theoretisches Analyseinstrument den Liberalen Intergouvernementalismus nach Andrew Moravcsik, um die Interessenbildung und Integrationsentscheidungen der Mitgliedsstaaten zu erklären.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der drei energiepolitischen Ziele und eine anschließende theoretische Analyse, in der die Dominanz der Umweltverträglichkeit auf Basis staatlicher Präferenzen erklärt wird.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Energiepolitik der EU, Liberaler Intergouvernementalismus, Zieldreieck, Energiebinnenmarkt und Nachhaltigkeit.
Warum genießt das Ziel der Umweltverträglichkeit eine höhere Priorität als die Wettbewerbsfähigkeit?
Laut der Argumentation im Text ist dies auf eine starke, gut organisierte Umweltbewegung und eine konvergente Interessenlage der mächtigen Mitgliedsstaaten zurückzuführen.
Welche Rolle spielen supranationale EU-Institutionen bei der Integration?
Ihre Rolle wird im Rahmen des Liberalen Intergouvernementalismus als eher untergeordnet eingestuft; sie wirken primär unterstützend, verbleiben jedoch im Schatten der souveränen Entscheidungen der Nationalstaaten.
- Arbeit zitieren
- Patrick Straub (Autor:in), 2009, Das energiepolitische Zieldreieck der Europäischen Union im Gleichschritt?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/170441