Der Verfasser dieser Arbeit möchte mit nachfolgender Darstellung einen kleinen Einblick in die Grundzüge des deutschen Strafrechts (StGB), der Strafprozessordnung (StPO) und einigen damit allgemein verbundenen Fragen geben.
Dabei ist der Schwerpunkt dahingehend festgelegt, dass die juristische Argumentation und Erklärung auch Nichtjuristen aus realitätsbezogener wie praxisnaher Sicht, kritisch und verständlich vermittelt werden soll.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung & Fortgang dieser Arbeit
B. Was ist Recht?
I. Definition Recht
II. Verständlichkeit der Gesetze
C. Was ist Strafrecht?
I. Definition Strafrecht
II. Sinn und Zweck des Strafrechts
1. Sühnegedanken
2. Möglichkeit Resozialisierung
3. Möglichkeit Wiedereingliederung in die Gesellschaft
4. Höchstrichterliche Rechtsprechung
III. Strafmündigkeit / Rechtsanwendung
1. – bis 14 Jahre
2. – bei Tätern ab 14 Jahre <18 Jahre und ab 18 < 21 Jahre
3. – bei Tätern die bei Begehung einer Straftat 21 Jahre
4. Vergehen und Verbrechen
a) Vergehen
b) Verbrechen
5. Vorsatz und Fahrlässigkeit
a) Vorsatz
b) Fahrlässigkeit
c) Abgrenzung Vorsatz von bewußter Fahrlässigkeit
6. Verdächtiger / Beschuldigter / Zeuge
a) Verdächtiger
aa) Anfangsverdacht
bb) Dringender Verdacht
cc) Hinreichender Verdacht
b) Beschuldigter
c) Zeuge
7. Aussageverweigerungsrecht / Zeugnisverweigerungsrecht
a) Wer kann sich auf das Aussageverweigerungsrecht berufen?
b) Wer kann sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen?
D. Ermittlungsbehörden Staatsanwaltschaft & Polizei
I. Was ist die Staatsanwaltschaft?
1. Definition Staatsanwaltschaft
2. Das Legalitätsprinzip der Staatsanwaltschaft – Was ist das?
3. Vorladung zur Vernehmung zur Staatsanwaltschaft
II. Was ist die Polizei?
1. Definition Polizei
2. Unterteilung der Polizei
a) Kriminalpolizei (Kripo)
b) LKA
c) BKA
d) Bundesverfassungsschutz
3. Vorladung zur Vernehmung bei der Polizei
4. Aussage gegenüber der Polizei?
5. Sonderfall: Festnahme- bzw. Festhalterecht gemäß § 127 stopp
6. Gefahr im Verzug
7. Rückwirkungsverbot
E. Erläuterung von Maßnahmen gemäß der stopp
I. Wann und wie ist eine Telefonüberwachung möglich?
II. Voraussetzungen einer längerfristigen Observation
III. Durchsuchung
IV. So genannte Nächtliche Hausdurchsuchung
V. Wie lange darf jemand nach der Festnahme bei der Polizei festgehalten werden?
VI. Voraussetzungen der Untersuchungshaft (U-Haft)
VII. Der Haftbefehl
VIII. Wahl des Verteidigers
IX. Haftprüfung
X. Prozesskostenhilfe im Strafverfahren
XI. Akteneinsicht
XII. Grundsatz im Zweifel für den Angeklagten – „in dubio pro reo“
F. Gerichte und ihre Unterschiedlichkeiten
I. Amtsgericht
II. Landgericht
III. Oberlandesgericht = Kammergericht
IV. Bundesgerichtshof (BGH)
G. Ablehnung eines Richters oder Sachverständigen und Nachweis einer Straftat im Verfahren vor Gericht
I. Ablehnung des Richters
II. Ablehnung eines Sachverständigen
III. Muss für eine Verurteilung eine etwaige Tat lückenlos nachgewiesen werden?
H. Haftarten – Strafarten – Strafregelungen
I. Ersatzfreiheitsstrafe
II. Erzwingungshaft
III. Strafhaft / Haft / Faustregel aus der Praxis heraus
IV. Untersuchungshaft (U-Haft)
V. Bewährungsstrafe
VI. Geldstrafe
VII. Strafbefehl
VIII. Halbstrafe und (2/3) -Zwei-Drittel-Strafregelung
1. Halbstrafenregelung
2. 2/3 Zwei-Drittel-Strafregelung
I. Verjährung der Verfolgung & Vollstreckung einer Straftat
I. Verfolgungsverjährung (§78, §78a, (§78b), §78c StGB)
II. Vollstreckungsverjährung
III. Überlange Verfahrensdauer
J. Vorhalten getilgter Straftaten (BZRG)
K. Verteidigung
L. Strafzumessung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit verfolgt das Ziel, Nichtjuristen einen praxisnahen und verständlichen Einblick in die Grundzüge des deutschen Strafrechts und der Strafprozessordnung zu geben. Sie erläutert die Funktionsweise juristischer Verfahren und hilft dabei, die Rechte und Pflichten von Betroffenen in schwierigen Situationen besser zu verstehen.
- Grundprinzipien des deutschen Strafrechts und der Strafprozessordnung.
- Rollen und Aufgaben der Ermittlungsbehörden (Staatsanwaltschaft und Polizei).
- Ablauf und Voraussetzungen von Zwangsmaßnahmen wie Hausdurchsuchung und Telefonüberwachung.
- Unterschiede bei Haftarten und Strafzumessungskriterien.
- Verjährungsfristen und die Bedeutung des BZRG für getilgte Straftaten.
Auszug aus dem Buch
C. Was ist Strafrecht?
Strafecht sind im Grunde genommen jene Rechtsätze, die ein bestimmtes, im Gesetz des StGB normiertes Verhalten mit einer Strafe sanktionieren, insoweit das Verhalten eines Täters einen Straftatbestand erfüllt.
Der Sinn und Zweck des Strafrechts ist im Weiteren der Erhalt der öffentlichen Ordnung. Die öffentliche Ordnung deren Bestand letztendlich nur durch die Aufrechterhaltung eines so genannten Rechtsfriedens gewährleistet werden kann, soll den Bürgern in der Bundesrepublik Deutschland Rechtssicherheit geben. Mit ihrem Vorhandensein ist jedem Einzelnen die Lebensgestaltung und Lebensplanung in geordneter Weise möglich.
Hält sich ein Einzelner nicht an diese normierten Rechtswerte, so gibt das StGB vor, wie jemand für eine etwaige Straftat zu bestrafen ist. Stiehlt jemand zum Beispiel ohne Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe eine Sache, so wäre er oder sie ggf. nach § 242 StGB des Diebstahls zu bestrafen, sofern der Diebstahl ein einfacher ist. Ist der Diebstahl nicht einfach oder kommen noch andere Umstände hinzu, so werden im Gesetz auch diese berücksichtigt.
Zweck des Strafrechts ist es, zum Einen, potentielle Täter von einer Straftat abzuhalten oder ggf. gestellte Straftäter entsprechend den gesetzlichen Normen abzuurteilen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung & Fortgang dieser Arbeit: Der Autor erläutert das Ziel, Nichtjuristen die Grundzüge des Strafrechts und der StPO verständlich näherzubringen.
B. Was ist Recht?: Definition des Rechtsbegriffs und Erläuterung der Unterscheidung zwischen Privat- und öffentlichem Recht.
C. Was ist Strafrecht?: Erläuterung der Grundlagen des Strafrechts, dessen Zwecke wie Sühne und Resozialisierung sowie Fragen der Strafmündigkeit und der Deliktformen.
D. Ermittlungsbehörden Staatsanwaltschaft & Polizei: Klärung der Zuständigkeiten, Aufgaben und Befugnisse von Staatsanwaltschaft und verschiedenen Polizeibehörden.
E. Erläuterung von Maßnahmen gemäß der StPO (Strafprozessordnung): Übersicht zu Eingriffsmaßnahmen wie Telefonüberwachung, Durchsuchung und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft.
F. Gerichte und ihre Unterschiedlichkeiten: Darstellung der Instanzen von Amts- bis Bundesgerichtshof.
G. Ablehnung eines Richters oder Sachverständigen und Nachweis einer Straftat im Verfahren vor Gericht: Behandlung der Befangenheitsregeln und der Beweiswürdigung.
H. Haftarten – Strafarten - Strafregelungen: Erklärung der verschiedenen Strafen von Geldstrafen bis zur Bewährung sowie der vorzeitigen Entlassungsregeln.
I. Verjährung der Verfolgung & Vollstreckung einer Straftat: Erörterung der Fristen bei Verfolgung und Vollstreckung von Straftaten.
J. Vorhalten getilgter Straftaten (BZRG): Informationen über die Löschung von Einträgen aus dem Bundeszentralregister.
K. Verteidigung: Die Rolle des Anwalts als Organ der Rechtspflege und das Vertrauensverhältnis zum Mandanten.
L. Strafzumessung: Faktoren, die bei der Urteilsfindung berücksichtigt werden.
Schlüsselwörter
Strafrecht, Strafprozessordnung, Staatsanwaltschaft, Polizei, Strafmündigkeit, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Untersuchungshaft, Bewährungsstrafe, Verjährung, BZRG, Verteidigung, Straftat, Rechtsfrieden, Resozialisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet eine leicht verständliche Einführung in die Grundprinzipien des deutschen Strafrechts und der Strafprozessordnung für Nichtjuristen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf den Aufgaben der Strafverfolgungsbehörden, den Abläufen im Strafverfahren sowie den verschiedenen Straf- und Haftarten.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, juristische Abläufe und die Logik hinter der Rechtsanwendung praxisnah zu erklären, damit sich auch juristische Laien in strafrechtlichen Situationen orientieren können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine strukturierte Darstellung und Auslegung der geltenden Gesetzesnormen des StGB und der StPO, ergänzt durch die Erläuterung höchstrichterlicher Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit Ermittlungsbefugnissen, Haftvoraussetzungen, der Rolle von Gerichten, der Verjährung von Taten sowie dem Umgang mit getilgten Einträgen im Zentralregister.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Strafzumessung, Bewährungsstrafe, Untersuchungshaft, Legalitätsprinzip und Resozialisierung.
Ab wann ist ein Kind strafmündig?
Nach § 19 StGB ist ein Kind erst ab dem vollendeten 14. Lebensjahr strafmündig; davor schließt das Gesetz eine Bestrafung aus.
Warum ist ein Geständnis nicht immer die alleinige Grundlage für ein Urteil?
Das Gericht prüft auch bei einem Geständnis die Beweislage und Umstände; zudem gilt der Grundsatz „in dubio pro reo“ (im Zweifel für den Angeklagten), der eine zweifelsfreie Schuld voraussetzt.
Was ist der Unterschied zwischen Vergehen und Verbrechen?
Ein Vergehen ist eine rechtswidrige Tat, die im Mindestmaß nicht mit einem Jahr Freiheitsstrafe bedroht ist, während ein Verbrechen mindestens mit einem Jahr Freiheitsstrafe bestraft wird.
Dürfen Staatsanwälte auf privater Ebene von Straftaten erfahren, ohne einzugreifen?
Ja, unter bestimmten Bedingungen der Wahrung der Privatsphäre müssen sie nicht zwingend bei jeder Kenntnis von Kleindelikten sofort einschreiten, bei schweren Verbrechen besteht jedoch grundsätzlich eine Verfolgungspflicht.
- Quote paper
- Sirko Archut (Author), 2010, Ein kleiner Überblick zu den Grundzügen und wichtigen Fragen des deutschen Strafrechts in Verbindung mit der Strafprozessordnung , Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/170301
