Die folgende Facharbeit beschäftigt sich mit dem Begriff der Subsidiarität. Der Grundgedanke der Subsidiarität in Europa lautet: „Das Subsidiaritätsprinzip in Europa hat die Aufgabe, als Ordnungsprinzip die Kompetenzabgrenzung zwischen der Europäischen Union, den Mitgliedstaaten und den Ländern bzw. Regionen zu gewährleisten. Somit ist die Subsidiarität ein Garant für ein bürgernahes Europa.“ Ich versuche diesen Grundgedanken während meiner Facharbeit kurz und bündig zu erklären.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Subsidiarität
2.1 Definition und Herkunft
2.2 Ziele des Subsidiaritätsprinzips
2.3 Die positive und die negative Seite des Subsidiaritätsprinzips
2.4 Anwendungsbereiche der Subsidiarität
3. Subsidiaritätsprinzip in den europäischen Verträgen
3.1 Verträge und Verpflichtungen
3.2 Reichweite des Subsidiaritätsprinzips
3.3 Neuerungen durch den Vertrag von Amsterdam
4. Literaturen und Quellen
Zielsetzung & Themen
Die Facharbeit untersucht das Subsidiaritätsprinzip als ordnungspolitisches Instrument innerhalb der Europäischen Union, um die Kompetenzabgrenzung zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten zu definieren. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie dieses Prinzip die bürgernahe Entscheidungsfindung sichert und die Eigenständigkeit untergeordneter Glieder schützt.
- Historischer Ursprung und ethische Grundlagen der Subsidiarität
- Differenzierung zwischen positiver und negativer Seite des Prinzips
- Funktionsweise im Kontext der europäischen Gesetzgebung
- Rechtliche Verankerung in den Verträgen von Maastricht und Amsterdam
Auszug aus dem Buch
2.1 Definition und Herkunft
Das Wort Subsidiarität stammt von dem lateinischen Wort „subsidium“, es bedeutet sinngemäß „zurücktreten“ oder „nachrangig sein“ aber auch Hilfe oder Reserve. Die Subsidiarität ist ein, aus der katholischen Soziallehre entstammendes gesellschaftsethisches Prinzip, dass auf die Entfaltung der individuellen Fähigkeiten, der Selbstbestimmung und Selbstverantwortung abzielt. Nur dort, wo die Möglichkeiten eines Einzelnen bzw. einer kleinen Gruppe, wie eine Familie oder Gemeinde, nicht ausreicht, seine Funktionen wahrzunehmen, sollen staatliche Institutionen subsidiär eingreifen und helfen. Dabei steht die Hilfe zur Selbsthilfe an erster Stelle. Die erste konkrete Ausprägung erfuhr die Subsidiarität bzw. das Subsidiaritätsprinzip in der päpstlichen Sozialenzyklika „Quadragesimo Anno“ vom 15. Mai 1931. Die Formulierung lautet:
„Wie dasjenige, was der Einzelmensch aus eigener Initiative und mit seinen eigenen Kräften leisten kann, ihm nicht entzogen und der Gesellschaftstätigkeit zugewiesen werden darf, so verstößt es gegen die Gerechtigkeit, das, was die kleineren und untergeordneten Gemeinwesen leisten und zum guten Ende führen können, für die weitere und übergeordnete Gemeinschaft in Anspruch zu nehmen; zugleich ist es überaus nachteilig und verwirrt die ganze Gesellschaftsordnung. Jedwede Gesellschaftstätigkeit ist ja ihrem Wesen nach subsidiär; sie soll die Glieder des Sozialkörpers unterstützen, darf sie aber niemals zerschlagen und aufsaugen." Papst Pius XI
Subsidiarität bedeutet also, dass die Eigenverantwortung vor dem staatlichen Handeln gestellt wird. Danach sollen öffentliche Aufgaben zuerst von untergeordneten, lokalen Gliedern wie z.B. Stadt, Gemeinde oder Kommune geregelt werden, während die übergeordneten Glieder zurücktreten. Erst wenn eine bestimmte Aufgabe von einem untergeordneten Glied nicht gelöst werden kann, wird die Aufgabe an ein übergeordnetes Glied weitergegeben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema Subsidiarität ein und erläutert deren Rolle als Ordnungsprinzip zur Kompetenzabgrenzung in der Europäischen Union.
2. Subsidiarität: Dieses Kapitel definiert den Begriff, beleuchtet seinen Ursprung in der katholischen Soziallehre und analysiert die Funktionsweise des Prinzips im gesellschaftlichen Kontext.
3. Subsidiaritätsprinzip in den europäischen Verträgen: Hier wird untersucht, wie das Prinzip rechtlich in den EG-Vertrag integriert wurde und welche Rolle der Vertrag von Amsterdam bei der Überprüfbarkeit der Anwendung spielt.
4. Literaturen und Quellen: Ein Verzeichnis der verwendeten Internetquellen und weiterführenden Literatur zur Facharbeit.
Schlüsselwörter
Subsidiarität, Europäische Union, Kompetenzabgrenzung, Quadragesimo Anno, Funktionssperre, Soziallehre, Maastrichter Vertrag, Vertrag von Amsterdam, Selbstverantwortung, Eigenständigkeit, Gesetzgebung, Gemeinwesen, bürgernahe Politik, Hilfe zur Selbsthilfe, europäische Institutionen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Facharbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Subsidiaritätsprinzip, seiner Herkunft aus der katholischen Soziallehre und seiner Anwendung als ordnungspolitisches Instrument in der Europäischen Union.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Felder sind die ethische Definition der Subsidiarität, ihre historische Herleitung sowie ihre rechtliche Implementierung in europäischen Verträgen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, den Grundgedanken der Subsidiarität als Garant für ein bürgernahes Europa und als Schranke für staatliche bzw. überstaatliche Eingriffe verständlich zu erklären.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer deskriptiven Analyse theoretischer Grundlagen sowie einer Untersuchung primärer und sekundärer Rechtsquellen der Europäischen Union.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begriffsbestimmung (einschließlich positiver und negativer Aspekte) und die Analyse der verfassungsrechtlichen Umsetzung in den Verträgen von Maastricht und Amsterdam.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Begriffe sind Subsidiarität, Kompetenzabgrenzung, EU-Recht, Eigenverantwortung und Funktionssperre.
Was bedeutet die "negative Seite" des Subsidiaritätsprinzips konkret?
Sie wird als "Funktionssperre" bezeichnet, die verhindert, dass höhere Instanzen Aufgaben an sich ziehen, die von untergeordneten Einheiten ebenso effektiv gelöst werden können.
Welchen Einfluss hatte der Vertrag von Amsterdam auf das Subsidiaritätsprinzip?
Der Vertrag führte das "Subsidiaritätsprotokoll" ein, welches rechtlich verbindliche Bedingungen für die Anwendung des Prinzips festlegt und die Überprüfbarkeit der Maßnahmen verbessert.
- Arbeit zitieren
- Tim Berger (Autor:in), 2010, Subsidiarität, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/170048