Die Kirchen gelten neben dem Staat als (zweit)größte Arbeitgeber in Deutschland. Dazu zählen nicht nur die Kirchengemeinden und Landeskirchen, sondern auch die jeweiligen diakonischen bzw. karitativen und kirchennahen Einrichtungen.
Im Zuge meines Studiums in Moritzburg begegnete ich auch dem Kirchenrecht, v.a. bekamen wir Einblicke in das kirchliche Arbeitsrecht. Dabei erschien mir neben dem Fakt, dass den Kirchen das Recht zugesprochen wird eine eigene (Arbeits-)Gesetzgebung zu haben, auch der Aspekt als bemerkenswert, dass es anscheinend Uneinigkeit über dessen Auslegung gibt. So war beispielsweise ein kirchlicher Mitarbeiter und Mitglied von ver.di im Seminar, welcher sagte, dass es auch in kirchlichen Einrichtungen das Recht auf Streik gibt, wohingegen ein Vertreter des Landeskirchenamtes dieses kurz danach strikt verneinte. Beide Positionen sind nicht subjektive (Einzel)Meinungen, sondern spiegeln die allgemeine Uneinigkeit in der Auslegung der Gesetze und Verordnungen wider.
Zur Klärung dieser Uneinigkeit, möchte ich in dieser Hausarbeit die beiden Positionen miteinander „diskutieren“ lassen und ihnen (Lehr-)Meinungen zuordnen, um so einen Überblick über die Argumentationsgänge und Begründungen geben, welche den beiden Positionen zugrunde liegen.
Die Schlussgedanken am Ende der Arbeit haben keinesfalls den Anspruch eine abschließende Betrachtung dieses Diskurses darzustellen oder gar eine Bewertung welche Meinung richtiger ist als die andere, sondern zeigen lediglich meine Erkenntnisgewinne aus dieser Betrachtung.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Einleitung
- Diskussion zwischen U. Hammer und R. Richardi
- Das Verhältnis von staatlichem und kirchlichem (Arbeits-) Recht
- Dienstgemeinschaft und Arbeitsverhältnis
- Streikrecht in der Kirche
- Exkurs: Der Dritte Weg
- Argumentationen zum Streikrecht in der Kirche
- Hammers Vorschlag einer Zusammenführung von Tarifrecht und kirchlicher Autonomie: Kirchliche Tarifverträge
- Schlussgedanken
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Streikrecht im kirchlichen Arbeitskontext und beleuchtet die Diskussion um dieses Thema. Sie analysiert die unterschiedlichen Positionen von Ullrich Hammer und Reinhard Richardi, zwei prominenten Vertretern in der Debatte, und präsentiert deren Argumentationsgänge im Detail.
- Das Verhältnis von staatlichem und kirchlichem Arbeitsrecht
- Die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Kirchen
- Die Rolle von Tarifautonomie und Streikrecht im kirchlichen Kontext
- Der Einfluss des kirchlichen Selbstverständnisses auf das Arbeitsrecht
- Mögliche Modelle für eine gerechte Gestaltung des Arbeitsverhältnisses in der Kirche
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Das erste Kapitel der Arbeit widmet sich der Diskussion zwischen Ullrich Hammer und Reinhard Richardi. Es beginnt mit einer Untersuchung des Verhältnisses von staatlichem und kirchlichem Arbeitsrecht und beleuchtet die Selbstbestimmungsrechte der Kirchen im Rahmen des Grundgesetzes. Die Arbeit zeigt auf, dass die Kirchen aufgrund ihrer besonderen Stellung in der Gesellschaft ein Recht auf eigene Gesetze und Rechtsprechung haben. Die Kirchen sind jedoch gleichzeitig Teil der Gesellschaft und müssen sich den Ordnungen des Staates unterwerfen. Das Kapitel diskutiert die Frage, inwiefern sich das kirchliche Arbeitsrecht vom staatlichen Arbeitsrecht unterscheidet und welche Regelungen in welchen Fällen maßgebend sind.
Das zweite Kapitel untersucht die Argumentation von Ullrich Hammer und Reinhard Richardi zum Streikrecht in der Kirche. Hammer argumentiert, dass ein absoluter Ausschluss von Arbeitskampfmaßnahmen in kirchlichen Einrichtungen verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen ist. Richardi hingegen sieht das Streikrecht als nicht vereinbar mit dem Wesen und Auftrag der Kirche. Die Arbeit analysiert beide Positionen im Detail und präsentiert die unterschiedlichen Argumente der beiden Autoren.
Schlüsselwörter (Keywords)
Kirchliches Arbeitsrecht, Streikrecht, Kirchenautonomie, Tarifautonomie, Dienstgemeinschaft, Arbeitsverhältnis, Bundesverfassungsgericht, Rechtsprechung, Selbstbestimmungsrecht, Religionsfreiheit, Grundgesetz, Tarifverträge.
- Arbeit zitieren
- Alexander Letzian (Autor:in), 2010, Streikrecht im kirchlichen Arbeitskontext, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/169944
