Nachdem die Anfänge der EU in den fünfziger Jahren rein wirtschaftlichen Inhalten gehorchen sollten und die Folgejahrzehnte von einer Politik der kleinen Schritte geprägt waren, erhielt die Entwicklung der Europäischen Union durch den Vertrag von Maastricht aus dem Jahr 1992 katalysierende Wirkung. Die insbesondere auf politische Zusammenarbeit und wirtschaftliche Integration beruhende Europäische Gemeinschaft wurde so durch den neu geschaffenen EU-Vertrag zur Europäischen Union, die fortan auch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Zusammenarbeit der Justiz- und Innenpolitik umfasste.
Bereits an dieser Stelle der europäischen Geschichte wurde ersichtlich, dass man sich, um auch mit einer steigenden Mitgliederzahl handlungsfähig zu bleiben, einer institutionellen Reform unterziehen muss. Deshalb wurde der Vertrag von Maastricht seitdem mehreren Änderungen unterzogen. Allerdings ist es weder durch den Vertrag von Amsterdam 1997, noch durch den Vertrag von Nizza 2001 gelungen, die institutionelle Struktur der Europäischen Union entscheidend und gewinnbringend zu modernisieren.
Und das, obwohl die EU durch die voranschreitende Aufnahme neuer Mitglieder mittlerweile über eine Bevölkerungszahl jenseits einer halben Milliarde Menschen verfügt (Vgl., Eurostat Pressestelle: Europäische Demografie. EU27 Bevölkerung von 501 Millionen am 1. Januar 2010) und gemessen am Bruttoinlandprodukt den größten gemeinsamen Markt der Welt bildet.(Amt für Veröffentlichungen: Fakten und Zahlen über Europa und die Europäer, 2010, S.46)
Nachdem im Jahr 2005 eine weitere Reform an den negativen Referenden in den Niederlanden und Frankreich gescheitert ist, liefert der Vertrag von Lissabon den vorläufig letzten und vierten Versuch einer Reform.
Durch diesen wird die EU einer bedeutsamen strukturellen und institutionellen Reform unterzogen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Eckpunkte Europäischer Geschichte im Spiegel des Eisernen Vorhanges
3 Über den EU-Verfassungsvertrag hin zum Reformvertrag von Lissabon
3.1 Der Post-Nizza-Prozess und der Konvent zur Zukunft Europas
3.2 Vertrag über eine Verfassung für Europa
3.2.1 Aufbau und Form des VVE
3.2.2 Institutionelle Neuerungen
3.2.3 Zusammenfassung und Bewertung des VVE
4 Der Vertrag von Lissabon
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Reformprozess der Europäischen Union, insbesondere den Übergang vom gescheiterten EU-Verfassungsvertrag zum Reformvertrag von Lissabon, um den Nutzen und die Notwendigkeit dieser strukturellen Veränderungen zu analysieren.
- Historische Einordnung der europäischen Integration und der EU-Geschichte.
- Analyse des Post-Nizza-Prozesses und der Konventsarbeit.
- Untersuchung der institutionellen Neuerungen und Strukturen des VVE.
- Vergleichende Betrachtung des Verfassungsvertrags und des Vertrags von Lissabon.
- Bewertung der Handlungsfähigkeit und Transparenz der EU durch die Reformen.
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Aufbau und Form des VVE
Der VVE umfasst formal vier Teile.
Der 1. Teil definiert die Grundsätze, Zielsetzungen und die institutionellen Bestimmungen der neuen Europäischen Union.
Der 2. Teil enthält die europäische Charta der Grundrechte, auf die sich fortan jeder EU-Bürger berufen kann. Dazu zählt unter anderem die Würde des Menschen, die Gleichheit von Frau und Mann sowie die justiziable Gerechtigkeit.
Der 3. Teil beinhaltet die Bestimmungen zu den Politikbereichen und zur Funktionsweise der EU. Zum Beispiel sind dies die Bestimmungen zur Innenpolitik und Außenpolitik der EU, wie dem Binnenmarkt, der Wirtschafts- und Währungsunion, zum Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Arbeitsweise der Institutionen.
Der 4. Teil enthält die allgemeinen Bestimmungen und Schlussbestimmungen des Verfassungsvertrags, insbesondere das Inkrafttreten, die Verfahren zur Änderung der Verfassung und die Aufhebung der früheren Verträge.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Notwendigkeit institutioneller Reformen der EU ein und skizziert die Fragestellung nach dem Nutzen der durch den Vertrag von Lissabon angestrebten Veränderungen.
2 Eckpunkte Europäischer Geschichte im Spiegel des Eisernen Vorhanges: Das Kapitel beleuchtet die historischen Ursprünge der europäischen Integration, die von den Wirren des Zweiten Weltkriegs bis zur Blockbildung im Kalten Krieg reichen und den Grundstein für spätere Einigungsversuche legten.
3 Über den EU-Verfassungsvertrag hin zum Reformvertrag von Lissabon: Hier wird der Prozess von der Konventsarbeit über den gescheiterten Verfassungsvertrag bis hin zur daraus resultierenden Dynamik analysiert.
3.1 Der Post-Nizza-Prozess und der Konvent zur Zukunft Europas: Dieses Unterkapitel beschreibt die Einberufung des Konvents und die zentralen Fragen zur Abgrenzung von Zuständigkeiten sowie zur Rolle nationaler Parlamente.
3.2 Vertrag über eine Verfassung für Europa: Es wird die Erneuerung der institutionellen Fundamente der EU infolge der Osterweiterung 2004 und der Bedarf an einer einheitlichen Rechtspersönlichkeit thematisiert.
3.2.1 Aufbau und Form des VVE: Diese Sektion erläutert die formale Struktur des Verfassungsvertrags, die in vier inhaltliche Teile gegliedert ist.
3.2.2 Institutionelle Neuerungen: Das Kapitel führt die durch den Verfassungsvertrag geplanten Änderungen, wie die Stärkung des Europäischen Parlaments und die Etablierung des Europäischen Rates, detailliert aus.
3.2.3 Zusammenfassung und Bewertung des VVE: Es werden die Anliegen des Konvents rekapituliert und die Gründe für das Scheitern des Verfassungsvertrags in den Referenden untersucht.
4 Der Vertrag von Lissabon: Dieses Kapitel behandelt den Weg zur Fortführung des Reformprozesses nach der „Denkpause“ und die inhaltliche Übernahme der Reforminhalte in den Vertrag von Lissabon.
5. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, inwieweit der Vertrag von Lissabon trotz der Kritik am Vorgehen der EU zentrale Reformziele umsetzen konnte und wie die EU für die Zukunft aufgestellt ist.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Vertrag von Lissabon, EU-Verfassungsvertrag, europäische Integration, Konvent zur Zukunft Europas, institutionelle Reform, Rechtspersönlichkeit, Subsidiaritätsprinzip, Handlungsfähigkeit, Demokratiedefizit, europäische Geschichte, Reformvertrag, GASP, Europäischer Rat, Europäisches Parlament.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung der Europäischen Union von ihren historischen Anfängen über den gescheiterten EU-Verfassungsvertrag bis hin zum Vertrag von Lissabon.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Felder sind die europäische Integrationsgeschichte, der Konventsprozess, institutionelle Reformen innerhalb der EU und die Debatte um demokratische Legitimation.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, den Nutzen der strukturellen und institutionellen Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon für die EU, deren Mitgliedstaaten und Bürger zu analysieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine geschichtliche und politikwissenschaftliche Analyse der Verträge, des Integrationsprozesses sowie eine Auswertung relevanter Literatur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert den Post-Nizza-Prozess, den Aufbau des Verfassungsvertrags, die institutionellen Neuerungen sowie die nachfolgende Transformation dieser Ziele in den Vertrag von Lissabon.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie europäische Integration, Institutionen, Reform, Verträge, Handlungsfähigkeit und Demokratie geprägt.
Warum wird der Vertrag von Lissabon als „letzter Versuch“ einer Reform bezeichnet?
Nachdem vorangegangene Reformansätze wie der Verfassungsvertrag durch negative Referenden in Frankreich und den Niederlanden scheiterten, wird der Vertrag von Lissabon als vierter und vorläufig letzter Anlauf gesehen, die EU-Strukturen anzupassen.
Was versteht man unter dem im Text erwähnten „Doppelhut“ des Außenministers?
Der „Doppelhut“ bezeichnet die Zusammenführung der Funktion des Hohen Vertreters für die GASP und der des Mitglieds der Europäischen Kommission für Außenbeziehungen in einem einzigen Amt.
- Arbeit zitieren
- F. S. (Autor:in), 2010, Der Vertrag von Lissabon, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/168459
