In einer Rede vor dem Deutschen Bundestag sagte der damalige Staatsminister im Auswärtigen
Amt, Hans Martin Bury am 19.12.2002: „Wenn es gelingt, dass ein islamisch geprägtes
Land den Weg der Demokratie, der Meinungsfreiheit, der Achtung und Verteidigung der
Menschenrechte, der Gleichberechtigung von Männern und Frauen, der Trennung von Religion
und Staat, der Rechtsstaatlichkeit und der sozialen Marktwirtschaft erfolgreich geht, dann
wird das für Europa und weit über Europa hinaus von unschätzbarem Wert für Frieden, Freiheit
und Sicherheit in der Welt sein.“ In der Tat sah es mit der Eröffnung der Beitrittsverhandlungen
der Türkei schon zwei Jahre später nach Burys Rede im Bundestag danach aus, dass
ein muslimisches Land in den Kreis der EU aufgenommen werden könnte. Nun sind seit dem
Verhandlungsbeginn schon sieben Jahre vergangen ohne dass ein Ende in Sicht wäre. Vielmehr
scheinen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei die EU vor noch nie dagewesene
Probleme zu stellen, die den Beitritt der Türkei verzögern und letztlich sogar zu einem Scheitern
des Beitritts der Türkei führen könnten, welches in der bisher so erfolgreichen Geschichte
der EU-Beitrittsverhandlungen ein ausgesprochenes Novum wäre. Hierüber ist eine ausgesprochen
heftige Debatte entbrannt, die letzten Endes zu der Überlegung führt: „Scheitert die
Türkei an der EU oder scheitert die EU an der Türkei?“
Im Folgenden soll daher zunächst durch die Analyse von drei ausgewählten und stark diskutierten
Problemstellungen – die sicherheitspolitischen Überlegungen zum Türkei-Beitritt, die
Qualität der türkischen Demokratie und der Zypern-Konflikt - ermittelt werden, inwiefern die
Türkei die EU-Aufnahmebedingungen erfüllen könnte, bevor sich dann im zweiten Teil eine
Analyse der ‚absorption capacity’ der EU anschließt, die mögliche Gründe für ein Scheitern
des Beitritts der Türkei seitens der EU ergründen soll.
[...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Ist die Türkei bereit für Europa?
2.1 Sicherheitspolitische Überlegungen
2.2 Qualität der türkischen Demokratie
2.3 Spezialfall Zypern
2.4 Zwischenfazit
3. Ist die EU bereit für die Türkei? - Die Aufnahmefähigkeit der EU
3.1 Legitimitätskrise und Müdigkeit durch die Ost-Erweiterungen
3.2 Einfluss auf die EU-Gremien sowie die Sprengung des Budgets
3.3 Die europäische Identität
3.3.1 Geografie
3.3.2 Religion
3.4 Migration – Integration
4. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die hochaktuelle und kontroverse Fragestellung, ob ein Scheitern des EU-Beitrittsprozesses der Türkei primär auf mangelnde Erfüllung der Beitrittskriterien durch die Türkei oder auf die begrenzte Aufnahmefähigkeit (absorption capacity) der Europäischen Union zurückzuführen ist.
- Analyse sicherheitspolitischer Überlegungen im Kontext des Türkei-Beitritts
- Bewertung der Qualität der türkischen Demokratie und rechtstaatlicher Reformen
- Untersuchung des Zypern-Konflikts als zentrales Hindernis
- Diskussion der Aufnahmefähigkeit (absorption capacity) der EU unter Berücksichtigung institutioneller und identitätsbasierter Aspekte
- Betrachtung der Rolle von Migration und Integrationsdebatten in der europäischen Öffentlichkeit
Auszug aus dem Buch
2.1 Sicherheitspolitische Überlegungen
Will man dem im Dezember 2002 in der Wochenzeitung „Die Zeit“ erschienenen Artikel des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt Glauben schenken, so könnte die EU mit dem Beitritt der Türkei „ihren Zusammenbruch riskieren“. Gefahren sieht er besonders „in den geopolitischen Interessen Ankaras“, die „sich durch die Jahrzehnte hineinziehende Gegnerschaft Russlands (deshalb seinerzeit der Beitritt der Türkei zur NATO), die verständliche Feindschaft der Armenier oder die zu erwartenden strategischen Auseinandersetzungen über Rohrleitungen und Häfen für Öl und Gas aus Zentralasien“. Solche Interessen ließen sich nur sehr schwer in den Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU einfügen. Seitdem sind nun schon mehr als acht Jahre vergangen und bis auf die Vereinbarung der Nabucco-Gaspipeline sind diese Gefahren noch immer – so sehen es zumindest die Kritiker eines EU-Beitritts der Türkei – aktuell.
Besonders der Historiker Hans-Ulrich Wehler, der sich als einer der schärfsten Kritiker eines EU-Beitritts in der deutschen Debatte erwiesen hat, führt die Nachbarschaft der Türkei zu Staaten wie Irak, Syrien, Iran, Georgien und Armenien als Hinderungsgrund für einen Beitritt an. Denn für die EU sei es alles andere als wünschenswert, gemeinsame Außengrenzen mit diesen Staaten zu haben. Ähnlich wie der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt argumentiert Wehler, die Europäische Union sei der Gefahr ausgesetzt, stärker als bisher in Konflikte ohne eigenes Wollen hineingezogen zu werden und mit der Türkei als EU-Mitglied sich zu bestimmten Entscheidungen gezwungen zu sehen. Demzufolge sei es erstrebenswert, die Türkei in seinen Bestrebungen als ‚Pufferstaat’ zu unterstützen, um die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten von den Außengrenzen Europas fernzuhalten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Debatte über den EU-Beitritt der Türkei ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach der Ursache eines möglichen Scheiterns, unterteilt in die Analyse der Türkei und die Aufnahmefähigkeit der EU.
2. Ist die Türkei bereit für Europa?: Dieses Kapitel analysiert drei zentrale Problemfelder – Sicherheitspolitik, Demokratiequalität und den Zypern-Konflikt –, um die Erfüllung der Beitrittskriterien durch die Türkei zu bewerten.
3. Ist die EU bereit für die Türkei? - Die Aufnahmefähigkeit der EU: Der Hauptteil beleuchtet die Kapazitäten der Europäischen Union, neue Mitglieder zu integrieren, wobei institutionelle Krisen, Fragen der europäischen Identität und gesellschaftliche Integrationsdebatten im Vordergrund stehen.
4. Resümee: Das Schlusskapitel fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass ein Beitritt eher von den internen Entwicklungen und der Aufnahmefähigkeit der EU abhängt als von der Erfüllung der Kriterien durch die Türkei selbst.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Türkei, Beitrittsverhandlungen, Aufnahmefähigkeit, Sicherheitspolitik, Demokratie, Zypern-Konflikt, europäische Identität, Geopolitik, Migration, Integration, Erweiterungsmüdigkeit, Rechtsstaatlichkeit, Religion, Reformprozess
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die komplizierten Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei und untersucht, welche Faktoren für ein mögliches Scheitern des Beitrittsprozesses maßgeblich sind.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die geopolitischen Interessen, der Zustand der Demokratie in der Türkei, der Zypern-Konflikt, die institutionelle Aufnahmefähigkeit der EU sowie die Rolle der europäischen Identität und Migrationsdebatten.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: „Scheitert die Türkei an Europa oder scheitert die EU an der Türkei?“, wobei das Ziel darin besteht, die Verantwortlichkeiten für ein mögliches Scheitern zu gewichten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Fachliteratur, politischen Debattenbeiträgen sowie offiziellen EU-Fortschrittsberichten basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Türkei (Erfüllung der Aufnahmekriterien) und die Analyse der EU (ihre sogenannte ‚absorption capacity‘, also ihre Fähigkeit, die Türkei zu integrieren).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie EU-Erweiterung, geopolitische Strategie, demokratische Reformen, europäische Identität und Aufnahmefähigkeit der EU charakterisiert.
Warum spielt der Zypern-Konflikt eine so prominente Rolle für den Beitritt?
Der Zypern-Konflikt wird als zentrales Hindernis identifiziert, da die fehlende Anerkennung und der festgefahrene politische Streit jegliche Verhandlungsfortschritte durch die Regierung der Republik Zypern im Ministerrat blockieren können.
Inwiefern beeinflussen interne EU-Dynamiken den Beitrittsprozess?
Interne Dynamiken wie die „enlargement fatigue“ (Erweiterungsmüdigkeit), institutionelle Krisen infolge des Lissabonner Vertrags und die Sorgen der EU-Bürger vor Überfremdung wirken als Barrieren, unabhängig von den Reformfortschritten der Türkei.
Welche Rolle spielt die „absorption capacity“ der EU laut der Autorin?
Die Autorin argumentiert gestützt auf Meltem Müftüler-Baç, dass ein Beitritt letztlich weniger von der Leistung der Türkei abhängt als vielmehr von der Fähigkeit und Bereitschaft der EU, sich intern tiefgreifend zu reformieren, um die Türkei aufzunehmen.
- Quote paper
- Frederik Unden (Author), 2011, „Scheitert die Türkei an Europa oder scheitert die EU an der Türkei?“, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/167104
