Ziel dieser Arbeit ist es, zu erklären, warum sich die Bundesregierung so lange geweigert hat, den Afghanistan-Einsatz als das zu bezeichnen, was er ist - ein Kriegseinsatz - und was letztlich nun doch dazu geführt hat, die Begrifflichkeit der Realität anzupassen.
Dazu wird zunächst die Entwicklung des ISAF-Einsatzes skizziert, um ein breites Verständnis für die Mission zu bekommen. Denn die einzelnen Entwicklungsstadien der Mission haben auch immer eine
gewisse Rückwirkung auf die Situation der Bundeswehr und damit auch auf die Bundesregierung. Die Beantwortung der eigentlichen Frage erfolgt schließlich mithilfe drei verschiedener aber aufeinander aufbauender Thesen.
In der ersten These wird der Frage nachgegangen, warum sich die
deutsche Politik überhaupt so schwer tat und tut, der deutschen Bevölkerung einen offensiven Einsatz seiner Armee zu vermitteln. Die zweite These greift die gewonnen Erkenntnisse auf und behauptet, dass die Bundesregierung das Afghanistan- Mandat immer weiter ausgeweitet hat, obwohl in der deutschen Gesellschaft eine starke Abneigung gegenüber Kampfeinsätzen besteht, weil sie auf Grund ihrer multilateralen Verpflichtungen nicht anders konnte. Um die innenpolitischen Restriktionen dennoch nicht zu überschreiten,begrenzt die Bundesregierung den Einsatz der Bundeswehr auf das geringste militärische Niveau, das bündnispolitisch möglich ist. Dadurch gefährdet sie jedoch den Erfolg der gesamten ISAF-Mission, denn die Taliban haben sich zwischenzeitlich wieder im ganzen Land festsetzen können.
Die dritte These behauptet schließlich, dass durch den Anstieg des Bedrohungspotenzials für die Bundeswehr, verbunden mit eine
veränderten Darstellung der medialen Berichterstattung, die Ablehnung der Bevölkerung gegen eine Beteiligung der Bundeswehr immer größer wurde. Um letztlich dennoch die Unterstützung der
Gesellschaft zu wahren, musste die Bundesregierung eingestehen, dass sich die Bundeswehr in einem Bürgerkrieg befindet.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Entwicklung des ISAF-Einsatzes
1) Das Petersberger Abkommen
2) Phase ISAF I – ISAF III (Kommando einzelner Führungsnationen)
3) III 2. Phase ISAF IV – ISAF XI (ISAF unter NATO-Kommando)
III. These 1
(1) Aufgaben- und Funktionswandel der Bundeswehr
(2) Verharmlosung der Politik
(3) Begründung des Bundeswehreinsatzes durch die Politik
1) Kultur der Zurückhaltung in der deutschen Gesellschaft
2) Gründe für die militärische Zurückhaltung in Deutschland
(4) Die „Salamitaktik“ der Bundesregierung(en)
1) Phase I: 1992 – 1994
2) Phase II: 1994 – 1998
3) Phase III: 1998 – 2001
4) Phase IV: seit 2001
(5) Fazit These 1
IV. These 2
(1) Multilateralismus in der Deutschland
1) Multilateralismus in der Politikwissenschaft
2) Multilateralismus in der deutschen Außenpolitik
1. Die Bonner Republik
2. Die Berliner Republik
3) Vor- und Nachteile multilateraler Verpflichtungen
1. Deutschlands Außenpolitik in der „(doppelten) Multilateralismusfalle“
a) Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina 1994 - 1995
b) Bundeswehreinsatz im Kosovo 1998-1999
c) Bundeswehreinsatz im Libanon seit 2006
d) Bundeswehreinsatz im Kongo seit 2006
e) Bundeswehreinsatz vor der Küste Somalias seit 2008
2. Ausweg aus der „doppelten“ Multilateralismusfalle?
a) Deutsche Caveats in Afghanistan
b) NATO-Gipfel 2006 in Riga
c) NATO-Gipfel 2008 in Bukarest
4) Fazit These 2
V. These 3
(1) Die Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan
1) Allgemeine Lageentwicklung
2) Die Sicherheitslage im Norden Afghanistans
1. 2007
2. 2008
3. 2009
4. 2010
(2) Die Veränderung der Mediendarstellung in der postheroischen deutschen Gesellschaft
1) Einfluss der Medien?
2) Opfersensibilität in einer postheroischen Gesellschaft
3) Einfluss der Medien!
1. 2008 - 64% für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan
2. 2009 – 61% für Rückzug der Bundeswehr
VI. Fazit
Zielsetzung und Thematik der Arbeit
Diese Arbeit untersucht die Diskrepanz zwischen dem offiziellen Missionsauftrag der Bundeswehr in Afghanistan – ursprünglich als Stabilisierungseinsatz deklariert – und der militärischen Realität, die sich zunehmend zu einem Kriegseinsatz entwickelte. Ziel ist es, die Gründe für die rhetorische Verharmlosung dieses Einsatzes durch die Bundesregierung zu analysieren und zu erklären, warum diese Strategie der bewussten Sprachregelung gewählt wurde.
- Entwicklung und Wandel der offiziellen Begründungsmuster für den ISAF-Einsatz.
- Einfluss der antimilitaristischen Kultur der deutschen Gesellschaft auf die politische Kommunikation.
- Die Rolle des Multilateralismus und der „doppelten Multilateralismusfalle“ in der deutschen Außenpolitik.
- Die Bedeutung der veränderten Medienberichterstattung und der Opfersensibilität in einer postheroischen Gesellschaft.
- Analyse der „Salamitaktik“ als Instrument zur schrittweisen Gewöhnung der Öffentlichkeit an bewaffnete Einsätze.
Auszug aus dem Buch
Die Darstellung der Entwicklung der Begründungen der Bundesregierung für die Beteiligung der Bundeswehr beim ISAF-Einsatz in Afghanistan
Die neuen Risiken ergaben sich für die NATO hauptsächlich aus Instabilitäten, der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Flugkörpern, dem Vorhandensein großer Militärarsenale aber auch aus der Unterbrechung der Zufuhr lebenswichtiger Ressourcen sowie von Terror- und Sabotageakten. Regional verortete die NATO bereits 1991 die Risiken in Mittel- und Osteuropa, dem GUS-Raum sowie am südlichen Mittelmeer und im Nahen Osten, betonte aber zugleich, dass die Sicherheit des Bündnisses auch den globalen Kontext berücksichtigen muss. Schon 1991 war also die „out-of-area“-Ausrichtung der NATO und damit die Umorientierung auf Offensivaufgaben beschlossen worden.
Den neuen Bedrohungen und dem Funktionswandel der NATO konnte die Bundesregierung nur mit einem Aufgaben- und Funktionswandel der Bundeswehr gerecht werden. Dazu sollte die Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee mit funktionaler Krisenreaktionsfähigkeit zu einer Einsatzarmee, die die internationalen Verpflichtungen Deutschlands vor allem gegenüber der NATO erfüllen kann, umgewandelt werden. Die Transformation der NATO verlangte folglich eine Transformation der Bundeswehr. Sowohl die Transformation der Bundeswehr auf Grund des veränderten sicherheitspolitischen Umfeldes als auch auf Grund der Neuausrichtung der NATO sorgten dafür, dass sich der Einsatz der Bundeswehr geografisch nicht mehr begrenzen ließ und dass Auslandseinsätze dadurch zur struktur-bestimmenden Hauptaufgabe deutscher Streitkräfte geworden sind.
Faktische Konsequenzen der veränderten Auftragslage der Bundeswehr waren jedoch auch Soldatenverwundung und Soldatentod im Einsatz. Dessen ungeachtet tat sich die Politik – und tut es eigentlich immer noch – sehr schwer damit, Tod und Verwundung der Soldaten im Auslandseinsatz anzuerkennen und gegenüber der Öffentlichkeit zu kommunizieren. So gibt es von Seiten der Bundesregierung z.B. keine transparenten Informationen zur Totenstatistik und auch nur eine sehr verhalten und langsam einsetzende, obwohl dringend notwendige, Anpassung des entsprechenden Vokabulars.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den tiefgreifenden Wandel deutscher Außen- und Sicherheitspolitik seit der Wiedervereinigung und stellt die zentrale Fragestellung nach der Neudefinition des Bundeswehr-Auftrags in einem schwierigen gesellschaftlichen Umfeld dar.
II. Entwicklung des ISAF-Einsatzes: Dieses Kapitel skizziert die historische Genese der ISAF-Mission von der ersten Konferenz auf dem Petersberg über das NATO-Kommando bis hin zur geografischen und operativen Ausweitung des Mandats.
III. These 1: Hier wird die These aufgestellt, dass die antimilitaristische Grundhaltung der deutschen Gesellschaft und das daraus resultierende Bedürfnis der Politik nach innenpolitischer Rechtfertigung primär für die Verharmlosung des Afghanistan-Einsatzes verantwortlich waren.
IV. These 2: Dieses Kapitel analysiert, wie die multilaterale Verpflichtung Deutschlands in der NATO zu einer „doppelten Multilateralismusfalle“ führt, da die Regierung zwischen dem Druck der Bündnispartner nach mehr militärischem Engagement und den inländischen Restriktionen balancieren muss.
V. These 3: Die dritte These argumentiert, dass durch die zunehmende Verschlechterung der Sicherheitslage und die mediale Emotionalisierung der Opferzahlen eine fortgesetzte Verharmlosung gegenüber der Öffentlichkeit unmöglich wurde und die Regierung schließlich den Kriegseinsatz als solchen eingestehen musste.
VI. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Bundesregierung den Einsatz jahrelang wider besseres Wissen verharmlost hat, um eine öffentliche Debatte über den Kriegsbegriff und die tatsächliche Eskalation des Konflikts zu vermeiden.
Schlüsselwörter
Bundeswehr, Afghanistan, ISAF, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Multilateralismus, Salamitaktik, Mandatierung, postheroische Gesellschaft, Kriegseinsatz, Stabilisierung, nationale Caveats, öffentliche Meinung, Transformation, Terrorismusbekämpfung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Diskrepanz zwischen dem offiziellen Regierungsnarrativ, den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als reine Stabilisierungsmaßnahme darzustellen, und der militärischen Realität eines Kriegseinsatzes.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen umfassen die sicherheitspolitische Transformation der Bundeswehr, die deutsche Kultur der militärischen Zurückhaltung, die Rolle des Multilateralismus und den Einfluss von Medien und gesellschaftlicher Opfersensibilität auf politische Entscheidungsprozesse.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Hauptziel ist es, aufzuzeigen, wie und warum die Bundesregierung über Jahre hinweg den Afghanistan-Einsatz verharmlost hat, um innenpolitische Auseinandersetzungen zu vermeiden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, die den Wandel der offiziellen Begründungsmuster und das Spannungsfeld zwischen internationalen Verpflichtungen und innerstaatlichen politischen Restriktionen untersucht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in drei zentrale Thesen: den Funktionswandel der Bundeswehr im gesellschaftlichen Kontext, die Multilateralismusfalle bei Auslandseinsätzen und die Auswirkungen der verschlechterten Sicherheitslage auf die Kommunikation der Bundesregierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Bundeswehr, Afghanistan, ISAF, Multilateralismus, Salamitaktik, postheroische Gesellschaft und nationale Caveats.
Wie wurde die „Salamitaktik“ in Bezug auf den Afghanistan-Einsatz angewandt?
Der Begriff beschreibt die Strategie der Regierung, den Einsatz schrittweise durch kleine Mandatserweiterungen und Anpassungen auszuweiten, um eine breite öffentliche Debatte über das Ausmaß der militärischen Beteiligung und die damit verbundenen Risiken zu vermeiden.
Welche Rolle spielten „nationale Caveats“ für die deutsche Einsatzführung?
Die nationalen Vorbehalte dienten als innenpolitischer Puffer, um den Einsatz der deutschen Soldaten regional und operativ zu begrenzen, was jedoch die militärische Effektivität innerhalb des ISAF-Mandats oft einschränkte.
Warum wird die deutsche Gesellschaft als „postheroisch“ bezeichnet?
Der Begriff beschreibt eine Gesellschaft, deren Akzeptanz für militärische Gewalt und das Risiko eigener Opfer aufgrund historischer Erfahrungen und gesellschaftlicher Wertewandel sehr gering ist, was die Legitimation militärischer Einsätze für die Politik erschwert.
- Quote paper
- Matthias Linke (Author), 2010, Die Darstellung der Entwicklung der Begründungen der Bundesregierung für die Beteiligung der Bundeswehr beim ISAF-Einsatz in Afghanistan, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/166875
