Die Notwendigkeit einer einheitlichen Außenpolitik für die Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit der Union ist unbestritten. Die Globalisierung und eine immer digitaler vernetzte Gesellschaft machen gewisse Integrationsprozesse unausweichlich – Die Europäischen Nationen sind alleine zu schwach und zu unbedeutend um in globalen Fragen wie Umweltschutz oder fiskalpolitischen Angelegenheiten einen entscheidenden Akteur darstellen zu können. Anhänger aller großen Theorieschulen der Internationalen Politik sind sich einig, dass der teilweise und immer weiter betriebene Souveränitätsverlust der Nationalstaaten zugunsten einer supranationalen Organisation ein historisch bisher einmaliger Vorgang ist und es daher mehr als komplex ist, langfristige Rückschlüsse auf zukünftige Entwicklungen abzugeben. Die Außen- und Sicherheitspolitik als bisher „letzter heiliger Gral“ des nationalen Souveränitätsbegriffs wurde durch den ratifizierten Vertrag von Lissabon schrittweise an eine einheitliche Europäische Außenpolitik angenähert. Umso wichtiger scheint es, dieses im Vergleich zu wirtschaftspolitischen Kooperationen in Europa noch junge multilaterale Politikfeld näher zu analysieren.
Das Theoriekonzept der Veto-Spieler Analyse von dem Politikwissenschaftler George Tsebelis eignet sich dabei, um Machtzentren innerhalb des institutionellen Gefüges Europas zu identifizieren und zu bewerten. Die Außenpolitik wird in einem für Außenstehende vergleichsweise relativ intransparenten Entscheidungsverfahren zwischen den Nationalstaaten und den EU-Organen definiert. Mithilfe von Tsebelis‘ theoretischen Überlegungen wird in dieser Arbeit versucht die Akteure und auch die Outputleistung der Außenpolitik und deren Einfluss zu untersuchen. Um ein Verständnis für die heutige Arbeits- und Entscheidungsstrukturen der EU zu erhalten wird zuerst ein kurzer zeitgeschichtlicher Überblick über die wichtigsten Integrationsschritte Europäischer Außenpolitik gegeben, um die Akteure und die damit verbundene Steuerungsfähigkeit und politische Motivation auch im historischen Kontext bewerten und kategorisieren zu können.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Der Entstehungsprozess einer europäischen Außenpolitik
Mehrebenensystem als entscheidender Bestandteil
Der Vetospieler Ansatz von Tsebelis
Die Vetospieler in der europäischen Außenpolitik
Schlussbetrachtungen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Steuerungsfähigkeit der europäischen Außenpolitik unter Anwendung der Vetospieler-Theorie nach George Tsebelis. Dabei wird analysiert, wie das institutionelle Gefüge der EU und die verschiedenen Akteure mit ihren nationalstaatlichen Interessen das Zustandekommen kohärenter außenpolitischer Entscheidungen beeinflussen.
- Historische Entwicklung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik
- Strukturelle Analyse des Mehrebenensystems der EU
- Einführung und methodische Grundlagen der Vetospieler-Theorie
- Identifikation faktischer Vetospieler in den EU-Institutionen
- Evaluierung der Leistungsfähigkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
Auszug aus dem Buch
Der Vetospieler Ansatz von Tsebelis
George Tsebelis hat mit seiner Vetospielertheorie einen prägenden Ansatz formuliert, der politische Systeme hinsichtlich ihrer Steuerungsfähigkeit und der damit verbundenen Outputleistung vergleichbar und klassifizierbar machen soll. Im Mittelpunkt seiner Forschungsanalyse steht die Steuerungsfähigkeit des politischen Systems in Abhängigkeit von dessen konkreter Ausgestaltung. Tsebelis neuer Ansatz besteht darin, sämtliche Akteure, welche die politische Steuerungsfähigkeit direkt einschränken oder mit einem Veto beeinflussen können, in Vetospieler zu transformieren und so politische Systeme auf Basis dieser Grundlage auf Parallelen und Differenzen zu untersuchen.
Er unterscheidet dabei zuerst prinzipiell zwischen individuellen und kollektiven Vetospielern. Als Differenzierungskriterium bezeichnet er dabei den Weg der Entscheidungsfindung, was bedeutet das individuelle Vetospieler aufgrund persönlicher Präferenzen handeln. Kollektive Vetospieler hingegen sind in hohem Maße vom „Outcome“ der internen Entscheidungsfindungsregeln und der beteiligten Akteure abhängig. In der westlichen Hemisphäre sind der Großteil der Vetospieler von kollektiven Abstimmungsprozessen, die variierend mit qualifizierter oder einfacher Mehrheit stattfinden, maßgeblich geprägt. Diese werden wiederum in institutionelle und parteipolitische Vetospieler unterteilt. Institutionelle Vetospieler sind in der Verfassung fixiert und ihre Anzahl ist fest definiert. Als parteipolitisch gelten hingegen politische Einspruchskräfte die sich innerhalb institutionell festgelegter Rahmenbedingungen bilden und es sich dabei um Organisation gebündelter politischer Willensbildung, also Parteien, handelt.
Zusammenfassung der Kapitel
Vorwort: Einleitung in die aktuelle Problematik der EU-Krise und die Notwendigkeit einer handlungsfähigen europäischen Außenpolitik in einer globalisierten Welt.
Der Entstehungsprozess einer europäischen Außenpolitik: Chronologischer Überblick über die Integrationsschritte und gescheiterten Versuche zur Vereinheitlichung der Außenpolitik von den 1950er Jahren bis zum Vertrag von Lissabon.
Mehrebenensystem als entscheidender Bestandteil: Untersuchung der komplexen Entscheidungsstrukturen zwischen nationalstaatlicher, europäischer und internationaler Ebene.
Der Vetospieler Ansatz von Tsebelis: Theoretische Einführung in die Analyse von politischen Systemen mittels der Identifikation von Akteuren mit Vetomacht und deren Einfluss auf die Stabilität des Status quo.
Die Vetospieler in der europäischen Außenpolitik: Anwendung der Theorie auf die EU-Institutionen, insbesondere den Rat, und Analyse der Hindernisse für eine kohärente Außenpolitik.
Schlussbetrachtungen: Fazit zur begrenzten Steuerungsfähigkeit der GASP und Ausblick auf die zukünftige Notwendigkeit einer supranationalen Kompetenzbündelung.
Schlüsselwörter
Europäische Außenpolitik, Vetospieler, George Tsebelis, Mehrebenensystem, GASP, Vertrag von Lissabon, Steuerungsfähigkeit, Europäischer Rat, Institutionentheorie, Politische Integration, Zivilmacht, Europäische Union, Souveränität, Policy-Stabilität, Entscheidungsfindung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Funktionsweise und Leistungsfähigkeit der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik durch die wissenschaftliche Brille der Vetospieler-Theorie.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die institutionelle Architektur der EU, der historische Prozess der außenpolitischen Integration und die Machtverteilung zwischen den Mitgliedstaaten und den EU-Organen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu bewerten, inwiefern die derzeitigen Entscheidungsstrukturen ein kohärentes Auftreten der EU auf internationaler Bühne ermöglichen oder durch zahlreiche Vetospieler blockiert werden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird die institutionalistische Methode der Vetospieler-Analyse nach George Tsebelis angewandt, um politische Entscheidungssysteme und ihre Blockadefaktoren zu klassifizieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in einen geschichtlichen Abriss, die theoretische Herleitung des Mehrebenen-Modells, die Erläuterung der Tsebelis-Theorie und deren konkrete Anwendung auf die Akteure der EU.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Vetospieler, GASP, institutionelle Steuerungsfähigkeit und supranationale Integration definiert.
Warum gilt der Europäische Rat als wichtigster Vetospieler?
Da er als zentrales Steuerungsorgan der GASP fungiert, in dem die Staats- und Regierungschefs ihre nationalen Interessen verfolgen und aufgrund des Einstimmigkeitsprinzips ein hohes Blockadepotenzial besitzen.
Welchen Einfluss hat der Vertrag von Lissabon auf die Steuerungsfähigkeit?
Obwohl er neue Strukturen wie den Europäischen Auswärtigen Dienst geschaffen hat, bleibt die praktische Handlungsfähigkeit aufgrund der nationalstaatlichen Souveränitätsansprüche weiterhin begrenzt.
- Arbeit zitieren
- Juri Schnöller (Autor:in), 2011, Die Vetospieler-Theorie in der EU-Außenpolitik, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/166380
