Diese Arbeit beschäftigt sich mit der direkten Demokratie in Italien. In Europa gibt es nach der Schweiz und Lichtenstein kein anderes Land, das in den letzten Jahrzehnten mehr Volksabstimmungen hatte, als Italien (Schiller 2002: 131). Im ersten Teil der Arbeit sollen die verschiedenen Verfahren der Beteiligungsrechte der Bürger Italiens aufgezeigt und erklärt werden. Am Bedeutendsten hat sich das abrogative Referendum erwiesen. Mit Hilfe dieses Instrumentes können die Bürger bestehende Gesetze ganz oder teilweise aufheben. Mit 59 Abstimmungen zwischen 1974 und 2005 wurde das abrogative Referendum so oft angewandt, wie in keiner anderen Demokratie – mit Ausnahme der Schweiz (Köppl 2007: 118). Man kann aber nicht behaupten, dass den Bürgern überwiegend unwichtige und nicht interessante Themen zur Abstimmung standen. Ganz im Gegenteil. Heftig wurde zum Beispiel über die zukünftige Staatsform (1946), über ein liberaleres Ehescheidungsgesetz (1974), über die Anti-Terror-Gesetze (1978) oder über ein liberaleres Abtreibungsgesetz (1981) diskutiert (Trautmann/ Ullrich 2003: 568). Das Verfahren und die gesetzlichen Vorschriften des abrogativen Referendums sollen hierbei näher dargestellt werden.
Im zweiten Teil soll die Bedeutung und Wirkung der Volksabstimmungen am Beispiel des so genannten „Bioethik-Referendums“ vom 12./ 13. Juni 2005 näher erläutert werden. Bei diesem Referendum ging es um die Aufhebung von Gesetzen, die eine strenge Regelung im Umgang mit der Embryonenforschung und der künstlichen Befruchtung vorsahen. Es soll dabei geklärt werden, welchen Einfluss die katholische Kirche auf das Ergebnis des Referendums hatte.Zunächst werden die Gesetze, die zur Abstimmung standen, dargestellt. Aus den Inhalten der jeweiligen Gesetze ergeben sich konsequenterweise Befürworter und Gegner des Referendums, die im darauf folgenden Abschnitt vorgestellt werden. Die katholische Kirche nahm dabei eine interessante Haltung ein, die näher untersucht wird. Hierbei wird eine Erwartungshaltung an die katholische Kirche aufgestellt und der tatsächlichen Haltung gegenübergestellt. Mögliche Ursachen für den Unterschied zwischen der Erwartung und tatsächlicher Einstellung werden dabei genannt. Abschließend soll festgestellt werden, inwiefern das Ergebnis des „Bioethik-Referendums“ durch die Stellungnahmen der katholischen Kirche beeinflusst wurde. Mit Hilfe von zwei Kritikpunkten an dem abrogativen Referendum soll diese Frage geklärt werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Direkte Demokratie auf nationaler Ebene
2.1 Petitionsrecht
2.2 Gesetzesinitiative
2.3 Verfassungsreferendum
2.4 Abrogatives Referendum
3. Das „Bioethik-Referendum“ vom 12./ 13. Juni 2005
3.1 Welche Gesetze standen zur Abstimmung?
3.2 Wer waren die Befürworter und Gegner des Referendums?
3.3 Welche Meinung vertrat die katholische Kirche?
3.4 Welches Ergebnis hatte das Referendum?
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Einfluss der katholischen Kirche auf das italienische „Bioethik-Referendum“ vom Juni 2005 und analysiert, inwieweit die kirchliche Kampagne zum Boykott der Volksabstimmung zu deren Scheitern am Beteiligungsquorum beitrug.
- Grundlagen und Verfahren der direkten Demokratie in Italien
- Mechanismen des abrogativen Referendums
- Politische und gesellschaftliche Kontroversen um Bioethik-Gesetze
- Die Rolle und Mobilisierungsstrategie der katholischen Kirche
- Analyse der Wahlbeteiligung und des Einflusses politischer Eliten
Auszug aus dem Buch
3.3 Welche Meinung vertrat die katholische Kirche?
Da es sich bei diesem Referendum nicht nur um ein politisches, sondern auch um ein moralisches Thema handelte, schaltete sich auch die katholische Kirche ein. Auch die Kirche sieht die Erwartungen und Hoffnungen der Wissenschaftler mit den Möglichkeiten der Biomedizin und Gentechnik schwere Krankheiten diagnostizieren und heilen zu können. Es bleibt aber zu klären, ob diese neuen Erkenntnisse auch ethisch vertretbar sind. Die Kirche befasst sich grundsätzlich mit der Frage, inwieweit die Ziele und die sich daraus ergebenden Wege zur Erreichung der Ziele auch moralisch hinnehmbar sind. Denn oberster Grundsatz der katholischen Kirche ist die Achtung der Würde des Menschen und der Grundrechte auf Leben. Bei diesem Referendum hatte sie nun die Möglichkeit, für ihre Grundsätze öffentlich zu werben. Sie hatte die Chance die Stimmberechtigten davon zu überzeugen, damit sie der Aufhebung der Gesetze nicht zustimmen würden. In einem Land, das so geprägt von der katholischen Kirche ist, wie Italien, vermutet man einen großen Einfluss der Kirche (Köppl 2007: 247). Man kann also davon ausgehen, dass ein möglicher Aufruf mit „Nein“ zu stimmen, erfolgreich gewesen wäre.
Aufgrund der Stellungnahmen und Äußerungen des Papstes oder von Bischöfen zum Thema der Bioethik, lässt sich eine Erwartungshaltung an die katholische Kirche leicht formulieren. Die Abberufung des Gesetzes zur Präimplantationsdiagnostik, das in Kapitel 3.1 beschrieben wurde, lehnte die katholische Kirche strikt ab. Diese Untersuchungsform sei als ein Selektionsmittel ausgerichtet, das darüber entscheidet, ob ein Menschenleben lebenswert oder nicht lebenswert ist (Fürst 2004: 215). Aus ethischer Sicht ist diese Vorgehensweise nicht akzeptabel und so verwundert die Meinung der italienischen Bischöfe nicht. Auch bei der Frage, ab wann eigentlich menschliches Leben beginnt, bezog die Kirche klar Stellung. „Der Embryo ist Mensch und individuelle Persönlichkeit von Anfang an“ (Fürst 2004: 216). Daher ist bereits der Embryo schutzbedürftig und die Kirche befürwortete die in den italienischen Gesetzen festgelegte Regelung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung legt den Fokus auf die Bedeutung der direkten Demokratie in Italien und umreißt die Fragestellung bezüglich der Rolle der Kirche beim Bioethik-Referendum.
2. Direkte Demokratie auf nationaler Ebene: Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtlichen Grundlagen direktdemokratischer Instrumente in Italien, mit besonderem Fokus auf das abrogative Referendum.
3. Das „Bioethik-Referendum“ vom 12./ 13. Juni 2005: Hier wird der konkrete Fall des Bioethik-Referendums detailliert untersucht, inklusive der Gesetzesinhalte, der Positionen der Akteure und der Taktik der katholischen Kirche.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bestätigt, dass die Boykott-Kampagne der Kirche maßgeblich zum Scheitern der Abstimmung am Quorum beitrug.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Italien, Bioethik-Referendum, katholische Kirche, Abrogatives Referendum, Beteiligungsquorum, Stammzellenforschung, Embroyonenschutz, Politische Partizipation, Boykott, Silvio Berlusconi, Medizinethik, Volksabstimmung, Präimplantationsdiagnostik, Politische Eliten.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Mechanismen der direkten Demokratie in Italien anhand des Bioethik-Referendums aus dem Jahr 2005.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Felder umfassen die Anwendung direktdemokratischer Verfahren in Italien, die Kontroverse um Embryonenforschung sowie den Einfluss religiöser Institutionen auf das Wahlverhalten.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: Welchen Einfluss hatte die katholische Kirche auf den Ausgang des Bioethik-Referendums vom Juni 2005?
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Analyse, die rechtliche Rahmenbedingungen mit empirischen Abstimmungsergebnissen und strategischen Diskursen verknüpft.
Was steht im Hauptteil der Untersuchung im Mittelpunkt?
Im Hauptteil werden zunächst die gesetzlichen Grundlagen und die Akteurskonstellationen erläutert, bevor die spezifische Mobilisierungsstrategie der Kirche detailliert untersucht wird.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Abrogatives Referendum, Beteiligungsquorum, Bioethik und politischer Einfluss der Kirche charakterisiert.
Warum spielt das Beteiligungsquorum eine entscheidende Rolle in der Analyse?
Das Beteiligungsquorum ist entscheidend, da das Scheitern des Referendums an der niedrigen Wahlbeteiligung direkt mit der Boykott-Strategie der Gegner verknüpft wird.
Wie unterscheidet sich die Taktik der Kirche im Vergleich zu früheren Referenden?
Während die Kirche bei früheren moralischen Referenden zur Teilnahme mit einem „Nein“-Votum aufrief, setzte sie 2005 auf die gezielte Mobilisierung zum Boykott, um das Quorum zu untergraben.
- Arbeit zitieren
- Benjamin Roth (Autor:in), 2008, Direkte Demokratie in Italien, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/166272
