Spielt die Direktdemokratie auf dem Weg der Verabschiedung des Vertrages über eine Verfassung Europas die Rolle eines Antreibers und Motors oder ist sie eher eine Bremse und verlangsamt oder verhindert sie sogar den Prozess zu einer europäischen Verfassung?
Zur Beantwortung dieser Frage werde ich zunächst einen Blick auf den jetzigen Stand des Ratifizierungsprozesses in den 27 Mitgliedsstaaten der EU werfen und anschließend über die Wirkung der Direktdemokratie auf den Verabschiedungsprozess schreiben.
Inhaltsverzeichnis
1. Frage 1
2. Frage 2
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen direktdemokratischer Prozesse auf die Verabschiedung europäischer Verträge sowie die identifizierbaren Einflussfaktoren auf das Abstimmungsverhalten der Bürger bei europarelevanten Referenden.
- Wirkung der Direktdemokratie auf Ratifizierungsprozesse
- Analyse des Einflusses politischer Eliten
- Determinanten für Ja-Stimmen-Anteile in Volksabstimmungen
- Untersuchung ökonomischer und identitätsbasierter Einflussfaktoren
- Bedeutung des Zeitabstands zu nationalen Wahlen
Auszug aus dem Buch
Frage 2
Es gibt verschiedene Faktoren, die den Ja-Stimmen-Anteil bei europarelevanten Volksabstimmungen sowohl negativ als auch positiv beeinflussen können. In der Beantwortung dieser Frage sollen die verschiedenen Faktoren beschrieben werden und auf ihren Einfluss hin auf die zentrale, abhängige Variable untersucht werden. Auch auf die Faktoren ohne Einfluss soll eingegangen werden. Zu ersteren zählt Wagschal den relativen Wohlfahrtsabstand zum OECD-Durchschnitt, die europäische Identität, das Konfliktaustragungspotential, den Problemdruck wirtschaftliche und soziale Probleme zu lösen sowie den Zeitabstand zur letzten nationalen Wahl. Als sehr gering oder nicht erklärungsfähig nennt Wagschal hingegen die Partizipation, Autonomieerhaltung, die Parteiendifferenz und die Anzahl der Regierungsparteien bzw. die Stärke der Regierung.
Der erste Faktor, der relative Wohlfahrtsabstand zum OECD-Durchschnitt, versucht anhand von ökonomischen Variablen die Beeinflussung der Abstimmenden in europarelevanten Volksabstimmungen aufzuzeigen. So ist bei näherer Betrachtung der Empirie erkennbar, dass Staaten mit einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik und großem Abstand zum OECD-Durchschnitt nach oben hin, Einbußen fürchten und daher der Ja-Stimmen-Anteil geringer ist als bei Staaten mit geringerem Abstand zum OECD-Durchschnitt. Erklären lässt sich dies wahrscheinlich durch erhoffte Wirtschafts- und Finanzhilfen von Seiten der Europäischen Union für ärmere Staaten. Diese Rent-Seeking-These bestätigt sich bei Betrachtung von Abstimmungen in Irland oder Norwegen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Frage 1: Dieses Kapitel analysiert, ob direkte Demokratie bei der Ratifizierung europäischer Verträge als Motor oder Bremse fungiert und zeigt auf, dass sie den Prozess tendenziell verzögert.
2. Frage 2: Dieses Kapitel untersucht die spezifischen Einflussfaktoren auf das Abstimmungsverhalten, wobei ökonomische Variablen und die europäische Identität als signifikant, andere Faktoren hingegen als vernachlässigbar eingestuft werden.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Europäische Union, Verfassungsvertrag, Ratifizierungsprozess, Volksabstimmung, Referendum, Politische Elite, Wohlfahrtsabstand, Europäische Identität, Problemdruck, Rent-Seeking-These, Abstimmungsverhalten
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Auswirkungen direktdemokratischer Abstimmungsverfahren auf die europäische Integration, insbesondere im Kontext der Ratifizierung von EU-Verträgen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themenfelder umfassen die Rolle der direkten Demokratie als Zeitverzögerungsfaktor sowie die ökonomischen und sozialen Determinanten, die das Abstimmungsverhalten der Bürger bei EU-Fragen prägen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es zu erörtern, ob die direkte Demokratie eher als antreibende oder bremsende Kraft in europäischen Integrationsprozessen wirkt und welche Kriterien das Volk bei entsprechenden Abstimmungen anlegt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine empirische Analyse von Abstimmungsdaten und greift auf wissenschaftliche Thesen (wie die Rent-Seeking-These oder die Diskursthese) zurück, um kausale Zusammenhänge zu erklären.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil wird zunächst die Wirkung von Referenden auf den Verfassungsprozess diskutiert und anschließend eine differenzierte Untersuchung der Faktoren durchgeführt, die den Anteil der Ja-Stimmen beeinflussen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen gehören Direkte Demokratie, Ratifizierung, Volksabstimmung, Europäische Identität und ökonomischer Wohlfahrtsabstand.
Warum wirkt die direkte Demokratie oft verzögernd?
Laut der Arbeit wirkt sie verzögernd, da sie eine breitere Einbeziehung des Volkes erfordert und bei Nichtübereinstimmung der politischen Elite mit dem Wahlvolk zu Blockaden führen kann.
Was besagt die Rent-Seeking-These im Kontext der Arbeit?
Die Rent-Seeking-These erklärt, dass ärmere Staaten eher für EU-Verträge stimmen, da sie sich von einer Integration erhoffte Wirtschafts- und Finanzhilfen versprechen.
Wie beeinflusst der Problemdruck das Abstimmungsverhalten?
Ein hoher Problemdruck in einem Staat kann dazu führen, dass Bürger bei EU-Abstimmungen mit "Ja" stimmen, da sie sich Hilfe bei der Lösung nationaler wirtschaftlicher oder sozialer Probleme von der EU erhoffen.
- Arbeit zitieren
- stud. pol. Gerrit Achenbach (Autor:in), 2006, Die Wirkung der Direktdemokratie auf die Verabschiedung des Vertrages über eine Verfassung Europas, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/165364
