Die NPD triumphiert. Am frühen Abend des 26. Oktober 2006 betritt der Parteivorsit-zende Udo Voigt zum ersten Mal als neugewählter Bezirksverordneter das Treptower Rathaus. „Ab dem heutigen Tag sind die anderen nicht mehr allein“, wendet sich der NPD-Chef mit Blick auf die etablierten Parteien an die zahlreich erschienenen Journa-listen, bevor er auf der letzten Bank Platz nimmt.
Noch vor wenigen Jahren war ein solcher Wahlsieg undenkbar. Seit ihrer Gründung habe es die NPD in Berlin besonders schwer gehabt, klagt etwa Thomas Salomon, Mitglied im Parteivorstand. Und selbst während der Festveranstaltung zum zwanzigjährigen Bestehen des Landesverbandes im Jahr 1986 bedauert ein Redner, dass „das Berliner Nachkriegspflaster bis heute das undankbarste und schwierigste geblieben ist“.Daran sollte sich auch in den kommenden Jahren nichts ändern.
Denn im Gegensatz zur Bundespartei, die zumindest anfangs eine Reihe von Wahlerfolgen verbuchen konnte – zwischen 1966 und 1972 hatte die Partei insgesamt 61 Abgeordnete in den Landtagen von Hessen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen und Baden-Württemberg sowie in zahlreichen Kommunalparlamenten – war die NPD in Berlin 40 Jahre politisch nahezu bedeutungslos. Das lag unter anderem am Dilettantismus des Führungspersonals, aber auch am Sonderstatus der Stadt während des Kalten Krieges.
Gleichwohl ist die Geschichte dieses Landesverbandes nicht uninteressant. Insbesondere ist die derzeitige politische Strategie der NPD in Berlin besser zu verstehen, wenn man zuvor ihre historische Entwicklung in dieser Stadt betrachtet. Wie also wurde aus dem unbedeutenden Westberliner Ableger der rechtsextremen NPD ein kommunalpolitischer Akteur in der Hauptstadt des wiedervereinigten Deutschlands?
Inhaltsverzeichnis
1. Pop und Propaganda – Einleitung
2. Die NPD im Fokus der Bewegungsforschung – Methodik
3. Aus den Hinterzimmern in die Rathäuser – Die Geschichte der Berliner NPD
3.1 Politisch paralysiert – Die NPD in Westberlin von 1966 bis 1990
3.2 Auf der Suche nach Profil und Partnern – Die Berliner NPD 1990 bis 1996
3.3 Renaissance am rechten Rand – Die Berliner NPD von 1996 bis 2006
3.4 Antikapitalistische Attitüde und Ausländerfeindlichkeit – Der Wahlkampf 2006
3.5 Ursachen des Erfolgs – Zwischenresümee
4. Zwischen Extremismus und Pragmatismus – Die Politik der NPD seit 2006
4.1 Bezirke und Akteure – Ausgangspunkte für die Kommunalpolitik der NPD
4.1.1 Lichtenberg – Hochburg der Berliner Neonazi-Szene
4.1.2 Marzahn-Hellersdorf – Bestes Wahlergebnis für die NPD
4.1.3 Treptow-Köpenick – Geringster Ausländeranteil in Berlin
4.1.4 Neukölln – Rechtsextremismus im Multikulti-Bezirk
4.2 Protest und Populismus – Wie die NPD um gesellschaftliche Akzeptanz kämpft
4.3 Jenseits des Mimikry – Wie sich die NPD in der rechten Szene Berlins profiliert
5. Schwächen, Stärken, Möglichkeiten der Berliner NPD – Resümee und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die historische Entwicklung, die politische Strategie und die Erfolgsaussichten des Berliner Landesverbandes der NPD. Zentral ist dabei die Forschungsfrage, wie es der ehemals marginalisierten Partei gelang, in kommunale Parlamente einzuziehen und welche Rolle die Anwendung bewegungstheoretischer Ansätze bei der Erklärung dieses politischen Aufstiegs spielt.
- Historische Genese der NPD in Berlin von 1966 bis heute
- Anwendung der Bewegungstheorie auf rechtsextreme Strukturen
- Analyse der kommunalpolitischen Strategie und populistischen Rhetorik
- Untersuchung der regionalen Erfolgsbedingungen in verschiedenen Berliner Bezirken
- Reflektion über Professionalisierungstendenzen und personelle Herausforderungen
Auszug aus dem Buch
3.1 Politisch paralysiert – Die NPD in Westberlin von 1966 bis 1990
Die Geschichte der Berliner NPD beginnt am Freitag, den 18. Februar 1966, kurz nach 20 Uhr, unweit des Hermannplatzes im Bezirk Neukölln. Einen Gründungsausschuss, der den Parteiaufbau im Westteil der Stadt organisieren sollte, gab es zwar schon seit zirka drei Monaten. Doch der Öffentlichkeit präsentierte sich der formal noch gar nicht existierende Landesverband erstmals an jenem Abend im Veranstaltungszentrum „Neue Welt“, direkt am Volkspark Hasenheide. Als Hauptredner hatte sich der niedersächsische NPD-Landtagsabgeordnete Otto Hess angekündigt. Mit „Verzeihung, wir sind Deutsche“ war der Vortrag des ehemaligen SA-Obersturmbannführers, der laut „Spiegel“ zu den Chefideologen der Partei zählte, überschrieben.
Wenige Wochen später, am 5. März 1966, konstituiert sich der Berliner NPD-Landesverband dann offiziell. Im Restaurant „Stadionterrassen“ in der Nähe des Olympiastadions wählten die Delegierten Eduard von Bargen, einen Angestellten der Freien Universität Berlin, zu ihrem ersten Vorsitzenden. Bereits am 15. April lud die NPD abermals in die „Neue Welt“. Auf der „ersten Großkundgebung nach Landesverbandsgründung“, sprach diesmal der stellvertretende Bundesvorsitzende Adolf von Thadden (1921-1996). Gemeinsam mit dem Ex-CDU-Mitglied Friedrich Thielen (1916-1993) hatte von Thadden im November 1964 in Hannover die NPD im Bund aus der Taufe gehoben. Der Aufbau einer Sammelpartei sei für das rechtsextreme Spektrum notwendig gewesen, um nicht vollständig in die politische Einflusslosigkeit zu geraten, so der Sozialwissenschaftler Eckhard Fascher. Die neugegründete Partei setzte sich aus den alten Resten der Deutschen Reichspartei (DRP), der 1952 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen Sozialistischen Reichspartei (SRP), der Deutschen Partei (DP) und weiterer rechter Kleinstparteien zusammen. Im Laufe des Jahres 1965 entstanden die einzelnen westdeutschen Landesverbände.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Pop und Propaganda – Einleitung: Diese Einleitung stellt die Fragestellung nach der Strategie und dem Erfolg der NPD in Berliner Bezirken dar und kontextualisiert die Untersuchung im Hinblick auf kommende Wahlen.
2. Die NPD im Fokus der Bewegungsforschung – Methodik: Hier wird der theoretische Rahmen der Bewegungstheorie eingeführt, um die NPD nicht nur als Partei, sondern als Teil einer sozialen Bewegung zu begreifen.
3. Aus den Hinterzimmern in die Rathäuser – Die Geschichte der Berliner NPD: Dieses Kapitel zeichnet die historische Entwicklung der Berliner NPD von der Gründung 1966 über die Jahre politischer Bedeutungslosigkeit bis zur Renaissance um 2006 nach.
4. Zwischen Extremismus und Pragmatismus – Die Politik der NPD seit 2006: Der Fokus liegt auf der kommunalpolitischen Arbeit in den Bezirken nach 2006, der Interaktion mit militanten Neonazis und dem strategischen Einsatz von Populismus.
5. Schwächen, Stärken, Möglichkeiten der Berliner NPD – Resümee und Ausblick: Das Fazit bewertet die Erfolge der Partei, beleuchtet interne Probleme wie Personalquerelen und diskutiert verschiedene Szenarien für den zukünftigen Umgang mit der NPD.
Schlüsselwörter
NPD Berlin, Rechtsextremismus, Kommunalpolitik, Bewegungsforschung, Sozialismus, Populismus, Neonazismus, Berlin-Wahl 2006, Kameradschaften, Parteienfinanzierung, Strategie, Politische Radikalisierung, Migrationshintergrund, Strukturwandel, Demokratiegefährdung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Diplomarbeit analysiert die Entwicklung der rechtsextremen Partei NPD im Berliner Landesverband, mit einem besonderen Fokus auf den Zeitraum von ihrer Gründung bis zum Einzug in verschiedene Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) im Jahr 2006.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Rückschau der Parteientwicklung, der theoretischen Einordnung mittels der Bewegungstheorie, der Untersuchung der kommunalpolitischen Strategien sowie dem Verhältnis der Partei zum militanten rechtsextremen Spektrum.
Welches ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, die Erfolgsbedingungen und die politische Strategie der NPD in Berlin zu identifizieren und zu erläutern, wie die Partei versucht, über kommunale Mandate gesellschaftliche Akzeptanz zu erlangen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor greift auf die Bewegungstheorie zurück, um die NPD als Teil einer sozialen Bewegung zu interpretieren, wobei unter anderem Erklärungsmodelle wie die „Drei-Säulen-Strategie“ und das Konzept der „Collective Identity“ Anwendung finden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte historische Aufarbeitung, eine fallstudienartige Analyse einzelner Berliner Bezirke (Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick, Neukölln) sowie eine Untersuchung der Methoden der politischen Mobilisierung und des Framings.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie NPD Berlin, Rechtsextremismus, Bewegungsforschung, Kommunalpolitik, soziale Protestpartei und politische Strategie charakterisieren.
Wie bewertet der Autor die NPD-Politik in den Bezirken?
Der Autor stellt fest, dass die NPD Kommunalpolitik primär als taktisches Mittel einsetzt, um Stigmatisierung zu überwinden und sich als seriöse Alternative zu inszenieren, wobei sie gleichzeitig ihr radikales Weltbild kaschiert.
Welche Rolle spielen Neonazis für den Berliner Landesverband?
Der Landesverband ist personell und strukturell stark von der Zusammenarbeit mit neonazistischen Netzwerken und Kameradschaften abhängig, was laut Autor einer der zentralen Faktoren für die Mobilisierungsfähigkeit der Partei ist.
- Quote paper
- Frank Brunner (Author), 2009, Die NPD in Berlin, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/164737
