Eine Operation in Spanien, der Kauf einer Brille in Österreich oder die Zahnbehandlung in Frankreich gehören heute zu der gesundheitspoltischen Normalität. Das war jedoch nicht immer. Der europäische Weg dorthin war lang und nahm seinen Anfang mit zwei Urteilen, die 1998 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg gefällt wurden. Der EuGH hatte die Aufgabe zu entscheiden, ob die Vertragsbestimmungen über die Waren- und Dienstleistungsfreiheit auf die Fragen der sozialen Sicherheit angewandt werden können.
In der vorliegenden Arbeit soll die Frage untersucht werden, inwieweit die vertraglich verankerten Vorschriften der Waren- und Verkehrsfreiheit als Bindeglieder zum europäischen Sozialrecht angesehen werden können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- I. Europäisches Sozialrecht
- 1. Begriffsbestimmung
- a) Zwischenstaatliche Sozialrecht
- b) Überstaatliches Europäisches Sozialrecht
- 2. Der Europäische Gerichtshof (EuGH)
- a) EuGH als umstrittenes Organ
- b) Zentrale Bedeutung des EuGH
- 1. Begriffsbestimmung
- II. Grundfreiheiten
- 1. Dienstleistungsfreiheit
- 2. Warenfreiheit
- III. Zwei EuGH-Urteile zur Waren- und Dienstleistungsfreiheit im Gesundheitssektor
- 1. Problemstellung
- 2. Urteil Decker
- a) Sachverhalt
- b) Begründung
- 3. Urteil Kohll
- a) Sachverhalt
- b) Begründung
- 4. Diskussion
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit die im Europäischen Vertrag verankerten Vorschriften der Waren- und Dienstleistungsfreiheit als Bindeglieder zum europäischen Sozialrecht betrachtet werden können. Hierzu wird im ersten Kapitel der Begriff „Europäisches Sozialrecht“ definiert und die Bedeutung des EuGH für die sozialrechtliche Konkretisierung von Normen erläutert. Im zweiten Kapitel werden die Waren- und Dienstleistungsfreiheiten vorgestellt. Anschließend werden im dritten Kapitel zwei EuGH-Urteile analysiert, die einen großen Einfluss auf die europäische Sozialpolitik hatten, da die zugrundeliegenden Sachverhalte das allgemeine Interesse berührten und sozialrechtliche Probleme betrafen.
- Begriffsbestimmung „Europäisches Sozialrecht“
- Bedeutung des EuGH für die sozialrechtliche Konkretisierung von Normen
- Waren- und Dienstleistungsfreiheiten
- Einfluss von EuGH-Urteilen auf die europäische Sozialpolitik
- Analyse von EuGH-Urteilen im Gesundheitssektor
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und erläutert die Relevanz der Waren- und Dienstleistungsfreiheit im Kontext des europäischen Sozialrechts. Das erste Kapitel befasst sich mit der Definition des Begriffs „Europäisches Sozialrecht“ und der Rolle des EuGH in der sozialrechtlichen Konkretisierung von Normen. Das zweite Kapitel widmet sich den Waren- und Dienstleistungsfreiheiten, die als Grundfreiheiten des Binnenmarktes eine zentrale Rolle im europäischen Rechtssystem spielen. Das dritte Kapitel analysiert zwei wegweisende EuGH-Urteile im Gesundheitssektor, die die Anwendung der Waren- und Dienstleistungsfreiheit auf den Bereich der sozialen Sicherheit beleuchten. Die Diskussion der beiden Urteile zeigt die Herausforderungen und Chancen der europäischen Sozialpolitik im Kontext der Grundfreiheiten auf.
Schlüsselwörter
Europäisches Sozialrecht, EuGH, Waren- und Dienstleistungsfreiheit, Gesundheitssektor, Sozialrechtliche Konkretisierung, Grundfreiheiten, Binnenmarkt, EuGH-Urteile, sozialrechtliche Probleme, Herausforderungen und Chancen der europäischen Sozialpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Wie hängen Warenfreiheit und europäisches Sozialrecht zusammen?
Die Waren- und Dienstleistungsfreiheit dient als Bindeglied, da der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden hat, dass diese Grundfreiheiten auch auf Bereiche der sozialen Sicherheit, wie z. B. Gesundheitsleistungen, anwendbar sind.
Was bedeuteten die Urteile Decker und Kohll für Patienten?
Diese Urteile von 1998 stellten klar, dass EU-Bürger medizinische Leistungen (wie Brillen oder Zahnbehandlungen) im EU-Ausland in Anspruch nehmen können und Anspruch auf Kostenerstattung durch ihre heimische Krankenkasse haben, basierend auf den Grundfreiheiten.
Welche Rolle spielt der EuGH im europäischen Sozialrecht?
Der EuGH ist ein zentrales Organ, das durch seine Rechtsprechung abstrakte Normen konkretisiert und so die soziale Integration in Europa vorantreibt, auch wenn dies oft politisch umstritten ist.
Was versteht man unter überstaatlichem europäischem Sozialrecht?
Es handelt sich um Rechtssätze der EU, die unmittelbar in den Mitgliedstaaten gelten oder die nationalen Gesetzgeber binden, um soziale Mindeststandards und die Freizügigkeit der Bürger zu sichern.
Welche Herausforderungen ergeben sich durch die Dienstleistungsfreiheit im Gesundheitssektor?
Herausforderungen liegen in der Finanzierbarkeit der nationalen Gesundheitssysteme und der Kontrolle der Qualität von grenzüberschreitenden Leistungen, während die Chancen in einer besseren Versorgung der Bürger liegen.
- Arbeit zitieren
- Dipl.-Soz.Päd. Andreas Jordan (Autor:in), 2010, Die Frage nach der Waren- und Dienstleistungsfreiheit als imaginäres Bindeglied zum Europäischen Sozialrecht, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/164606
