Die Welt ist in den letzten Jahrzehnten zum Teil durch technische Neuerungen wie z.B. das Internet, aber auch durch weltweiten Handel immer mehr zusammengewachsen. Dieses unter dem Begriff Globalisierung bekannte Phänomen hat seine Auswirkungen größtenteils in der weltweiten Wirtschaft. Um in einer an Globalisierung zunehmenden Welt die Wirtschaft und den Handel zu vereinfachen wurde eigens eine Organisation geschaffen, die Welthandelsorganisation. Im Rahmen dieses Papiers werde ich zunächst die Entstehung und Funktion der WTO darlegen. Darüber hinaus wird zu klären sein wie die Bundesrepublik in dieses Geflecht eingebunden ist und wie Deutschland Einfluss nehmen kann. Abschließend wird die Position zu klären sein, die die Europäische Union zu der Thematik Patentrechte Medikamente hat. Auch wird die Kritik hierbei seitens der Nichtregierungsorganisationen zu klären sein.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorgeschichte und Funktion der Welthandelsorganisation
2. Stellung und Einfluss Deutschlands in der WTO
3. Die Position der EU in Bezug auf das Patentrecht Medikamente unter Berücksichtigung einzelner Kritiken seitens der NGO´S
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entstehung, Struktur und Funktion der Welthandelsorganisation (WTO) sowie die Rolle der Bundesrepublik Deutschland innerhalb dieses globalen Handelsgefüges. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der kritischen Analyse der EU-Position zum Patentrecht für Medikamente und den ethischen Implikationen dieser Regelungen für Entwicklungsländer unter Einbeziehung von NGO-Perspektiven.
- Historische Entwicklung und Gründungsgeschichte der WTO
- Struktureller Aufbau und Entscheidungsprozesse der WTO
- Einflussmöglichkeiten Deutschlands auf WTO-Entscheidungen
- Die EU als zentraler Akteur im globalen Handel
- Patentrechte, geistiges Eigentum und der Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten
- Kritikpunkte von Nichtregierungsorganisationen an globalen Handelsnormen
Auszug aus dem Buch
Die Position der EU in Bezug auf das Patentrecht Medikamente unter Berücksichtigung einzelner Kritiken seitens der NGO´S
Nachdem im vorangegangenen die Position der Europäischen Union in der WTO, sowie deren Wirken beschrieben wurde, werde ich nun die Position der EU im Bezug auf ein Element der WTO aufzeigen, nämlich das Patentrecht Medikamente. Dieses wichtige Element stellt gerade in Bezug auf die aktuellen Ereignisse ein weltweites Interesse dar. Denn mit steigender Infizierung mit Krankheiten, wie z.B. AIDS, gerade in den Schwellen- als auch Entwicklungsländern, insbesondere in Afrika, stellt sich die Frage, wie lange man teure Medikamente noch unter Patentschutz nehmen kann und im Gegensatz dazu Menschen in armen Ländern diese sich nicht leisten können. Interessant hierbei sind hierbei auch die Stellungnahmen der einzelnen Nichtregierungsorganisationen.
Die Position der EU was die Patentrechte anbetrifft gipfelte im Jahre 2004 in einer Richtlinie. Da Rechte an geistigem Eigentum bisher noch nicht auf europäischer Ebene behandelt wurden, zielte diese Richtlinie darauf ab, dass durch EU-weite Angleichung der Durchsetzungsmaßnahmen gleiche Vorraussetzungen geschaffen werden sollten. Hierzu wurden bestimmte nationale Rechtsvorschriften über geistiges Eigentum harmonisiert, hier z.B. in Bereichen wie Marken, biologische Erfindungen und weitere. Es wurde damit argumentiert, dass eine Produktpiraterie eine ernsthafte Bedrohung für nationale Volkswirtschaften darstellt. Aber auch schon im Vorfeld gab es Maßnahmen seitens der EU in Hinsicht des Patentschutzes, oder allgemeiner der Schutz des Geistigen Eigentums. So legte 1998 die Europäische Kommission ein Grünbuch vor über die Bekämpfung von Nachahmung und Produkt- und Dienstleistungspiraterie im Binnenmarkt. Im Jahre 2000 legte diese eine Folgemitteilung zum Grünbuch vor, welche einen Aktionsplan zur besseren und schärferen Bekämpfung von Nachahmung und Produktpiraterie enthielt.
Zusammenfassung der Kapitel
Vorgeschichte und Funktion der Welthandelsorganisation: Dieses Kapitel erläutert den historischen Prozess von der Gründung des GATT bis zur Entstehung der WTO im Jahr 1995 sowie deren institutionellen Aufbau und Grundprinzipien.
Stellung und Einfluss Deutschlands in der WTO: Hier wird dargelegt, dass Deutschland primär über die Europäische Union agiert, wobei die internen Abstimmungsprozesse der EU und die Rolle der „Like-minded Countries“ beleuchtet werden.
Die Position der EU in Bezug auf das Patentrecht Medikamente unter Berücksichtigung einzelner Kritiken seitens der NGO´S: Dieses Kapitel analysiert das Spannungsfeld zwischen dem Schutz geistigen Eigentums durch das TRIPS-Abkommen und dem Recht auf Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten, illustriert an der Kritik von Organisationen wie „Ärzte ohne Grenzen“.
Schlüsselwörter
Welthandelsorganisation, WTO, Globalisierung, GATT, GATS, TRIPS, Europäische Union, Handelspolitik, Patentrecht, Medikamente, Entwicklungsländer, NGO, geistiges Eigentum, Arzneimittelversorgung, Nord-Süd-Konflikt.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Welthandelsorganisation, ihre Funktionen und wie die Bundesrepublik Deutschland sowie die Europäische Union in diesem internationalen Rahmen agieren.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Themen umfassen die Geschichte der Welthandelsorganisation, die Struktur globaler Handelsregeln, den Einfluss der EU auf die Handelspolitik und die ethische Problematik von Patentrechten auf Medikamente.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Funktionsweise der WTO verständlich zu machen und kritisch zu hinterfragen, wie Interessen von Industrieländern gegenüber denen von Entwicklungsländern gewichtet werden.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse und einer deskriptiven Untersuchung von Fallbeispielen, wie etwa der EU-Richtlinie zum geistigen Eigentum.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der WTO-Strukturen, eine Analyse der deutschen und europäischen Rolle im Handel sowie eine spezifische Kritik am Patentrecht für Medikamente.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Die zentralen Begriffe sind WTO, Globalisierung, TRIPS, Patentrecht, Entwicklungsländer und Handelspolitik.
Warum kritisieren NGO's die aktuelle Ausgestaltung des TRIPS-Abkommens?
NGO's argumentieren, dass die strengen Patentschutzregeln den Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten in ärmeren Ländern unbezahlbar machen und damit das Recht auf Leben unter das Profitinteresse stellen.
Welche Rolle spielt die „Trade Promotion Authority“ (TPA) in der Argumentation?
Die TPA wird als Beispiel für eine effektivere parlamentarische Beteiligung an Handelsverhandlungen angeführt, von der sich Kritiker des bestehenden EU-Verfahrens eine stärkere demokratische Legitimation erhoffen.
Inwiefern beeinflussen interne EU-Koalitionen das Auftreten in der WTO?
Die EU ist keine homogene Einheit; liberale Staaten („Like-minded Countries“) und protektionistische Blöcke („Club Med“) ringen intern um Positionen, was maßgeblich bestimmt, welche Handelsinteressen die EU international verfolgt.
- Arbeit zitieren
- Udo Krause (Autor:in), 2007, Deutschlands Einfluß auf die Welthandelsorganisation, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/163224