Nach siebzehn Jahren Militärdiktatur mit der traurigen Bilanz von geschätzten 30.000 Verschwundenen, 1.200 Hingerichteten, 500 zwangsentführten Kindern, etwa 500.000 Exilanten und 30.000 politischen Gefangenen kehrte Argentinien im Jahre 1983 zur demokratischen Staatsform zurück. Mit welchen Herausforderungen sich die erste Zivilregierung nach der Transition konfrontiert sah, lässt sich aus diesen Zahlen leicht ersehen. Forderungen nach Wahrheit und Gerechtigkeit musste ebenso entsprochen werden wie einer drohenden Destabilisierung der jungen demokratischen Institutionen durch rebellierende Militärs. Der politische Handlungsrahmen erweist sich in diesem Zusammenhang als hilfreicher Erklärungsfaktor für den Umgang mit der Vergangenheit.
Im Kontext von Arten der Vergangenheitsbewältigung nach demokratischer Transition im Allgemeinen soll in dieser Arbeit der Frage nach dem Umgang mit den unter Militärherrschaft begangenen Menschenrechtsverbrechen in Argentinien auf den Grund gegangen werden. Aus Platzgründen wird nur die erste postdiktatorale Regierung unter dem Präsidenten Raúl Alfonsín untersucht, welche sich nach einem vielversprechenden Beginn unter dem Credo „Gerechtigkeit im Rahmen des Möglichen“ bald dem Säbelrasseln der Streitkräfte unterordnete und die juristische Aufarbeitung immer weiter einschränkte.
Zu diesem Zwecke soll nach einem allgemeinen Überblick über den Zusammenhang von Vergangenheitsaufarbeitung und demokratischer Konsolidierung das Konzept des Umgangs mit der Vergangenheit im Hinblick auf eine nationale Versöhnung näher erläutert sowie unterschiedliche Wege der Vergangenheitsbewältigung aufgezeigt werden. Vor diesem Hintergrund sollen daran anschließend, anhand des Fallbeispiels Argentinien, nach einem kurzen historischen Abriss die Ausgangsbedingungen für die erste demokratische Regierung untersucht werden, um schließlich die Vergangenheitspolitik Alfonsíns einer kritischen Analyse zu unterwerfen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Vergangenheitsbewältigung nach demokratischer Transition
1. Demokratie und Erinnerung: Vergangenheitspolitik in jungen Demokratien
2. Vergangenheitsbewältigung und nationale Versöhnung
3. Wahrheit oder Strafe: Wege der Vergangenheitsbewältigung
3.1. Strafverfahren: Rechtliche Aufarbeitung
3.2. Wahrheitskommissionen: Politisch-historische Aufarbeitung
II. Fallbeispiel Argentinien
1. Militärdiktatur in Argentinien 1976-1983
2. Ausgangsbedingungen für die Vergangenheitsbewältigung
2.1. Sozio-kulturelle Faktoren in Argentinien
2.2. Besonderheiten der argentinischen Menschenrechtsbewegung
2.3. Demokratische Transition
3. Wahrheit und partielle Gerechtigkeit: Vergangenheitsbewältigung der ersten demokratischen Regierung
3.1. Die Wahrheitskommission CONADEP
3.1.1. Zusammensetzung und Mandat
3.1.2. Arbeitsweise und Ergebnisse
3.2. Strafverfolgung vor nationalen Gerichten
3.2.1. Prozesse gegen Hauptverantwortliche
3.2.2. Schlusspunktgesetz (Ley de Punto Final)
3.2.3. Befehlsnotstandsgesetz (Ley de Obediencia Debida)
3.3. Bewertung der Vergangenheitspolitik unter Alfonsín
Schlussbemerkungen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Umgang der ersten demokratischen Regierung unter Präsident Raúl Alfonsín mit den systematischen Menschenrechtsverbrechen der vorangegangenen Militärdiktatur in Argentinien. Im Zentrum steht dabei die Analyse des Spannungsfeldes zwischen dem gesellschaftlichen Anspruch auf Wahrheit und Gerechtigkeit sowie der Notwendigkeit, die junge Demokratie vor einer Destabilisierung durch die weiterhin mächtigen Streitkräfte zu schützen.
- Theoretische Grundlagen von Vergangenheitsbewältigung und nationaler Versöhnung.
- Die historische Rolle des Militärs in Argentinien und die Bedingungen der demokratischen Transition.
- Die Arbeit und der Einfluss der Wahrheitskommission CONADEP.
- Die juristische Aufarbeitung und die politische Implementierung von Amnestiegesetzen.
- Kritische Bewertung der Auswirkungen dieser Vergangenheitspolitik auf die Demokratisierung des Landes.
Auszug aus dem Buch
3.1. Strafverfahren: Rechtliche Aufarbeitung
Meist wird mit dem Ende autokratischer Systeme insbesondere von Seiten der Opfer der Ruf nach Gerechtigkeit im Sinne einer Bestrafung von Tätern laut. Eine Vergangenheitsbewältigung durch Recht birgt jedoch die Gefahr einer Destabilisierung demokratischer Institutionen in sich und gilt daher als erste große Bewährungsprobe für Rechtsstaatlichkeit im Allgemeinen und für die Unabhängigkeit der Justiz im Besonderen. Problematisch erweist sich hierbei das Rückwirkungsverbot, da bestimmte Tatbestände unter Umständen im positiven Recht einer Diktatur keine Verbrechen darstellen, wohingegen sie naturrechtlichen Vorstellungen von Recht und Unrecht widersprechen. Je nach historischer Ausgangslage und politischer Machtkonstellation können juristische Maßnahmen aber einen wichtigen Beitrag zur Vergangenheitsaufarbeitung leisten. Als Alternative zu privatisierten Formen von Selbstjustiz und wilden Racheaktionen bieten Strafprozesse einen Ausweg aus der Gewalt und können zudem eine abschreckende Wirkung entfalten. Darüber hinaus wird durch die Bestrafung von Verbrechen während der Diktatur öffentlich wirksam eine neue Epoche eingeleitet, wobei reine Schauprozesse allerdings nicht das Ziel sein sollten. Abgesehen von der juristischen Funktion erfüllen Strafverfahren auch gesellschaftspolitische Zwecke, indem Verbrechen für die Nachwelt amtlich dokumentiert werden und dadurch in das Geschichtswissen einer Gesellschaft Eingang finden. Eine allgemeine Aufklärung über Menschenrechtsverbrechen der jüngsten Geschichte kann dennoch nicht Sinn und Zweck von Gerichtsverfahren sein. Individuelle Schuldfragen und nicht die Bildung eines kollektiven historischen Bewusstseins stehen im Zentrum von Strafprozessen.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Vergangenheitsbewältigung nach demokratischer Transition: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Konzepte, wie junge Demokratien mit dem Erbe autokratischer Vorgängerregime umgehen, und diskutiert das Dilemma zwischen moralischer Gerechtigkeit und politischer Stabilität.
II. Fallbeispiel Argentinien: Dieses Kapitel liefert eine detaillierte historische Analyse der argentinischen Militärdiktatur, der sozio-kulturellen Ausgangsbedingungen sowie der spezifischen Maßnahmen der Regierung Alfonsín zur Aufarbeitung der Vergangenheit durch Wahrheitsfindung und Strafprozesse.
Schlussbemerkungen: Hier wird die Vergangenheitspolitik Alfonsíns kritisch rekapituliert und die Frage aufgeworfen, inwiefern der eingeschlagene Weg der Kompromisse eine wirkliche Aufarbeitung verhinderte oder ob er angesichts der politischen Machtverhältnisse unvermeidbar war.
Schlüsselwörter
Vergangenheitsbewältigung, Demokratisierung, Militärdiktatur, Argentinien, Wahrheitskommission, CONADEP, Strafverfahren, transitional justice, Menschenrechte, Amnestie, nationale Versöhnung, Raúl Alfonsín, Schlusspunktgesetz, Befehlsnotstandsgesetz, Staatsverbrechen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie die erste demokratische Zivilregierung Argentiniens nach 1983 versuchte, die Menschenrechtsverbrechen der Militärdiktatur aufzuarbeiten und die Demokratie zu stabilisieren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind der Zusammenhang von Vergangenheitsaufarbeitung und demokratischer Konsolidierung, die Rolle von Wahrheitskommissionen sowie die rechtliche Strafverfolgung ehemaliger Machthaber.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu untersuchen, ob der von der Regierung Alfonsín gewählte Mittelweg zwischen strafrechtlicher Verfolgung und politischer Befriedung des Militärs eine erfolgreiche Strategie für die demokratische Entwicklung war.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Fallstudienanalyse, die theoretische Ansätze der Transitionsforschung mit historischen Daten und Rechtsanalysen verknüpft.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in einen allgemeinen theoretischen Teil über Wege der Vergangenheitsbewältigung und eine spezifische Fallstudie zu Argentinien, inklusive der Analyse der CONADEP und der verschiedenen Amnestiegesetze.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Vergangenheitsbewältigung, Demokratische Transition, Wahrheitskommission, Straflosigkeit und zivil-militärische Beziehungen.
Welche Rolle spielte die CONADEP für den Aufarbeitungsprozess?
Die CONADEP leistete trotz begrenzter Kompetenzen Pionierarbeit, indem sie die systematischen Menschenrechtsverbrechen dokumentierte und damit die Militärdiktatur delegitimierte, auch wenn sie selbst kein juristisches Urteil fällen konnte.
Wie bewertet die Autorin die Politik von Raúl Alfonsín?
Die Autorin sieht einerseits die großen Erfolge bei der Aufdeckung der Wahrheit, bewertet jedoch die zunehmende Einschränkung der Strafverfolgung durch Gesetze wie das Schlusspunktgesetz kritisch, da sie langfristig zu einem Glaubwürdigkeitsverlust und erneutem Erstarken militärischen Einflusses führte.
- Quote paper
- Silvia Brugger (Author), 2008, Vergangenheitsbewältigung nach demokratischer Transition am Beispiel Argentinien, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/163071
