Nach siebzehn Jahren Militärdiktatur mit der traurigen Bilanz von geschätzten 30.000 Verschwundenen, 1.200 Hingerichteten, 500 zwangsentführten Kindern, etwa 500.000 Exilanten und 30.000 politischen Gefangenen kehrte Argentinien im Jahre 1983 zur demokratischen Staatsform zurück. Mit welchen Herausforderungen sich die erste Zivilregierung nach der Transition konfrontiert sah, lässt sich aus diesen Zahlen leicht ersehen. Forderungen nach Wahrheit und Gerechtigkeit musste ebenso entsprochen werden wie einer drohenden Destabilisierung der jungen demokratischen Institutionen durch rebellierende Militärs. Der politische Handlungsrahmen erweist sich in diesem Zusammenhang als hilfreicher Erklärungsfaktor für den Umgang mit der Vergangenheit.
Im Kontext von Arten der Vergangenheitsbewältigung nach demokratischer Transition im Allgemeinen soll in dieser Arbeit der Frage nach dem Umgang mit den unter Militärherrschaft begangenen Menschenrechtsverbrechen in Argentinien auf den Grund gegangen werden. Aus Platzgründen wird nur die erste postdiktatorale Regierung unter dem Präsidenten Raúl Alfonsín untersucht, welche sich nach einem vielversprechenden Beginn unter dem Credo „Gerechtigkeit im Rahmen des Möglichen“ bald dem Säbelrasseln der Streitkräfte unterordnete und die juristische Aufarbeitung immer weiter einschränkte.
Zu diesem Zwecke soll nach einem allgemeinen Überblick über den Zusammenhang von Vergangenheitsaufarbeitung und demokratischer Konsolidierung das Konzept des Umgangs mit der Vergangenheit im Hinblick auf eine nationale Versöhnung näher erläutert sowie unterschiedliche Wege der Vergangenheitsbewältigung aufgezeigt werden. Vor diesem Hintergrund sollen daran anschließend, anhand des Fallbeispiels Argentinien, nach einem kurzen historischen Abriss die Ausgangsbedingungen für die erste demokratische Regierung untersucht werden, um schließlich die Vergangenheitspolitik Alfonsíns einer kritischen Analyse zu unterwerfen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Vergangenheitsbewältigung nach demokratischer Transition
1. Demokratie und Erinnerung: Vergangenheitspolitik in jungen Demokratien
2. Vergangenheitsbewältigung und nationale Versöhnung
3. Wahrheit oder Strafe: Wege der Vergangenheitsbewältigung
3.1. Strafverfahren: Rechtliche Aufarbeitung
3.2. Wahrheitskommissionen: Politisch-historische Aufarbeitung
II. Fallbeispiel Argentinien
1. Militärdiktatur in Argentinien 1976-1983
2. Ausgangsbedingungen für die Vergangenheitsbewältigung
2.1. Sozio-kulturelle Faktoren in Argentinien
2.2. Besonderheiten der argentinischen Menschenrechtsbewegung
2.3. Demokratische Transition
3. Wahrheit und partielle Gerechtigkeit:
Vergangenheitsbewältigung der ersten demokratischen Regierung
3.1. Die Wahrheitskommission CONADEP
3.1.1. Zusammensetzung und Mandat
3.1.2. Arbeitsweise und Ergebnisse
3.2. Strafverfolgung vor nationalen Gerichten
3.2.1. Prozesse gegen Hauptverantwortliche
3.2.2. Schlusspunktgesetz (Ley de Punto Final)
3.2.3. Befehlsnotstandsgesetz (Ley de Obediencia Debida)
3.3. Bewertung der Vergangenheitspolitik unter Alfonsín
Schlussbemerkungen
Literaturverzeichnis